Kanzlerin in der Krise Bloß nicht nach unten schauen

Angela Merkel hat alle Gegner und Konkurrenten kleingekriegt. So kommt es, dass einer herausragt: Joachim Gauck

Irgendwann in diesen atemlosen, schnellen Tagen, in denen die Politik so klein aussieht, sind dann doch noch große Sätze gefallen. »In schwierigen Zeiten führt der Weg nicht da entlang, wo die Angst ist.« Schöne, staatsmännische Worte. Doch nicht Angela Merkel hat sie gesagt am Ende einer Woche, die ein Befreiungsschlag werden sollte für ihre Regierung, sondern der Grünen-Vorsitzende Jürgen Trittin. Ausgerechnet Trittin, der Lümmel vom Dienst. Trittin saß neben Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Frank-Walter Steinmeier in der Bundespressekonferenz, und sie sagten nicht nur Kanzlersätze, sie hatten auch noch den Mann mitgebracht, der Merkels Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten hätte sein können: Joachim Gauck, den Angela Merkel selbst noch vor vier Monaten anlässlich seines siebzigsten Geburtstags als »Demokratielehrer« gefeiert hatte.

»Ja, man erlebt Überraschungen, meine Damen und Herren«, gluckste Gauck. Und dann erzählte er, wie er in der DDR begriffen habe, dass es sich »ganz einfach« in Ohnmacht lebe, »nicht schön, aber einfach«, und dass Angst etwas ganz normales sei, aber »dass sie nie der Kompass in einer Krise sein darf, denn Angst macht kleine Augen«. Das waren Worte, wie man sie von einem Staatsoberhaupt erhofft und von Berufspolitikern selten hört. Es waren Worte, die ihr Publikum erreichten. Worte, die zur Lage der Kanzlerin selbst passen.

Im Kontrast zur inneren Freiheit dieses Mannes wurden plötzlich die Zwänge der Kanzlerin deutlich, die äußeren wie die selbst aufgelegten. Nicht nur erscheint sie umso gefesselter, je freier er spricht. Sie ist auch binnen weniger Tage das Opfer einer merkwürdigen Form von politischer Schubumkehr geworden: Der Andenpakt, einst mächtiger Männerbund der CDU, hat sich nach dem angekündigten Rückzug von Roland Koch und der Kandidatur von Christian Wulff in einen Klub der Ehemaligen verwandelt. Jürgen Rüttgers, der Chef des größten CDU-Landesverbands, kämpft in Düsseldorf um sein politisches Überleben. Ursula von der Leyen kann sich zwar als Kronprinzessin fühlen, aber doch ganz eindeutig von Merkels Gnaden. Und nun schafft der Nicht-Politiker Gauck mit Worten, was all die Machtprofis nicht geschafft haben: Er bringt das System Merkel ins Wanken. Er kann das, weil sich Merkel in Zeiten der Krise nicht für einen mutigen Weg und auch nicht für einen ängstlichen Weg, sondern einfach für gar keinen Weg entschieden hat.

Merkel hat keine Konkurrenten mehr, aber sie kann sich auch hinter niemandem mehr verstecken. Nun zeigt sich: Durch das System Merkel ist ein politisches Vakuum entstanden und in das strömt nun die Begeisterung für Gauck. 

Am Donnerstag vergangener Woche posiert Merkel neben Kati Witt mit den Medaillengewinnern der Olympischen Winterspiele und der Paralympics auf der Südtreppe im Kanzleramt. Neben Merkels rotem Blazer leuchtet der streichholzrote Schopf von Biathletin Kati Wilhelm. Über die Ticker laufen derweil die ersten Porträts von Heiko von der Leyen als erstem »First Husband«. Aufbruchstimmung. Alles sieht danach aus, als ob Ursula von der Leyen Bundespräsidentin würde. »Ich weiß, wie viel Kraft, Nervenstärke und Disziplin das kostet«, sagt die Kanzlerin am Stehpult, »der Kopf macht ja auch immer mit in der Phase der Aufregung, und damit sind Sie Vorbilder.« Es ist einer dieser typischen Merkel-Sätze in diesen Tagen, ein bisschen kryptisch, ein bisschen verrutscht. Was geht in ihrem Kopf vor?

