Natürlich ist es kein neues Phänomen, Politik völlig verengt als eine Kunst von Strategien, Intrigen, der trickreichen Täuschungen zu begreifen, wie es die Kommentatoren des Politikbetriebs gemeinhin tun. Doch frappieren die Vehemenz und die Häufigkeit, mit denen Politikern heute Verlogenheit unterstellt wird. Um aus aktuellem Anlass ein prägnantes Beispiel anzuführen: Als sich Angela Merkel nach dem überraschenden Abgang von Horst Köhler auf die Suche nach einem Präsidentschaftskandidaten machte, griffen sogleich die einschlägigen Interpretationsmuster. Mit größter Selbstverständlichkeit hatten sie zur Prämisse, dass die Kanzlerin nicht etwa im Sinne des Gemeinwohls agierte, sondern ausschließlich nach machtstrategischen Gesichtspunkten. Zunächst war zu lesen, Ursula von der Leyen, die als Favoritin galt , sei für Angela Merkel insofern eine ideale Kandidatin, da mit ihr eine parteiinterne Konkurrentin auf einen harmlosen, wenn auch ruhmreichen Posten hätte abgeschoben werden können.

Als sich dann herausstellte, dass Ursula von der Leyen keineswegs Bundespräsidentin werden sollte, wurde spekuliert, Merkel habe ihren Namen in Umlauf gebracht, um sie zu beschädigen (was sowohl als geschickt als auch als ungeschickt ausgelegt werden konnte). Andernorts war zu lesen, Ursula von der Leyen habe sich selbst ins Spiel gebracht, um ihre Chancen zu erhöhen. In einer anderen Zeitung: Merkel habe es hinterher lediglich so darstellen wollen, als habe sie sich von Anfang an auf Christian Wulff festgelegt, in Wahrheit habe größtes Chaos im Kandidatenfindungsprozess geherrscht.

In einem Punkt war man sich allerdings einig: Christian Wulff sei aus Sicht der Kanzlerin insofern ein geschickter Kandidat, da mit ihm ein parteiinterner Konkurrent auf einen harmlosen, wenn auch ruhmreichen Posten abgeschoben worden sei. Natürlich sei auch Wulffs Gegenkandidat Joachim Gauck von der SPD vor allem deshalb ausgewählt worden, da dieser von Merkel geschätzt werde und sie damit in ein unschönes Dilemma gebracht worden sei. Wohin man schaute, glaubte man das allerscheußlichste Machtkalkül zu erblicken.

Nun lässt sich kaum bequemer eine Pointe abringen als mit den handelsüblichen Entlarvungsritualen – ganz unabhängig davon, ob sie sich hinterher als stichhaltig erweisen. Die politische Klasse, wird vorausgesetzt, sage stets etwas, was sie gar nicht meine. Zumeist sage sie sogar das genaue Gegenteil von dem, was sie eigentlich meine. Sage sie aber einmal das, was sie meine, meine sie das auch schon wieder strategisch, da es unerwartet und besonders ausgefuchst sei: Es werde dann Geradlinigkeit simuliert. Die Betrachtung von Politikern lässt sich düsterer gar nicht denken. Sie lebten in einem abgeschotteten System, das nur einen Mechanismus kenne: den raffinierten Schachzug. Die pessimistische Gesetzmäßigkeit, denen diese Argumentationsmuster folgen, ist durchsichtig: Der Analyse von politischen Prozessen liegt genau jenes negative Menschenbild zugrunde, das bebend beklagt wird. Der Kommentator sät seine fruchtbaren Samen und wundert sich hinterher über die gute Ernte. Man weiß gar nicht mehr recht, wie ein Politiker sich heute eigentlich verhalten müsste, um nicht als reiner Stratege wahrgenommen zu werden. Er verhält sich notwendig wie jener Junge, den Paul Watzlawick einst anführte, um ein klassisches Doublebind zu veranschaulichen. Der Junge bekommt von seiner Mutter zum Geburtstag zwei Pullover geschenkt. Sobald er den einen anzieht, sieht sie ihn strafend an und fragt: Gefällt dir der andere etwa nicht? Wie man sich auch verhält, man macht es falsch.

