Finanzmisere Aus der Not in die Tugend

Bürgermeister erneuern trotz Spardiktat ihre Kommunen – doch manchen geht auch dafür schon das Geld aus

Erst beim Abschied sagt er das Wort. »Geld? Davon haben wir zu wenig. Und in Zukunft werden wir noch weniger haben.« Dann aber lächelt der Arnsberger Bürgermeister Hans-Josef Vogel und murmelt fast verschwörerisch: Aber wir machen trotzdem, was wir wichtig finden.« Denn gerade in Zeiten der Krise wachse das Engagement der Bürger: »Und das ist unser Kapital.«

Träumt der Mann? Da schlagen landauf, landab die Bürgermeister Alarm. Vor dem »Kollaps« warnte erst kürzlich die Präsidentin des Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Ein Teil der Kommunen drohe »handlungsunfähig zu werden«. Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, klagt schon seit Monaten immer lauter über die »katastrophale« Situation vieler Gemeinden. Und im Ruhrgebiet haben sich jüngst 19 Kommunen zum »Essener Signal« zusammengeschlossen, um gegen den »Absturz in den Abgrund« zu protestieren.

Starke Worte – harte Realität: Überall in der Republik spüren die Bürgermeister, wie der Staat ärmer wird. Denn fast überall müssen sie Schwimmbäder schließen, Theatertüren verrammeln, Straßenlaternen abschalten. Und ihnen droht die Dreieinigkeit der Krise: Personalabbau, Sparen an jeder Ecke, höhere Abgaben.

So viel Leere war in den Gemeindekassen noch nie

Besserung ist auch nicht in Sicht. Im Gegenteil. Zwar wird Anfang Juli die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzierung in Berlin erste Ergebnisse verkünden. Doch frisches Geld fließt damit noch lange nicht. Stattdessen hat Verkehrsminister Peter Ramsauer gerade angekündigt, die Städtebauförderung um die Hälfte kürzen zu wollen – obwohl doch erst Anfang der Woche das Statistische Bundesamt die gesamten Schulden der Kommunen auf die Rekordhöhe von insgesamt 1,7 Billionen Euro bezifferte. Obwohl die Kommunen allein in diesem Jahr wohl 15 Milliarden Euro mehr ausgeben, als sie einnehmen. Das ist ein einsamer Rekord, so viel Leere war in den Gemeindekassen noch nie.

Kein Wunder, Gewerbesteuern brechen weg; Bund und Land bürden den Kommunen neue Kosten auf, und als Folge schrumpft genau der Teil des Etats, über den die Kommunalpolitiker noch frei verfügen können. Manch ein Bürgermeister sieht gar die Wiege der Politik gefährdet: Erst vergangene Woche warnte der Städte- und Gemeindebund in einer Resolution vor »Politikverdrossenheit« und forderte: »Rettet die Demokratie.« Dahinter steckt ein plausibler Gedanke: Wenn noch mehr Rathäuser als bisher quasi pleite sind, wenn sie über gar keinen Etat mehr entscheiden können, wozu braucht das Land sie dann noch?

Hans-Josef Vogel ist kein Träumer, er weiß das alles. Schon seit Anfang der neunziger Jahre arbeitet er in seiner Sauerlandgemeinde, erst als Stadtdirektor, dann als höchst beliebter Bürgermeister. Der Christdemokrat kennt also das Geschäft, auch er hat weniger Geld als früher in seiner städtischen Kasse, teilt also das Schicksal der meisten Kommunalpolitiker. Auch in Arnsberg muss schon mit einem sogenannten Nothaushalt regiert werden. Das Schicksal trifft inzwischen mehr als hundert Kommunen in Nordrhein-Westfalen, und es bedeutet, dass die Städte nicht mehr eigenverantwortlich freiwillige Ausgaben beschließen können.