Am selben Abend präsentiert Merkel im Reichstag zusammen mit Guido Westerwelle und Horst Seehofer ihren Kandidaten: Christian Wulff. Die Inszenierung steht in ziemlich jeder Hinsicht im Gegensatz zum Auftritt Gaucks. Wulff sei jemand, »der einem Wertesystem verhaftet ist, das auch Orientierung gibt«, sagt Merkel. »Diese große Aufgabe mit großer Verantwortung reizt mich«, erklärt Wulff. Keiner der vier sieht glücklich aus. Wulff wählen, damit Merkel Kanzlerin bleibt, das ist die unausgesprochene Botschaft. Den Beteiligten selbst wird das in seiner ganzen Dramatik vermutlich erst am Wochenende klar, als die ersten Politiker von FDP und CDU erklären, es gebe »keinen Blankoscheck« für den Kandidaten. »Das Signal dieser Kandidatur ist, dass es kein Signal gibt«, sagt einer aus dem Kreis der Landesfürsten lakonisch, »Wulff war eben am dransten.«

»Wir hatten keine Zeit, noch eine Borte drum herumzustricken«

Mit dem Abgang von Roland Koch war der Niedersachse der letzte von Gewicht unter den CDU-Ministerpräsidenten, sozusagen der Letzte auf der Etage. Wie Koch war er an das Ende seiner Möglichkeiten gekommen, er hatte keine Perspektive mehr, wohl aber destruktives Potenzial. Ihn zu übergehen, hat Merkel nicht gewagt. Also bot sie Wulff die Kandidatur an. Der bat sich Bedenkzeit aus. Als Angela Merkel Ursula von der Leyen wissen ließ, dass sie nicht Bundespräsidentin werden würde, hatte Christian Wulff bereits seit eineinhalb Tagen zugesagt. Vielleicht fand Merkel es ganz in Ordnung, von der Leyen ein bisschen zappeln zu lassen, vielleicht wollte sie das Heft des Handelns in der Hand behalten. Am Ende jedoch sah es so aus: In der Krise wählt Merkel den Weg der Angst, das kleine Karo, die größte Nicht-Zumutung für den eigenen Machterhalt, und genau darin liegt die Zumutung für die Republik. Deshalb setzte mit der Nominierung Wulffs ein Energieabfall ein, der fast körperlich spürbar war, als habe jemand der Politik den Stecker rausgezogen. Mit Wulff soll der Selbstzweck gewählt werden, und das ist zu viel.

Nach zehn Jahren Parteivorsitz und fünf Jahren im Amt als Kanzlerin hat Merkel sich zu Tode gesiegt. Von den einst mächtigen Landesfürsten kann ihr keiner mehr gefährlich werden. Die einen sind zu klein, wie Peter Harry Carstensen, andere sind amtsmüde, wie Ole von Beust oder Wolfgang Böhmer, zu neu, wie Stefan Mappus, haben aufgegeben, wie Roland Koch, und der Letzte ist nun weggelobt ins Bellevue. Die Konkurrenten sind weg, aber damit auch die Puffer. Nun richten sich alle Augen und Erwartungen auf eine Kanzlerin, die nicht reden kann und nicht repräsentieren mag. Die keine Erzählung zu ihrer Politik liefern kann und die mit der Personalie Wulff die Chance vergeben hat, das an jemand anderen abzutreten.

Dabei standen am Anfang von Merkels Aufstieg Risiko und Inhalt. Merkel begann als Hoffnungsträgerin gegen das System Kohl, gegen den politischen Selbstzweck. Sie war mal eine Reformerin, die das Land verändern wollte. Irgendwie ist das alles auf der Strecke geblieben. Merkel hat ihre Partei reformiert, halb instinktiv, halb absichtlich, und damit eine Entwicklung nachvollzogen, die in der Gesellschaft bereits vorangeschritten war. Doch wo ist der Gestaltungsanspruch über ihre Partei hinaus?

Die Sparklausur der Bundesregierung am vergangenen Wochenende sollte ein Neustart werden, der Anfang vom Ende des Tiefpunkts gewissermaßen. Nur sollte das nicht verkündet werden, sondern durch Handeln offensichtlich werden. »Für Koalitionen gilt das, was bei Beziehungen auch zutrifft«, sagt Gesundheitsminister Philipp Rösler. »Man sollte nicht ständig versuchen, neu anzufangen, sondern anders – besser – weitermachen.« So bescheiden ist man inzwischen geworden.

Die Milliarden, die eingespart werden müssen, haben sich gefunden, das ist die gute Nachricht. Ein System, eine Idee, der die Einsparungen folgen, ist nicht zu erkennen. Merkel war mal die Klimakanzlerin. Nun soll Flugbenzin besteuert werden, die Ausnahmen bei der Ökosteuer werden zurückgenommen und die Atomkraftbetreiber müssen zahlen, aber zu einem Konzept fügt sich das nicht zusammen. Die Steuer auf Flugbenzin, erklären Merkel und Westerwelle offenherzig, habe man eingeführt, »weil sie 2013/14 ohnehin in Europa kommt«.

