Ole von Beust Ich will hier raus

Noch ein Rücktritt? Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust sucht nach dem richtigen Weg, um aus dem Amt zu scheiden

Der Abschied steht Ole von Beust deutlich vor Augen. Am Ende eines langen Gesprächs, das von den vergangenen neun Jahren handelte, davon, wie er sich verändert hat, was er von den Eliten seiner Stadt hält, warum er linker und grüner geworden ist und vor allem, warum er sich für eine Schulreform schlägt, die viele seiner Wähler in Hamburg als einen persönlichen Affront empfinden, am Ende also erzählt Ole von Beust von seinem Vater.

Mehr als 20 Jahre lang war Achim-Helge Freiherr von Beust Bezirksbürgermeister im Hamburger Stadtteil Wandsbek. Ein leidenschaftlicher Kommunalpolitiker, der sich auch nach vielen Jahren noch für jeden Bebauungsplan begeistern konnte. Aber als er pensioniert wurde, war es von einem auf den anderen Tag vorbei. Er kaufte sich ein Wohnmobil, reiste durch Europa, lehnte jedes Ehrenamt ab und hat das Bezirksamt, dem er 20 Jahre lang vorstand, fortan nicht mehr betreten. Alles hat seine Zeit.

Das war das Vorbild, das sein Vater ihm gab. Der Vater, der vor ein paar Jahren starb, fast 90 Jahre alt, und an den Ole von Beust nun denken muss, als man ihn fragt, wie er sich seinen Abschied aus der Politik vorstelle. Das Gespräch liegt ein paar Wochen zurück. Aber warum lässt sich Ole von Beust überhaupt ein auf solche Gedankenspiele? Verliert da gerade nach Koch und Köhler der nächste CDU-Mann die Lust – oder die Nerven?

»Der Reichtum wird heute erbarmungslos gezeigt«, sagt von Beust

In Hamburg ist in den vergangenen Monaten eine kuriose Situation entstanden. Die Stadt diskutiert offen über den angeblich bevorstehenden Rücktritt des Bürgermeisters, immer neue Termine werden erwogen und wieder verworfen, die Nachfolger stehen bereit, und der Betroffene selbst gibt sich wenig Mühe, den Spekulationen ein Ende zu setzen. Stattdessen erzählt er vom Wohnmobil seines Vaters und erklärt lässig, er wolle sich »jetzt nicht festlegen, wann ich über meine Zukunft entscheide«. Dabei ficht derselbe Ole von Beust gerade einen großen politischen Kampf: Am kommenden Sonntag stimmen die Hamburger in einem Volksentscheid über die Schulreform des schwarz-grünen Senats ab. Sechs Jahre sollen die Schüler gemeinsam lernen – für kein anderes Projekt hat von Beust in seiner fast neunjährigen Amtszeit so sehr gestritten wie für dieses.

Und so kann man in der Hansestadt derzeit zwei Dinge beobachten: die erstaunlichen Wandlungen des populären Christdemokraten Ole von Beust – und die offene Suche eines Spitzenpolitikers nach dem richtigen Abgang.

Hamburg-Altona, an einem heißen Nachmittag im Juni. Die türkische Tageszeitung Zaman , die auch in Deutschland erscheint, hat zu einer Diskussion über die Schulreform eingeladen. Die türkischen Gastgeber begrüßen von Beust wie einen alten Bekannten. »Unser Bürgermeister« sagen sie. Von Beust revanchiert sich mit dem Hinweis, er sei zwar nur von Deutschen gewählt worden, »aber ich bin nicht der Bürgermeister aller Deutschen. Ich bin der Bürgermeister dieser Stadt. Mein Job ist es, dafür zu sorgen, dass alle eine Chance haben.«

Er erzählt von seiner eigenen Schulzeit, die 1960 begann. 35 Kinder waren in der Klasse, kein Migrant, die Eltern haben sich um ihre Kinder gekümmert. »Und wie sieht es heute aus?« Die Familienstrukturen hätten sich verändert, die Zahl der Alleinerziehenden sei gewachsen, viele Kinder sprächen zu Hause kaum Deutsch. Hinzu kämen Arbeitslosigkeit, Billigjobs, Hartz IV: »Ich beobachte, dass die Zentrifugalkräfte dieser Gesellschaft immer stärker werden«, sagt von Beust. Integration sei daher eine Aufgabe, die längst nicht nur Migranten betreffe.

