Atomrüstung Spiel um die BombeSeite 2/2

Europa fällt unterdessen als konstruktive Kraft aus. Seine Atommächte England und Frankreich mögen zwar recht darin haben, dass angesichts ihrer geringen Arsenale nicht sie diejenigen sind, die jetzt Abrüstungssignale geben müssten – gleichwohl, sie haben nach New York nichts Neues mitgebracht. Und während Berlin beispielsweise die Abrüstungspflichten aus dem Atomwaffensperrvertrag betont, spricht Paris lieber von der Gefahr der Weiterverbreitung von Kernwaffen. Deutsche und Franzosen zeigen auch im Verhältnis zu Iran Nuancen; Berlin wird in Paris gelegentlich verdächtigt, wegen seiner guten Geschäfte mit Teheran auf Sanktionen nicht allzu sehr erpicht zu sein.

So kommt es vor allem auf Amerika und China zu, sich mit Iran und seinen neuen Freunden auseinanderzusetzen. Denn Iran verhöhnt nach wie vor die internationalen Regeln. Die IAEA moniert seit Jahren vergeblich, dass Teheran der Forderung nach Transparenz nur lückenhaft nachkomme. Iran lege sich Kapazitäten zur Herstellung nuklearen Spaltstoffs zu, die in keinem Verhältnis zu seinen offiziellen Zielen (Energie, Medizin) stünden. Der Sicherheitsrat hat Iran deshalb mehrfach aufgefordert, als vertrauensbildende Maßnahme die Herstellung von technisch nutzbarem Uran zu unterbrechen, stattdessen kündigte Teheran an, den umstrittenen Stoff in noch größeren Mengen und brisanteren Mischungen als bisher zu erzeugen.

Warum eigentlich? Der mit dem Iran-Dossier erfahrene Mohamed ElBaradei, ehemals Generaldirektor der IAEA, meint: »Mit einer Atombombe könnte Iran nichts anfangen, das wissen seine Politiker auch.« Was sie locke, sei vielmehr das symbolische Kapital einer »breakout capacity«: der technischen Fähigkeit, sich binnen Kurzem eine Kernwaffe zuzulegen. Iran will vor allem sein Umfeld kontrollieren. Immerhin grenzt der große Öl- und Gasexporteur an Afghanistan, den Irak und Pakistan sowie an das unfriedliche Kaspische Meer, hat überdies eine kurdische Region, und mit seiner Lage am Golf nimmt Iran Teil an der Machtbalance im arabischen Raum; seine Rivalität mit Saudi-Arabien ist handfester als die rein ideologische Feindschaft zu Israel. Besonnene wie ElBaradei fordern daher seit Jahren, Teheran einen besseren Weg zu regionalem Einfluss als den Nuklearpfad zu eröffnen – weshalb es an den Vereinigten Staaten sei, den Dialog mit Iran wieder aufzunehmen.

Was unter George W. Bush undenkbar war, unternahm dann Barack Obama: Im vergangenen Herbst sprachen Amerikas oberster Atomdiplomat William Burns und sein iranischer Kollege Saeed Dschalili offiziell miteinander in Genf. Der Amerikaner hatte etwas zu bieten: Iran, so sein Vorschlag, liefert sein leicht angereichertes Uran nach Russland und erhält dafür aus Frankreich Brennstäbe für den Forschungsreaktor in Teheran, der hoch angereichertes Uran verbrennt. Das hätte weitere Anreicherungsarbeit in Iran vorerst unnötig gemacht. Nun setzte Funkstille ein. Bis Ahmadineschad sein turkobrasilianisches Ding drehte. Der Deal ähnelt Amerikas Vorschlag, aber mit einem großen Unterschied: Iran wird nicht veranlasst, die Produktion von Spaltstoff auszusetzen.

Weshalb Obama gar nichts anderes übrig blieb, als eine neuerliche Sanktionsrunde anzustreben. Er hat es eilig, denn er will dem amerikanischen Kongress zuvorkommen, der weitaus schärfere Sanktionen beschließen könnte. Ein Argument, das Peking interessant fand, denn die amerikanischen Sanktionen würden sich auch auf chinesische Geschäftsbanken auswirken, die mit Iran zusammenarbeiten.

Chinas Ja hatte seinen Preis: Das Ölgeschäft mit Iran soll unberührt bleiben. Dennoch bliebe der Sanktionsbeschluss nicht zahnlos. Der jetzige Entwurf richtet sich gegen Geschäfte mit iranischen Banken, sieht Kontrollmechanismen vor und gibt jenen Staaten freie Hand, die weiter gehen wollen. Sie könnten in Zukunft Sanktionen gegen jeden verhängen, der mit Firmen der iranischen Revolutionsgarden zusammenarbeitet, etwa in der Auto- und Computerindustrie. Selbst wenn die Wirkung von Sanktionen fraglich ist: Schon dass China nicht mehr an der Seite Irans steht, bedeutet eine Wende.

Nur genügt sie eben nicht mehr. Der Süden wird gebraucht. Noch immer steht er für eine Chance, auf Iran einzuwirken, noch ist die Hoffnung nicht verloren, dass sich Teherans fragwürdiger Atomdeal mit Brasilien und der Türkei in eine größere, befriedigende Lösung einbauen ließe. Auch deshalb wird beispielsweise in New York erwogen, ob sich eine Konferenz vereinbaren ließe, auf der Israelis, Araber, Iraner und andere über Massenvernichtungswaffen in der Region diskutieren. Ob das gelingt? Die Spielregeln der neuen Welt sind noch nicht wirklich erkundet.