Atomrüstung Spiel um die Bombe

Welche Trümpfe hält Brasilien? Welche Strategie verfolgt China? Im Ringen um die iranische Atomrüstung entsteht eine neue nukleare Weltordnung

© ATTA KENARE/AFP/Getty Images

Iranischer Atompoker mit neuen Spielern: Brasiliens Präsident Lula da Silva (l.), Irans Staatschef Mahmoud Ahmadineschad und der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan

Ist jetzt die Weltordnung wieder eingerenkt? Seit Beginn dieser Woche führen chinesische und amerikanische Entsandte einen »strategischen Dialog« in Peking. Sie haben dabei auch über ein weltpolitisches Problem gesprochen, das lange zwischen ihnen kontrovers war, inzwischen aber kein Streitpunkt mehr sein soll: China ist als letzte der fünf Vetomächte damit einverstanden, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen weitere Sanktionen gegen Iran wegen seines Atomprogramms zu beschließen. Peking scheint zu begreifen, dass wachsender Einfluss auch wachsende Verantwortung bedeutet.

Ist damit die große internationale Politik, zumal die Politik der Nuklearwaffen, wieder fest in der Hand der etablierten Weltmächte, die als ständige Mitglieder den Sicherheitsrat dominieren? Vor zwei Wochen hatte es anders ausgesehen. Da hatte Irans Präsident Ahmadineschad mit einem diplomatischen Coup aufgewartet, mit dem er einen Sanktionsbeschluss abwenden wollte. Wichtiger als das Abkommen zum Uran-Austausch, das er ankündigte, waren die Vertragspartner, die er für die Kooperation gewonnen hatte. Denn diesmal hatte er nicht fragwürdige Typen wie Venezuelas Chávez an seiner Seite, sondern die höchst respektablen Staatschefs bedeutender Mächte, nämlich Brasiliens und der Türkei. Neue Mitspieler waren im Poker um die iranische Rüstung aufgetaucht. Jetzt könnte man denken, dass sie wieder vom Tisch vertrieben wurden.

Aber so ist es nicht. Iran ist tatsächlich nicht isoliert – und die alten Weltmächte haben wirklich kein Monopol mehr auf die internationale Nuklearpolitik. Stattdessen muss man heute mit einer Konstellation rechnen, die der neue Süden genannt werden könnte. Das ist noch keine Allianz, aber ein geopolitisches Band, das über Südafrika und Ägypten bis Indonesien reicht. Dieser Süden agiert selbstbewusst in einer Welt, die von manchen schon als Fahrrad beschrieben worden war: mit einer amerikanischen und einer chinesischen Nabe, an denen sich die anderen Länder wie die Speichen ausrichten. Irrtum!

Auch Ägypten und Indonesien wollen mitreden

Der Wortführer heißt Lula. Dass sich Brasiliens Staatschef zu Themen wie Iran, Nahost oder Europa äußert, ist nicht bloß damit zu erklären, dass der 64-Jährige kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal eine Furche ziehen möchte. Das Land will weltpolitischer Faktor sein. Sein ökonomisches Gewicht ist beträchtlich, nicht zuletzt das nukleare. Brasilien betreibt zwei große Kernkraftwerke, bis 2013 soll ein drittes hinzukommen – und bis 2050 eine Schar von 50 kleineren Meilern für den großen Nordosten des Landes. Die Kriegsmarine wiederum lässt Antriebsreaktoren für U-Boote bauen. Um die Maschinen mit Brennstoff zu füllen, will Brasilien künftig die Anreicherung des Urans aus seinen Minen selbst bewerkstelligen. Mit alledem geht ein Machtbewusstsein einher, das Politiker des Landes bereits dazu verleitete, öffentlich über eigene Atomwaffen nachzudenken. Lula dementierte, dürfte den Iranern dadurch aber nicht fremder geworden sein.

