NRW-Wahl Klar zum KenternSeite 2/2
In gerade mal sieben Monaten hat die beeindruckendste politische Bewegung seit den Grünen jeden Wums verloren. Und sie ist selbst schuld daran.
Bei den anstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen hoffen die Piraten auf zwei Prozent »plus x«. Keine Überfliegerträume mehr. Im Wahlkampf ist von der Partei kaum etwas zu hören. Und die Themen, die sie in ihrem Werbespot aufgreift, könnten wahlweise aus den Programmen der Grünen, der SPD und der FDP abgeschrieben sein: Bildung für alle, mehr erneuerbare Energien, keine Zwangsmitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer für Handwerksbetriebe, Verbraucherschutz als Grundrecht.
Es gibt kein Gesicht, das für die Politik der Piraten steht. Diese Partei ist wie das Internet selbst: chaotisch und ungesteuert. Sogar der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch sieht sich eher als Verwalter denn als Inspirator. Aufsehen, wenn auch nicht besonders positives, erregt dagegen eines der Mitglieder des Bundesvorstands, Aaron König. In seinem Politik-Blog vertritt er die Meinung, der Westen solle mit einem »Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen« zeigen, »dass wir uns ... nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen«. In der Partei treffen diese Äußerungen auf blankes Entsetzen, der Vorsitzende distanziert sich davon, sagt aber gleichzeitig, König vertrete eine »Privatmeinung«. Und Privatmeinungen müsse jeder äußern dürfen.
Schwerer tut sich die Partei mit der Meinungsfreiheit, wenn sich jemand kritisch über die Piraten selbst äußert. Als der Kabarettist Dieter Nuhr im vergangenen Jahr den schlechten Witz über die Piraten machte, es gehe ihnen wohl um freie Downloads von Kinderpornos, musste er kurze Zeit später das Gästebuch seiner Website schließen, so viele Pöbeleien waren aufgelaufen.
Es ist nicht so, dass die Themen, mit denen die Piratenpartei 2009 den Wahlkampf aufgemischt hat, sich erledigt hätten, im Gegenteil. Das Internet stellt die Gesellschaft vor Fragen, auf die es bisher noch keine Antwort gibt. Welches Urheberrecht brauchen wir, damit Filmproduzenten, Autoren und Musiker im Netz nicht enteignet, die Millionen Nutzer von Dateitauschbörsen aber auch nicht kriminalisiert werden? Wer darf welche Daten sammeln? Wem gehört das Wissen? Welche Privatsphäre bleibt uns? Mittlerweile wollen ja alle Politiker Bürgerschützer im Netz sein. Sogar die CSU-Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner drohte Facebook, sich dort abzumelden, wenn die Plattform nicht die Daten ihrer Nutzer schütze.
An Bord des Piratenschiffs beharkt man sich derweil gegenseitig, auch in Diskussionen, die die Piraten eigentlich nie führen wollten. Stolz bezeichnen sie sich als »post-gender«. Sie hätten die Geschlechterproblematik hinter sich gelassen, sagen sie. Dennoch platzte in die Landesmitgliederversammlung vor einigen Wochen eine Pressemitteilung über die Gründung eines »Piratinnen«-Netzwerks – um der Bevormundung durch männliche Parteikollegen entgegenzutreten. In den Internetforen der Partei brodelte es, sogar der Parteiausschluss der Piratinnen wurde gefordert.
Die Schriftstellerin Juli Zeh machte den Piraten in einem Beitrag im Rolling Stone Mut: Wenn sie ihre Kinderkrankheiten überwänden, werde die Zeit auf ihrer Seite sein. Es ist sicher zu früh, die Piraten abzuschreiben. Immerhin sind sie eine Partei, die viele Mitglieder hat und weiter wächst. Und natürlich gibt es auch in anderen Parteien erbitterte Kämpfe. Tatsächlich erinnert vieles an die Anfänge der Grünen. Aber wir sind nicht mehr in den achtziger Jahren, und die etablierten Parteien haben aus ihren Fehlern gelernt. Sie reagieren viel schneller. So könnte den Piraten, während sie sich noch zanken, passieren, was den Grünen erst später widerfahren ist: dass ihre Themen von den anderen Parteien geentert werden.
