Rücktritt Roland Koch Kellner ohne Koch
Roland Koch macht nicht mehr mit – kein Kompliment für das Parteiensystem. Ein Kommentar
Es wird der Tag kommen, an dem wir Roland Koch noch vermissen werden. Ja, er hat mehr als einmal die abstoßende Seite der Politik verkörpert, machtversessen und skrupellos: als er zum Zwecke seiner Wiederwahl Ängste vor Ausländern schürte oder als er einen unbequemen ZDF-Chefredakteur aus dem Amt kegelte.
Dass der scheidende hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende daneben auch eine andere Seite zeigte, analytisch, verlässlich, fachlich hochkompetent, ist selbst dem politischen Gegner seit Langem bekannt. Das allein macht Kochs Rückzug noch nicht zu etwas Besonderem – zwei Gesichter haben viele, und kompetent sind andere ebenso.
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Das Problem für den politischen Betrieb liegt woanders: Eine lebendige parlamentarische Demokratie braucht eben polarisierende Köpfe wie Roland Koch. Sie braucht die streitbare Stimme eines Friedrich Merz oder eines Wolfgang Clement. Sie braucht – an herausragender Stelle – einen Peer Steinbrück, der übrigens mit Koch zeitweilig besonders gut zusammengearbeitet hat. Immer wieder haben diese Politiker Wahrheiten ausgesprochen, wo andere Wählertäuschung im Sinne hatten: Zuletzt sagte Koch öffentlich, dass der Staat in allen Bereichen zu sparen habe.
Aber in ihren Parteien wurden sie oft als Zumutung wahrgenommen, die sie manchmal auch waren: zu sehr von sich überzeugt, zu taktlos in ihren Äußerungen, dazu vielen Medien und Wählern nur schwer zu vermitteln. Die meisten dieser Quertreiber wurden deshalb von ihren eigenen Parteien an den Rand gedrängt – als könnten es sich die in jeder Hinsicht ausgezehrten Volksparteien leisten, ausgerechnet ihre herausragenden Vertreter kleinzumachen.
Der Fall Koch ist gewiss kompliziert, denn Koch ist nicht nur Opfer. Und es ist nicht nur die böse Merkel daran schuld, dass sie einem ihrer Besten keine neue Perspektive eröffnen konnte. Koch selbst wird sich wohl irgendwann eingestanden haben, dass er für die höchsten Ämter in Deutschland zu kalt und zu brutal wirkt, als dass ihn die Wähler dorthin getragen hätten.
Aber die Ankündigung seines Abschieds aus der Politik, seltsam gelöst von ihm vorgetragen, ist ein besonders schriller Alarmruf: für die Union im Besonderen, die so die vielleicht letzte ernst zu nehmende Identifikationsfigur ihrer konservativeren Anhänger verliert; dabei müsste sie wissen, dass Volksparteien ohne ihre Parteiflügel abstürzen. Und für das Parteiensystem im Allgemeinen, dem ausgerechnet der so überzeugt wirkende Vollblutpolitiker Koch zum Abschied einen ziemlich abweisenden Satz hinterherrief: »Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben.«
Selbst Koch-Gegner mögen sich da fragen: Mit wem bleiben wir jetzt zurück?
Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter www.zeit.de/audio
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- Datum 26.05.2010 - 11:43 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 27.05.2010 Nr. 22
- Kommentare 121
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"mit wem bleiben wir jetzt zurueck?"
ganz einfach: mit den selben inkompetenten figuren, die wir schon vorher zur verfuegung hatten, und die mit ihrem gutem namen dafuer garantieren, dass sich im lande D auch weiterhin nichts aendern wird!
was das zurueckbleiben betrifft, haben deutsche politiker ja wirklich einen betraechtlichen erfahrungsschatz aufzuweisen....
"Immer wieder haben diese Politiker Wahrheiten ausgesprochen, wo andere Wählertäuschung im Sinne hatten: Zuletzt sagte Koch öffentlich, dass der Staat in allen Bereichen zu sparen habe."
Der Chefredakteur von Die Zeit sagt also, dass Populisten und Demagogen immer mal wieder die unbequeme Wahrheit sagen. Er stellt sich damit mit Haider und Berlusconi auf eine Stufe. Die Argumentation bewegt sich, scheint mir, auf sehr dünnem Eis und bestürzt mich.
Koch großer Einfluss auf den Posten eines ZDF-Chefredakteurs wirkt in diesem Artikel als notwendige schlechte Seite eines ganz wichtigen Demokraten.
Sicher wird dieser Artikel Ja-genau-Aufrufe ernten.
Ich selbst habe selten einen so positiven Aufruf zu Populismus gelesen. Ein nicht unbekannter Journalist plädiert also für Demagogen in einer ansonsten für Streit offenen Demokratie. Es ist ein häufiges, naives Plädoyer von ausgerechnet Journalisten.
Man möge sich aber bitte an Demokratien erinnern, die an ihren demokratischen Demagogen und komplizierten Populisten zugrunde gingen - oder von diesen zumindest behindert wurden!