Frankreichs ehemaliger Außenminister Hubert Védrine verglich Lulas Politik schon mit derjenigen Charles de Gaulles. Der weltpolitisch gern als Mittler auftretende General hatte sich stets um Verbindung zum damaligen »Reich des Bösen« bemüht, also zu Moskau und Peking. Ebenso zur »Bewegung der Nichtpaktgebundenen«, zu Ländern wie Jugoslawien, die sich nicht den Lagern des Kalten Krieges zuschlagen lassen wollten. Diese Welt ist untergegangen, doch das »non-aligned movement« (im Diplomatenjargon: NAM) existiert fort. Der Begriff bezeichnet heute jene Länder, die gegen die Dominanz der Atomwaffenstaaten aufbegehren.

Wie jetzt in New York, wo bis Freitag über Anpassungen des Atomwaffensperrvertrages verhandelt wird. Der ist reparaturbedürftig, denn die beschleunigte Verbreitung ziviler Nukleartechnik führt einige Aspiranten in die Versuchung, auch deren militärisches Potenzial anzuzapfen. Doch auf der RevCon genannten Überprüfungskonferenz am East River torpedieren die NAM-Länder, wie aus der deutschen Verhandlungsdelegation zu erfahren ist, alle wichtigen Reformvorschläge. Brasiliens Vertreter wandte sich beispielsweise dagegen, das sogenannte Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA für verbindlich zu erklären, das ihren Inspektoren schärfere Kontrollrechte einräumt. Die Idee, die Brennstoffherstellung grundsätzlich nicht national, sondern nur grenzüberschreitend zu betreiben, lehnte er ebenfalls ab und war sich auch darin einig mit anderen Wortführern des Südens, etwa mit Ägypten und Indonesien.

Großbritannien und Frankreich haben keine Ideen

So ging es immer weiter. Schärfere Restriktionen für Technikexporte in Länder mit umstrittener Nuklearpolitik? Heuchelei, sagen die NAM-Vertreter, schließlich haben die USA ausgerechnet für den Atomwaffenstaat Indien großzügige Ausnahmen durchgesetzt, und China liefert jetzt gar Reaktoren nach Pakisten. Bestehen die Pflichten auch dann fort, wenn ein Land den Vertrag verlässt? Das sei unvereinbar mit der nationalen Souveränität, ruft der neue Süden. Stattdessen verlangen die NAM-Länder von den Atommächten einen Zeitplan für die nukleare Abrüstung, was diese wiederum ablehnen, ebenso für die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone in Nahost. Sie fordern insbesondere, dass Israels Atomrüstung im Abschlussdokument kritisch vermerkt werde. Alles das gefällt den iranischen Vertretern außerordentlich, die in New York dieser Tage mit gewohnter Frechheit auftreten und keineswegs unter Einsamkeit leiden.

Europa fällt unterdessen als konstruktive Kraft aus. Seine Atommächte England und Frankreich mögen zwar recht darin haben, dass angesichts ihrer geringen Arsenale nicht sie diejenigen sind, die jetzt Abrüstungssignale geben müssten – gleichwohl, sie haben nach New York nichts Neues mitgebracht. Und während Berlin beispielsweise die Abrüstungspflichten aus dem Atomwaffensperrvertrag betont, spricht Paris lieber von der Gefahr der Weiterverbreitung von Kernwaffen. Deutsche und Franzosen zeigen auch im Verhältnis zu Iran Nuancen; Berlin wird in Paris gelegentlich verdächtigt, wegen seiner guten Geschäfte mit Teheran auf Sanktionen nicht allzu sehr erpicht zu sein.

So kommt es vor allem auf Amerika und China zu, sich mit Iran und seinen neuen Freunden auseinanderzusetzen. Denn Iran verhöhnt nach wie vor die internationalen Regeln. Die IAEA moniert seit Jahren vergeblich, dass Teheran der Forderung nach Transparenz nur lückenhaft nachkomme. Iran lege sich Kapazitäten zur Herstellung nuklearen Spaltstoffs zu, die in keinem Verhältnis zu seinen offiziellen Zielen (Energie, Medizin) stünden. Der Sicherheitsrat hat Iran deshalb mehrfach aufgefordert, als vertrauensbildende Maßnahme die Herstellung von technisch nutzbarem Uran zu unterbrechen, stattdessen kündigte Teheran an, den umstrittenen Stoff in noch größeren Mengen und brisanteren Mischungen als bisher zu erzeugen.

