Frankreichs Gewerkschaft Strategie? »Wir haben keine«

Streikaktionen, Betriebsbesetzungen, Demos: Mit spektakulären Auftritten lenken Frankreichs Gewerkschaften von ihrer Schwäche ab – und arbeiten mit dem Staatspräsidenten zusammen

Rum-bum-bum! Kann nicht irgendjemand diesem Mann die Blechtrommel wegnehmen? Er hämmert nervtötend auf ihr herum. Außerdem schrillt seine Trillerpfeife, dass es in den Ohren schmerzt. Zehn Kollegen um ihn herum lärmen gleichfalls, unaufhörlich. Die Krachmacher arbeiten im Sicherheitsdienst des Wissenschaftsparks Cité des Sciences in Paris, sie streiken für längere Pausen. Die etwa dreihundert Eltern und Kinder, die in der Eingangshalle der Cité ihre Eintrittskarte lösen wollen, schauen gequält drein. Aber man kennt das. Kaum sind Ferien, schon stören Gewerkschafter das Vergnügen. Fernzüge und Flüge – irgendwas fällt sicher aus. Ist die Ferienzeit vorbei, wird im Nahverkehr gestreikt. Rum-bum! Triumphierend guckt der grauhaarige Trommler in die Runde. Für das Plakat mit den Forderungen der Streikenden interessiert sich niemand.

Frankreichs Gewerkschafter können einem ganz schön auf den Wecker gehen. Kürzlich wieder: Nationaler Aktionstag. Hunderttausende sind am 23. März auf den Straßen. Bei solchen Gelegenheiten gibt es dann abends im Fernsehen Aufmärsche mit Transparenten und roten Fahnen zu sehen, zu deren Inszenierung bengalisches Feuer und kokelnde Reifen ordentlich Rauch erzeugen. Später dann Bilder, auf denen der Präsident der Republik die Gewerkschaftsführer im Élysée empfängt, anschließend wettert er wieder einmal gegen Betriebsverlegungen und Spitzengehälter – leicht könnte man zu der Ansicht gelangen, Frankreichs Gewerkschaften seien die wahre Macht im Lande.

Weit gefehlt. Sie mögen Demonstrationen zusammentrommeln, sind aber »nicht in der Lage, harte und lang anhaltende Streiks in einem Wirtschaftssektor zu organisieren«, wie Raymond Soubie sagt, Präsident Sarkozys Koordinator aller Sozialkonflikte. Er ist der Meister der Runden Tische, und es ist ihm bisher noch jedes Mal gelungen, Gewerkschaften, Arbeitgeber und die Politik zufriedenzustellen. Was ihm derzeit umso leichter fällt, als dass alle drei ihre schwachen Stellen haben. Die konservative Regierungspartei hat gerade eine empfindliche Abfuhr in den Regionalwahlen bekommen. Die krisengebeutelten Arbeitgeber haben Unterstützung nötig, zudem sind sie untereinander zerstritten. Und die Gewerkschaften gehören zu den schwächsten Europas.

Nur 7 Prozent der französischen Lohnabhängigen sind organisiert. In der EU ist es durchschnittlich ein Viertel. Im Privatsektor liegt der Organisationsgrad gar nur bei 5 Prozent; und die Mitglieder konzentrieren sich in der Großindustrie. Im Handel sind es 2,8 Prozent, die kleinen und mittleren Unternehmen sind praktisch gewerkschaftsfrei. Das ist mit »typisch französischem Individualismus« nicht zu erklären. Vor 50 Jahren lag der Organisationsgrad noch bei 28 Prozent. Seit Ende der siebziger Jahre indes verfällt die Gewerkschaftsbasis, rasanter als in vergleichbaren Ländern. Was ist geschehen?

Diese Frage haben die Soziologen Dominique Andolfatto und Dominique Labbé erforscht. Ihr Ergebnis: Die Gewerkschaftsapparate sind zu subventionierten, sich selbst genügenden Mechanismen der Postenverteilung verkommen.

Eine Eigenart des französischen Systems besteht darin, dass Gewerkschafter sowohl in den Betriebsrat als auch, sobald die Belegschaft die Zahl 50 erreicht, in ein »Betriebskomitee« gewählt werden. Letzteres besteht aus gewählten Vertretern sowie direkt von den Gewerkschaften entsandten Funktionären, den Vorsitz hat der Unternehmenschef. Dieses Gremium kümmert sich um Kantinen, Betriebsbibliotheken und Ferienplätze, verteilt Theater- und Kinokarten, außerdem muss es vor bestimmten Entscheidungen gehört werden. Dazu kommen etliche weitere Komitees und Arbeitsgruppen – viele Gelegenheiten, sich abseits des Jobs zu tummeln. Die Zahl der betrieblichen Funktionen allein im privaten Sektor schätzt der Soziologe Gérard Adam auf eine Million; sie werden von etwa 400.000 Funktionären wahrgenommen.

