Wahlen in Großbritannien Wir Engländer müssen deutscher werden

Ganz gleich, wie die Koalitionsverhandlungen in Großbritannien ausgehen, das Land braucht mehr Merkel und weniger Thatcher

© Matt Cardy/Getty Images

Illuminiert: Westminster am Tag nach der Wahl

Als ich neulich in Berlin war, wurde ich ständig nach den britischen Unterhauswahlen gefragt. Ich wiederum wollte wissen, wie auf Deutsch heißt, was wir in Großbritannien hung parliament nennen: eine Volksvertretung, in der keine Partei eine klare Mehrheit besitzt. Niemand konnte mir helfen. Denn weil das deutsche Wahlrecht seit 1949 regelmäßig Bundestage ohne eindeutige Mehrheitsverhältnisse hervor bringt, lautet das deutsche Wort für diesen Zustand ganz einfach: »Parlament«.

Rasches Nachrechnen ergibt, dass die Bundesrepublik in den sechs Jahrzehnten ihrer Existenz nicht einmal zwei Jahre lang von einer Partei allein oder von einer Minderheitsregierung geführt wurde. Während der übrigen Zeit amtierten Koalitionsregierungen. Dennoch ist in Deutschland nie das Chaos ausgebrochen, das britische Boulevardzeitungen wie die Daily Mail oder die Sun seit Wochen beschwören, um ihre Leserschaft in Angst und Schrecken zu versetzen.

Ein Beispiel, besser als jede Parodie, für diese Panikmache war soeben in der Sun zu lesen. Über das barbusige Mädchen von Seite 3, »Becky (26) aus London«, berichtete das Massenblatt: »Becky macht sich Sorgen. Sie hat Angst, in einem Parlament ohne klare Mehrheit könnte es zu Wahlrechtsreformen kommen: ›In Parlamenten mit Verhältniswahlrecht sind Minderheiten- oder Koalitionsregierungen die Regel. Ich könnte es nicht ertragen, in einem Land wie Italien zu leben, das in 65 Jahren 61 Regierungen hatte – obwohl ich italienisches Essen liebe«. Diesem Meisterwerk journalistischer Kunst ging eine Titelseite mit der Schlagzeile Well hung… and shafted voraus. Das – ebenfalls nur schwer ins Deutsche übersetzbare – Wortspiel bedeutet ungefähr: »Gut abgehangen… und kräftig über den Tisch gezogen«. Der Politikchef der Zeitung wiederum schrieb am selben Tag unter der Überschrift: »Angst vor Koalitionsregierung erschüttert Großbritannien«.

Selbstverständlich ist die Annahme absurd, ein Parlament ohne klare Mehrheit werde Großbritannien unweigerlich italienische Instabilität (oder italienische Kochkunst) bescheren. Ebenso unsinnig wäre allerdings der Umkehrschluss, mittels einer Koalitionsregierung könnte Großbritannien automatisch deutsche Wirtschaftserfolge erzielen. Aber immerhin: Das Beispiel Deutschland zeigt, dass es möglich ist, mit Koalitionsregierungen eine wirksame Wirtschaftspolitik zu betreiben; der Fall Griechenland beweist umgekehrt, dass die klare Mehrheit einer einzigen Partei nicht vor jämmerlicher Wirtschaftspolitik schützt. Alles hängt davon ab, wer was tut – und wie es getan wird.

Jedes Wahlrecht hat seine Stärken und Schwächen. Geschaffen, um den Aufstieg eines neuen Hitler zu verhindern, besitzt das politische System Deutschlands inzwischen fast zu viele Elemente der Gewaltenteilung und Machtbegrenzung. So sah sich die deutsche Politik jüngst wochenlang außerstande, irgendeine Entscheidung über die deutsche Beteiligung am Programm zur Rettung Griechenlands zu treffen. Warum? Weil die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Zusammensetzung des Bundesrates verändern könnte. Spätestens seitdem die griechischen Staatsschulden auf den Status von Ramsch heruntergestuft worden sind, wurde allerdings klar, dass die Märkte keinesfalls geneigt waren, solche Entwicklungen abzuwarten.

Vor etwa zehn Jahren forderten manche Deutsche, auch die Bundesrepublik brauche ein Mehrheitswahlsystem nach britischem Vorbild. Nur so könnten in Deutschland die notwendigen Wirtschaftsreformen durchgesetzt werden. Aber das vergangene Jahrzehnt hat diese Behauptung widerlegt. Deutschland hat harte ökonomische Anpassungsleistungen vollbracht – überwiegend im Einvernehmen mit den Gewerkschaften. Der »Wandel durch Konsens« nach deutschem Muster braucht mehr Zeit als der Umbruch à la Thatcher, aber er erweist sich letztlich als dauerhafter.

In der Zwischenzeit wird Europa von den Haien der Anleihemärkte umkreist. Sie haben Blut gerochen: Vielleicht wird nach Griechenland Portugal an der Reihe sein. Und nach Portugal könnte sogar Großbritannien in Gefahr geraten. Das sind natürlich nicht die besten Rahmenbedingungen, um das traditionsreiche britische Wahlsystem grundlegend umzubauen. Die Gelegenheit dafür war 1997 gleich nach dem Wahlsieg von Tony Blair gekommen. Aber die Labour Party, angesichts ihrer neuen Mehrheit allzu selbstgewiss, ließ die historische Chance verstreichen.