Wahlen in Großbritannien Nur ja kein Patt, bitte

Warum die Briten Koalitionen so sehr fürchten

© picture-alliance / dpa

Kooperation nicht erwünscht. Das britische Unterhaus

Jetzt hat der britische Wahlkampf begonnen, und alle reden von Wandel. Es ist eines dieser Worte, mit denen Politiker die Wähler für sich einnehmen wollen. Wandel verspricht Bewegung und Verbesserung. Tatsächlich war Veränderung in der britischen Politik selten so nötig wie heute. Umso schlimmer, dass im Moment viel dafür spricht, dass die Wahl am 6.Mai keinen Wandel bringen wird, sondern Stillstand.

Alle Umfragen lassen vermuten, dass weder die derzeit regierende Labour Party noch die oppositionellen Torys auf eine stabile Mehrheit hoffen können. Egal, ob Gordon Brown an der Spitze einer neuen Regierung stehen wird oder sein Herausforderer David Cameron, binnen weniger Wochen dürften sie scheitern und werden wohl schon nach der Sommerpause Neuwahlen ausrufen müssen.

Das wäre fatal. Großbritannien leidet unter den Folgen der Rezession mehr als jedes andere große Industrieland. Die Staatsverschuldung hat nahezu griechische Dimensionen erreicht, und auf dem Währungsmarkt verliert das britische Pfund unaufhaltsam an Wert. Die Bonität des Landes steht auf dem Spiel, und wenn nervöse Märkte eines nicht vertragen, dann ist es politische Unsicherheit.

Wandel wäre aber nicht nur nötig, um das Haushaltsdefizit abzubauen und das Land wirtschaftlich zu sanieren. Verändern müsste sich auch die politische Klasse. Im Skandal um Spesenabrechnungen im vergangenen Jahr haben die Parlamentarier gezeigt, wie schamlos sie sich an den Steuergeldern ihrer Wähler zu bereichern versuchen. Wenn ein Volk Grund zur Politikverdrossenheit hat, dann die Briten. Genau hier liegt das Problem.

In den meisten Ländern ist ein Patt im Parlament keine große Sache. Dort gibt es kleine Parteien, die als Königsmacher einspringen. Die britischen Liberal-Demokraten aber beteuern in diesen Wochen wieder und wieder, dass sie keinesfalls für Bündnisse zur Verfügung stehen werden. Denn Koalitionsregierungen sind den Briten ein Graus. Sie kommen nur in den schwersten politischen Krisen vor. Zuletzt während des Zweiten Weltkrieges und noch einmal für ein paar Monate im Frühjahr 1974, als das Land wirtschaftlich total am Boden lag. Die Kriegskoalition endete abrupt mit dem Sieg über Hitler, und Edward Heath’s Pakt mit den Liberalen dauerte nur wenige Wochen.

Im Normalfall funktioniert die Politik in Großbritannien wie der Sport: als harter, aber fairer Wettkampf zwischen zwei gleichwertigen Gegnern. Hier wird nicht nach dem Verhältniswahlrecht abgestimmt, sondern nach dem einfachen Mehrheitswahlrecht, bei dem es nur einen Sieger gibt. Auch die Sitzordnung im Parlament unterstreicht die Vorliebe für das Antagonistische. Hier sitzen die Kontrahenten nicht im Halbrund nebeneinander, sondern hocken einander direkt gegenüber, jederzeit bereit zur verbalen Attacke.

In der Vergangenheit hat das nicht zuletzt funktioniert, weil es Politiker wie Margaret Thatcher und Tony Blair gab, die auch Wechselwähler überzeugen konnten. Dieses Mal dagegen sind die Spitzenkandidaten dafür viel zu schwach. Und das Volk hat offenbar noch nicht den Eindruck, die Lage sei so ernst, dass sich die Schwachen zu einer Koalition zusammenfinden müssten.