Die Gesamtzahl der Gewerkschaftsmitglieder ist seit den siebziger Jahren um mehr als zwei Drittel auf 1,8 Millionen gesunken. Die Legion der hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktionäre hat sich währenddessen verfünffacht. Damit ging eine tiefgreifende Änderung der gewerkschaftlichen Ökonomie einher. Früher oblag es den Aktiven, von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz zu wandern und den Mitgliedsbeitrag zu kassieren. Doch 1982 verpflichtete der Staat die Firmen dazu, die Gewerkschaftsarbeit im Betrieb mitzufinanzieren, der Verkauf der Beitragsmarken wurde unwichtig. Etliche Firmen gehen über das Vorgeschriebene hinaus; besonders originell ist das System des Versicherungskonzerns Axa: Dort erhält jeder Beschäftigte pro Jahr einen Scheck im Wert von 40 bis 50 Euro, den er der Gewerkschaft seiner Wahl zukommen lassen kann. Fast die Hälfte wird zerrissen.

Zur Gewerkschaftsökonomie gehört das Heer der teils offiziell, teils mit arbeitsrechtlichen Tricks von der Arbeit freigestellten Arbeitnehmer, das mit Telefonen, Dienstwagen und Sonderprämien bei Laune gehalten werden will. Der Staat wiederum bezahlt die Gewerkschaften dafür, dass sie an der Verwaltung des Sozialsystems teilnehmen, außerdem an dem kostspieligen, weitgehend überflüssigen »Sozialrat« des Landes, der einst als dritte Kammer neben Nationalversammlung und Senat gedacht war. Aus den Budgets der öffentlichen Unternehmen fließt viel Geld in die Gewerkschaftskassen, ja sogar von Kommunen und Kommunalverbänden, obwohl kein Gesetz sie dazu ermächtigt.

Seit Kurzem sind die gesetzlichen Rechnungslegungspflichten verschärft worden. Michel Donnedu, der Schatzmeister der Gewerkschaft CGT, muss zugeben, dass nur zwei Drittel der Jahreseinnahmen von 114 Millionen Euro zertifiziert sind – »der Rest ist geschätzt«. Immerhin, er ist einer der Funktionäre rund um den CGT-Chef Bernard Thibault, die mehr Transparenz wollen, weil sie verstehen, dass sich ihre Organisation wandeln muss.

So gibt es in vielen Betrieben immer noch zwei CGT-Organisationen, eine für die Arbeiter, die andere für die Angestellten. Wer aber sechs Stunden am Tag im Einkaufszentrum jobbt und abends Pizzen ausfährt, dem bietet die Gewerkschaft keine Heimat. Bekommt er überhaupt mal einen Funktionär ans Telefon, dann legt der für ihn eine Karteikarte an und sortiert sie unter »isoliertes Mitglied« ein. Donnedu kennt das Problem. »Die befristet Beschäftigten, die Teilzeitarbeiter, das sind oft die jungen Leute, die uns so fehlen; um sie zu gewinnen, denken wir über Ortsverbände nach, die mehrere kleine Betriebe zusammenfassen.«

Den Gewerkschaften fällt es schwer, in dieser für sie ungewohnten Welt der Kleinbetriebe und Dienstleistungen Fuß zu fassen. Zumal sie dort auf ein anderes Phänomen stoßen: die »sans-papiers«, die Arbeiter ohne Aufenthaltsgenehmigung. Gastronomie, Reinigungs- und Sicherheitsdienste in Frankreichs Großstädten kämen ohne ihre billige Arbeitskraft nicht zurecht. Aber wie soll man deren Interessen vertreten? Das ist mühevoll, das ist politisch heikel, und in den kleinen Unternehmen sind es immer nur einige wenige, um die sich zu kümmern die großen Organisationen verlernt haben.

Da liegt es näher, das gewohnte – und einträgliche – Geschäft fortzuführen: die Verteidigung der verbliebenen Hochburgen. Unter den 23,5 Millionen Lohnabhängigen Frankreichs bilden die 7 Millionen in den Staatsbetrieben und im öffentlichen Dienst eine privilegierte Gruppe; ihr gehören zwei Drittel der Gewerkschaftsmitglieder und fast alle Funktionäre an. Gegen soziale Risiken durch Vorschriften und Verträge gut abgesichert, können sich die Mitglieder dieser Belegschaften meist darauf verlassen, bis ungefähr zum sechsten Lebensjahrzehnt Arbeit zu haben und dann, früher als alle anderen und zu Sonderkonditionen, in Rente zu gehen. Ihre einzige Sorge geht dahin, dass jedes Jahr, Krise oder nicht, die Löhne steigen.