Warum eigentlich? Der mit dem Iran-Dossier erfahrene Mohamed ElBaradei, ehemals Generaldirektor der IAEA, meint: »Mit einer Atombombe könnte Iran nichts anfangen, das wissen seine Politiker auch.« Was sie locke, sei vielmehr das symbolische Kapital einer »breakout capacity«: der technischen Fähigkeit, sich binnen Kurzem eine Kernwaffe zuzulegen. Iran will vor allem sein Umfeld kontrollieren. Immerhin grenzt der große Öl- und Gasexporteur an Afghanistan, den Irak und Pakistan sowie an das unfriedliche Kaspische Meer, hat überdies eine kurdische Region, und mit seiner Lage am Golf nimmt Iran Teil an der Machtbalance im arabischen Raum; seine Rivalität mit Saudi-Arabien ist handfester als die rein ideologische Feindschaft zu Israel. Besonnene wie ElBaradei fordern daher seit Jahren, Teheran einen besseren Weg zu regionalem Einfluss als den Nuklearpfad zu eröffnen – weshalb es an den Vereinigten Staaten sei, den Dialog mit Iran wieder aufzunehmen.

Was unter George W. Bush undenkbar war, unternahm dann Barack Obama: Im vergangenen Herbst sprachen Amerikas oberster Atomdiplomat William Burns und sein iranischer Kollege Saeed Dschalili offiziell miteinander in Genf. Der Amerikaner hatte etwas zu bieten: Iran, so sein Vorschlag, liefert sein leicht angereichertes Uran nach Russland und erhält dafür aus Frankreich Brennstäbe für den Forschungsreaktor in Teheran, der hoch angereichertes Uran verbrennt. Das hätte weitere Anreicherungsarbeit in Iran vorerst unnötig gemacht. Nun setzte Funkstille ein. Bis Ahmadineschad sein turkobrasilianisches Ding drehte. Der Deal ähnelt Amerikas Vorschlag, aber mit einem großen Unterschied: Iran wird nicht veranlasst, die Produktion von Spaltstoff auszusetzen.

Weshalb Obama gar nichts anderes übrig blieb, als eine neuerliche Sanktionsrunde anzustreben. Er hat es eilig, denn er will dem amerikanischen Kongress zuvorkommen, der weitaus schärfere Sanktionen beschließen könnte. Ein Argument, das Peking interessant fand, denn die amerikanischen Sanktionen würden sich auch auf chinesische Geschäftsbanken auswirken, die mit Iran zusammenarbeiten.

Chinas Ja hatte seinen Preis: Das Ölgeschäft mit Iran soll unberührt bleiben. Dennoch bliebe der Sanktionsbeschluss nicht zahnlos. Der jetzige Entwurf richtet sich gegen Geschäfte mit iranischen Banken, sieht Kontrollmechanismen vor und gibt jenen Staaten freie Hand, die weiter gehen wollen. Sie könnten in Zukunft Sanktionen gegen jeden verhängen, der mit Firmen der iranischen Revolutionsgarden zusammenarbeitet, etwa in der Auto- und Computerindustrie. Selbst wenn die Wirkung von Sanktionen fraglich ist: Schon dass China nicht mehr an der Seite Irans steht, bedeutet eine Wende.

Nur genügt sie eben nicht mehr. Der Süden wird gebraucht. Noch immer steht er für eine Chance, auf Iran einzuwirken, noch ist die Hoffnung nicht verloren, dass sich Teherans fragwürdiger Atomdeal mit Brasilien und der Türkei in eine größere, befriedigende Lösung einbauen ließe. Auch deshalb wird beispielsweise in New York erwogen, ob sich eine Konferenz vereinbaren ließe, auf der Israelis, Araber, Iraner und andere über Massenvernichtungswaffen in der Region diskutieren. Ob das gelingt? Die Spielregeln der neuen Welt sind noch nicht wirklich erkundet.