Während sich die Piraten streiten, wer eigentlich für wen sprechen darf, haben sich alle etablierten Parteien längst mit netzpolitischen Sprechern ausgerüstet. Und wenn sich die Konkurrenz hemmungslos beim Know-how der Piraten bedient, dürfen diese sich nicht einmal beklagen. Schließlich soll Kopieren im Netz legal sein.
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- Datum 06.05.2010 - 12:03 Uhr
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- Quelle ZEITmagazin, 06.05.2010 Nr. 19
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Der Artikel enthält einige inhaltliche Fehler. So hatte Nuhr sein Gäastebuch schon lange vor dem Bundestagswahlkampf geschlossen gehabt. Das aber nur am Rande.
Einen Stammtisch als repräsentativ für die Piratenpartei verstehen zu wollen, ist falsch. Ein großer Teil der Parteiarbeit spielt sich im Internet ab, über Wiki, Pads, Chats, Blogs, Audiokonferenzen, usw.
Käme es so, wie es das Ende des Artikels heraufbeschwört, dass nämlich andere Parteien die Piraten-Themen aufgreifen und umsetzen, so wäre das kein Fail für die Piratenpartei, sondern ein gigantischer Sieg.
Ziel dieser "Bewegung" war und ist ja nicht die Etablierung einer Partei, sondern es geht um konkrete inhaltliche Forderungen.
Ich sehe aber nicht, dass die anderen Parteien hier tatsächlich Piratenpunkte umsetzen. Es reicht eben nicht, nur einen netzpolitischen Sprecher zu haben, es kommt auch darauf an, was dieser und seine Parteikollegen sagen und wie sie am Ende abstimmen.
Die Profis, Autor Prüfer und Autor und Performer Dieter Nuhr, verdienen also ihr Geld auch mit den Piraten, der Piratenbewegung, der Piratenpartei, kurz, mit Tatsachen und Prozessen der IT-Revolution.
Nun wollen sie auch noch in den Darlegungen recht haben.
Die Piraten sind eine junge Bewegung. Sie entsteht seit beginn
des neuen Jahrtausends, etwa seit 1980, dem Aufkommen der
Massen-IT-Entwicklungen. Bill Gates wurde 1955 geboren.
Jung ist also diese IT-Revolution. Die Piraten sind davon
angerührt. Und die Piraten sind von Rechtsstaat, Offenheit,
Transparenz und Demokratie überzeugt. Das sind alle anderen
Parteien in Deutschland in der machtpolitische Praxis nicht.
Also Herr Nuhr und Herr Prüfer, räumen Sie ein: Diese
Hauptmerkmale der Piraten haben sie bislang nicht anerkannt.
Verdienen Ihr Geld mit dem Herausheben von Beiläufigkeiten.
Recht bekommen Sie dafür von den Piraten nicht.
Die Berliner Crew Bjarne Stroustrup, an deren Stammtischtreffen
ich gerne teilnehme, sind keine Jupis (Jungpiraten). Und wer
wem das Wasser reichen kann, soll es doch zeigen.
Zeigen Sie es, Herr Nuhr. Kritisieren Sie die Demokratie
der deutschen Blockparteien, die alle Schulden, Krieg und
Unwahrheiten verbreiten.
http://www.youtube.com/wa...
Ich kandidiere für den Bundesvorsitz am 15. Mai in Bingen.
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland
Die Profis, Autor Prüfer und Autor und Performer Dieter Nuhr, verdienen also ihr Geld auch mit den Piraten, der Piratenbewegung, der Piratenpartei, kurz, mit Tatsachen und Prozessen der IT-Revolution.
Nun wollen sie auch noch in den Darlegungen recht haben.
Die Piraten sind eine junge Bewegung. Sie entsteht seit beginn
des neuen Jahrtausends, etwa seit 1980, dem Aufkommen der
Massen-IT-Entwicklungen. Bill Gates wurde 1955 geboren.
