Köhlers RücktrittEin Mann guten Willens

Die Krise von Horst Köhler begann vor vielen Monaten. Wer ihm genau zuhörte, konnte ahnen, dass etwas richtig schief lief. von 

Das Schlüsselwort für diesen beispiellosen, durch und durch unangemessenen Rücktritt lautet »Respekt«. Die Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, sagte Horst Köhler, lasse »den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen«. Am Montag legte ein Bundespräsident sein Amt nieder, der tief verletzt war. Der nicht mehr wollte und vielleicht auch nicht mehr konnte.

Schon vor Monaten, als in den Medien und von der Opposition die Kritik an Köhler immer lauter wurde, als das Wort vom »Schlossgespenst« die Runde machte, verlangte sogar die Bundeskanzlerin, dass »unserem Staatsoberhaupt der notwendige Respekt entgegengebracht wird«. Merkels Wort, wie ernst es auch immer gemeint war, fruchtete nichts. Hohn und Spott wurden über dem Bundespräsidenten ausgegossen. »Horst Lübke«, ätzte der Spiegel . Und das FAZ- Feuilleton bilanzierte: »Ich hatt’ einen Präsidenten…«

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Die Krise um Horst Köhler begann, paradox genug, mit dem Antritt der neuen Bundesregierung im vergangenen Herbst. Dabei hatte Köhlers Wahl 2004 nach dem Wunsch Angela Merkels und Guido Westerwelles der Vorbote einer schwarz-gelben Koalition werden sollen. Stattdessen kam zunächst die Große Koalition. Als Union und FDP dann endlich gemeinsam regieren konnten, missglückte der Start so gründlich, dass die Opposition angesichts von Hartz-IV-Streit und Westerwelles Sozialstaatsattacken (»spätrömische Dekadenz«) fragte, wann endlich der Bundespräsident in die außer Rand und Band geratene Debatte eingreifen wolle.

Köhler aber schwieg. Dabei war er entsetzt über den Start der schwarz-gelben Koalition. Sie hatte doch eine klare Mehrheit, konnte die von ihm geforderten Reformen nun ins Werk setzen! Stattdessen lähmte interner Streit die Regierung. Bei Köhler wuchs der Verdruss. Aus der Enttäuschung wurde regelrechte Wut. Und doch, er schwieg weiter. Musste nicht auch er der Koalition eine Frist von 100 Tagen geben? Und überhaupt: Hätte es sich für das Staatsoberhaupt gehört, sich in tagespolitische Fragen einzumischen?

Dieser Vorwurf war ihm in seiner ersten Amtszeit immer wieder gemacht worden. Gerade von Sozialdemokraten, die ihm anlasteten, er stilisiere sich als »Überkanzler«. Erst Ende März brach Köhler sein Schweigen. In einem Focus- Interview nannte er die ersten Monate der neuen Regierung »enttäuschend«. Nun waren Union und Liberale pikiert.

Dieser Bundespräsident hat es niemandem in der politischen Klasse recht machen können. Er kam von außen und blieb sechs Jahre lang in Berlin ein Fremder. »Netzwerkerei ist nicht meine Stärke«, sagte er. Er, der nie um ein Parlamentsmandat gekämpft hatte, der seine Karriere als Beamter, als Staatssekretär, als Sparkassenchef und schließlich als Direktor des Internationalen Währungsfonds gemacht hatte, konnte die Kluft zu »den Politikern«, wie er selbst sagte, nicht überwinden.

Sein Ton wurde nachdenklicher. Köhler forschte den eigenen Schwächen nach

Und doch hätte er als Bundespräsident während der Finanzkrise die beste Wahl sein können. Als Ökonom genoss er weltweites Ansehen, Banker und Finanzfachleute hatten vor seinem Urteil hohen Respekt. Aber ihn beschlichen Selbstzweifel. Wer hörte überhaupt zu, wenn er sprach? Er hätte am liebsten gehandelt, aber er musste repräsentieren, musste reden. Und gerade das lag ihm nicht.

