Politikbetrieb Abgeblitzt und abgeschossen

»Warum tue ich mir das eigentlich an?« Wie Spitzenpolitiker vom Politikbetrieb abhängen – und an ihm immer wieder verzweifeln

Es gab mal einen Gesundheitsminister, der fuhr eine Nacht lang alleine mit einer Krankenschwester, Spezialgebiet Aids, durch die Straßen, von Todkranken zu Schwerkranken, um einmal wirklich zu erleben, welche Politik er da verantwortet. Der Minister legte Wert darauf, dass keine Kamera, kein Reporter dabei war, es sollte alles andere als eine Showveranstaltung sein. Die Krankenschwester war begeistert. Noch nie, sagte sie, habe sie einen derart idealistischen Politiker kennengelernt. Der Mann wolle wirklich etwas bewegen.

Der Gesundheitsminister hieß Horst Seehofer, es war das Jahr 1992, und er gehörte dem Kabinett Kohl an. Heute ist er wieder Teil einer schwarz-gelben Koalition, die Kanzlerin heißt Merkel. Seehofer ist Parteichef und Ministerpräsident, macht nebenbei dem aktuellen Gesundheitsminister das Leben zur Hölle und gilt als Inbegriff des populistischen Machtpolitikers: einer, der für seinen kleinen parteipolitischen Vorteil in Bayern maximalen Kollateralschaden am Gemeinwohl in Kauf nimmt. In diesem Bild ist nichts mehr übrig vom Idealisten, nur der Karrierist ist noch da.

Was ist passiert? Hat da einer eine Metamorphose zum »Anpassungsartisten« und »Demoskopisten« erlitten, jener unrühmlichen Politikerspezies, die schon der CDU-Veteran Rainer Barzel in seinem Buch Auf dem Drahtseil mit Abscheu beschrieben hat? Ist der harte politische Alltag schuld? Muss man eben ein Zyniker werden? Oder stimmt dieses Fazit gar nicht? Ist es der öffentliche Blick, der jeden Politiker irgendwann in ein Monster oder in eine Flasche verwandelt, in jedem Fall aber in eine Schublade steckt?

»Die ziehen das durch« statt »Wir sind das Volk«

Diese Woche wurde in Berlin der neue Bundespräsident gewählt, das Staatsoberhaupt. Eigentlich ein großer Moment in einer Demokratie. Doch wie »Berlin« zur Chiffre wird für die Abgehobenheit des politischen Betriebs, so ist die Wahl in den Augen eines großen Teils der Bevölkerung geradezu zum Gegenteil dessen geworden, was sie sein sollte: demokratisch legitimierter Volkswille. »Die ziehen das durch« statt »Wir sind das Volk« ist das Gefühl, das Wahlen inzwischen begleitet und diese ganz besonders. Die, das sind die Politiker.

»Wenn du vorangehst und oben stehst, blicken alle auf dich – wohlwollend oder feindlich oder einfach neugierig. Du gehörst nicht mehr dir allein. Einen unauflöslichen Pakt schließt die Menge mit dir – ohne Paragraphen, ohne Kleingedrucktes, ohne Hintertür; schweigend und unsichtbar. Du fühlst ihn.« Das schrieb der spätere Bundestagspräsident Barzel 1978. Damals gingen bei Wahlen 90 Prozent der Deutschen abstimmen.

2010 haben der freiwillige Rückzug von Roland Koch, der überraschende Rücktritt von Horst Köhler, die Kandidatur von Joachim Gauck eine neue Mischung aus Politikverdruss und -sehnsucht hervorgebracht. Es liegt etwas in der Luft, das möglicherweise mehr ist als eine zufällige Häufung von persönlichen und systemischen Abnutzungserscheinungen. Der Pakt zwischen Politik und Bürgern, er funktioniert nicht mehr. Die Wähler wählen nicht mehr, und selbst die Politiker, so scheint es, halten die Politik nicht mehr aus. Koch, Köhler, Rüttgers, demnächst womöglich Ole von Beust in Hamburg: Sie gehen, hören auf, wollen nicht mehr. Ausgerechnet jetzt, wo es doch hieß, die Politik komme wieder! Ausgerechnet die Konservativen, die sich immer belustigt haben über die Toskana-Fraktion mit ihrer Aussteigermentalität.

