Nato-Strategie Wo geht's zum Feind?

Mit Russland oder gegen Russland – das ist für die Nato die entscheidende Frage. Madeleine Albrights neues Strategisches Konzept soll darauf eine Antwort geben

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Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

Wie steht es um ein Militärbündnis, dessen Chef alle seine Freunde im Internet aufruft, einfach einmal ihre Wünsche an den Daseinszweck der Allianz herüberzubloggen und -zutwittern? »Ich lade Sie ein, sich an der Debatte auf der Homepage der Nato zu beteiligen«, appelliert ein freundlich lächelnder Anders Fogh Rasmussen immer wieder per Videostream auf www.nato.int. »Ihre Meinung ist uns wichtig.«

Die Nato ist ja so up to date, könnte man sagen. Oder aber: Die Welt ist einfach zu modern geworden für ein Bündnis, dessen Hauptbeschäftigung seit dem Ende des Kalten Krieges in der Weigerung zu bestehen scheint, sich aufzulösen. Ach was, beharrt Generalsekretär Rasmussen: »Auch alte Hunde können neue Kunststücke lernen.« Im Herbst will der Däne ein neues Strategisches Konzept für die Allianz vorlegen.

Abgesehen von Kunststückchen ist vor allem der Bedarf an Selbstvergewisserung spürbar groß im Brüsseler Hauptquartier. Die Gefahr, dass das neue Grundlagenpapier nichts weiter als ein Dokument der Verlegenheit wird, ist es ebenso.

Das derzeitige strategische Konzept stammt aus dem Jahr 1999. Als es geschrieben wurde, gab es noch kein 9/11, noch keinen Irak- und Afghanistankrieg und keinen Emporkömmling in Form einer immer ehrgeizigeren EU-Sicherheitspolitik. Dass das 99er-Konzept noch immer gilt, verrät natürlich etwas über den Verbindlichkeitsgrad solcher Papiere. Tatsächlich hat das Bündnis nicht viele Therapiesitzungen gebraucht, bis man darauf gekommen ist, was jenseits der allseits akzeptierten Wandlung zur Interventionsmacht sein verdrängtes Hauptproblem ist. Es lautet, ob die Nato Sicherheit weiterhin gegen Russland oder künftig mit Russland planen möchte.

Am 1. Mai will eine zwölfköpfige Expertengruppe um die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright erste Empfehlungen für das neue Nato-Konzept vorlegen. Sie wird das Kunststück vollbringen müssen, die unterschiedlichen Vorstellungen über den Umgang mit dem großen Exfeind zu versöhnen. Die Ideen einer neuen Nato lassen sich in drei Varianten zusammenfassen.

1. Obamas Projekt: Vom Nuklearklub zur Raketenschild-Gemeinschaft

Abfang- statt Atomraketen, so lautet die amerikanische Präferenz. Aus Washingtoner Sicht sind die Nato-Staaten immer weniger durch das russische Nukleararsenal bedroht, sondern immer stärker durch eine wachsende Anzahl von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Iran und Syrien. Barack Obama will deshalb die ursprünglich geplante Raketenabwehr umstrukturieren, technisch wie politisch. Technisch sollen bestehende europäische und amerikanische Komponenten zu einem Schild verzahnt werden. Politisch soll die Raketenabwehr »natoisiert« werden, sprich: Alle bauen gemeinsam, alle zahlen gemeinsam, alle verwalten gemeinsam. »Die Deutschen«, sagt ein amerikanischer Nato-Vertreter, »könnten sich zum Beispiel mit ihren Patriot-PAC-3-Raketen beteiligen.« Ein solches Großprojekt, glaubt Oliver Thränert, Sicherheitsexperte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, »könnte einen modernen Ersatz für die traditionelle amerikanische Nuklearpräsenz in Europa bieten«. Ganz billig käme diese Option die Europäer nicht – aber wäre die Erpressbarkeit durch ballistisch aufmunitionierte Feinde eine günstigere Aussicht?