Jung ist also diese IT-Revolution. Die Piraten sind davon
angerührt. Und die Piraten sind von Rechtsstaat, Offenheit,
Transparenz und Demokratie überzeugt. Das sind alle anderen
Parteien in Deutschland in der machtpolitische Praxis nicht.
Also Herr Nuhr und Herr Prüfer, räumen Sie ein: Diese
Hauptmerkmale der Piraten haben sie bislang nicht anerkannt.
Verdienen Ihr Geld mit dem Herausheben von Beiläufigkeiten.
Recht bekommen Sie dafür von den Piraten nicht.
Die Berliner Crew Bjarne Stroustrup, an deren Stammtischtreffen
ich gerne teilnehme, sind keine Jupis (Jungpiraten). Und wer
wem das Wasser reichen kann, soll es doch zeigen.
Zeigen Sie es, Herr Nuhr. Kritisieren Sie die Demokratie
der deutschen Blockparteien, die alle Schulden, Krieg und
Unwahrheiten verbreiten.
http://www.youtube.com/wa...
Ich kandidiere für den Bundesvorsitz am 15. Mai in Bingen.
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland
Vielleicht sollte man, wenn man das vermeindliche Kentern einer Partei zur aktuellen Landtagswahl in NRW thematisiert, auch mal die Mühe auf sich nehmen und Piraten in NRW zu befragen.
Neueste Prognosewerte in NRW zeigen das die 5 % möglich sind und dafür arbeiten wir in NRW jeden Tag. Das eine Berliner Crew mehr mit dem anstehenden Bundesparteitag, der eine Woche nach der Landtagswahl in NRW stattfindet, zu tun hat, sollte jedem klar sein.
Ich freue mich, über diesen kritischen Artikel in der Zeit. Dieser zeigt mir, wir machen eine Menge richtig.
Viele Grüße,
Kai Baumann
Direktkandidat der Piratenpartei
Wahlkreis Aachen II
Offensichtlich hat Herr Prüfer nicht sauber recherchiert. Was hat irgendein Stammtisch in Berlin mit der anstehenden Landtagswahl in NRW zu schaffen? Komp. Journalismus berichtet von dort, wo die Musik spielt, das ist zur Zeit NRW. Auch das Wahlprog. der NRW-Piraten wurde nur oberflächlich gelesen. Aber das kann noch nachgeholt werden vor dem Hintergrund, dass es schon vor der Wahl Gesprächswünsche zum freundschaftlichen Gedankenaustausch vor allem von den Grünen und der SPD hagelt. Die Konkurrenz hat entgegen Herrn Prüfer begriffen, dass im Programm der NRW-Piraten reichlich Ideen stecken.
In einem hat Prüfer recht, die Partei hat kein Gesicht, vor allem nicht auf Plakaten. Dort werden - jenseits der hohle-Plakatsprüche-unter-grinsenden-Kandidaten-Kultur von CDU und FDP - echte Inhalte geteasert.
Und die Tatsache, dass andere Parteien nun netzpolitische Sprecher beschäftigen, sagt noch nichts über deren Qualität aus. Im Gegenteil, wer die twitternden CDU-Politiker einmal genauer betrachtet, der stellt schnell fest, dass sie das Medium als reine Verlautbarungsplattform nutzen, ein Indiz dafür, dass Medium und Netzkultur nicht mal im Ansatz verstanden sind. Das machen die Piraten - ein Tweet teilt immer etwas - völlig anders.
Solange sich dies nicht grundsätzlich ändert, und es kann davon ausgegangen werden, dass dies noch lange der Fall sein wird, werden die Piraten weiter Zulauf haben und gebraucht werden.
Pirat Ergonaut // twitter: Nick_Haflinger
Im Gegensatz zu den anderen Parteien verstehen sich die Piratenpartei nicht als selbstzweck. Wenn die etablierten Parteien sich am Know-how der Piraten bedienen und deren Meinungen weitgehend übernehmen, dann ist das als Erfolg zu werten, denn die Piratenpartei wird dann nicht mehr gebraucht, weil sie ihre Ziele ja bereits erreicht hat.