Vogel kann sich beredt über die Lage aufregen, wünscht sich eine Reform der Kommunalfinanzen, regelmäßigere Zuflüsse. Auch schimpft er gern über die Ignoranz in Berlin. Und doch redet der Mann mit noch viel größerer Verve und einer ansteckenden Begeisterung über neue Möglichkeiten, Ideen, Projekte. Er zitiert zwei Vordenker der stark von aktiven Bürgern geformten Gesellschaft, den Sozialforscher Meinhard Miegel und den CDU-Politiker Kurt Biedenkopf. Und er ist überzeugt: Immer noch ignorierten die Eliten die »Gestaltungsmacht von nebenan«. In der Bürgergesellschaft findet Vogel jede Menge ungenutzten Potenzials. Das könne man erkennen, mobilisieren, sagt er – und dann in einer Stadt ungeheuer viel bewegen.

Etwas bewegen? Tatsächlich laufen zwei Trends gegeneinander. Zum einen ist die finanzielle Lage vieler Kommunen desaströs, und der klassische Spielraum der Politik schwindet: Wer wenig Geld zur freien Verfügung hat, kann auch nur wenig gestalten. Zum anderen aber wird die Lokalpolitik kreativ, auch beim Umgang mit den Finanzen. Plötzlich redet man in vielen Rathäusern über Gemeinsinn und Engagement, von »Bürgerhaushalten«, »Aktivierung« und von einem »anderen Verhältnis zwischen Staat und Menschen«. Davon, dass Politik interessanter und Gemeinden reicher werden können, obwohl sie weniger Geld ausgeben.

Ein Teil der Bewegung besteht nur aus plakativen Bürgeraktionen wie etwa dem Verkauf von Schlaglöchern im thüringischen Niederzimmern. Auch die Initiative zum Verkauf von sogenannten Sozialaktien, also Anteilen an gemeinnützigen Unternehmen, um überhaupt noch lokale Initiativen fördern zu können, wirkt verzweifelt. Daneben zeichnet sich aber ein dauerhafter Wandel ab.

Bundesweit stellen inzwischen über 140 Kommunen Bürgerhaushalte auf. Einwohner können vorschlagen, wie Geld ausgegeben oder eingespart werden soll. In dieser Woche beendet Potsdam gerade die Vorauswahl für seinen Bürgeretat. Nun sollen die 80 besten Ideen ausgesucht und dann davon ein Teil mit städtischen Mitteln finanziert werden. Freiburg bittet seine Bürger um Vorschläge, wie und wo am besten gespart werden soll. Und sogar die Ratsherren der bankrotten Ruhrgebietsmetropole Essen, die noch 2009 viel Geld für ein Stadion ausgeben wollten, haben neu nachgedacht. »Raus aus den Schulden« heißt ihr heutiger Slogan. Sie bitten ihre Bürger um Hinweise, wie der Haushalt saniert werden kann. Inzwischen lobt das sogar der Steuerzahlerbund.

Nicht immer macht das neue Bürgerbewusstsein den Stadtoberen Freude. In Köln haben die Bürger die Aufforderung zur Mitwirkung beim Sparen unlängst so ernst genommen, dass sie den geplanten Abriss des Schauspielhauses verhinderten. Das denkmalgeschützte Haus am Offenbachplatz sollte durch einen kostspieligen Neubau ersetzt werden. Zugleich aber sollen Oper, Museen und Theater in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro einsparen. Nun wird das alte Haus renoviert. Und Oliver Märker von der Initiative bürgerhaushalt.org glaubt: »Die Menschen haben sich mehr Beteiligung erkämpft. Das geht nicht mehr so leicht weg.«

»Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind richtig zu erziehen«

Der Arnsberger Bürgermeister Vogel geht mit seiner Stadt weiter. Er will die Einwohner nicht nur nach ihren Wünschen fragen, sondern sie zu Taten aktivieren, zu Ehrenamtlichen machen – und kann dabei längst konkrete Erfolge vorweisen.

