Bundespräsidentenwahl: … und keiner wacht auf

Leben wir noch in einer Demokratie, oder überlassen wir die Politik lieber einer kleinen Führungselite?

»Es ist schwierig, einem Menschen etwas begreiflich zu machen, wenn sein Gehalt darauf beruht, es nicht zu begreifen.« Dieser zeitlose Satz des amerikanischen Essayisten und Schriftstellers Upton Sinclair manifestiert das Fiasko nicht nur seiner Zeit. In die Politik gefallen und wieder hinausgeschleudert, beschwerte er sich 1935 bitter über die Realität politischer Systeme und ihrer Machenschaften. Denn auch für die Demokratie gilt: Lebenserfahrung ist meist kaum mehr als die Parodie der Idee. Die Parallelen zur Gegenwart sind unübersehbar. Zwar war Horst Köhler gewiss nicht der Inbegriff eines Idealisten, auch wenn er sich am jähen Ende seiner Amtszeit so sah. Aber immerhin hat nicht sein Rücktritt das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Die Beschädigung erfolgte bereits durch die Art und Weise, mit der er vor fünf Jahren ins Amt gebracht worden war. Dieselbe nämlich, in der auch sein gewünschter Nachfolger ausgeklüngelt wurde.

Es ist schwierig, Angela Merkel etwas begreiflich zu machen, wenn ihr Machterhalt darauf beruht, es nicht zu begreifen. Ein geeigneter Kandidat für das höchste Amt im Staate für Merkel – das ist nicht der Integerste, der Begabteste, der Klügste, der Eigenständigste, Umsichtigste, der Brillanteste. Ein geeigneter Kandidat ist der aus Sicht der Kanzlerin geeignetste Kandidat. Das heißt: nicht der Integerste, der Begabteste, der Klügste, der Eigenständigste, der Umsichtigste oder der Brillanteste. Man muss Christian Wulff nichts Schlechtes nachsagen, um seine Kandidatur zu verurteilen: Ein Mann von Größe würde sich so ja gar nicht ins Amt klüngeln lassen! Erkoren allein von Frau Merkel, ohne ernsthafte Rücksprache mit dem Koalitionspartner und gegen den begreiflichen, allzu begreiflichen Wunsch nicht nur der Opposition nach einem überparteilichen Kandidaten. Wer so Bundespräsident werden will – höchster Repräsentant einer Demokratie –, der beweist in actu, dass er der falsche Mann für das Amt ist.

Warum haben die schwarz-gelben Koalitionäre den Ernst der Lage nicht erkannt? Sicher, man kann sagen: So etwas gab es doch noch immer. Bundespräsidenten werden ins Amt gemauschelt, vom Kanzler ernannt. Schon Adenauer hatte seine Macht schamlos missbraucht. So wurde Heinrich Lübke Präsident statt Carlo Schmid, so blieb Hildegard Hamm-Brücher später so chancenlos wie Jens Reich, und so wurde auch Horst Köhler Präsident. Der zähflüssige Bernstein schlechter Gewohnheiten konserviert vieles – aber er legitimiert es nicht. Und unselige Gebräuche setzen nicht ihre Fortsetzung ins Recht. Wenn das Land sich ändert und seine Probleme, so muss auch die Politik sich ändern.

Die Aufgabe, die auf einen künftigen Präsidenten zukommt, ist mit keiner zuvor vergleichbar. Das Land hat die mutmaßlichen Grenzen seiner wirtschaftlichen Expansion erreicht. Was ansteht, ist der geordnete Rückzug aus dem Wachstumswahn. Sparzwänge und Verteilungskämpfe nie gekannten Ausmaßes werden das Klima in der Bundesrepublik verändern. Die Luft wird dünner, der Tonfall rauer. Wir wissen nicht, wie lange es noch Parteien in Deutschland gibt, aber allesamt arbeiten sie ungebremst an ihrem Verschwinden. Die Wahlbeteiligungen sinken dramatisch, das Ansehen unserer Politiker ist auf dem Tiefstand. Niemand kann sagen, ob es in zehn Jahren noch eine Europäische Union geben wird – und wenn ja, wie viele? Vielleicht wird es auch keinen Euro mehr geben und gewiss keinen Menschen mehr, der, ohne rot zu werden, unverblümt behauptet, die Renten seien sicher.

In dieser Lage erleben wir einen Vertrauensverlust für die Politik, beispiellos in der Geschichte des Landes. Ein Abwinken gegenüber dem Personal wie gegen seinen Jargon, der auch verlorene Wahlen schönredet, Gesetze nicht mehr korrigiert, sondern »nachbessert« und das Volk nicht nur über den Krieg in Afghanistan belügt. Unsere politische Führungskaste, versteckt hinter den schönen neuen Märchenhecken des Regierungsviertels, wird nicht mehr als Lösung betrachtet, sondern als das Problem.

In einer Lage wie dieser also braucht das Land an seiner repräsentativen Spitze eine Person, die all dies fühlt und versteht. Eine Person, die ihre moralische Eignung nicht aus der Länge von Amtszeiten und dem Einfluss von Seilschaften zieht. Doch mit welchem Argument sollte ausgerechnet ein langjähriger Berufspolitiker diesem Profil entsprechen, aufgefallen durch seine Unauffälligkeit? Mit Entsetzen beobachtet man die schamlose Instrumentalisierung der Köhler-Keule: »Man sieht ja, einer von außen hält das nicht durch!« Welch eine Erleichterung in der politischen Kaste, nun immerfort einen der Ihren begünstigen zu dürfen!

Das verwischt nicht nur die Tatsache, dass Horst Köhler lange Beamter, nämlich Büroleiter und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium war. Das ist, viel schlimmer noch, eine unerträgliche Arroganz gegenüber der Bevölkerung, vielleicht einer Oligarchie gemäß, aber einer Demokratie unwürdig. Eine Unverschämtheit dazu gegenüber den vielen infrage kommenden Persönlichkeiten jenseits des Parteiengeklüngels, die man damit pauschal abqualifiziert. Personen, die allesamt gute Bundespräsidenten wären: Menschen wie Meinhard Miegel, Jens Reich, Richard Schröder – oder eben auch: Joachim Gauck. Aber zu viel Moral, Intelligenz und Brillanz ist nicht gewollt. Und zu viel eigenständiges Denken schon gar nicht. Noch in der breiten Zustimmung zu Köhlers Rücktritt in der Bevölkerung, die weniger die Person meint als die Geste, spiegelt sich der Verdruss der Bürger über die Parteien und die Regierenden. Ein wachsender Unmut zugleich gegenüber Politikern, die immer gewitzter darin werden, ihre Macht zu erhalten, und immer gleichgültiger darin, was sie damit für das Land anfangen wollen. Gewiss, das war schon länger so. Bei Schwarz-Gelb jedoch bekommt es idiosynkratische Züge.