Und gerade in diesem Bewusstsein ist die Piratenpartei heute schon erfolgreicher als die etablierten Parteien, denn diese sind in erster Linie daran interessiert, wiedergewählt zu werden. Dazu ist es aber unumgänglich, die eigenen Ziele eben nicht zu erreichen, sondern den Wählern nur in Aussicht zu stellen, dass die Ziele bald (irgendwann nach der nächsten Wahl) erreicht werden können. Denn würden sie ihre Ziele erreichen, wären sie überflüssig und bräuchten nicht mehr gewählt werden.
(Im Prinzip folgt aus dieser Sichtweise, dass jede "etablierte" Partei dazu verdammt ist, ihre Wähler zu betrügen. Und sie erklärt, warum sich so viele Wähler von den Parteien hinters Licht geführt fühlen)
Sie wollen also sagen, dass eine Partei, die Alle oder zumindest ihre Wähler zufrieden stellt, abgwählt wird? Eine gewagte These, die ich nicht so ganz nachvollziehen kann. Eine Kette von Zusammenhängen ist noch kein Beweis, dafür braucht es Implaikationen. :-)
Grüße
Sie wollen also sagen, dass eine Partei, die Alle oder zumindest ihre Wähler zufrieden stellt, abgwählt wird? Eine gewagte These, die ich nicht so ganz nachvollziehen kann. Eine Kette von Zusammenhängen ist noch kein Beweis, dafür braucht es Implaikationen. :-)
Grüße
Da hat sich also jemand die Mühe gemacht und etwas hingeschaut.
Leider nicht genug und leider am falschen Ort, aber was nicht ist, kann noch werden. Sie sind herzlich eingeladen, uns diese Woche noch am 24/7-Infostand am Rheinufer in Düsseldorf zu besuchen, oder auch gerne auf der Wahlparty am Sonntag, ebenfalls in Düsseldorf.
Antworten möchte ich aber konkret auf den letzten Absatz:
"Während sich die Piraten streiten, wer eigentlich für wen sprechen darf, haben sich alle etablierten Parteien längst mit netzpolitischen Sprechern ausgerüstet. Und wenn sich die Konkurrenz hemmungslos beim Know-how der Piraten bedient, dürfen diese sich nicht einmal beklagen. Schließlich soll Kopieren im Netz legal sein."
Die Piraten verstehen ihre Partei nicht als Selbstzweck, es geht darum, die Themen zu setzen und nach vorne zu bringen. Sollten die etablierten Parteien diese Themen also übernehmen und im Sinne der Piraten umsetzen, so betrachten die Piraten das schlicht als einen Erfolg!
Leider aber können die etablierten Parteien aktuell so viele netzpolitische Sprecher benennen, wie sie wollen, ich sehe dennoch nicht, dass in naher Zukunft Ergebnisse im Sinne der Piraten zu erwarten sind. Da liegt also sowohl vor den Piraten, als auch vor den netzpolitischen Sprechern der Etablierten noch ein weiter Weg.
Parteien sollte man ohnehin Wählen, weil man ihre Ziele für richtig hält und nicht, weil man sich mit deren Führsungsleuten irgendwie meint identifizieren zu können. Identifizieren kann man sich nämlich dann mit dem Bild, dass einem über die Medien präsentiert wird. Die großen Parteien tun aber natürlich sehr viel, um dieses zu konstruieren. In vielen Fällen bricht dieses Bild aber irgendwie zusammen, sei es aufgrund von Verfehlungen oder weil es dem Gegner gelingt, die Glaubwürdigkeit zu untergraben. Wenn man nicht zu sehr auf solche Gesichter setzt, hat man diese Probleme auch nicht und kann sich um Themen kümmern.
Die Herausforderung ist natürlich dann, dass man sich auf Themen einigen muss und sich nicht hinter Führungsfiguren scharen kann, um innere Zerstrittenheit zu verdecken, wie das bei anderen Parteien immer wieder passiert.
