Finanzmisere Aus der Not in die Tugend

Bürgermeister erneuern trotz Spardiktat ihre Kommunen – doch manchen geht auch dafür schon das Geld aus

Erst beim Abschied sagt er das Wort. »Geld? Davon haben wir zu wenig. Und in Zukunft werden wir noch weniger haben.« Dann aber lächelt der Arnsberger Bürgermeister Hans-Josef Vogel und murmelt fast verschwörerisch: Aber wir machen trotzdem, was wir wichtig finden.« Denn gerade in Zeiten der Krise wachse das Engagement der Bürger: »Und das ist unser Kapital.«

Träumt der Mann? Da schlagen landauf, landab die Bürgermeister Alarm. Vor dem »Kollaps« warnte erst kürzlich die Präsidentin des Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Ein Teil der Kommunen drohe »handlungsunfähig zu werden«. Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, klagt schon seit Monaten immer lauter über die »katastrophale« Situation vieler Gemeinden. Und im Ruhrgebiet haben sich jüngst 19 Kommunen zum »Essener Signal« zusammengeschlossen, um gegen den »Absturz in den Abgrund« zu protestieren.

Starke Worte – harte Realität: Überall in der Republik spüren die Bürgermeister, wie der Staat ärmer wird. Denn fast überall müssen sie Schwimmbäder schließen, Theatertüren verrammeln, Straßenlaternen abschalten. Und ihnen droht die Dreieinigkeit der Krise: Personalabbau, Sparen an jeder Ecke, höhere Abgaben.

So viel Leere war in den Gemeindekassen noch nie

Besserung ist auch nicht in Sicht. Im Gegenteil. Zwar wird Anfang Juli die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzierung in Berlin erste Ergebnisse verkünden. Doch frisches Geld fließt damit noch lange nicht. Stattdessen hat Verkehrsminister Peter Ramsauer gerade angekündigt, die Städtebauförderung um die Hälfte kürzen zu wollen – obwohl doch erst Anfang der Woche das Statistische Bundesamt die gesamten Schulden der Kommunen auf die Rekordhöhe von insgesamt 1,7 Billionen Euro bezifferte. Obwohl die Kommunen allein in diesem Jahr wohl 15 Milliarden Euro mehr ausgeben, als sie einnehmen. Das ist ein einsamer Rekord, so viel Leere war in den Gemeindekassen noch nie.

Kein Wunder, Gewerbesteuern brechen weg; Bund und Land bürden den Kommunen neue Kosten auf, und als Folge schrumpft genau der Teil des Etats, über den die Kommunalpolitiker noch frei verfügen können. Manch ein Bürgermeister sieht gar die Wiege der Politik gefährdet: Erst vergangene Woche warnte der Städte- und Gemeindebund in einer Resolution vor »Politikverdrossenheit« und forderte: »Rettet die Demokratie.« Dahinter steckt ein plausibler Gedanke: Wenn noch mehr Rathäuser als bisher quasi pleite sind, wenn sie über gar keinen Etat mehr entscheiden können, wozu braucht das Land sie dann noch?

Hans-Josef Vogel ist kein Träumer, er weiß das alles. Schon seit Anfang der neunziger Jahre arbeitet er in seiner Sauerlandgemeinde, erst als Stadtdirektor, dann als höchst beliebter Bürgermeister. Der Christdemokrat kennt also das Geschäft, auch er hat weniger Geld als früher in seiner städtischen Kasse, teilt also das Schicksal der meisten Kommunalpolitiker. Auch in Arnsberg muss schon mit einem sogenannten Nothaushalt regiert werden. Das Schicksal trifft inzwischen mehr als hundert Kommunen in Nordrhein-Westfalen, und es bedeutet, dass die Städte nicht mehr eigenverantwortlich freiwillige Ausgaben beschließen können.

Vogel kann sich beredt über die Lage aufregen, wünscht sich eine Reform der Kommunalfinanzen, regelmäßigere Zuflüsse. Auch schimpft er gern über die Ignoranz in Berlin. Und doch redet der Mann mit noch viel größerer Verve und einer ansteckenden Begeisterung über neue Möglichkeiten, Ideen, Projekte. Er zitiert zwei Vordenker der stark von aktiven Bürgern geformten Gesellschaft, den Sozialforscher Meinhard Miegel und den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf. Und er ist überzeugt: Immer noch ignorierten die Eliten die »Gestaltungsmacht von nebenan«. In der Bürgergesellschaft findet Vogel jede Menge ungenutzten Potenzials. Das könne man erkennen, mobilisieren, sagt er – und dann in einer Stadt ungeheuer viel bewegen.

Etwas bewegen? Tatsächlich laufen zwei Trends gegeneinander. Zum einen ist die finanzielle Lage vieler Kommunen desaströs, und der klassische Spielraum der Politik schwindet: Wer wenig Geld zur freien Verfügung hat, kann auch nur wenig gestalten. Zum anderen aber wird die Lokalpolitik kreativ, auch beim Umgang mit den Finanzen. Plötzlich redet man in vielen Rathäusern über Gemeinsinn und Engagement, von »Bürgerhaushalten«, »Aktivierung« und von einem »anderen Verhältnis zwischen Staat und Menschen«. Davon, dass Politik interessanter und Gemeinden reicher werden können, obwohl sie weniger Geld ausgeben.