Es sind solche sozialpolitischen Argumente, mit denen von Beust für die sechsjährige Primarschule wirbt. Und man reibt sich noch einmal die Augen, um sich zu überzeugen, dass dort vorne in dem schmucklosen Konferenzraum derselbe CDU-Politiker steht, der im Herbst 2001 ein Bündnis mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill geschmiedet hatte. Der Hamburg damit vorübergehend tief gespalten hatte, bevor er Schill keine zwei Jahre später hinauswarf und die Stadt damit hinter sich versammelte. »Alster, Michel, Ole«, so klang das im Wahlkampf 2004. Die CDU regierte fortan mit absoluter Mehrheit. Heute führt von Beust das erste und bislang einzige schwarz-grüne Landesbündnis .

Warum hat er sich so sehr mit einer Reform gemein gemacht, die vielem widerspricht , was die CDU in der Vergangenheit vertreten hat? Der Bürgermeister habe einen innerlichen Wandel durchgemacht, sagt einer, der ihm nahe steht: »Er hat im Laufe seiner Amtszeit immer stärker die Seite der Benachteiligten gesehen.« Im Übrigen sei von Beust niemand, der die Probleme gründlich analysiere und Entscheidungen strategisch vorbereite. Er lasse sich vielmehr »durch seine Lebenswelt leiten«. Tatsächlich fehlt in von Beusts Reden selten der Hinweis, dass er selbst als Zehnjähriger den Sprung aufs Gymnasium fast nicht geschafft hätte.

Dass sich seine Positionen verändert haben, daraus macht von Beust keinen Hehl. Früher sei er »marktliberaler« gewesen. Der Staat, habe er gedacht, solle sich zurückziehen, die Gesellschaft regele ihre Dinge selbst. Auch mit Ökologie habe er wenig am Hut gehabt. Die Grünen, das sei für ihn teilweise »eine aus den K-Gruppen stammende, idealistische, strickende Träumertruppe« gewesen. Aber im Laufe der Jahre habe er gelernt, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz nicht nur ökologisch vernünftig, sondern auch ökonomisch geboten seien. »Ich würde heute viele Themen anders bewerten als vor zehn Jahren.« Es gibt nicht viele Politiker, die so etwas sagen.

Aber wie sehr kann sich ein Politiker wandeln, ohne seine Wähler zu verlieren? Oder ist es umgekehrt, verschaffen die Brüche und Häutungen eine besondere Glaubwürdigkeit, wenn sie öffentlich begründet werden?

Ole von Beust erklärt seinen persönlichen Linksruck mit den Erfahrungen im Amt. »Die Bürger erwarten von einer Stadt eine Art von Gemeinschaftssinn, auch Geborgenheit, ein Gefühl von Heimat.« Die Stadt, der Staat und ein Bürgermeister – sie müssten diesem Bedürfnis Rechnung tragen. Zumal wenn die Gesellschaft selbst immer weiter auseinanderdrifte. Hier die Verfestigung hoffnungsloser Hartz-IV-Milieus, dort das mangelnde Verantwortungsbewusstsein von Teilen der Elite – in diesem Zusammenhang sieht von Beust auch die Schulreform. Denn der Widerstand ist dort besonders groß, wo die CDU bislang stark war: in den bürgerlichen Vierteln der Stadt. Viele Eltern fürchten, dass die Reform zulasten der Gymnasien geht – und damit zulasten ihrer Kinder.

Dabei hat sich von Beusts Wortwahl zunehmend radikalisiert. Vor einigen Wochen redete er sich öffentlich in Rage: »Der Reichtum wird heute erbarmungslos gezeigt. Die Uhren werden immer größer, die Autos immer chrombeladener. Viele protzen munter«, platzte es in einer Diskussion aus ihm heraus. »Früher galt es in Hamburg als schicklich, dass derjenige, der viel Geld hat, es nicht zeigt. Inzwischen wird in Hamburg genauso angegeben wie in Düsseldorf.«

Das sind ungewöhnliche Einlassungen für den obersten Repräsentanten einer Stadt. Für einen CDU-Politiker klingen sie geradezu unerhört. Und für einen, der noch einmal wiedergewählt werden möchte, wirken sie selbstmörderisch. Auch daher rührt der Eindruck, dass von Beust innerlich bereits abgeschlossen hat.