Vielen Dank für die konstruktive Kritik. Ich habe über die Piraten nicht geschrieben, weil ich sie für gescheitert halte, sondern weil ich ihr Engagement wichtig finde. Und der Meinung bin, dass die Partei aus ihrem großartigen Start im vergangenen Jahr viel zu wenig gemacht hat. Es ging mir nicht darum, den NRW-Wahlkampf zu beschreiben (das ist an anderer Stelle schon getan worden). Vielmehr kommentierte ich das Selbstverständnis der Partei.
Es ist zur Zeit keine seriöse Schätzung möglich, wie viele Prozentpunkte die Piraten in NRW erlangen können. Sicher ist aber, dass keine Partei ernsthaft Themen setzen kann, die keine Aussicht hat, in Parlamente einzuziehen. Und ohne identifizierbare Gesichter wird das nicht möglich sein. Die Aussage, es gehe um "Themen" nicht um "Köpfe", halte ich für problematisch. Politik wird von Menschen formuliert, Menschen werden gewählt. Menschen müssen die Themen vertreten. Wenn eine Partei Ideen hervorbringt, aber keine Leute, die sie öffentlich machen können, wird sie keines ihrer Ziele durchsetzen können.
Noch zwei Anmerkungen:
- Die Crew »Bjarne Stroustrup«, die ich besucht habe, ist natürlich nicht "irgendein Stammtisch", sondern besteht aus sehr engagierten Piraten, von denen sich einer nun für den Bundesvorstand bewirbt.
- Zu Dieter Nuhr: Nuhr hat eindeutig Bezug genommen auf massive Drohungen und Beschimpfungen, die er aus den Reihen der Piratenpartei erhalten hat. Dass es diese gegeben hat, wird in der Partei auch nicht geleugnet.
> Politik wird von Menschen formuliert, Menschen werden gewählt.
> Menschen müssen die Themen vertreten.
Das ist eine Frage der Epistemologie. Vor dem Fernsehen wurden keine Menschen gewählt, sondern Themen und Parteien.
Spätestens seit in den 70ern und 80ern Fernsehen das Massenmedium wurde, wird ein Image gewählt. Welches Image verkörpert der Politiker und dessen Werbung. Inhalte wurden auf ein Minimum geschrumpft - wie sollte man denn auch Themen, die man mehrere Stunden erörtern könnte oder über welche man ganze Bücher schreiben könnte in einen 20 Sekunden Wahlwerbespot oder in einer 30 Sekunden Übersicht bei der Tagesschau unterbringen.
Dass heutzutage in der Politik Gesichter und Politiker von der Allgemeinheit für wichtiger erachtet werden als Themen, spricht Bände.
Die Piratenpartei hat zweifellos einige Kinderkrankheiten, aber dass es dort um Themen geht und nicht um Gesichter und Menschen halte ich für einen ungemeinen Vorteil.
Mehr Informationen zu diesem Thema findet man in "Wir amüsieren uns zu Tode" von Neil Postman.
Sehr geehrter Herr Prüfer,
Ihre Reaktion freut uns.
Sie sagen, wir haben aus unserem Start im letzen Jahr zu wenig gemacht. In der Außenwirkung der Partei mag dieser Eindruck entstehen. Was die Köpfe angeht, stimme ich Ihnen zu. Unser Wahlkampfbudget ist, verglichen mit anderen, vernachlässigbar. Wer aber einen Infostand besucht oder irgendeinen Flyer erhält, kann sich sehr schnell via Internet www.piratenpartei-nrw.de ein Bild über Köpfe und Programm im Detail machen. Unsere Spitzenkandidaten, allen voran Nico Kern, turnen landauf-landab durch NRW und versuchen auch zu Podiumsdiskussionen eingeladen zu werden. Wir sind allzeit gesprächsbereit. Aber das ist nicht einfach, man will keine bislang nicht im LT vertretenen Parteien auf den Podien, genauer, man will wohl die Linke und ganz sicher proNRW nicht, deshalb diese "Regel". Insbesondere grüne Kandidaten haben mehrfach versichert, dass sie dies bedauern.