Beschäftigte der privaten Industrie hingegen müssen fürchten, eines Tages zu den zehn Prozent Arbeitslosen zu gehören, die es derzeit in Frankreich gibt. Die Industrie trägt bloß 16 Prozent zur nationalen Wertschöpfung bei (in Deutschland sind es 30 Prozent), die Arbeitskosten sind hoch, die Innovationskraft ist gering. Jobs werden verlagert.

Gegen diese Verlagerungen kämpfen die Belegschaften und die betroffenen Regionen oft verzweifelt. Sie erstürmen Firmensitze oder sogar Präfekturen, entzünden Scheiterhaufen aus Holzpaletten vor den Werkstoren, sperren Verhandlungsführer der Kapitalseite ein. Manche schrecken selbst vor terroristischen Drohungen mit Gift und Bomben nicht zurück; am Karfreitag drohten etwa Beschäftigte eines Automobilzulieferers damit, »die Bude in die Luft zu sprengen«.

Abwehrkämpfe sind unumgänglich, aber längst keine Strategie. Dabei hätte es die durchaus geben können. Als die Modernisierungsrechte um Nicolas Sarkozy 2007 antrat, das Land zu reformieren, suchte sie das Bündnis mit den größten Gewerkschaften, der CGT (540.000 Mitglieder) und der CFDT (450.000). Geben, nehmen und das Land konkurrenzfähig machen, das war die Idee.

Zunächst wurden die Tarifkompetenzen neu geordnet. Jedes Jahr muss über die Löhne neu verhandelt werden, so will es das Gesetz; die Verhandlungen beginnen als betriebliche, dann folgen die Branchen. Bis 2008 waren fünf Gewerkschaften als Verhandelnde vom Gesetz anerkannt – und sobald auch nur eine etwas unterschrieb, konnte die Regierung den Vertrag für allgemeinverbindlich erklären. Zum Reformprogramm Sarkozys gehörte, diesen alten Zopf abzuschneiden und die Verhandlungskompetenz sowie die Allgemeinverbindlichkeit unterzeichneter Verträge an die Ergebnisse der betrieblichen Wahlen zu knüpfen. Der Präsident war sich der Unterstützung der beiden größten Gewerkschaften CGT und CFDT gewiss.

Der nächste Schritt für die Regierung wäre gewesen, mit diesen beiden Gewerkschaften über die Modernisierung der französischen Wirtschaft zu verhandeln. Über die Reform des Sozialstaats, die Arbeitszeiten beispielsweise. Doch es wollte nicht gelingen. Sarkozy schreckte schon nach wenigen Vorstößen zurück, dann kam die Wirtschaftskrise, und aus dem Élysée war nur mehr protektionistische Musik zu hören, mit antikapitalistischen Obertönen. Das stieß den Unternehmerverband, der so wendig nicht sein konnte, in stumme Verwirrung.

Die Gewerkschaften wiederum, besonders die industriebasierte CGT, schmiedeten das heiße Eisen: Gemeinsam mit der Politik versuchen sie seither, die Industrie an Betriebsverlagerungen zu hindern, mit Pressionen, Subventionen und großen Worten. Sarkozy weiß von seinem Sozialmanager Soubie, dass man die Gewerkschafter braucht. Um die Arbeiterwähler nicht zu verlieren. Und für eine kosmetische Rentenreform, die insbesondere einem nicht unerheblichen Teil der Gewerkschaftsbasis und der rechten Wählerschaft nicht wehtut: den Rentnern.

Und so ist der CGT-Chef Thibault ein freundlich begrüßter Gast im Élysée, während Industrievertreter dorthin zum Rapport zitiert werden, etwa der Chef des Erdölriesen Total, weil er unrentable Raffinerien schließen will.

Industriepolitik mit Sarkozy, ist das der gesellschaftspolitische Horizont der CGT? »Wir erhalten die Idee einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus aufrecht«, versichert Michel Donnedu. Und die Strategie? »Für diese große Transformation haben wir keine.« Die kommunistische Partei PCF, mit der die CGT früher verbunden war, existiert nur mehr in einer Schrumpfform. Kulturell stehen die Gewerkschaften heute eher der sozialistischen Partei nahe. Die hat zwar eine Wahlperspektive, aber kein gesellschaftliches Veränderungspotenzial. Die CGT ist infolgedessen politisch verwaist; die anderen Gewerkschaften sind das schon lange.

Zeit für eine neue Einheit? Gemach, es gibt ja keine Not; das Geld fließt auch so. Die Basis mag kommen und gehen, der Apparat bleibt bestehen.