Funkfrequenzen Sinnvolle Luftnummer

Der Bund verzichtet auf schnelle Einnahmen, wenn er jetzt neue Funkfrequenzen für den Internetzugang versteigert. Recht so!

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Mobilfunkfirmen sollen das Netz aufs flache Land bringen und die Lücken schließen, die die Telekom beim Verlegen ihrer Kabel gelassen hat

Der Job des Finanzministers ist meistens unerfreulich: Jeder stellt Forderungen, aber niemand will zahlen. Nur selten ist das anders. Dann kommen Abgesandte der Konzerne vorbei und bringen Geld, so wie dereinst die Heiligen Drei Könige ihre Gaben. Und als sei das nicht genug, wetteifern sie sogar, wer von ihnen dem Finanzminister das meiste Geld geben darf. Für eine Gegenleistung natürlich.

Von Montag nächster Woche an ist es wieder so weit. Dann schicken die vier großen Mobilfunkkonzerne ihre Leute zur Bundesnetzagentur, um neue Frequenzen zu ersteigern. Diese wurden jetzt frei, weil sie nicht mehr für die Fernsehübertragung benötigt werden. Wie bei jeder Auktion gilt auch hier: Wer das meiste zahlt, bekommt den Zuschlag. Und damit das Recht, Worte, E-Mails und Internetseiten so schnell wie nie zuvor durch den heimischen Luftraum zu schicken. Das werden sich T-Mobile, Vodafone, Telefónica O₂ und E-Plus einiges kosten lassen, schließlich hängt ihre Zukunft vom Geschäft mit schnellen Internetzugängen ab. Und Finanzminister Wolfgang Schäuble freut sich auf ein paar zusätzliche Millionen.

Doch egal, wer die neuen Frequenzen nutzen darf: Mit der Auktion entscheidet sich auch ein Stück Zukunft für das ganze Land. Denn glücklicherweise war die Politik weitsichtig: Sie hat die Auktionsbedingungen nicht so gestaltet, dass ein möglichst hoher, dafür aber bloß einmaliger Erlös herausspringt. Stattdessen soll die Vergabe langfristig volkswirtschaftlichen Nutzen bringen. Endlich soll das ganze Land flächendeckend mit schnellen Internetzugängen versorgt werden.

Das ist eine gute Idee.

Bei der bisher letzten Auktion vor zehn Jahren fehlte ein solcher Plan. Dementsprechend ging die Sache schief, obwohl zunächst alles ganz gut aussah. Alle Welt hoffte damals auf die Segnungen von UMTS. Dieser Funkstandard sollte endlich das Internet auf die Handys bringen. Wochenlang trieben die Mobilfunker die Gebote hoch und zahlten schließlich mehr als 50 Milliarden Euro für die Lizenzen. Der damalige Finanzminister Hans Eichel frohlockte und verpasste dem Kürzel UMTS prompt eine neue, vollkommen untechnische Bedeutung: Unerwartete Mehreinnahmen zur Tilgung von Staatsschulden.

Die Dreifach-Enttäuschung folgte: Erstens fehlten Handys, mit denen sich bequem surfen ließ – vom iPhone ahnte man noch nicht einmal bei Apple etwas. Zweitens hatten die Unternehmen für die Auktion dermaßen viel Geld ausgegeben, dass sie kaum noch welches in den Netzausbau investieren konnten – daran ging schließlich Mobilcom zugrunde. Und drittens sind die 50 Milliarden im Staatshaushalt längst verdampft – und Deutschland ist verschuldeter denn je.

Dieses Mal wird es anders kommen.