Bundesregierung Welchen Sinn hat das Sterben?

Die Bundesregierung reagiert auf die Toten in Afghanistan mit Trauerreden und schwereren Waffen. Die Soldaten erwarten etwas anderes

Die Särge, drapiert mit der deutschen Flagge, machen in diesen Tagen klar, was lange verdrängt wurde: In Afghanistan sterben deutsche Soldaten. Und sie töten auch. Jahrelang schien es, als wolle die Politik dem Thema Afghanistan ausweichen. Nun wird sie eingeholt von einem Krieg, der lange nicht so heißen durfte. Seit dem Bombardement von Kundus mit bis zu 140 Toten im letzten September lässt dieser Krieg die Deutschen nicht mehr los. Ein Minister musste zurücktreten, sein Nachfolger feuerte einen Staatssekretär und den obersten General. Eine Konferenz in London beschloss eine neue Strategie für den Hindukusch, der Bundestag ein neues Mandat mit mehr Soldaten. Dann starben sieben deutsche Soldaten in 14 Tagen, und nun steht die Regierung vor der Herausforderung, die Ziele und Risiken eines immer unbeliebteren Einsatzes offen zu benennen – und die Gefahr des Scheiterns auch.

Angela Merkel gibt in dieser Woche ihre vierte Regierungserklärung zum Krieg in sechs Monaten ab. Und am Samstag besucht sie in Ingolstadt das zweite Soldatenbegräbnis in zwei Wochen.

Jetzt geht es aber nicht mehr nur um angemessenes Gedenken und öffentliche Trauer. Es geht um den politischen Nerv des Krieges: das Mandat und die neue Strategie. Und damit um fundamentale Fragen: Was wollen wir nach acht Jahren in Afghanistan noch erreichen? Warum schicken wir sogar noch mehr Soldaten, wo wir doch in absehbarer Zeit abziehen wollen? Lässt sich das Töten rechtfertigen? Hat das Sterben einen Sinn?

Dies alles muss nun im neunten Jahr des Einsatzes neu debattiert und erklärt werden, auf realistischere Weise, ohne martialisches Gedröhne, aber doch eingedenk des Tötens, Sterbens und von Verstümmelungen. Es geht dabei um mehr als semantische Frontbegradigung.

Das zentrale Stichwort der neuen Nato-Strategie heißt »Partnering«. Die Bundeswehr übernimmt die Verantwortung für die Ausbildung der drei Brigaden des 209. Korps der afghanischen Nationalarmee und wird zu diesem Zweck mit den Afghanen »in die Fläche« des Landes gehen, um dort Präsenz zu zeigen und die Bevölkerung zu schützen. 1400 deutsche Soldaten – statt wie bisher 280 – werden dann für Ausbildung und Schutz der Afghanen zuständig sein, und dies nicht in der Sicherheit der Kasernen, sondern draußen, in der rauen Wirklichkeit des nordafghanischen Berglandes.

Die Gefallenen der letzten zwei Wochen können zwar nicht einem Strategiewechsel zur Last gelegt werden. Denn das Partnering wird frühestens vom Sommer an umgesetzt. Dass dieses aber mehr Gefechtssituationen mit sich bringen wird wie jene, in denen die sieben Soldaten in den letzten Wochen gestorben sind, ist zu erwarten.

Die Regierung müsste die Öffentlichkeit also jetzt darauf vorbereiten. Sie müsste erklären, welchen Gefahren sie die Soldaten aussetzen wird – und warum. Darauf zielt die kleine Anfrage des grünen Verteidigungspolitikers Omid Nouripour im Bundestag: »Wie bewertet die Bundesregierung die potenzielle Gefährdung deutscher Kräfte durch die Umsetzung ihres neuen Ansatzes des ›Partnering‹?« In der Antwort der Regierung, die der ZEIT vorliegt, heißt es im altbekannten Abwiegelungston, »der neue Ansatz des ›Partnering‹« bringe eine »vergleichbare, potenzielle Gefährdung wie bisher«. Eigene Bewegungen würden durch den Einsatz in der Fläche »unberechenbarer für den Gegner«. Deshalb sei »zu erwarten, dass sich die Bedrohung für deutsche Kräfte dadurch mittelfristig verringern wird«. 

»Die hundertste Tasse Tee ist wichtiger als das dicke Rohr eines Panzers«

Die Botschaft ist: Es wird sicherer, jedenfalls »mittelfristig«. Dass kurzfristig das Risiko für die Soldaten enorm steigt, wird verschleiert. Das Beispiel zeigt, dass das neue Reden vom Krieg, das Minister Guttenberg eingeführt hat, durchaus keinen Bruch mit der alten Verharmlosungsrhetorik aller bisher mit dem Konflikt befassten Regierungen – von Rot-Grün über die Große Koalition zu Schwarz-Gelb – bedeuten muss. Ist das Reden vom Krieg bloß ein Placebo für eine realistische Debatte?

Die Bundesregierung, fordert Nouripour, müsse »endlich ehrlich darlegen, welche Bedrohungs- und Gefahrensituation im Norden Afghanistans herrscht«. Und Guttenberg müsse »klar sagen, dass das Konzept des Partnering mit deutlich höheren Risiken für die Soldatinnen und Soldaten verbunden ist«.