Warum tue ich mir das eigentlich an? Das ist eine Frage, die man öfter als früher in der Politik hört. Es ist die Frage nach Lohn und Preis. Koch, Köhler, Rüttgers, sie alle sind an den Punkt gekommen, an dem der Verschleiß die Gestaltungskraft übersteigt. Ist die Politik härter geworden? Sind die Politiker weicher geworden? Machen die Medien ihnen das Leben schwer oder die Parteipolitik?

Die Vermutung, dass die Politik einen verändert, nicht zum Vorteil, dass man sich vor ihr in Sicherheit bringen muss, hat Philipp Rösler dazu gebracht, dass er sich mit einem Satz bewaffnet hat, bevor er losgezogen ist, um Politik zu machen. Der Satz lautet: »Mit 45 höre ich wieder auf.« Schon als Rösler Wirtschaftsminister in Niedersachsen war, hörte man von ihm wie von einer Märchengestalt. Es gebe da diesen jungen Politiker in Hannover, klug, sympathisch, attraktiv, sogar witzig, und in der FDP. Kaum zu glauben. Seit 2009 ist Rösler, was Horst Seehofer früher war: Bundesgesundheitsminister. Seither sieht sich der Offizierssohn in einen Vielfrontenkrieg verstrickt. Seehofers CSU versucht, der FDP ihren Hoffnungsträger kaputtzuschießen, die Medien versuchen nachzuweisen, dass es so eine Regelwidrigkeit wie Rösler nicht geben kann. Rösler versucht zu überleben, politisch, aber auch privat. Als er nach Berlin ging, hatte er gerade ein Haus in Niedersachsen gekauft, seine Zwillingstöchter sind jetzt 20 Monate alt, meistens sieht er sie auf dem IPod. Wenn Philipp Rösler zu Hause ist und seine Aktentasche in den Flur stellt, fangen sie an zu winken.

Am Montag vergangener Woche sitzt Rösler in Berlin Unter den Linden zum n-tv-Talk mit Heiner Bremer. »Sind Sie einfach zu nett?«, fragt Bremer gönnerhaft. »Sind Sie sooo optimistisch, dass Sie immer noch an die Macht des Arguments glauben?«, in dem Stil geht es zehn Minuten lang weiter. Rösler habe doch sein politisches Schicksal mit der Kopfpauschale verknüpft, sagt Bremer dann, ob er nicht zurücktreten müsse. »Ich dachte, jetzt kommt vielleicht noch mal der Einspieler, wo man das genaue Zitat hört«, entgegnet Rösler. Das genaue Zitat lautet: »Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann wird mich als Gesundheitsminister keiner mehr haben wollen.« Das ist von einer Rücktrittsdrohung so weit entfernt wie Angela Merkel von ihrer Reformbegeisterung. Das wissen auch die meisten Medienvertreter, trotzdem stellen sie sich kollektiv lieber dumm – und verbreiten die Behauptung, Rösler habe mit Rücktritt gedroht. Warum tun sie das? Manche tun es absichtlich, weil es für die Dramaturgie einfach besser ist, spannender. Manche tun es, weil sie es nicht besser wissen. Und manche, weil sie resigniert haben. Denn wenn eine Nachricht einmal in der Welt und über die Bildschirme und Ticker gelaufen ist, ist es schwer, dagegen anzukommen. Nach der Sendung steht Rösler beim Empfang auf der Dachterrasse. Funktioniert er noch, der Satz, der ihn vor Berlin retten soll? »Ja«, sagt der Minister, »einwandfrei.«

Immer mehr Politikern kommt es so vor, als warte da draußen ein gefährliches Monster, von dem keiner weiß, wann es angreift. Günther Oettinger überlebte einen kleinen Angriff, nachdem ein Video auftauchte, das seine mäßigen Englischkenntnisse dokumentierte, worauf ein paar Tage lang die Republik über ihn lachte. Angela Merkel zähmte das Monster, das lautstark verlangte, sie müsse unbedingt zur Beerdigung mehrerer in Afghanistan getöteter deutscher Soldaten – indem sie nachgab. Schon vorher waren Soldaten gefallen, nie war die Kanzlerin bei der Beerdigung gewesen. Nicht aus Teilnahmslosigkeit, sondern weil das einen Präzedenzfall geschaffen hätte: Warum geht sie einmal hin, ein andermal aber nicht? Eine Kanzlerin kann schon aus Zeitgründen nicht zu allen Trauerfeiern gehen. Doch solche Argumente spielten keine Rolle mehr, nur noch die Frage: Hätte Merkel es politisch durchgestanden, wenn sie fern geblieben wäre? Die »gefühlte Temperatur« ist nicht nur als feste Größe in den Wetterbericht eingezogen, sie ist auch in der Politik vielfach Richtschnur des Handelns. Die Frage ist, ob ein erfolgreicher Politiker es sich leisten kann, solche Empfindungen nicht zu bedienen.