Leserkommentare
  1. geht doch!

    Warum nicht gleich so ein Artikel?

    Geätzt wurde wohl genug über ihn.

    Und das Zitat sollte man sich trotzdem
    nochmal vorknöpfen - auch hinsichtlich
    der Straße von Hornus...

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    "Und das Zitat sollte man sich trotzdem
    nochmal vorknöpfen - auch hinsichtlich
    der Straße von Hornus..."

    Aber vorher die Frage lesen: Es ging um Afghanistan, nicht um die Straße von Hornus.

    Ich nehme an, er hat nur schwadroniert und kam dann - quasi als Affekt weil er ein Wirtschaftler bzw. Finanzer ist - auf den Außenhandel; damit kann er dann Sätze immer zu Ende bringen.

    M. Flöger

    • Buh
    • 05. Juni 2010 11:47 Uhr

    Seine Aussage ist GANZ KLAR auf Afghanistan bezogen.
    Die Frage lautete:
    "In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung?"

    Seine Antwort endete mit dem Satz:
    "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe
    mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auch einem nicht so schlechten Weg. Ich glaube, dieser Diskurs ist notwendig, um einfach noch einmal in unserer Gesellschaft sich darüber auszutauschen, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind. "

    Er hat die Katze aus dem Sack gelassen. Genau so verstehen Freidensaktivisten diesen Seinsatz und wenden sich daher vehement gegen den Kriege in Afghanistna, der wie der Irakkriek einW irtschaftskrieg ist. Köhler musste gehen weil er die Wahrheit egsgat hat, eine Wahrheit die ihm aber gefällt. Gut dass er weg ist.

    • jeises
    • 01. Juni 2010 13:34 Uhr

    ...ist nach dem zweiten Weltkrieg von den Amerikanern nur als schwacher Staat akzeptiert worden.

    Viele Kontrollorgane und beschränkte Handlungskompetenz der Ämter führen nun immer wieder zur Stagnation.
    Auch die Handlungsschwäche des Bundespräsidenten rührt daher.

    Allerdings traue ich den Deutschen auch heute noch keine Regierung mit einem starken Präsidenten zu-sie sind allzuleicht verführbar.

  2. Bei allem Respekt, Herr Köhler war von Beginn weg eine Fehlentscheidung der FDP und CDU/CSU. Diese Wahl wurde von einer FDP getroffen, welche schon damals durch den Wind war und ist. Seitens der CDU/CSU hält sich Frau Merkel wirklich starke Persönlichkeiten vom Leibe, was ihre Führungsriege beweist.

    Herr Köhler ist wohl dem "Peterli-Prinzip" zum Opfer gefallen. Das Amt des Bundespräsidenten war eine Stufe zuviel für den Ex-Angestellten des IWF. Dass er nun seine Konsequenz gezogen hat, verdient Respekt.
    Wie er aber seinen Abgang gestaltet hat, ist nur ein letzter Beweis, dass er dieses Amt nie hätte annehmen dürfen, und dies rein von seiner Persönlichkeit her gesehen.

    Wer Respekt von einem Amt erwartet ist falsch gewickelt. Respekt sollte man nicht vor einem Amt haben, sondern vor dem Menschen, der ein Amt ausfüllt. Gerade da wird die ganze Misere der gegenwärtigen Politik sichtbar. Wo sind die starken und gestaltungswilligen Persönlichkeiten? Wo sind die Persönlichkeiten mit Charisma und Weitsicht?

    Was nun aber seitens der Presse und Politk passiert ist eine ungeheure Heuchelei und entbehrt jedem Anstand. Man sollte Herrn Köhler nun in Ruhe lassen und bei der Neubesetzung des Amtes beweisen, dass die Lektion verstanden wurde.

