Schwarz-Gelb Zu wenig bürgerlich

Allein der Selbsterhaltungstrieb hält Schwarz-Gelb noch zusammen. Im Land wächst der Verdruss über alle Politik

Am Anfang war es nur ein Fehlstart, wenn auch ein außergewöhnlich drastischer. Heute kann niemand den Zustand der schwarz-gelben Koalition mehr mit Startschwierigkeiten erklären. Mit ihrer selbstbezogenen, streitsüchtigen, überforderten Vorstellung wirkt die Regierung acht Monate nach ihrem Beginn politisch schon am Ende. Doch der desaströse Auftritt wird sich hinziehen, das tatsächliche Ende der Koalition ist nicht in Sicht.

Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik kein Beispiel für einen solchen Niedergang. 1998 geriet die frischgebackene rot-grüne Koalition durch eine Art enthusiastischen Dilettantismus in die Krise. Die Partner hatten sich zu schnell zu viel vorgenommen. Dagegen hat die jetzige Koalition von Beginn an gar keinen gemeinsamen Willen entwickelt. Stattdessen vertritt sie in den zentralen Fragen gegensätzliche Positionen. Alle Versuche, bei den Schlüsselthemen Finanzmarkt, Steuern, Gesundheit, Energie oder Bundeswehr vernünftige Kompromisse zu schließen, sind bislang misslungen.

Wenn die Koalition unter dem Druck der Krise Entscheidungen trifft, wie jüngst beim Sparpaket, wird daraus keine Zäsur, sondern nur der Startschuss für die nächste Kontroverse. Inzwischen gewinnen die Auseinandersetzungen eine Dynamik, bei der als Drohung der Koalitionsbruch schon mitschwingt. Doch das bleibt ein leeres Versprechen.

Angela Merkel steht ohne Autorität, ihre Koalition ohne Führung da

Sucht man nach den Gründen für das frühe Scheitern, zeigt sich schnell ein fatales Muster: Zwei kleine Koalitionspartner verfolgen radikal und kompromisslos ihre Eigeninteressen und blockieren damit eine flach profilierte, auf Konsens ausgerichtete CDU. Deren Kanzlerin ist schon qua Naturell nicht in der Lage, ihre eigenwilligen Partner auf eine Linie mittlerer Vernunft zu zwingen. Weil sich dieses Unvermögen in den vergangenen Monaten immer wieder gezeigt hat, steht Angela Merkel inzwischen ohne Autorität und ihre Koalition ohne Führung da. Die Kanzlerin ist zu einer dezenten Stimme in einem lauten Chor sich anfeindender Partner geworden.

Die Dramatik der Lage wird atmosphärisch aufgeladen durch den beispiellosen Rücktritt des Bundespräsidenten. Selbst wenn Horst Köhlers Flucht aus dem Amt mit dem Politikverzicht der Koalition gar nichts zu tun hat, trägt sie doch zum Gefühl allgemeiner politischer Verunsicherung bei. Ausgerechnet Schwarz-Gelb, das über Jahrzehnte den Nimbus einer bieder berechenbaren, staatstragenden Koalition für sich beanspruchen durfte, gerät jetzt, inmitten einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise, selbst zur Belastung des politischen Systems.

Es steht heute mehr auf dem Spiel als die Zukunft der schwarz-gelben Koalition. Auch deshalb, weil sie einfach weitermacht. Denn dass dem Bündnis kein politischer Sinn erwächst, bedeutet für die drei Koalitionsparteien ja nicht, dass sie das Handtuch werfen. Im Gegenteil: Je weniger CDU, CSU und FDP in der Lage sind, ihre Regierung durch gemeinsames Wollen und Handeln zu rechtfertigen, desto fester klammern sie sich an das Bündnis selbst. Zumindest dieser Konsens steht außer Frage.

Hierfür haben alle drei Partner plausible, wenn auch in erster Linie egoistische Gründe. Abgesehen davon, dass Neuwahlen nur schwer herbeizuführen sind, wäre das Urteil der Wähler so verheerend, dass die Idee von allen Beteiligten reflexhaft verworfen wird. Bleibt die zweite Variante, eine grundlegende Änderung zu versuchen: den Wechsel der Union zurück in die Große Koalition. Auch wenn man die Verklärung, die dieses Bündnis nach acht Monaten Schwarz-Gelb erfährt, ins Realistische mildert, so hat sich die Große Koalition vor allem während der Finanzkrise als krisentauglich erwiesen. Und nur der Wähler konnte die Kanzlerin im Herbst 2009 zwingen, sie aufzukündigen.