Entfernt. Bitte formulieren Sie verständliche Thesen und Argumente, die die Diskussion anreichern. Danke. Die Redaktion/cs
Entfernt. Bitte formulieren Sie verständliche Thesen und Argumente, die die Diskussion anreichern. Danke. Die Redaktion/cs
Wie schön, dass Sie ein Herz für Polarisierer und Populisten haben. Da werden Ihnen ja auch Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und Peter Gauweiler ans Herz gewachsen sein.
Bei den von mir Genannten möchte ich mich entschuldigen. So übel wie Koch waren sie nicht!
Werter Herr Lorenzo,
ihr Kommentar erweckt den Eindruck, als seien die genannten Granden aus reiner Selbstlosigkeit oder aus Politikverdruss von der Bildfläche verschwunden. Allen aber standen und stehen lukrative Posten in der Wirtschaft zur Verfügung oder zumindest in Aussicht.
Dass dann auch noch ausschließlich Mitterechts-Politiker als große Polarisierer aufgezählt werden, steigert den Anfangsverdacht, dass hier Naivität mit Pathos übertüncht werden soll.
Einen Spitzenpolitiker, der mehr als einmal auf niedrigstem Niveau Wahlkampf gemacht hat, zum Heros der demokratischen Kultur zu erheben, ist - mit Verlaub - ein Griff in den journalistischen Orkus.
Es gefiele mir besser, wenn sich die deutsche Presse weniger als Politikerfreundin verstünde.
Werter Herr Lorenzo,
ihr Kommentar erweckt den Eindruck, als seien die genannten Granden aus reiner Selbstlosigkeit oder aus Politikverdruss von der Bildfläche verschwunden. Allen aber standen und stehen lukrative Posten in der Wirtschaft zur Verfügung oder zumindest in Aussicht.
Dass dann auch noch ausschließlich Mitterechts-Politiker als große Polarisierer aufgezählt werden, steigert den Anfangsverdacht, dass hier Naivität mit Pathos übertüncht werden soll.
Einen Spitzenpolitiker, der mehr als einmal auf niedrigstem Niveau Wahlkampf gemacht hat, zum Heros der demokratischen Kultur zu erheben, ist - mit Verlaub - ein Griff in den journalistischen Orkus.
Es gefiele mir besser, wenn sich die deutsche Presse weniger als Politikerfreundin verstünde.
Das Problem entsteht dann wenn aus Polarisierung Diffamierung folgt und sonst nichts mehr anderes.
Polarisierung zum Zwecke des Aufarbeitens von offenen Problemen ist der schlechteste aller Lösungswege. Nach einer Polarisierung bleibt in der Regel die Gesellschaft polarisiert zurück.
Wo bleibt da nur die Lösungskompetenz unserer gewählten Vertreter?
Warum wird der dann nicht auch gelobt?
Nur um sicherzugehen, dass ich Sie richtig verstanden habe, Herr di Lorenzo: Mit "polarisierend" meinen Sie bis zum Hals in Parteispendenaffären verstrickt, für den Abbau des Bildungssystems eintretend, mit fremdenfeindlichen Parolen Wahlkampf machend und, wie Sie selbst sagen, "machtversessen und skrupellos"? Nein, ich finde nicht, dass unser politisches System sowas braucht.
der di Lorenzo - Beitrag. Schon drauf gewartet. Natürlich vermisst man nun die gleiche Wortwahl wie bei Fr. Ypsilanti.
Und zum Beitrag:
Demokratie braucht vor allem eins, Menschen, die sich an Recht und Gesetz halten. Wie weit ist es um unsere Presse bestellt, wenn sie schon zu einem Demagogen hinauf schaut.
Und nein, wir fragen uns nicht, mit wem wir zurück bleiben. Denn das wissen wir trotz so Leuten wie di Lorenzo. Aber der Hessen-CDU wird es gehen wie Labour. Wir bleiben also mit Gordon Bouffier zurück. Und auch den wir die nächste Wahl richten, genauso wie in UK.
Seit Frau Merkel Parteivorsitzende ist, sind Diskussionen in der CDU unerwünscht. Merkel führt wie eine Staatsratsvorsitzende.
Sie hat ein Netz aus Informanten über die Partei gezogen. Jeder, der sich nicht an ihre Vorgaben hält, wird kaltgestellt. Siehe Merz, siehe Koch etc.
[...]
Es ist kein Zufall, dass unter Merkel staatliche Überwachung, Onlindurchsuchung etc. massiv ausgebaut wird. Schließlich hat Merkel die kalte Effizienz der Stasi gut kennen gelernt. Mutmaßlich hatte sie ja beim Umgang mit Dissidenten direkte Erfahrungen mit Stasimethoden (Fall Havemann) gemacht.
Es ist kein Zufall, dass unter einer Kanzlerin Merkel immer mehr individuelle Freiheiten eingeschränkt und durch Staatsdirigismus ersetzt werden.
