Deutschland und die EU Wir sind so deutschSeite 2/2

In Berlin hat sich das Gefühl ausgebreitet, das Land stehe nach Jahren der Krisenbewältigung viel besser da als die Südländer, inklusive Frankreich. Angela Merkel hat heute ein Erfolgsmodell zu verteidigen, wenn sie das Brüsseler Ratsgebäude betritt. Die Bundesrepublik, so sieht sie es, hat sich mit der Agenda 2010 einer Sozialreform unterzogen, die andere EU-Länder scheuten. Das Selbstbewusstsein sei zwar im Großen und Ganzen berechtigt, sagt Claire Demesmay, die Europaexpertin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), mache aber anfällig für Selbstgerechtigkeit: »Man geriert sich als der Musterschüler, der das Rezept zur Gesundung Europas gefunden hat. Ich vermisse einen Ton der Selbstkritik in der deutschen Debatte. Was heißt es für die Nachhaltigkeit des deutschen Exportmodells, wenn alle anderen zum Sparen und zur Stabilitätskultur verpflichtet werden, wie es jetzt die Deutschen selber fordern?« Demesmay sieht es so: Den Deutschen fehlt ein Gefühl für ihre neue Macht als unbestritten stärkstes Land in Europa. Früher haben sie ihr nationales Interesse gerne hinter einem europäischen Gesamtinteresse versteckt. Unter Angela Merkel wird das deutsche Eigeninteresse kurzerhand für identisch mit dem Europas erklärt.

Aber hätte ein Helmut Kohl heute wirklich anders gehandelt als eine Angela Merkel? Hätte nicht auch er gefordert, die Euro-Zone regelfester zu machen? Der ehemalige Diplomat Wilhelm Schönfelder hat die deutsche Europapolitik seit den siebziger Jahren mitgestaltet, als Abteilungsleiter im Auswärtigen Amt und später, bis 2007, als EU-Botschafter in Brüssel. Einen grundlegenden Wandel, rekapituliert er, habe die deutsche EU-Politik schon nach 1989 vollzogen. »Ausdrückliche Nachfragen darüber, ob diese oder jene europäische Initiative eigentlich im deutschen Interesse liege, gab es nach dem Fall der Mauer immer häufiger«, erinnert sich Schönfelder. Das sei doch auch ganz logisch. Schönfelder nimmt ein Blatt Papier und zeichnet zwei Achsen darauf. »Das hier«, sagt er und zeigt auf die horizontale, »ist die Summe der Mitgliedsländer. Erst 6, dann 12, jetzt 27. Und das hier«, er zeigt auf die vertikale, »ist der Grad der Komplexität von Brüsseler Entscheidungen.« Schönfelder zeichnet langsam eine Verlaufskurve in das Koordinatensystem ein. Sie zieht sich steil, fast senkrecht nach oben. »Das heißt, die Möglichkeit, dass ein Mitgliedsstaat Probleme hat und Nein sagt, ist dramatisch gestiegen.« Mal kann es Polen sein, das seinen Streit mit Russland über Fleischexporte in die EU hineinzieht. Mal Frankreich, das seine eigene »Mittelmeerunion« gründen will. In einer doppelt so großen EU, kurzum, fühlen sich alle auch ungefähr doppelt so berechtigt, auf ihre Interessen zu pochen.

Gerhard Schröder fuhr die Ellenbogen besonders kräftig gegen Europa aus. 1999 bremste er Brüssel bei dem Versuch aus, Autohersteller zur Rücknahme von Schrottfahrzeugen zu verpflichten – VW & Co. hätte diese Richtlinie Milliarden gekostet. Und aus Angst vor polnischen Klempnern und bulgarischen Krankenschwestern, die in den deutschen Sozialstaat einwandern könnten, bestand Schröder nach der Osterweiterung der EU 2004 und 2007 auf ausgedehnten Übergangsfristen für die Freizügigkeit der Neuropäer.

Das Pochen auf deutsche Interessen hat also nicht erst mit Merkel angefangen. Die Kanzlerin galt im Gegenteil zunächst als eine, die nach Schröders Macho-Allüren endlich wieder Respekt auch vor den kleineren Nachbarstaaten zeigte und sich durch ihr ausgleichendes, vermittelndes Wesen Respekt erwarb. In der Finanzkrise freilich, in der sie das deutsche Wirtschaftsmodell mit Härte verteidigte, hat sie ein anderes, weniger kompromissbereites Gesicht gezeigt, und ihr Image hat sich verändert. Sie ist dazu übergegangen, nicht nur Deutschlands eigene Interessen kühl durchzusetzen, sondern die liebsten Projekte des französischen Partners zu hintertreiben – schon Nicolas Sarkozys »Mittelmeerunion« standen die Deutschen mit kaum verhohlener Abneigung gegegenüber, später auch der von ihm favorisierten europäischen »Wirtschaftsregierung«.

Ist es so schlimm, wenn Berlin ein sperrigerer Partner in Europa wird? Als vor wenigen Wochen eine Gruppe ausländischer EU-Korrespondenten Berlin besuchte, erklärte ihnen Bundesinnenminister Thomas de Maizière, das neue deutsche Selbstbewusstsein sei kein Grund zur Beunruhigung. »Für Europa ist die Stärke, mit der Deutschlands Interessen verteidigt werden, vielleicht neu«, sagte er. Aber würde, fragte er die Journalisten, eine solche Linie nicht als natürlich betrachtet werden, wenn sie Frankreich, Italien oder Großbritannien verträten?

Viele Europäer im Brüsseler Institutionen-Kosmos sehen das genauso. »Merkel steht nicht allein«, sagt Janis Emmanouilidis. Der Deutsch-Grieche arbeitet am Brüsseler European Policy Centre und kennt die Einschätzungen aus beiden europäischen Hemisphären, Nord wie Süd. »Österreicher, Niederländer und Skandinavier finden ja auch, dass manches schiefläuft am Mittelmeer. Aber sie lehnen sich nicht so aus dem Fenster. Weil Merkel es für sie tut.« Die EU hatte sich, anders gesagt, eingerichtet in unausgesprochenen Differenzen. Es war höchste Zeit, so denken viele, dass es damit ein Ende hatte. Auch deswegen nimmt Pierre Moscovici, der Vizevorsitzende des Europaausschusses im französischen Parlament, die Deutschen in Schutz: »Politik kann doch nicht von Schuld, schlechtem Gewissen oder Großzügigkeit bestimmt sein, es muss um das Beste für das Land gehen.«

Und doch. In blauen Büros sorgt man sich nach diesem Halbjahr. Was kommt nach der neuen deutschen Nüchternheit? Man muss es ja nicht Liebe nennen, was die EU zum Leben braucht, sagt die Europäische Kommission. »Aber natürlich funktioniert Europa nur, wenn es mit Herzblut verfolgt wird.« Mit einiger Nervosität schauen Europas Mandarine deshalb auf die zweite Jahreshälfte. In ihr beginnen die Verhandlungen über den kommenden Haushalt. Dass Deutschland geneigt sein wird, der größte Nettozahler der Union zu bleiben, das bezweifeln nach diesem Frühjahr immer mehr der Brüsseler Blauhemden.