Innerhalb von einer Woche hat die Regierung ihre zweite Chance vertan. Rote und Grüne dagegen sind mit einem geschickten Zug in die Offensive gekommen, auch gegenüber der Linkspartei, die nun erklären muss, warum sie den Freiheitsfan und Stasigegner Gauck nicht wählen kann, obwohl sie doch angeblich demokratisch geläutert ist. Wie sich die Rollen verkehrt haben.

Auf ihr Kabinett war Angela Merkel immer besonders stolz. Beim ersten, schwarz-roten, lobten die Minister vor allem zu Beginn die gute Gesprächsatmosphäre. Der Kreis der Minister galt als Ort, an dem man offen sprechen konnte.

Nach der ersten schwarz-gelben Kabinettsklausur in Meseberg, die schon einmal der Versuch eines Neustarts gewesen war, saßen die Minister abends noch beisammen. Philipp Rösler und Wolfgang Schäuble tauschten ihre Erinnerungen an die deutsche Einheit aus, man berichtete sich gegenseitig aus dem Leben. Merkel sah ihr Kabinett als Spiegel einer bunter gewordenen Gesellschaft: viele Frauen, ein Mann im Rollstuhl, ein Homosexueller, ein asiatischstämmiger Niedersachse, ein Adliger. Von der Harmonie in Vielfalt ist wenig geblieben. Kühle Arbeitsatmosphäre habe diesmal geherrscht, berichten Teilnehmer. Erst wurde gemeinsam getagt, dann mussten die Minister im Kabinettssaal warten, ob man sie zum Einzelgespräch ins Kanzlerinnen-Büro bat. Angespannt saßen alle da bis nachts um eins.

Am präsentesten war einer, der physisch gar nicht da war: Horst Seehofer, Chef der CSU und so etwas wie der böse Geist der Koalition. »Das macht Seehofer nicht mit«, lautete einer der meistgesagten Sätze der Klausur. Die Wahl des Bundespräsidenten, das Thema, das derzeit alle bewegt: kein Wort dazu. Die Frage nach dem Kern der gemeinsamen Politik: kein Wort dazu. »Wir hatten keine Zeit, noch eine Borte drum herumzustricken«, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steegmans danach. »Normalerweise macht man erst ein Konzept und arbeitet dann die Einzelpunkte ab, wir machen es umgekehrt«, sagt ein Kabinettsmitglied. Gesundheitsreform, Bundeswehrreform, Energiepolitik, Bankenaufsicht – die großen politischen Themen sind aufgeschoben.

Horst Seehofer erschien zur Vorstellung der Ergebnisse gar nicht erst. Auch der unionsinternen Telefonschaltkonferenz vorher blieb der CSU-Vorsitzende fern, er hielt es auch nicht für nötig, einen Stellvertreter zu schicken. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder entschied sich trotz ausdrücklicher Einladung, nicht an der Klausur des Kabinetts teilzunehmen, um »Distanz zu wahren«. Aus gutem Grund, wie sich zeigte, seine Fraktion behielt sich in ihrer Sitzung am Montagnachmittag vor, über jeden Teil des Pakets einzeln abzustimmen. Moniert wird die soziale Schieflage, vor allem, dass mit Rücksicht auf die FDP der Spitzensteuersatz nicht erhöht wird.

Die sieht sich inzwischen an der last line of defense angekommen, so ein Liberaler, an der letzten Verteidigungslinie. Tatsächlich haben die Liberalen seit Januar ihre Ankündigungen in beispiellosem Tempo zurücknehmen müssen: keine 19 Milliarden Steuerentlastungen, keine 12, keine 6, keine Entlastungen. Keine Steuere rhöhungen , das sei die gute Nachricht, versuchte Guido Westerwelle am Montag die neue liberale Botschaft zu verkünden. »Die FDP hat ihre Prioritäten neu geordnet und an geänderte Rahmenbedingungen angepasst. Jetzt arbeiten wir von dort nach vorn«, sagt Christian Lindner. Oder, damit drohen Spitzenliberale inzwischen ziemlich offen auf breiter Front, man werde die Koalition verlassen.

