Europa Ein halber Hegemon

Deutschland ist zu groß, um in Europa nur an sich zu denken

©Olivier Hoslet /dpa

Europa war in der Frage um Griechenlands Rettung lange uneins. Wenn Deutschland blockiert, kann sich Europa jedoch nicht bewegen

Das griechische Problem, das Europa in Atem hält, verdeckt ein deutsches. Denn die Finanz- und Wirtschaftskrise hat nicht nur Athens Schummeleien bloßgelegt, sie hat nicht nur ökonomische Unterschiede zwischen einem produktiven, exportorientierten Deutschland und einem südlichen Europa, das sich schlecht an den internationalen Wettbewerb angepasst hat, zutage gefördert. Nein, da gibt es noch ein anderes Problem: den Mangel an Solidarität. Damit ist die deutsche Frage gestellt – und zwar weniger auf wirtschaftlichem Gebiet als auf dem der Politik.

Der Vorwurf des wirtschaftlichen Egoismus, der in den vergangenen Wochen vor allem in Frankreich und Großbritannien gegen die Deutschen erhoben wurde, ist fehl am Platz. Angeblich, so hieß es, erdrücke Deutschland mit seinen Exportüberschüssen die europäischen Partner. Sogar mit China wurde Deutschland verglichen: Beide Länder brächten mit Lohndumping Europa und die Welt aus dem Gleichgewicht.

Doch es ist lächerlich, deutsche und chinesische Löhne miteinander zu vergleichen. Die deutschen Löhne sind hoch, höher als die französischen. Ein Vergleich der Lohnentwicklung mit den Jahren 1993 und 1994, die oft als Basis herangezogen werden, ist irreführend, da in den Jahren unmittelbar nach der Wiedervereinigung ein keynesianischer Boom stattfand. Die maßvolle Entwicklung der Löhne in den folgenden Jahren wirkte mäßigend auch auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit – und das wiederum bedeutete, dass insgesamt mehr Geld in den Haushalten zur Verfügung stand. Ob die Bürger dieses Geld auch ausgeben und wenn ja, wofür, das ist eine Frage, die nicht von den Regierenden entschieden wird.

Man könnte meinen, hinter der Kritik an der deutschen Wirtschaftsleistung stehe ein Mangel an Kenntnissen. Doch dass, beispielsweise, die Verbraucherpreise in Deutschland niedriger sind als in Frankreich, ist durchaus kein Geheimnis. Erst vor zwei Jahren hatte der damalige französische Minister Luc Chatel darauf hingewiesen, nachdem er in Straßburger und Kehler Supermärkten einkaufen gegangen war. Und dass – abgesehen von Transportgütern, Waffen und den Erzeugnissen der Nuklearindustrie – französische Industrieprodukte Exportprobleme haben, war kürzlich Thema einer innerfranzösischen Debatte, die so heftig wie kurzlebig war.

Der Streit um deutsche Exporte ist nicht neu. Er entflammte schon in den siebziger Jahren, nach der Blüte des deutschen Wirtschaftswunders und der Abwertung des französischen Franc. Schon damals häufte Deutschlands Wirtschaft Jahr für Jahr Überschüsse an. Hochwertige Produkte fanden Kunden in aller Welt, egal, was sie kosteten. Damals kamen die Erlöse den Löhnen und dem sozialen Frieden in Deutschland zugute, aber die Konkurrenz tat den Nachbarn weh. Die Auseinandersetzung ist inzwischen vergessen – ebenso wie die entgegengesetzte Debatte um den deutschen Niedergang. In den achtziger Jahren ging die Sorge um, dass Deutschland die neue industrielle Revolution verpassen könnte. Das wurde nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in Frankreich registriert, weil man um den deutschen Konsum fürchtete.

Mit anderen Worten: Mal sind die Deutschen zu stark, dann wieder zu schwach – es scheint gerade so, als könnten sie es ihren europäischen Nachbarn nie recht machen.

Es fällt schon auf, dass die viel zitierte "Konvergenz" der europäischen Partner recht unterschiedliche Deutungen erfährt. Wenn es um Beitrittskandidaten geht, sollen diese Länder ihre Wirtschaftsleistung auf das Niveau der Europäischen Union anheben. Geht es hingegen um Deutschland, soll sein Niveau nach unten gedrückt werden – und das in einer entgrenzten Welt des Wettbewerbs. Als ob Baden-Württemberg nicht alles besser machen dürfte…