Große Fehler beginnen meist mit einer kleinen Meldung

Warum ist Merkel nicht zu Horst Köhler gefahren und hat ihn persönlich zum Bleiben überredet? Vielleicht, weil der Politikbetrieb so hart macht. Vielleicht aber auch, weil eine Kanzlerin zwischen Gremiensitzungen, Telefonschaltkonferenzen, Terminen und Auslandstelefonaten einfach keine Zeit hat. Viele Politiker können Beispiele von größtem Druck aufzählen, die meistens mit irgendeiner Meldung einer Nachrichtenagentur anfangen. Da muss etwa um 2.36 Uhr morgens ein Milliardenpaket beschlossen werden, damit die Nachricht noch rauskann, bevor die Börse öffnet.

Franz Müntefering, Politiker im Ruhestand, reduziert es auf die Formel: Zeit frisst Raum. Die Beschleunigung in der Politik sei dramatisch und alles andere als vernünftig. Er könne sich erinnern, als Parteivorsitzender eine Kommission zum Mindestlohn einberufen zu haben. Auf der Pressekonferenz sei er gefragt worden, was er denn für eine Meinung zum Mindestlohn habe. Keine, antwortete er, deshalb wolle er ja die Experten hören. Tagelang hatte er deswegen die Überschriften zu lesen: Wer nichts weiß, ruft eine Kommission ein. Wirkliches Nachdenken werde nicht gestattet.

Anruf bei Matthias Berninger, dem früheren Staatssekretär der Grünen, der jetzt in den USA lebt. Nein, Berninger will nicht über die deutsche Politik reden. Und über sich schon gar nicht. Er verfolge das alles sehr genau. Er sei regelmäßig in Deutschland, aber er raus aus dem Spiel und froh darüber. Froh, glücklich und zufrieden, keine öffentliche Person mehr zu sein. »Das Leben ändert sich radikal. Nicht mehr im Mittelpunkt zu stehen oder zu glauben, man stehe dort, kann sehr erleichternd sein.« Berninger ist immer noch ein political animal, aber er äußert sich nicht mehr öffentlich. Am Anfang hat er sich ab und zu zitieren lassen. Nie drang er mit dem durch, was er sagen wollte, die Reaktionen waren immer gleich: Das ist doch der, der früher bei den Grünen gegen dicke Kinder war, und jetzt ist er bei Mars. Es sei kein Zufall, sagt Berninger, dass er die Entscheidung, aus der Politik herauszugehen, zu der Zeit getroffen habe, als sein ältestes Kind gut lesen konnte. Wer will schon, dass das eigene Kind in der Zeitung lesen muss, was für ein Idiot sein Vater ist?

Bei Mars arbeiten sie übrigens mit einem psychologischen Testverfahren, dem Myers-Briggs-Typindikator, danach werden Teams zusammengestellt. Bei Berninger kam heraus, er sei introvertiert und intuitiv. Für den Job des Politikers sei er damit denkbar ungeeignet, bescheinigte ihm der Psychologe. Erfolgreiche Politiker seien nicht intuitiv, sondern datengetrieben und extrovertiert.

Einer, der noch mittendrin steckt im aktiven Geschäft, ein führender Sozialdemokrat, sitzt vergangene Woche nachdenklich bei einem Bier in einer Landesvertretung und stellt sich unangenehme Fragen: »Wie viel Lebenszeit habe ich damit verbracht, um Worte und Halbsätze in Parteiprogrammen zu ringen und zu beobachten, wie sich die Mehrheiten in der Partei entwickeln? Wie unendlich viele politische Diskussionen haben wir miteinander gehabt, die außerhalb gar nicht wahrgenommen wurden.« Und dann, natürlich: Was machen die Medien mit uns und wir mit ihnen? Roher sei der Umgangston geworden, untereinander und übereinander. Schwerer sei es geworden, in der Berichterstattung zu bestehen, in den Talkshows den »rasanten Verbrauch Ihres Gesichts« zu erleben. Zu ertragen. Denn es sei doch so: Diejenigen, die die Leute am häufigsten sehen, kennen sie am besten. Die werden sie aber auch am ehesten leid.