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    • cornus
    • 01. Juni 2010 14:49 Uhr

    @nomadic
    ich gebe Ihnen vollkommen recht. Frau Merkel stolpert nun über ihre eigene Strategie, Ämter mit in erster Linie willfährigen Leuten zu besetzen. Da sollte sie doch schnell mal gucken, welche Lecks ihr Schiff noch hat. Als Kapitän - um bei dem Bild zu bleiben - hat sie einfach nicht die richtige Mannschaft für stürmische Zeiten, genauso wenig wie sie der geeignete Kapitän ist.
    und - so leid es mir tut Herr Köhler - dieser Link passt dann doch zu gut: http://www.stupidedia.org...

    da gute Analyse. Ich kann mich dem Urteil der Zeit nur anschließen.

    eine unkluge Entscheidung von Merkel/WW und zufälligerweise eine ausgezeichnete Wahl fürs Volk. War er nicht ein echter Volksvertreter? Genau diese Unabhängigkeit seitens der Parteien haben ihn beliebt gemacht.

    Nur wird er eben vom Volk nicht gewählt Da gibts nämlich die Bundestagsmauer drumherum

    • 2eco
    • 01. Juni 2010 13:38 Uhr

    Danke für diesen wirklich tollen Artikel.
    Danke, dass Ihr dem populistischem Medien-Mainstream nicht blind folgt.

    Die differenzierte Betrachtung finde ich sehr interessant.

  3. ...ein durch und durch unwissender Artikel: Der Köhlers Entscheidung mit jedem Satz als absolut notwendig beweist. Er hält der gesamten Gesellschaft - aber insbesondere dem unsäglichen Polit-Medien-Lobby-Konglomerat den scharf FOCUSsierten SPIEGEL vor: Auch ZEITRedakteuren.

  4. ... im politischen Haifischbecken. Das konnte nicht lange gut gehen. Er sprach auch immer von den Politikern, als wenn er nicht dazugehörte, und war dadurch bei vielen Wählern beliebt. Der eigentliche Grund für sein beleidigtes Abtreten dürfte aber die Tatsache sein, dass seine vermeintlichen Kenntnisse in Finanz-und Wirtschaftsfragen in der derzeitigen Krise von der schwarz-gelben Regierung nicht abgefragt wurden. Stattdessen mehrten sich in seinem Hause Schloss Bellevue die medialen Pannen, die einige unverschämte Journalisten dazu brachten schon von "Horst Lübke" zu sprechen. Ich glaube, dass war letztlich ihm und seiner Frau zuviel. Die Art wie beide von den Mikrofonen abtraten sprach Bände: " Macht euren Dreck alleine!"

  5. Wenn das Fanal von Horst Köhler, welches die selbstverliebte politische Elite unseres Landes ratlos zurücklässt, diese dazu veranlassen würde, einmal über sich selbst - d.h. die eigene Mittelmässigkeit - nachzudenken, dann hätte er mehr erreicht, als alle Bundespräsidenten vor ihm, oder doch zumindest mehr, als wenn er im Amt geblieben wäre. Wahrscheinlich eine zu optimistische Vorstellung ...

    Einem Land vorzustehen, welches von einer intriganten Kanzlerin ohne jede politische Vision eher verwaltet als regiert wird (und zwar: schlecht verwaltet), und welcher ein Politversager als Vizekanzler sekundiert, seines Zeichen unbeliebtester Aussenminister aller Zeiten, Gealterter "Hoffnungsträger" - ein Restposten seiner Partei, welcher ebenfalls keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit weiss, ist nicht leicht, nachgerade sinnlos, wenn man auch nur ein wenig Rückgrat hat. Wo bleibt nur der van der Lubbe unserer Tage ... ?

    In Berlin werfen sich Journalisten, Politiker und Lobbyisten indes gegenseitig die Bälle zu, und ich kann mir vorstellen, dass ihr Dünkel geradezu mit Händen zu greifen ist(gerade für Horst Köhler)- sie halten sich für die Elite, sie haben zwar keine Ahnung, warum, viele von ihnen wahrscheinlich qua Geburt, und zwar quer durch alle Parteien. Man hat eben denselben Stallgeruch, Qualifikation, ein Konzept und Verantwortungsbewusstsein sind da Nebensache ...

