Finanzlage der Kommunen Sparen, sparen, investieren

Düsseldorf hat einen ausgeglichenen Haushalt, keine Schulden und Spielraum für Ausgaben – als eine von wenigen Kommunen in Deutschland.

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Die Gehry-Bauten im neuen Medienhafen Düsseldorfs

Wenn der achtjährige Thomas auf den Saiten seiner Kindergitarre zupft, wird es still im Rest des Hauses. Der Vater stellt dann die Teller vorsichtig in das Abtropfgitter, die Mutter lässt das Buch sinken.

Seit einem Jahr nimmt Thomas Gitarrenunterricht, und er lernt schnell. Die Einzelstunden kosten gerade mal 60 Euro im Quartal, da sich die Clara-Schumann-Musikschule hauptsächlich aus städtischen Geldern finanzieren kann. Genau wie die offene Ganztagsschule, in die Thomas und sein Bruder Simon gehen. Mittagessen, Selbstverteidigungs- und Bastelkurse am Nachmittag kosten dort zusammen gerade mal 80 Euro monatlich, zu zahlen für nur ein Kind. Und der öffentliche Kindergarten für die Kleinste ist – gratis.

Es sei »ein gutes Gefühl«, sagt Vater Richard Dolphin – und meint gar nicht die Tatsache, dass er sich das Geld für eine private Gitarrenlehrerin und eine Tagesmutter sparen kann. Ihm ist etwas anderes wichtiger: das Gefühl, dass sich die Stadt um die Kinder bemüht. »Düsseldorf investiert genau dort Geld, wo wir es am stärksten spüren«, sagt Dolphin. Dabei denkt er auch an Simons Lieblingsspielplatz mit den Plastikbauklötzen, der vor Kurzem neu hergerichtet wurde. Oder das Schwimmbad und die Bücherei, beide unweit von ihrem Häuschen im Düsseldorfer Viertel Kaiserswerth. »In welcher Kommune gibt es das heute noch?«, fragt Dolphin, der Engländer und Manager bei der Werbeagentur Grey ist.

Tatsächlich ist Düsseldorf ein außergewöhnlicher Fall unter den deutschen Kommunen. Knapp 300 Millionen Euro plant die Stadt in diesem Jahr für Kinderfeste, Jugendbücher und Betreuungseinrichtungen ein, selten hat sie so viel für Familien ausgegeben. Vor ein paar Monaten wurden gar die Kindergartengebühren für Drei- bis Sechsjährige abgeschafft. Sparen muss Düsseldorf nicht, der Haushalt für das Jahr 2010 ist ausgeglichen, ein Kunststück, das der Stadt bereits zum elften Mal in Folge gelingt. Ja, mehr noch: Seit 2007 ist die Stadt schuldenfrei, inzwischen hat sie sich sogar ein ansehnliches Polster angespart.

Einige Städte haben im vergangenen Aufschwung immerhin jedes Jahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Doch die meisten Nachbarkommunen von Düsseldorf stehen kurz vor dem Zusammenbruch, wie sich auch aus einer gerade erschienenen Studie der Bertelsmann-Stiftung ersehen lässt. »Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander«, schreiben die Autoren. Es stelle sich die Frage, wie den rund 60 besonders armen Städten in Nordrhein-Westfalen der Haushaltsausgleich gelingen solle, wenn »sie nicht einmal während einer beispiellosen Wachstumsphase« der vergangenen Jahre dazu in der Lage waren. Die Hälfte der Städte im Bundesland hat einen Nothaushalt, die Kommunen müssen sich die Ausgaben vom Land genehmigen lassen. Müssen kürzen, schließen, Gebühren erhöhen – und kommen doch nicht aus dem Schuldensumpf. Die Finanzkrise ließ Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen und Sozialausgaben steigen.

Eine Krise in den neunziger Jahren brachte die Wende für die Stadt

Woher hat Düsseldorf das viele Geld? Viele Firmen, wenige Arbeitslose, in guten Zeiten lässt das die Steuereinnahmen sprudeln und senkt die Sozialausgaben. »Aber nur mit den Strukturen lassen sich diese extremen Unterschiede nicht erklären«, sagt Martin Junkernheinrich, Professor für Stadtökonomie an der Universität Kaiserslautern. »Es kommt auch stark auf die kommunalen Akteure und deren Entscheidungen an.«