Nahost-Konflikt Schiffe im Tunnel

Israel riegelt seit drei Jahren den Gaza-Streifen ab. Die Blockade sollte Hamas schwächen, bewirkt hat sie das Gegenteil

© Mehdi Lebouachera/AFP/Getty Images

Ein Palästinenser quetscht sich bei Rafah in einen Tunnel Richtung Ägypten: Gaza lebt von Schmuggelwaren

Gaza, keine zehn Kilometer tief, vierzig Kilometer breit. Von Islamisten regiert, von Israel blockiert. Viele Regierungen haben den lästigen Landstreifen aus dem Blick verdrängt. Doch Gaza ist immer noch da. Die Hilfsschiffe internationaler Aktivisten haben das Palästinensergebiet zurück auf die Weltbühne gerückt. Plötzlich hört man große Worte. Als »unhaltbar und inakzeptabel« bezeichnete US-Außenministerin Hillary Clinton die Situation in Gaza. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert, dass Israel die Blockade sofort aufheben müsse. Verhängt wurde sie vor knapp drei Jahren nach dem Putsch von Hamas gegen die bis dahin mitregierende Fatah. Jetzt steht die Blockade zur Diskussion. Die Welt, auch Israel fragt sich, was sie gebracht hat, ob sie nicht schnellstens beendet werden muss.

Welche Folgen hat die Blockade für die Bevölkerung von Gaza?

Man lebt nach der Liste, welche das israelische Verteidigungsministerium den Menschen in Gaza verordnet hat. Die Einfuhr von Zimt ist erlaubt, aber nicht von Koriander. Plastikkanister – bitte schön, aber auf keinen Fall Topfpflanzen. Angeln und Kinderbücher gehen gar nicht. Warum, hat niemand je nachvollziehbar begründet. So ist das eben. Es sei höchste Zeit, sagt Aluf Benn, renommierter Kommentator von Ha’aretz, »wichtigere Tätigkeiten für unsere Offiziere zu finden, als solche Listen zu aktualisieren«.

Wer in Gaza lebt, muss mehrere Stunden am Tag ohne Strom auskommen, erzählt Bassam Nasser, der in dem Landstreifen für die Catholic Relief Services arbeitet. »Israel kontrolliert die für die Stromerzeugung nötige Treibstoffzufuhr.« Streit zwischen Palästinensern erschwert die Lieferungen noch. Außerdem lasse Israel keine zusätzlichen Turbinen herein, mit denen das einzige Elektrizitätswerk hochgefahren werden könnte. »Israel bestimmt alles in unserem Leben: was wir essen, wann wir Licht haben, wann es Wasser gibt.« Eine »Kollektivstrafe« nennt das Amnesty International. Das Regime von Hamas sollte unter Druck gesetzt werden. Doch unter den Maßnahmen leidet vor allem die Zivilbevölkerung.

Die israelische Regierung – konfrontiert mit Vorwürfen – behauptet, dass sie täglich genug Waren und Medikamente durchlasse, um größere Krisen abzuwenden. So viel ist richtig: Es gibt keine Hungersnot unter den 1,5 Millionen Menschen im Gaza-Streifen. Aber es herrscht Mangel an vielen Lebensmitteln. Internationale Hilfsorganisationen schätzen, dass bereits zehn Prozent der Bevölkerung unterernährt sind. Mehr noch seien schlecht untergebracht. Nach dem Bombardement vom Januar 2009 blieben 600.000 Tonnen Schutt zurück, Häuser, Fabriken, Schulen lagen in Trümmern. Baumaterialien wie Zement und Stahl, die dringend für den Wiederaufbau nach dem Gaza-Krieg vonnöten wären, werden nur in sehr begrenzten Mengen hereingelassen. So will Israel verhindern, dass Waffen gebaut werden. Die Folge: In Gaza mussten neunzig Prozent der Fabriken schließen, oder sie können nur zehn Prozent ihrer Kapazität ausschöpfen. Die Arbeitslosigkeit wuchert, mit ihr nimmt die Radikalisierung zu.

Hat die Blockade Hamas geschwächt?

Anfang Juni war Zahltag. In diesem Monat haben die Beamten in Gaza zum ersten Mal seit längerer Zeit ihre Gehälter pünktlich und in voller Höhe ausgezahlt bekommen. Die Ironie an der Blockade: Während es der Bevölkerung schlecht geht, läuft es für Hamas ziemlich gut – und entsprechend für alle, die auf ihrer Gehaltsliste stehen. Weil es sonst im isolierten Gaza nicht viele Arbeitsplätze gibt, macht Hamas den Staat zur Jobmaschine und erkauft sich Solidarität.