Zum Beispiel an der Ruth Cohn Schule. Am vergangenen Freitagmorgen sitzen dort drei Rentner in der siebten Klasse der Förderschule. Sie sind oft hier, betreuen und unterstützen einzelne Kinder. Jetzt überlegen sie mit den Schülern, wie man gemeinsam Geld für ein bolivianisches Kinderhilfswerk verdienen könnte. Die Ideen sprudeln: Konzert, Waffelverkauf, Sponsorenlauf. Auch Marita Gerwin von der Stadtverwaltung plant mit, sie will zum nächsten Treffen einen Event-Experten vorbeischicken. Der weiß, wer in der Stadt helfen kann. »Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen«, sagt sie später und setzt hinzu: »Wir wollen die ganze Stadt dazu nutzen.«

Mehr als 400 Ehrenamtliche kennt das städtische Büro für Engagementförderung. Die Stadt wirbt um die Helfer, unterstützt sie und bildet sie weiter, so dass Joblotsen Berufseinsteigern und Integrationslotsen neuen Migranten besser helfen können. Lehrerinnen aus Kasachstan, die morgens als Putzfrauen arbeiten, geben nachmittags Kindern aus ihrem Viertel Nachhilfe. An mittlerweile drei Realschulen unterrichten Schüler umgekehrt ältere Menschen in Englisch und zeigen ihnen, wie man mit Computern und Handys umgeht. Die Senioren lernen dabei, sich in der neuen Welt zu bewegen – schon stehen für den Herbst weitere 50 auf der Warteliste. Die Schüler üben Lehren und freie Rede – und bekommen am Ende dafür ein Ehrenamtszeugnis, das bei Bewerbungen hilft.

Ist Arnsberg ein Modell? So voll würde Bürgermeister Vogel den Mund nicht nehmen. Natürlich, jetzt rutschen betreute Familien seltener sozial ab. Schüler, die von Senioren unterstützt werden, bekommen leichter eine Lehrstelle. Und aktive Senioren bleiben länger gesund und eigenständig. Kurz gesagt: Arnsberg geht es besser. Davon könnten andere schon lernen.

Doch Deutschland ist bunt. Einerseits gibt es Kommunen wie Langenfeld oder Düsseldorf , die Glück mit ihrer Wirtschaftsstruktur hatten und die schon lange sparsame Ratsleute wählen. Sie sind praktisch schuldenfrei und können wie Detlev Müller, der Kämmerer von Langenfeld, stolz sagen: »Es ist eine Frage der Ehre, keine Schulden zu machen.« Hier kann man sich neue Ideen leisten. Andererseits gibt es aber Städte wie Oberhausen, die nur auf Pump überleben, mit kurzfristigen Kassenkrediten bezahlen und auf ein Wunder hoffen. Selbst bei strengsten Sparmaßnahmen und noch so viel Engagement entkommen sie der Schuldenfalle nicht. Ihre Wirtschaft zahlt wenig Steuern, der Strukturwandel hat zu wenig Arbeitsplätze gebracht und die Verwaltung viel zu spät mit dem Sparen begonnen. Dazu sind noch die Sozialhilfekosten explodiert.

Solchen Städten fehlt es sogar am Geld, um die Aktivitäten der Bürger zu fördern. Ihnen hilft nur, so sagt es der Kommunalexperte Martin Junkernheinrich aus Kaiserslautern, eine Art »Umschuldung«. Und dann ein Neuanfang.

Die meisten Bürger aber leben weder in Düsseldorf noch in Oberhausen, sondern in Gemeinden, denen es finanziell schlechter geht als früher, aber nicht ganz schlecht. »Die nachfolgende Generation von Kommunalpolitikern wird nicht nur weniger ausgeben können. Ändert sich nichts, wird sie auch viel weniger bewegen können als die heutige«, sagt Martin Junkernheinrich ganz trocken. Der Professor hat sich lange mit der Finanzlage von Kommunen befasst, keiner kennt mehr Zahlen und Daten. Er plädiert für eine Gemeindefinanzreform, die auch ärmste Kommunen wieder handlungsfähig macht. Und doch: »Hätten die Städte morgen wieder mehr Geld, würde wenig automatisch besser werden«, sagt er. Auch in der Vergangenheit hätten hohe Steuereinnahmen nicht automatisch zu guter Politik geführt. Selbst als der letzte Wirtschaftsaufschwung vielen Städten frisches Geld bescherte, hätten nur manche ihre Prioritäten überprüft, sagt der Stadtforscher. Tatsächlich plant kaum ein Rathaus strategisch, wie seine Stadt fit wird für schlechtere Zeiten, wie es seine Ziele kostengünstig erreichen kann – oder was die Bürger zufriedener macht.