Nimmt man alle Indizien zusammen, dann beschäftigt ihn die Frage, wie er aus dem Amt, in das er dreimal gewählt wurde, mit Anstand wieder herauskommt, bereits seit Monaten. Hartnäckig hält sich das Gerücht, wonach von Beust im Frühjahr schon einmal fest zum Rückzug entschlossen gewesen sei. Auch die Grünen haben sich an den Gedanken gewöhnt, dass sie die Koalition mit der CDU bald ohne ihn fortsetzen müssen. Dabei spielt der Ausgang des Volksentscheids offensichtlich keine Rolle. Vielmehr geht es um den natürlichen Verschleiß, den das Amt eines Spitzenpolitikers mit sich bringt – und um den festen Willen eines 55-Jährigen, sich nicht verschleißen zu lassen.

Wie schwer das ist, konnte man neulich in der Hamburger Bürgerschaft beobachten. Dort stand Ole von Beust an demselben Pult, an dem er vor 32 Jahren seine erste Rede als Abgeordneter gehalten hatte, und suchte noch einmal nach einem Anfang. Von Beust wollte die Bürger auf einen schmerzhaften Sparkurs vorbereiten. Die Stadt habe über ihre Verhältnisse gelebt, sagte er und sprach von einer »historischen Herausforderung«. Doch die neun Jahre, für die er verantwortlich ist, holen ihn wie ein Bumerang immer wieder ein. Als er fertig war, entgegnete ihm der Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Neumann: Kein Bürgermeister habe mehr Schulden gemacht als dieser. Von Beust versank in dem schweren Ledersessel, der für den Bürgermeister reserviert ist. Sollte er zuhören oder Akten studieren, sich wehren oder die Kritik abperlen lassen? Ein neuer Anfang? »Sie sind ja erst seit neun Jahren Bürgermeister«, höhnte Neumann. Von Beust versuchte zu lachen. Doch die Leichtigkeit, die ihn lange ausgezeichnet hatte, ist verschwunden.

Die Stadt und ihr Bürgermeister schienen lange füreinander bestimmt

Was bedeutet es, neun Jahre im Amt zu sein – wird man freier? Nein, antwortet von Beust entschieden: »Die Zwänge werden eher größer. Wenn Sie anfangen, sind Sie noch so begeistert vom Aufbruch, dass Sie Kritik leichter wegstecken. Dieser blöde Satz, jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der gilt auch für die Politik. Ich merke jetzt, wie ich mich etwa über Kritik mehr ärgere als früher. Erstaunlicherweise wird man nicht abgebrühter, sondern empfindlicher.«

Man kann die Geschichte Ole von Beusts auch als die Geschichte einer Entfremdung erzählen. Die Stadt und ihr Bürgermeister – beide schienen lange Zeit füreinander bestimmt zu sein. Hamburg, die kleine Weltstadt, erkannte sich gern wieder in dem zugleich zugewandten und zurückhaltenden, eigensinnigen, aber taktvollen Mann. Und der repräsentierte die Stadt so, wie sie sich selbst am liebsten sieht: tolerant und weltoffen, selbstbewusst, aber nicht abgehoben. Viele Sozialdemokraten in Hamburg halten den Erfolg von Beusts bis heute für einen gewaltigen Schwindel, das Ergebnis skrupelloser politischer PR. Sie haben recht, insofern die Person stets mehr zählte als jedes politische Programm. Doch sie verkennen den Wert, den die Identifikation der Stadt mit ihrem Bürgermeister bedeutet.

Der Blick des Bürgermeisters auf seine Stadt hat sich verändert. Und die Stadt, vor allem ihr bürgerlicher Teil, versteht ihren Bürgermeister nicht mehr. Warum spricht er so verächtlich über die Eliten? Warum macht er sich mit einer Schulreform gemein, die die Grünen ausgeheckt haben? »Ole von Beust macht immer häufiger das Gegenteil von dem, was von ihm erwartet wird. Vollgas gegen den Strom«, klagt die Bild-Zeitung . Längst hat das Boulevardblatt den Helden vergangener Tage aufgegeben.

Der Politiker Ole von Beust hatte stets einen Zug ins Unkonventionelle, darin ist er sich treu geblieben. Doch der Zeitpunkt für einen souveränen Rücktritt ist verstrichen. Dass andere in den vergangenen Wochen gegangen sind, macht die Sache für ihn nicht einfacher. Politiker kleben zu lange an ihren Ämtern? Seit Horst Köhler hinwarf und Roland Koch privatisiert, lautet der Vorwurf umgekehrt: Sie flöhen vor der Verantwortung. Wollte von Beust die Stadt und seine Wähler noch einmal überraschen, müsste er eigentlich – bleiben. Nichts spricht dafür, dass es so kommt.