Zudem entspricht es auch absolut ihrer Linie, mit Kinderkrippenpflicht und Berufstätigkeit beider Eltern Familienstrukturen zu zerstören. Denn Familien passen nicht zum sozialistischen Kollektiv.
Demokratie braucht Demokraten. Demokraten suchen den Diskurs, so wie Clement, so wie Merz, so wie Fischer, so wie Koch.
Merkel jedoch will keinen Diskurs, sie will führen. Ohne Diskurs ist Führung jedoch fehlerhaft.
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Die Redaktion/cs
seinerzeit auch an Helmut Kohl gerichtet. Von Nuancen abgesehen wäre das auch ein Volltreffer gewesen?
Wie sind Sie denn gegen Frau Merkel geladen? Eine strafe politische Führung der Bundeskanzlerin ist doch nicht gleichbedeutend mit einem "Sozialismus" im DDR-Gewand.
Diskussionen waren auch unter dem Basta-Kanzler Schröder unerwünscht und der Druck, der auf seine Parteibasis ausgeübt wurde, war erheblich.
Zudem verstehe ich nicht, wie sie darauf kommen, daß ein Aufenthalt in der Kinderkrippe (dazu besteht keine Pflicht) Familienstrukturen zerstören. Möglicherweise werden dadurch vielmehr die sozialen Gruppenfähigkeiten der Kinder gefördert.
Niemand will Frauen zwingen, ihr Kind in die Krippe zu geben. Im Gegenteil, die Nachfrage ist riesig. Sie, Julia09, werden es in ihrem Golfclub noch nicht bemerkt haben, aber die von ihnen hochgehaltenen Familienstrukturen sind in Teilen der Unterschicht bereits weggebrochen. Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, als über staatliche Institutionen, die der Verwahrlosung überlassenen Kinder notdürftig aufzufangen. Ein Behelf, aber ein notwendiger. Diese Kinder werden sonst eines Tages Ihnen und Ihresgleichen eins über den Schädel ziehen. Und das wollen wir doch beide nicht. Das Sie Ihren Nachwuchs auch ohne Staat großkriegen, will ich gerne glauben. Verzichten Sie bitte darauf, denen die Hilfe zu verweigern, die weniger glücklich sind.
Ich stimme Ihnen hierinnen sehr verhalten zu.Die Lage allerdings auszudiskutieren,ginge zu weit,als vorgesehen.Deswegen enthalte ich mich eines jeglichen weiteren Kommentares.Und ich meine auch,daß dies das Beste ist.Kanzlerin Merkel wird aber sehr wohl das Beste von Sich geben.Auch falls wir wissen,daß Sie aus sich nichts wird leisten können,so wissen wir ebenso,daß Ihre Kraft dem Gelingen gilt.Ihr Einsatz zählt.
seinerzeit auch an Helmut Kohl gerichtet. Von Nuancen abgesehen wäre das auch ein Volltreffer gewesen?
Wie sind Sie denn gegen Frau Merkel geladen? Eine strafe politische Führung der Bundeskanzlerin ist doch nicht gleichbedeutend mit einem "Sozialismus" im DDR-Gewand.
Diskussionen waren auch unter dem Basta-Kanzler Schröder unerwünscht und der Druck, der auf seine Parteibasis ausgeübt wurde, war erheblich.
Zudem verstehe ich nicht, wie sie darauf kommen, daß ein Aufenthalt in der Kinderkrippe (dazu besteht keine Pflicht) Familienstrukturen zerstören. Möglicherweise werden dadurch vielmehr die sozialen Gruppenfähigkeiten der Kinder gefördert.
Niemand will Frauen zwingen, ihr Kind in die Krippe zu geben. Im Gegenteil, die Nachfrage ist riesig. Sie, Julia09, werden es in ihrem Golfclub noch nicht bemerkt haben, aber die von ihnen hochgehaltenen Familienstrukturen sind in Teilen der Unterschicht bereits weggebrochen. Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, als über staatliche Institutionen, die der Verwahrlosung überlassenen Kinder notdürftig aufzufangen. Ein Behelf, aber ein notwendiger. Diese Kinder werden sonst eines Tages Ihnen und Ihresgleichen eins über den Schädel ziehen. Und das wollen wir doch beide nicht. Das Sie Ihren Nachwuchs auch ohne Staat großkriegen, will ich gerne glauben. Verzichten Sie bitte darauf, denen die Hilfe zu verweigern, die weniger glücklich sind.
Ich stimme Ihnen hierinnen sehr verhalten zu.Die Lage allerdings auszudiskutieren,ginge zu weit,als vorgesehen.Deswegen enthalte ich mich eines jeglichen weiteren Kommentares.Und ich meine auch,daß dies das Beste ist.Kanzlerin Merkel wird aber sehr wohl das Beste von Sich geben.Auch falls wir wissen,daß Sie aus sich nichts wird leisten können,so wissen wir ebenso,daß Ihre Kraft dem Gelingen gilt.Ihr Einsatz zählt.
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