Noch weniger Kommunen haben nach neuen Kriterien für eine gute Politik gesucht.

In Mannheim versucht man genau das. Dort baut der Sozialdemokrat Peter Kurz die Stadt um, mit großen Ideen. »Change hoch 2« nennt er seinen Plan: Dabei hat er den Begriff change bei Barack Obama abgeschaut – warum tiefstapeln? Und »hoch 2« sorgt für den Lokalbezug: Mannheim wurde von Kurfürst Friedrich IV. in Quadraten angelegt.

In 40 Projekten will Kurz die Verwaltung grundrenovieren und danach die Wirkung von Politik nur noch an den Ergebnissen messen. Damit stellt er die deutsche Kommunalpolitik auf den Kopf, die früher vor allem ein Prinzip kannte: Je mehr Geld, desto mehr Erfolg. Ein großer Etat hieß eine saubere Stadt, so einfach war das. Weil es so einfach nicht war, gingen moderne Verwaltungen dazu über, ihren »Output« zu messen. Danach griff ein neues, ebenso falsches Prinzip Raum: Je mehr Papierkörbe aufgestellt werden, desto weniger Müll liegt herum. Doch wie sauber oder dreckig Bürger ihre Stadt finden, hängt mit vielem zusammen. Illegale Plakatwände stören vielleicht mehr als Kaugummipapier auf dem Bürgersteig. Auch das Wohlgefühl der Menschen spielt eine Rolle – Bürger, die sich in ihrer Nachbarschaft zu Hause fühlen, halten sie von sich aus eher sauber. Ergo ist nicht nur die Stadtreinigung für Sauberkeit zuständig, die ganze Verwaltung ist es.

Viele Mitarbeiter dachten, Kurz habe sie nicht alle. Man verwalte Aufgaben und Geld, hieß es, und unausgesprochen schwang mit: Je mehr, desto besser. Doch der Bürgermeister hörte nicht auf, von »Vernetzung« zu reden und von »Wirkungsanalyse« – und setzte sie durch. Er fragte die Wirtschaft, wie eine gute Förderpolitik aussehen soll, und baute sein Angebot um. Er suchte nach den strategischen Stärken und Schwächen seiner Stadt und steckte viel Geld in die Bildungspolitik, den Schlüssel zur Lösung vieler Probleme. Künftig soll Kurz’ Stadtverwaltung auch daran gemessen werden, ob sie »mehr Schulabgänger mit Abschluss« produziert.

Mehr Geld hier bedeutet weniger woanders. Doch acht Modellschulen können in diesem Jahr 10000 kostenlose Nachhilfestunden für ihre Schüler bei der Volkshochschule und der Musikschule buchen. Neue Studien besagen, das bringe mehr, als mit demselben Geld für kleinere Schulklassen zu sorgen. Eine Schule auf der armen Seite von Mannheim wurde in einen Ganztagsbetrieb umgewandelt. Nebenan eröffnet bald ein Kindergarten in muslimischer Trägerschaft, damit Kinder aus diesen Familien schon möglichst früh mit der deutschen Sprache in Kontakt kommen. Und immer wieder messen Bildungsforscher, was wirkt.

In dem Wie liege für alle Kommunen ein großes Potenzial, sagt Bürgermeister Kurz. Bloß – ganz ohne Geld laufe eben auch bei ihm nichts. Zwar könnten Bürgermeister die Effizienz steigern und die Bürger aktivieren, aber wenn Berlin die Kommunen weiter ausblute und noch mehr Kosten abschiebe, sei dieser Freiraum bald dahin.

Viele Gespräche mit Kommunalpolitikern enden so: mit Berlin. In einer Mischung aus Stolz darüber, wie viel im Lokalen noch möglich sei, und einer wachsenden Verdrossenheit darüber, wie ihnen die Hauptstadt mit Gesetzen, Ignoranz und neuen Kosten zusetze. Peter Kurz sagt das am Ende eines langen Tages so: »Ich kann zwar die modernsten Rudertechniken lehren. Aber wenn das Leck im Schiff zu groß wird, dann hilft auch das nicht mehr.«