Das Geld dafür verdient Hamas indirekt mit der Blockade. Die nämlich hat den Schmuggel durch die Tunnel in Richtung Ägypten aufblühen lassen. Hamas hält die Hand auf. Zahlen müssen Tunnelbetreiber, Benzinhändler, Zigarettenverkäufer. Auf den Packungen klebt neuerdings eine Hamas-Steuermarke. Fast wie in einem »ordentlichen« Staat. Zusätzlich lebt die Hamas-Regierung von Finanzhilfen aus arabischen Golfstaaten und Iran. Vor allem seit dem Gaza-Krieg Anfang 2009 spenden Araber und Iraner um die Wette, jeder will die Herzen der Palästinenser erobern. Über sechzig Prozent der Bevölkerung hängen von ausländischer Hilfe ab. Hamas darf verteilen.

Dabei werden die dunklen Seiten der Hamas-Herrschaft überdeckt. Denn nicht wenige Palästinenser in Gaza stören sich an der autoritären Herrschaft, an islamistischen Kleidungsvorschriften, an der Gängelei von NGOs und Andersdenkenden. Wie viele, kann man schwer messen. Doch mit dem Geld aus der Tunnelökonomie kann die Regierung punkten. Gegenüber der ZEIT sagt das Hamas-Politbüro-Mitglied Osama Hamdan: »Die Leute wissen, wir tun alles Menschenmögliche, um ihr Leiden zu lindern.« Die Menschen machten stattdessen Israel, Fatah im Westjordanland und die internationale Gemeinschaft für die Misere verantwortlich. Die Wahl 2006 hat Hamas gewonnen. »Die Blockade verstärkt die Unterstützung für uns«, behauptet Hamdan.

Hat die Blockade Israel sicherer gemacht?

Ohne die Seeblockade, sagt Israels Premier Benjamin Netanjahu, wäre Gaza längst »ein iranischer Hafen«. Womit er recht haben könnte. Vor acht Jahren wurde das Schiff Karine A – voll bepackt mit iranischen Waffen – kurz vor Gaza gestoppt. Hamas ließ in den vergangenen Jahren rund 10.000 Raketen auf israelisches Gebiet abfeuern. Der Gaza-Krieg hat die militärische Schlagkraft geschwächt. Nur durch die Tunnel an der ägyptischen Grenze kann noch militärisches Gerät geliefert werden. Aber dies könnte bald ein Ende finden. Denn die Ägypter bauen dort gerade eine Sperranlage, die tief in die Erde reicht. Doch Sicherheit ist nicht nur eine militärische Frage. Sicherheit bedeutet auch, als Israeli ohne Sorge vor Anschlägen oder Entführungen ins Ausland reisen zu können. Sicherheit bedeutet, Freunde in der Welt zu haben. Israel ringt mit Hamas in einem asymmetrischen Krieg, ohne einen Schuss abzufeuern. Es geht um die Bilder in der Welt.

Welche Folgen hat die Blockade für Israels Ansehen?

Der Gaza-Streifen, abgeschnitten und doch unter israelischer Kontrolle, ist so etwas wie die offene Flanke Israels. Die Schiffe der Friedensaktivisten fuhren geradewegs in diese weiche Stelle hinein. Die Blockade sollte durchbrochen, Israel vorgeführt werden. Gelassene Stärke wäre die richtige Antwort gewesen. Stattdessen schickte die israelische Regierung schlecht vorbereitete Soldaten in eine vermeidbare Schlacht, die blutig endete. Neun Tote und negative Schlagzeilen in aller Welt waren das Ergebnis. Den Kampf der Bilder gegen Hamas droht Israel zu verlieren. Es wollte Hamas isolieren und muss feststellen, wie isoliert es selbst ist.

Kaum eine Regierung stellt sich bei Gaza noch hinter Israel, einstige Freunde wenden sich ab. Der größte Verlust ist die Türkei, das einzige muslimische Land im Nahen Osten, das über lange Zeit gute Beziehungen zu Israel unterhielt: gemeinsame Militärübungen, Handel, Tourismus. Doch ist die Türkei wie Israel eine Demokratie. Die populistisch geschürte Aufregung in der Türkei über das gewaltsame Entern des Hilfsschiffs hat den türkischen Premier Erdoğan zuerst getrieben, dann setzte er sich an die Spitze der Kritiker.