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    man kann ja viel über die Mittelmäßigkeit von Politikern labern , allerdings sollte man die selber erst mal erreichen. Warum sollten sich hoch talentierte Menschen , die in der Industrie das mehrfache verdienen können sich dem Hass, Hohn und Spoot der unwissenden , aber das Maul aufreißenden Klientel aussetzen ?
    Hier wird immer vergessen das auch Politiker Menschen sind , die mal guten und mal weniger gute Leistungen bringen.

  6. Da hat einer offen ausgesprochen, was viele Bürger längst ahnen. Der Afghanistan-Krieg dient nicht der Befreiung der Frauen oder demokratischen Zuständen. Es geht um wirtschaftliche und geostrategische Interessen. Bereits der Kriegswissenschaftler von Clausewitz hatte nachgewiesen, dass "Der Krieg eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln" ist. Doch das sollte angesichts breiter Ablehnung des Afghanistan-Kriegs in der deutschen Bevölkerung lieber nicht offen ausgesprochen werden. Jetzt ist Horst Köhler angeblich deshalb zurückgetreten, weil er dafür kritisiert wurde. Das zeigt auch sein Demokratieverständnis. Wieso sollte man den Bundespräsidenten nicht kritisieren dürfen? Respekt gegenüber den Bürgern hat er in gleicher Weise meiner Kenntnis nach nie eingefordert, wenn mal wieder ein Hartz IV-Empfänger oder angebliche Pleite-Griechen von den Medien durch den Kakao gezogen wurde. Überall Bedauern in den Medien und bei Politikern. Dabei war Köhler trotz seiner netten Fassade immer ein Vertreter der Interessen deutscher Konzerne. Bereits als IWF Direktor von 2000-2004 gegenüber den abhängigen Ländern. Aber auch gegenüber der deutschen Bevölkerung. Die Agenda 2010 mit ihren Zumutungen die zu relativ breiter Armut in einem der reichsten Länder der Welt führte ging ihm nicht weit genug. Gegen Hartz IV hatte er nichts einzuwenden. Ich kann in Bezug auf seinen Rücktritt nur sagen - gut so. Solche Politiker braucht die Bevölkerung nicht.

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    Es ist in der Tat etwas merkwürdig, wenn Kritik an einer Person oder ihren Äußerungen auf das Amt, dem Respekt geschuldet werde, zurückgeführt werden. Amt und Person sind nur in einer Monarchie oder vergleichbaren Systemen zwingend miteinander verbunden. Der Präsident ist nicht der Papst, der ex cathedra unfehlbare Dogmen predigt.

    Auch ist hier wohl eher das Problem, das der Bundespräsident etwas aussprach, was jeder Interessierte wusste, jedoch - weil es in der Tat der Verfassung widerspricht - nicht offiziell ausgesprochen werden durfte.
    Im Grunde hat der Präsident hier sozusagen versehentlich auf einen eigentlich skandalösen Umstand, nämlich dass entgegen dem Grundgesetz es de facto längst die Aufgabe der Bundeswehr ist, reine Handelsinteressen militärisch abzusichern ohne jeden Bezug zur Landesverteidigung oder der UN-Charta, aufmerksam gemacht.

    Wieso er zurückgetreten ist, ist mir nicht klar. Entweder waren ihm die Fallstricke des politischen Betriebes (man darf noch nicht einmal sagen, was eigentlich jeder weiß) zu viel, zu absurd oder er hat unter der nicht vorhandenen Loyalität seiner eigenen Parteifreunde in der Regierung zu sehr gelitten. Das wäre aber keine Frage des Amtsrespekts, sondern der mangelnden persönlichen Wertschätzung.

    Wie dem auch sei, es wirft kein gutes Licht auf das Klima im Politikbetrieb.

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