Darüber hinaus führen wir intern eine heftige und vielleicht durch 3 Wahlen hintereinander längst überfällige Strukturdebatte. Außerdem probieren wir parteiintern Liquid Feedback aus, eine Software zur basisdemokr. Entscheidungsfindung. Im Grunde leisten wir da Forschungsarbeit! Und das alles mit knapp über 2000 meist auch beruflich stark eingespannten Mitgliedern im Flächenland NRW.
Wir Piraten sind eben mitten aus dem Leben. Daher ist auch klar, wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.
Nochmal danke, lG
Pirat Ergonaut twitter: Nick_Haflinger
> Politik wird von Menschen formuliert, Menschen werden gewählt.
> Menschen müssen die Themen vertreten.
Das ist eine Frage der Epistemologie. Vor dem Fernsehen wurden keine Menschen gewählt, sondern Themen und Parteien.
Spätestens seit in den 70ern und 80ern Fernsehen das Massenmedium wurde, wird ein Image gewählt. Welches Image verkörpert der Politiker und dessen Werbung. Inhalte wurden auf ein Minimum geschrumpft - wie sollte man denn auch Themen, die man mehrere Stunden erörtern könnte oder über welche man ganze Bücher schreiben könnte in einen 20 Sekunden Wahlwerbespot oder in einer 30 Sekunden Übersicht bei der Tagesschau unterbringen.
Dass heutzutage in der Politik Gesichter und Politiker von der Allgemeinheit für wichtiger erachtet werden als Themen, spricht Bände.
Die Piratenpartei hat zweifellos einige Kinderkrankheiten, aber dass es dort um Themen geht und nicht um Gesichter und Menschen halte ich für einen ungemeinen Vorteil.
Mehr Informationen zu diesem Thema findet man in "Wir amüsieren uns zu Tode" von Neil Postman.
Sehr geehrter Herr Prüfer,
Ihre Reaktion freut uns.
Sie sagen, wir haben aus unserem Start im letzen Jahr zu wenig gemacht. In der Außenwirkung der Partei mag dieser Eindruck entstehen. Was die Köpfe angeht, stimme ich Ihnen zu. Unser Wahlkampfbudget ist, verglichen mit anderen, vernachlässigbar. Wer aber einen Infostand besucht oder irgendeinen Flyer erhält, kann sich sehr schnell via Internet www.piratenpartei-nrw.de ein Bild über Köpfe und Programm im Detail machen. Unsere Spitzenkandidaten, allen voran Nico Kern, turnen landauf-landab durch NRW und versuchen auch zu Podiumsdiskussionen eingeladen zu werden. Wir sind allzeit gesprächsbereit. Aber das ist nicht einfach, man will keine bislang nicht im LT vertretenen Parteien auf den Podien, genauer, man will wohl die Linke und ganz sicher proNRW nicht, deshalb diese "Regel". Insbesondere grüne Kandidaten haben mehrfach versichert, dass sie dies bedauern.
Darüber hinaus führen wir intern eine heftige und vielleicht durch 3 Wahlen hintereinander längst überfällige Strukturdebatte. Außerdem probieren wir parteiintern Liquid Feedback aus, eine Software zur basisdemokr. Entscheidungsfindung. Im Grunde leisten wir da Forschungsarbeit! Und das alles mit knapp über 2000 meist auch beruflich stark eingespannten Mitgliedern im Flächenland NRW.
Wir Piraten sind eben mitten aus dem Leben. Daher ist auch klar, wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.
Nochmal danke, lG
Pirat Ergonaut twitter: Nick_Haflinger
Was hier auch ein wenig verloren geht: Wie leicht es ist, sich in der Piratenpartei einzubringen. Jeder kann einen Antrag fürs Wahlprogramm schreiben (strenggenommen sogar Leute, die nicht in der Partei Mitglied sind). Ein Journalist, der sich ernsthaft mit der Partei beschäftigt, müsste die Partei oder einige Mitglieder einfach einige Zeit begleiten. Es geht ganz entscheidend darum, wie Ergebnisse in der Piratenpartei zustande kommen.
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