Europapolitik Wie einst Ikarus

Der Höhenflug Europas ist an nationalem Eigensinn und dem mangelnden Verantwortungsbewusstsein seiner Regierungsvertreter gescheitert.

Als Dädalus und sein Sohn Ikarus einst ihrer Gefangenschaft im Labyrinth des Minos auf Kreta entflohen, behalfen sie sich mit künstlichen Flügeln. Deren Federn wurden allerdings nur durch Wachs zusammengehalten. Gegen die Warnungen seines Vaters, weder zu hoch noch zu tief zu fliegen, um nicht den Wellen oder der Sonne zu nahe zu kommen, stieg Ikarus im Übermut immer höher empor. Die Sonne schmolz das Wachs. Er stürzte ins Meer.

In den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts befand sich Europa in einer verworrenen Lage. Es schien in einem Labyrinth gefangen. Kommunismus und Sowjetimperium waren zusammengebrochen. Die Wiedervereinigung Deutschlands schürte alte Ängste und die Globalisierung zahlreiche neue. Dies weckte zwar das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer politischen Einigung Europas, aber keineswegs die Bereitschaft der politischen Eliten, den Nationalstaat auch tatsächlich zu überwinden.

Bereits zu Beginn der achtziger Jahre waren die Vorstöße des Europäischen Parlaments für eine europäische Verfassung kläglich an den Regierungen gescheitert. So erfolgte die Erweiterung um die Reformstaaten auf insgesamt 27 Mitgliedsstaaten schließlich ohne eine Vertiefung der Einigung und ohne eine Reform der europäischen Institutionen und Entscheidungsverfahren. 1992 im Maastricht-Vertrag der EU wurde die Errichtung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen. Doch was Europa aus dem Labyrinth der neuen Weltordnung und seiner eigenen Widersprüche zu neuen Höhen emportragen sollte, war von Anfang an eine untaugliche Konstruktion. Auch diese Flügel wurden nur von Wachs zusammengehalten.

Es war die Furcht vor dem wiedervereinigten Deutschland, die François Mitterrand antrieb, Helmut Kohl die D-Mark abzuringen. Am Anfang wusste man um die eminenten Gefahren für eine Währungsunion in einem derart inhomogenen Wirtschaftsraum. Es gab genügend warnende Stimmen. Doch die Regierungen wollten die Schrift an der Wand nicht erkennen. Einmal mehr stellten sie sich der europäischen Einigung in den Weg, klammerten sich an ihren nationalen Kompetenzen fest.

Nun droht Europa, wie einst Ikarus, ausgerechnet über Hellas abzustürzen. Ein griechischer Staatsbankrott würde andere Staaten und am Ende gar die Währungsunion mit sich reißen. Durch das fehlende historische Bewusstsein, das in Medien und politischen Debatten vorherrscht, wird die Tatsache ausgeblendet, dass diese Krise ebenso voraussehbar wie vermeidbar gewesen ist. Es wird dadurch davon abgelenkt, dass die Verursacher dieser Krise weder die Spekulanten noch »die Griechen« waren, sondern nationale Eigenbrötelei und die Machtversessenheit der Regierungen. Diese gerieren sich wie die deutschen Kurfürsten des 17. Jahrhunderts und verständigen sich stets darauf, bloß mit weichem Wachs zusammenzufügen, was Europa Flügel verleihen soll. Sie sind auch verantwortlich, wenn durch hemmungslose Schuldenpolitik, falsche Zahlen, Schwindelbudgets und alle nur denkbaren Unterschleife die europäischen Institutionen hintergangen worden sind.