Warum tun sich Politiker das an? Besuch bei Peter Radunski. Erste Frage: War Politiker nicht früher mal ein Aufsteigerberuf? »Absolut«, ruft Peter Radunski, »das war sogar was Erotisches.« Gute Typen seien das gewesen, die in die Politik gegangen seien, coole Typen, nicht die Streber. Radunski sieht aus wie ein freundlicher Zirkusdirektor aus einem Erich-Kästner-Buch, man unterschätzt ihn leicht. In den sechziger Jahren hat er der CDU den Straßenwahlkampf beigebracht, in den frühen achtziger Jahren, als die CDU ihre Hochzeiten als Volkspartei hatte, heckte er zusammen mit Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler Kampagnen für Helmut Kohl aus. Heute hat der frühere Berliner Kultursenator eine Beraterfirma.

Früher waren Politiker nicht nur angesehen, manch einer wie Franz-Josef Strauß wurde sogar reich damit. Damals war auch der Gehaltsunterschied zwischen Politik und Wirtschaft noch nicht so groß. Einer wie der Bankier Abs verdiente dreimal so viel wie seine Mitarbeiter, einer wie Ackermann das Hundertfache.

»In den sechziger Jahren«, sagt Radunski«, waren Sie ein guter Politiker, wenn Ihnen einfiel, wie man Geld ausgibt.« Heute helfe einem das nicht weiter. Anders gesagt: Früher hatte die Politik mehr Geld und weniger Aufgaben. Heute dagegen: totale Budgetierung. Kultur, Bildung, letztlich sei alles Finanzpolitik. Das Wohlbefinden der Gesellschaft werde nur noch in Zahlen ausgedrückt.

Wer geht in die Politik? Leute, die etwas können, könnten in anderen Bereichen ein schöneres Leben führen, sagt Radunski: mehr Freizeit, mehr Geld, weniger Kontroverse. Man kann auch sagen: Wer heute in die Politik geht, muss entweder besonders einfallslos sein – oder besonders idealistisch. »Sie kommen als Politiker jeden Tag mit Leuten zusammen, denen Sie sich subjektiv überlegen fühlen«, sagt Radunski, im Sinne der Philosophin Hannah Arendt, dass die eigentliche Freiheit im politischen Handeln liegt. Und dann behandeln die Schnösel in ihren Nadelstreifenanzügen einen wie die arme Verwandtschaft.

Die berühmten Alten taten sich leicht – von Fakten mussten sie nicht viel wissen

Es ist längst mehr als das ewige Klagen, die Bindungskraft der Parteien schwinde allseits. Die Folgen haben konkrete Ausmaße angenommen. Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude erinnert an seine politischen Anfänge in den siebziger Jahren: Bei jedem noch so windigen Parteiamt habe man sich in Kampfkandidaturen gegen oft mehrere Gegner durchsetzen müssen. Heute seien alle froh, wenn man überhaupt noch einen Dummen finde, der sich engagiere. Das Fehlen des Nachwuchses sei dramatisch. Ude, selbst Hobbykabarettist und gefürchtet für seine spitze Zunge, hat seinen Humor verloren, wenn die Kabarettisten zum üblichen Politikerbashing ansetzen. Die Mode, Politiker verächtlich zu machen, ist seiner Meinung nach zu einer Gefahr für die Demokratie geworden, »wir sägen den Ast ab, auf dem wir sitzen«.

Viele Politiker fühlen sich in der Defensive. Es sei doch in Wahrheit so, sagt der junge FDP-Abgeordnete in kleinem Kreis: Wenn man alle die heute so gerühmten großen Reden großer Männer mal nachlese, dann sei das oft ein ziemlich vages Zeug gewesen. Heute müsse sich ein Politiker viel mehr als früher in Details einarbeiten. »Der Politiker hat eine höllische Angst, dass er eine sachlich falsche Antwort gibt und wie ein Doofkopp dasteht.« Also wird er schwammig. Die Bürger aber riechen die Angst und reagieren mit Verachtung.

