Medien und Politik Wir glauben euch eh nicht

Die Medien unterstellen der Politik notorisch Verlogenheit. Damit werden sie mitschuldig an deren Niedergang

Natürlich ist es kein neues Phänomen, Politik völlig verengt als eine Kunst von Strategien, Intrigen, der trickreichen Täuschungen zu begreifen, wie es die Kommentatoren des Politikbetriebs gemeinhin tun. Doch frappieren die Vehemenz und die Häufigkeit, mit denen Politikern heute Verlogenheit unterstellt wird. Um aus aktuellem Anlass ein prägnantes Beispiel anzuführen: Als sich Angela Merkel nach dem überraschenden Abgang von Horst Köhler auf die Suche nach einem Präsidentschaftskandidaten machte, griffen sogleich die einschlägigen Interpretationsmuster. Mit größter Selbstverständlichkeit hatten sie zur Prämisse, dass die Kanzlerin nicht etwa im Sinne des Gemeinwohls agierte, sondern ausschließlich nach machtstrategischen Gesichtspunkten. Zunächst war zu lesen, Ursula von der Leyen, die als Favoritin galt , sei für Angela Merkel insofern eine ideale Kandidatin, da mit ihr eine parteiinterne Konkurrentin auf einen harmlosen, wenn auch ruhmreichen Posten hätte abgeschoben werden können.

Als sich dann herausstellte, dass Ursula von der Leyen keineswegs Bundespräsidentin werden sollte, wurde spekuliert, Merkel habe ihren Namen in Umlauf gebracht, um sie zu beschädigen (was sowohl als geschickt als auch als ungeschickt ausgelegt werden konnte). Andernorts war zu lesen, Ursula von der Leyen habe sich selbst ins Spiel gebracht, um ihre Chancen zu erhöhen. In einer anderen Zeitung: Merkel habe es hinterher lediglich so darstellen wollen, als habe sie sich von Anfang an auf Christian Wulff festgelegt, in Wahrheit habe größtes Chaos im Kandidatenfindungsprozess geherrscht.

In einem Punkt war man sich allerdings einig: Christian Wulff sei aus Sicht der Kanzlerin insofern ein geschickter Kandidat, da mit ihm ein parteiinterner Konkurrent auf einen harmlosen, wenn auch ruhmreichen Posten abgeschoben worden sei. Natürlich sei auch Wulffs Gegenkandidat Joachim Gauck von der SPD vor allem deshalb ausgewählt worden, da dieser von Merkel geschätzt werde und sie damit in ein unschönes Dilemma gebracht worden sei. Wohin man schaute, glaubte man das allerscheußlichste Machtkalkül zu erblicken.

Nun lässt sich kaum bequemer eine Pointe abringen als mit den handelsüblichen Entlarvungsritualen – ganz unabhängig davon, ob sie sich hinterher als stichhaltig erweisen. Die politische Klasse, wird vorausgesetzt, sage stets etwas, was sie gar nicht meine. Zumeist sage sie sogar das genaue Gegenteil von dem, was sie eigentlich meine. Sage sie aber einmal das, was sie meine, meine sie das auch schon wieder strategisch, da es unerwartet und besonders ausgefuchst sei: Es werde dann Geradlinigkeit simuliert. Die Betrachtung von Politikern lässt sich düsterer gar nicht denken. Sie lebten in einem abgeschotteten System, das nur einen Mechanismus kenne: den raffinierten Schachzug. Die pessimistische Gesetzmäßigkeit, denen diese Argumentationsmuster folgen, ist durchsichtig: Der Analyse von politischen Prozessen liegt genau jenes negative Menschenbild zugrunde, das bebend beklagt wird. Der Kommentator sät seine fruchtbaren Samen und wundert sich hinterher über die gute Ernte. Man weiß gar nicht mehr recht, wie ein Politiker sich heute eigentlich verhalten müsste, um nicht als reiner Stratege wahrgenommen zu werden. Er verhält sich notwendig wie jener Junge, den Paul Watzlawick einst anführte, um ein klassisches Doublebind zu veranschaulichen. Der Junge bekommt von seiner Mutter zum Geburtstag zwei Pullover geschenkt. Sobald er den einen anzieht, sieht sie ihn strafend an und fragt: Gefällt dir der andere etwa nicht? Wie man sich auch verhält, man macht es falsch.

Politik, derart von den Medien analysiert, ist jedenfalls nichts als Verstellungskunst, nichts als dissimulatio artis. Das ist, zumindest für die immer noch junge Bundesrepublik, ein recht neues Phänomen. Natürlich wurde einander auch vor dem Ende des Ost-West-Konflikts Machtkalkül unterstellt, doch schien hinter der Maske des Politikers nicht ausschließlich Selbsterhaltungsstreben zu stecken, sondern ein guter Schuss Ideologie. »Wenn Sie das Wort ›Marxist‹ hören«, rief Herbert Wehner der CDU/CSU-Fraktion in einer recht turbulenten Sitzung des Bundestags zu, »geht’s Ihnen so wie Goebbels… Sie sind nämlich genauso dumm in dieser Frage, wie jener war, nur war er ganz jesuitisch raffiniert.« Der zu verbergende Kern der Sozialdemokraten schien aus der Perspektive des sogenannten bürgerlichen Lagers die linksradikale Vergangenheit, der Flirt mit dem Kommunismus. Das bürgerliche Lager wiederum stehe, so die Annahme der Linken, in uneingestandener Nähe zum Rechtspopulismus. Ein letztes Mal keimte dieser Reflex auf, als man Stoiber im Bundestagswahlkampf unterstellte, er, der böse Wolf, habe ordentlich Kreide gefressen.

Derlei ist abgeklungen. Der Politiker zeitgemäßen Zuschnitts hat nach Ansicht der politischen Kritik keine Gesinnung zu verbergen, da er gar keine hat. Er hat internalisiert (was nach 1989 zunächst durchaus als wünschenswertes Merkmal deklariert wurde), dass es gilt, »pragmatisch« zu sein. Sein Ziel ist es, Macht zu erhalten und Macht zu steigern – und zwar tendenziell unabhängig von irgendeinem »Programm«.

Ein derart kalter Blick auf Politiker ist keineswegs neu, er grundierte einst die bürgerliche Revolution. Die politische Krise im 18. Jahrhundert wurde durch die radikale Entgegensetzung von Moral (die die bürgerliche Gesellschaft für sich beanspruchte) und Politik, die man als schlechterdings verlogen empfand, zugespitzt. Die deklarierte Sittlichkeit stellte umso heller die scheinbare Unmoral des von allerlei realpolitischen Zwängen bedrängten Herrschers heraus, dem man eine sehr genaue Lektüre von Machiavellis Der Fürst unterstellte. Der Politiker hat Machiavelli zufolge zwar gelernt, zur richtigen Zeit das Richtige zu tun, um eine gute Gelegenheit, die occasione, nicht zu verpassen, doch sein Herz bleibt bei all der Taktiererei kalt. Begriffsgeschichtlich hatte damit politische Klugheit (prudentia) ihren christlichen Beiklang verloren: Tugendhaftes Handeln war von der Politik entkoppelt worden.