Merkel hat sich auch gegenüber ihrem Wunschpartner zu Tode gesiegt. Die FDP hat ihr Hauptthema verloren, sie hat die Hälfte ihrer Prozentpunkte in den Umfragen verloren, sie hat nichts mehr zu verlieren. Sie weiß, dass ihre bescheidene Lage jetzt ihr Vorteil ist, weil Merkel sie bei der Wahl des Bundespräsidenten wirklich braucht.

Deshalb hat Christian Lindner beschlossen, sich von der CSU nichts mehr gefallen zu lassen. Wie die Christsozialen, allen voran der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder, sich von Anfang an auf Philipp Rösler und dessen Konzept einer Gesundheitsprämie eingeschossen hatten, empört die Liberalen schon lange. Vergangene Woche wurde aus dem monatelangen Mobbing offener Krieg. Lindner bescheinigte dem CSU-Vorsitzenden Seehofer ein »Trauma«, dessen Generalsekretär Dobrindt beschimpfte im Gegenzug die Liberalen als »Gurkentruppe«, worauf Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr erklärte, die CSU verhalte sich wie eine »Wildsau«. Merkels Kommentar: »Nicht nachahmenswert.«

Die Zahlen zum Sparpaket verliest sie wie der Kassenwart eines Ruderclubs

Der Streit um die Gesundheitsprämie trägt zu dem Eindruck galoppierender Auflösungserscheinungen bei. Die FDP wollte ursprünglich ein neues Modell, ein kapitalgedecktes Gesundheitssystem, der Gesundheitsfonds der Großen Koalition sollte wegfallen. Merkel wollte es anders: Der Fonds blieb, die Prämie auch. Sie war ihr Projekt, durchsetzen sollte das Philipp Rösler, der sympathische FDPler, der mit iPod und Rucksack zu den Koalitionsverhandlungen kam und der Kanzlerin durch selbstbewusste Sprüche gegenüber dem frühereren Gesundheitsminister Horst Seehofer aufgefallen war. Doch im entscheidenden Moment konnte Rösler nicht auf die Kanzlerin zählen. Solange er hier Chef sei, lässt Seehofer Besucher in seiner Staatskanzlei wissen, werde es keine Prämie geben. Merkel fiel ihm nicht in den Arm. Es war die Art, wie sie oft Politik gemacht hat: Beihilfe durch Unterlassung. Rösler bleibt nur die Selbstverteidigung, für sich und seine Prämie, gegen die CSU: »Ich bin empört, dass es gar keine inhaltlichen Gründe für die Ablehnung gab.«

Gerhard Schröder, hieß es, habe seine Reformen nie richtig erklärt. Vor allem aber hat er sie immer mit dem Gestus schlechten Gewissens gemacht. Merkel glaubt, dass man große Reformen nicht große Reformen nennen darf, weil sich sonst zu viel Widerstand aufbaut. Also hat sie nie eine große Reform versucht, sondern mit akuter Katastrophenhilfe reüssiert. Hoffen, dass sich kleine Schritte im Rückblick zu etwas Großem addieren, das ist die Logik, mit der sie ihre Partei wie beiläufig modernisiert hat. Das ist die Methode, nach der sie das größte Sparpaket in der Geschichte der Republik verliest, als sei sie der Kassenwart eines Ruderklubs. Das ist die Logik hinter einem Bundespräsidenten, der sich hoffentlich im Nachhinein als besser erweist, als viele dachten.

Vielleicht ist es aber auch nur eine Ausrede. Wenn ausländische Staatschefs zu Gast sind, zumal aus Osteuropa, dann kann man die Begeisterung und Bewunderung in ihren Augen sehen. Merkels Geschichte ist für sie eine Heldengeschichte, ein Freiheitsmärchen. Wenn sie von ihr erzählen, dann geht es einem wie bei den Worten von Gauck: Man ist berührt. Merkel selbst hat den Deutschen ihre eigene Geschichte nie erzählen können, vielleicht mochte sie es auch nicht.

Gauck kann in zehn Minuten Worte für etwas finden, wonach die bürgerliche Koalition seit Monaten vergeblich fahndet: für den Kern bürgerlicher Politik. Die Freiheit, die er meine, sagte Gauck bei seiner Vorstellung, das sei nicht die Freiheit, alles zu konsumieren, was man sich gerade wünsche, keine »Kinderfreiheit«. Die Freiheit, die er meine, das sei die Freiheit der Erwachsenen.

Gauck bringt Merkel an ihre Grenze. Nicht weil er die besseren Rezepte hätte, sondern weil er ihr die Decke wegzieht.

Mitarbeit: Mariam Lau