Um all das auszuhalten, legen sich viele Politiker eine Maske zu. Doch das kann zur Falle werden. Elias Canetti hat »Der Figur und der Maske« in seinem grandiosen Buch Masse und Macht ein eigenes Kapitel gewidmet. Die Maske versteckt, aber sie legt auch fest. Sie macht starr, unfähig zu jeder Veränderung. Der Maskenträger kann sich nur noch mit den Masken der anderen Mächtigen befassen, sie zum Beispiel versuchen zu demaskieren. Mit jeder Maske, schreibt Canetti, beginne das Drama.

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, findet, man sollte sich Gedanken machen, wie der Beruf des Politikers aufgewertet werden könnte. Politiker, die aus Landtagen abgewählt würden, endeten nicht selten als Sozialfall. In die Wirtschaft gehen, das ist für die wenigsten eine reale Option. Dort wolle in Wahrheit die meisten keiner haben, sagt Kubicki, mangels Qualifikation. »Der Zustand der politischen Klasse ist inzwischen desaströs«, fasst er zusammen.

Was für Politiker wollen wir also? Thomas Steg hat als Regierungssprecher den Testosteron-Kanzler Gerhard Schröder beraten, dessen Motto lautete: Nur die Harten kommen in den Garten, und die Teflon-Kanzlerin Angela Merkel, die mit der Kraft der Unschärfe regiert. Seit Kurzem ist Steg selbstständiger Politikberater. »Wer in der Politik erfolgreich sein will, muss suggerieren, dass er nicht dazugehört«, sagt er. In den achtziger Jahren habe Helmut Kohl einmal einen weithin unbekannten CDU-Landespolitiker mit den typisch Kohlschen Worten verabschiedet, »er hat sich für sein Land verzehrt«, erinnert sich Steg. »Das war früher das Politikerbild. So einen wollte man heute nicht mehr.«

Die Politiker von heute seien andere geworden, auch empfindlicher. Helmut Kohl wurde gewählt, weil er normal war bis zur Langeweile. Christian Wulff muss sich verteidigen, weil er ein heterosexueller, westdeutscher, mittelalter Mann mit zwei Kindern ist. Normalität ist auch in der Politik kein Erfolgsgarant mehr. »Es gibt ein Bedürfnis nach einer authentischen Biografie, die sich vom üblichen abhebt«, beobachtet Thomas Steg. Extremstes Beispiel ist der adlige Verteidigungsminister zu Guttenberg, aber auch der in Vietnam geborene Rösler oder die siebenfache Mutter von der Leyen.

Und noch etwas hat sich geändert: Früher saß der in der Regel männliche Politiker in Bonn oder Berlin, seine Familie und die Freunde waren im Wahlkreis. Ein Privatleben hatte man entweder vor der Politik gehabt, oder man hatte es stundenweise im Wahlkreis. Heute gibt es mit Cem Özdemir einen Parteichef, mit Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière, Norbert Röttgen, Philipp Rösler und Karl-Theodor zu Guttenberg gleich mehrere Minister, die den Anspruch haben, gleichzeitig ein Leben mit der Politik und ein Leben mit ihren Familien zu haben. Und auch wer ledig oder kinderlos ist, hat andere Vorstellungen von Selbstverwirklichung als ein Herbert Wehner. Das Leben ist in die Politik eingewandert. Können die Menschen da draußen es den Menschen da drinnen also verübeln, wenn die ein bisschen empfindlicher werden, eben wie echte Menschen?

Manchmal wirkt die Politik wie ein Teufelskreis. Politiker erzählen dazu gerne die Geschichte von der Schweinegrippe. Erst brüllten die Medien: Gefahr! Die Politik sei untätig. Als Nächstes wurde der angebliche Skandal aufgedeckt, die Beamten sicherten sich selbst einen besseren Impfstoff als dem Volk. Am Ende schließlich hieß es: Unglaublich: So viel Geld für die völlig ungefährliche Schweinegrippe verpulvert! Eine Geschichte zum Verrücktwerden? »Nein, nein«, sagt ein Mann, der im Maschinenraum der Regierung sitzt, »es gibt unter Spitzenpolitikern den Ehrgeiz, genau diesen Teufel zu reiten. Wer das schafft, gehört nach eigenem Verständnis zum Klub der Besten«. Dazuzugehören ist eine Ehre. Es gibt noch Politiker, die in diesen Klub wollen. Aber es werden weniger.