Rücktritt Darf ein Politiker einfach gehen?

Roland Koch, Horst Köhler, Ole von Beust – der Ausstieg aus dem Amt kommt in Mode. Demokratische Normalität oder neue Null-Bock-Mentalität? Das Land diskutiert über persönliche Freiheit und politische Verantwortung.

Rückzug aus freien Stücken: Haben wir nicht genau das immer gewünscht? Pro von Matthias Krupa

Erinnert sich noch jemand an Heide Simonis? Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin war zwölf Jahre lang im Amt und wäre gern noch ein bisschen länger geblieben, als sie das politische Glück verließ. Simonis reagierte, das Ende ihrer Karriere vor Augen, panisch. Ihr entsetzter Ausruf »Und was wird aus mir?« ist seither zur Chiffre geworden. »Pattex-Heide« verkörperte alles, was Wähler an ihren Politikern verachten: Machtversessenheit, Selbstbezogenheit, Realitätsverlust.

Wie leicht wirkt dagegen das biblische Zitat, mit dem nun Ole von Beust seinen Rücktritt begründet: »Alles hat seine Zeit.« Wie souverän der Satz von Roland Koch , wonach die Politik zwar ein »faszinierender Teil« seines Lebens sei, aber eben nicht das Leben selbst. Ende August geben beide ihr Amt auf.

Zugegeben, man hätte das gerade von Koch nicht erwartet. Ausgerechnet der Politiker, dem wir fast alles zugetraut haben – und der mehrfach bewiesen hat, dass er vor wenig zurückschreckt –, hat uns überrascht. Etwas anders liegt der Fall von Beusts. Hamburgs Bürgermeister hat stets betont, er wolle nicht bis an sein Lebensende Politik machen. Nun hält er sich daran – und das soll verantwortungslos sein?

Die beiden Christdemokraten konterkarieren mit ihrem Rückzug ein weitverbreitetes Bild, das wir von unseren Politikern haben: Die Politik ist eine Droge, und alle Politiker sind Junkies. Es stimmt, die Liste derer, die nicht loslassen konnten, ist lang. Die Zeitungsartikel über verpasste und verpatzte Abschiede füllen ganze Archive. Von Beust und Koch machen nun vor, dass es auch anders geht. Der Rückzug aus freien Stücken – ist es nicht genau diese Unabhängigkeit, die wir uns von unseren Politikern immer gewünscht haben?

Beide, Koch und von Beust, haben für ihren Rücktritt private Gründe genannt – die Sehnsucht nach einem anderen, selbstbestimmteren Leben. Bei beiden gibt es keinen Zweifel, dass es sich um eine souveräne persönliche Entscheidung handelt. Darin unterscheiden sich die Fälle wesentlich von der Demission Horst Köhlers : Der frühere Bundespräsident hat seinen Rücktritt ausdrücklich politisch, nämlich mit dem mangelnden Respekt vor seinem Amt begründet. Bis heute wirkt diese Erklärung unvollständig und daher unzureichend. Köhler fühlte sich aus dem Amt getrieben; Koch und von Beust gehen ohne erkennbare Not.

Die Motive der beiden Landeschefs mögen privater Natur sein, doch ihre Entscheidungen weisen über das Private hinaus. Zunächst einmal demonstrieren Koch und von Beust mit ihrem Schritt ein erfreulich aufgeklärtes Selbstverständnis als Inhaber eines hohen öffentlichen Amtes.

Die Demokratie lebt vom Vertrauen in ihre Institutionen. Dieses Vertrauen ist nicht unabhängig von den Personen an der Spitze der Institutionen; aber es darf niemals von einem oder einer Einzelnen abhängen. Die Demokratie braucht den Wechsel, politische Ämter werden daher auf Zeit vergeben. »Jeder im Land ist ersetzbar«, sagt Ole von Beust zum Abschied. Das klingt banal, ist aber richtig – und scheint in der Empörung über die amtsmüden Amtsinhaber gern vergessen zu werden.

Etwas anderes kommt hinzu. Der Rücktritt der beiden Mittfünfziger steht nicht nur quer zum Klischee des Pattex-Politikers; Koch und von Beust repräsentieren auch das politische Selbstverständnis ihrer Generation. Bis heute wird in Deutschland noch jeder Politiker an den großen Alten gemessen, an Brandt, Schmidt, Strauß, Wehner oder Kohl. Für diese wurzelte alle Politik in der Erfahrung von Krieg und Diktatur. Ihr Einsatz für die Republik, der materielle und moralische Wiederaufbau eines zerstörten Landes, hatte stets eine existenzielle Dimension. Politik hieß oder heißt für sie daher: lebenslänglich. Unvorstellbar, dass ein Herbert Wehner eines Tages seine Butterbrote eingepackt hätte und freiwillig gegangen wäre.

Sind Koch oder von Beust also verantwortungslos? Wohl kaum. Jedenfalls hat ihnen das, solange sie regierten, niemand ernstlich vorgeworfen. Auch ihr Engagement folgt einem moralischen Impuls; und einfacher ist das Regieren in den vergangenen zwei Jahrzehnten sicherlich nicht geworden. Aber wer heute in die Politik geht, ist meistens frei von jedem tragischen Motiv, von dem Gefühl existenzieller Not. Das ist – bei aller Bewunderung für die Alten – ein großer Fortschritt. Kochs Satz, die Politik sei nicht sein Leben, markiert einen Einschnitt: Er steht für die Zivilisierung – und Normalisierung – des Politischen. Diese Generation kann gehen.

Ein Letztes. Vieles spricht dafür, dass politische Karrieren heute anders verlaufen als früher. Die tägliche Belastung in Spitzenämtern ist gewachsen. Der Terminkalender ist dichter geworden, das Tempo höher, die Öffentlichkeit unduldsamer. Amtszeiten, die länger dauern als zwei, drei Legislaturperioden, werden seltener werden. Politiker, die später einsteigen (wie Ursula von der Leyen), früher aufhören (wie Koch und von Beust) oder zwischendurch mal Pause machen (wie Oskar Lafontaine) werden hoffentlich häufiger werden.

Darf ein Politiker einfach gehen? Warum eigentlich nicht. Vielleicht kommt der eine oder andere sogar einmal wieder.