Angst in Portugal »Zeit, zu beten«

Portugal ist der nächste Wackelkandidat in Europa. Mit Sparprogrammen kämpft die Regierung um das Vertrauen der Gläubiger

Es ist ein lauer Abend, als zwei Straßenmusiker – Rumänen, wie sich herausstellt – vor einer Caféterrasse am Rossio in der Lissabonner Altstadt ihre Gitarren nehmen, den Verstärker aufdrehen – und einen schlechten Witz zum Besten geben. Die Melodie des griechischen Welthits Ta pedia tou Pirea schallt über den Platz, auf Deutsch bekannt als Ein Schiff wird kommen. Ausgerechnet. Ein paar Touristen lachen amüsiert, aber die Einheimischen finden das nicht komisch.

Seit Tagen wehren sich die Portugiesen dagegen, mit den griechischen Beinahe-Staatspleitiers gleichgesetzt zu werden. Die Schulden sind hier nicht so hoch. Doch an den internationalen Finanzmärkten wird zumindest der Vergleich gezogen. Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor’s setzte das Land auf »A–« herab. »Ansteckung« nennt man es in Finanzmarktkreisen, wenn die Sorgen um das eine Land den kritischen Blick auf andere Länder schärfen.

»Portugal ist nicht Griechenland«, wiederholen Politiker und Ökonomen des Landes geradezu beschwörend. Als Botschaft an die Finanzmärkte war auch zu werten, dass der Chef der wichtigsten Oppositionspartei, der sozialliberalen PSD, vergangene Woche zusagte, zusätzliche Sparmaßnahmen der sozialdemokratischen Regierung voll zu unterstützen. Es verfehlte seine Wirkung nicht: Die Zinsaufschläge für portugiesische Staatsanleihen gingen leicht zurück.

Zudem verlangt die Regierung tatsächlich viel von den zehn Millionen Portugiesen: Das Arbeitslosengeld soll um rund 25 Prozent sinken. Eine Steuer von 20 Prozent auf Börsengewinne wird eingeführt, und Portugiesen, die mehr als 150.000 Euro im Jahr verdienen, müssen höhere Steuern zahlen. Für Autobahnstrecken, die bisher noch kostenfrei befahren werden können, wird eine Mautgebühr eingeführt.

Diese Einschnitte folgen einem im März vorgelegten Sparprogramm: Danach sollen Staatsunternehmen privatisiert, Steuererleichterungen abgeschafft und die Gehälter für Staatsdiener nur noch unterhalb der Inflationsrate erhöht werden. Dadurch soll das Haushaltsdefizit im laufenden Jahr von 9,3 Prozent auf unter 8 Prozent der Wirtschaftsleistung und bis 2013 wieder unter das für die Euro-Staaten geltende Limit von 3 Prozent gedrückt werden.