Noch heikler für Israel ist die zunehmende Missbilligung in den USA – nicht nur bei linken Studenten, auch in den Streitkräften. Der langjährige CIA-Mitarbeiter und Bestsellerautor Robert Baer sagt, dass viele US-Soldaten in Afghanistan und im Irak »immer weniger bereit sind, sich der Wut der Menschen darüber auszusetzen, was die Israelis mit den Palästinensern machen«. General David Petraeus, der Kommandeur des U.S. Central Command, bezeichnete schon im März die Konflikte Israels mit seinen Nachbarn als Belastung für amerikanische Interessen. Die Regierung in Washington will Israel nun bewegen, die Blockade zu lockern.

Was sind die Folgen für den Friedensprozess?

Bereits im Mai hat Washington einen neuen Anlauf unternommen, um Palästinenser und Israelis zu einem Ausgleich zu bringen. Mit Fatah und Palästinenserpräsident Machmud Abbas, ohne Hamas. Die Trennung folgt einem erprobten Muster: Der kompromissbereite Abbas wird belohnt, Hamas bestraft. Modellstädte des Aufschwungs im Westjordanland wie Dschenin sollen zeigen, wie gut es Palästinensern gehen kann. Die Blockade soll demonstrieren, wie schlecht es unter Hamas läuft. Doch so lesen die meisten Palästinenser die Entwicklung nicht. Sie zeihen Machmud Abbas des Verrats, wenn er sich nicht um die Bevölkerung von Gaza kümmert.

Frieden mit Abbas, nicht mit Hamas – das birgt noch ein anderes Problem. Das abgeriegelte Gaza entwickelt sich zu einem Brutkasten der Radikalität. Junge Hamas-Aktivisten sind durch Besetzung und Blockade geprägt. Wer sich politisch interessiert, hat in Gaza die Wahl zwischen Hamas und radikaleren dschihadistischen Gruppen. Sollte es je ein Friedensabkommen geben, braucht es aber die Zustimmung aller Palästinenser. Hamas als verhandlungsfähiger Partner? Die Blockade erschwert diesen Weg.

Gibt es Alternativen zur Blockade?

So sieht das Wunschdenken der Israelis aus: Wenn die Hamas der Gewalt abschwören, Israel anerkennen und den seit 2006 von ihr festgehaltenen Soldaten Gilad Schalit freilassen würde, würde die Blockade beendet. Oder – noch besser – wenn Hamas einfach verschwinden würde. Das ist keine Politik, kontert der ehemalige israelische Außenminister Schlomo Ben-Ami. »Was in Gaza bisher nicht mit Gewalt gelungen ist, wird auch in den nächsten fünfzig Jahren nicht mit Gewalt funktionieren.« Die Blockade habe von Anfang an unter dem Irrtum gelitten, dass es möglich sei, Hamas zu beseitigen.

Bleiben also nur zwei Optionen. Israel könnte sich vollends von Gaza lösen, die Grenze dicht machen und jede Verantwortung für die Bevölkerung ablehnen. Nur hat die Sache einen Haken: Ägypten würde nicht mitmachen. Der arabische Nachbar will die Verantwortung für Gaza nicht übernehmen – und hält seine Grenze zu Gaza meist selbst geschlossen. Die andere Option ist realistischer und allgemeinverträglicher: das Ende der Landblockade, erhebliche Erleichterungen im Warenverkehr. Hier kann die internationale Gemeinschaft eine wichtige Rolle spielen. Sie könnte dafür sorgen, dass die Güter nicht in die falschen Hände geraten. Eine solche Lösung gewinnt in Israel Anhänger. Doch die Zeit läuft davon.

Noch mehr Schiffe für Gaza im Visier der israelischen Streitkräfte – das könnte zum unangenehmen Regelfall werden. Mit jedem neuen Hilfsfrachter wächst die Gefahr der Eskalation. Nun will der iranische Rote Halbmond Hilfsschiffe schicken. Ein Sprecher des geistlichen Führers Irans, Ajatollah Chamenei, sagt, dass die iranische Revolutionsgarde Schiffe nach Gaza eskortieren wolle. Gegen diese Leute sind türkische Aktivisten Waisenknaben.