Politik, derart von den Medien analysiert, ist jedenfalls nichts als Verstellungskunst, nichts als dissimulatio artis. Das ist, zumindest für die immer noch junge Bundesrepublik, ein recht neues Phänomen. Natürlich wurde einander auch vor dem Ende des Ost-West-Konflikts Machtkalkül unterstellt, doch schien hinter der Maske des Politikers nicht ausschließlich Selbsterhaltungsstreben zu stecken, sondern ein guter Schuss Ideologie. »Wenn Sie das Wort ›Marxist‹ hören«, rief Herbert Wehner der CDU/CSU-Fraktion in einer recht turbulenten Sitzung des Bundestags zu, »geht’s Ihnen so wie Goebbels… Sie sind nämlich genauso dumm in dieser Frage, wie jener war, nur war er ganz jesuitisch raffiniert.« Der zu verbergende Kern der Sozialdemokraten schien aus der Perspektive des sogenannten bürgerlichen Lagers die linksradikale Vergangenheit, der Flirt mit dem Kommunismus. Das bürgerliche Lager wiederum stehe, so die Annahme der Linken, in uneingestandener Nähe zum Rechtspopulismus. Ein letztes Mal keimte dieser Reflex auf, als man Stoiber im Bundestagswahlkampf unterstellte, er, der böse Wolf, habe ordentlich Kreide gefressen.

Derlei ist abgeklungen. Der Politiker zeitgemäßen Zuschnitts hat nach Ansicht der politischen Kritik keine Gesinnung zu verbergen, da er gar keine hat. Er hat internalisiert (was nach 1989 zunächst durchaus als wünschenswertes Merkmal deklariert wurde), dass es gilt, »pragmatisch« zu sein. Sein Ziel ist es, Macht zu erhalten und Macht zu steigern – und zwar tendenziell unabhängig von irgendeinem »Programm«.

Ein derart kalter Blick auf Politiker ist keineswegs neu, er grundierte einst die bürgerliche Revolution. Die politische Krise im 18. Jahrhundert wurde durch die radikale Entgegensetzung von Moral (die die bürgerliche Gesellschaft für sich beanspruchte) und Politik, die man als schlechterdings verlogen empfand, zugespitzt. Die deklarierte Sittlichkeit stellte umso heller die scheinbare Unmoral des von allerlei realpolitischen Zwängen bedrängten Herrschers heraus, dem man eine sehr genaue Lektüre von Machiavellis Der Fürst unterstellte. Der Politiker hat Machiavelli zufolge zwar gelernt, zur richtigen Zeit das Richtige zu tun, um eine gute Gelegenheit, die occasione, nicht zu verpassen, doch sein Herz bleibt bei all der Taktiererei kalt. Begriffsgeschichtlich hatte damit politische Klugheit (prudentia) ihren christlichen Beiklang verloren: Tugendhaftes Handeln war von der Politik entkoppelt worden.

 

Der ideale Politiker setze sich, so Machiavelli, aus einer abschreckenden Löwennatur und einer Fuchsnatur zusammen. Und gerade die Simulation christlicher Tugenden und Eigenschaften wie »Milde, Treue, Aufrichtigkeit, Menschlichkeit und Frömmigkeit« könne der Verstellungskunst dienstbar gemacht werden.

Nicht zuletzt die Unterstellung, der Fürst könne gar nicht anders, als verstellt zu handeln, brachte den Absolutismus in Misskredit, begründete die Französische Revolution. Die Welt war hygienisch aufgeteilt worden in ein Reich der Moral und ein Reich der Politik. Im Reich der Moral aber residierte die Kritik, die sich vom Schmutz der Politik unberührt glaubte. Kritik erlag damit »dem Schein ihrer Neutralität« (Reinhart Koselleck), sie wurde zur Hypokrisie, zur Scheinheiligkeit – wie ehrenwert die Ziele der Aufklärer auch sein mochten. Vor dem Richterstuhl reiner Moral haben sowohl der Fürst als auch der heutige Politiker immer schon unrecht. Ihnen ist per se nicht zu trauen. Und es drängt sich seit einiger Zeit ja tatsächlich der böse Verdacht auf, dass sich das politische Personal die Beschreibung von Politik als eine der Verstellungskunst selbst zu eigen gemacht habe; dass sich Kritik und Politik gegenseitig spiegelten und verstärkten in ihrem negativen Menschenbild; kurzum: dass Politiker nicht mehr fähig seien, sich in entscheidenden Situationen gegen die erwartbare Binnenlogik des politischen Systems zu stellen. Wulff statt Gauck.

Wer Politik als reine Verstellungskunst begreift, ästhetisiert sie, reduziert sie auf ihren Unterhaltungswert, transplantiert das Theater des 18. Jahrhunderts, das gern Kabale erblickte, sobald ein Politiker auf die Bühne trat, in die reale Gegenwart. Man mag dann bestenfalls rühmend über einen Minister sagen, er sei ein geschickter Fuchs, seine Spielzüge seien schön, sein Kalkül sei aufgegangen. Vielleicht auch: Man finde ihn irgendwie interessant, gut aussehend, lässig.

Der »ästhetische Staat« (Friedrich Schiller), den man sich einst menschenfreundlich dachte als helle Zukunft der Menschheit, ist in verdrehter Weise Wirklichkeit geworden: Er erfreut als Intrigenstück, als Possenspiel der Unfreiheit.

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