Integration Ministerin für Missverständnisse

Aygül Özkan ist hundert Tage im Amt – und kämpft gegen die Blamage an.

Sie war die Erste. Seit gut 100 Tagen ist sie Ministerin und hat sich gleich zweimal blamiert – oder? Drei Monate nach Amtsantritt steht Aygül Özkan vor allem als Ministerin für Missverständnisse da. Als sie in Niedersachsen als erste türkischstämmige Ministerin Deutschlands vereidigt wurde, war das etwas sehr Besonderes, für Alt- und Neu-Deutsche. Und nun, vor einigen Tagen, glaubte sie wirklich, die Medien in Sachen Integration auf eine gemeinsame Linie mit ihrem Ministerium verpflichten zu können.

Der ehemalige Ministerpräsident Christian Wulff hatte die 38-jährige Bürgerschaftsabgeordnete aus Hamburg entdeckt und als Sozial- und Integrationsministerin in sein Kabinett geholt. Wulff konnte zeigen, dass er sich etwas traut. Doch viel wichtiger als Wulffs Imagepolitur war, dass mit Özkan auch eine Deutschtürkin in der Politik für etwas stehen konnte: dafür, dass es auch Kinder von Gastarbeitern in die Elite des Landes schaffen können. Dass es sich lohnt, sich für das Land anzustrengen und nicht einfach die Hände aufzuhalten.

Das erste »Missverständnis« hat viele in der Partei genervt. In einem Interview sagte sie, dass das Kruzifix nichts an staatlichen Schulen zu suchen hab e. Am Ende waren alle verlegen, Özkan entschuldigte sich, und Wulff präsentierte die Äußerungen als Missverständnis. Und jetzt das zweite »Missverständnis«: Den Chefredakteuren der niedersächsischen Regionalzeitungen legte sie eine »Mediencharta für Niedersachsen« vor. Sie sollten sich unter anderem verpflichten, über die »Herausforderungen der Integration zu berichten, eine kultursensible Sprache anzuwenden« und »die interkulturelle Öffnung« zu befördern. Zu Recht erzürnten sich die Journalisten. Zensur! Sprachregelung! Die Ministerin entschuldigte sich, nichts liege ihr ferner, als die Unabhängigkeit der Medien zu berühren.

Zwischen den beiden Missverständnissen liegt aber ein fundamentaler Unterschied. Der Kruzifix-Fauxpas war vielleicht politisch ungeschickt – und dennoch steht er dafür, dass Aygül Özkan nichts anderes getan hat, als zu sagen, was sie denkt. Er hat gezeigt, dass sie eine andere Erziehung und Denkweise als die meisten ihrer Parteifreunde mitbringt, eine türkisch-laizistische nämlich. Das ist ungewohnt. Özkan hat frei von Angst, Parteiprogramm und Erwartungen von Konsequenz gesprochen und dabei souverän und sicher auch etwas naiv an vermeintlichen Gewissheiten gerüttelt. So wie es wohl nur Neulinge mit einer anderen Erziehung und Denkweise können. Erwartet man das nicht von einer guten deutschen Demokratin?

Jetzt liegt der Fall anders. Die Mediencharta ist als Anliegen weder souverän noch mutig. Und es bleibt rätselhaft. Wozu ein feierliches Bekenntnis zu Selbstverständlichkeiten? Und warum ist im Nachhinein von einem Entwurf die Rede, wenn zuerst vorgesehen war, dass die Chefredakteure ihn öffentlichkeitswirksam unterzeichnen sollten? Sicher, eine faire Berichterstattung über Minderheiten ist ein begrüßenswertes Ziel. Und klar, Redaktionsstuben sind immer noch personell sehr homogen – das wird sich aber nicht ändern, wenn Chefredakteure ein Arbeitspapier eines Ministeriums unterschreiben.

Aygül Özkan steckt in einem Dilemma. Als Ministerin mit Migrationshintergrund will sie Integrationspolitik machen. Darum hatte sie Christian Wulff gebeten, der Bereich war vorher dem Innenministerium zugeteilt. Aber immer als »Integrationstante« wahrgenommen werden, nur weil sie Migrantin ist, das will sie auch nicht. Und so gibt es einen tieferen Grund für ihre aktuell missliche Lage. Nach 100 Tagen fehlt Özkan ein Herzensprojekt, das man mit ihrem Namen verbindet. Die »Mediencharta« ist ein Zeichen für die verkrampfte Suche nach einem innovativen Projekt, die mächtig schiefgegangen ist.

So weit, so schlecht. Doch Özkan macht auch Folgefehler. Anstatt sich zu erklären, schirmt sie sich ab, sie will nicht noch mehr falsch machen. Özkan plant immer zwei Schritte im Voraus – und macht gerade deshalb Fehler. Es wäre schade, wenn sie ihre Angstfreiheit verlöre. Die braucht sie nämlich für die wirklich wichtigen Integrationsthemen wie Schulabbrecherquoten, Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse oder Antisemitismus unter Zuwanderern. 

Özkans Ministeramt ist ein Experiment, es gibt ihr das Recht, Fehler zu machen. Und sicher schaut das Land bei der ersten türkischstämmigen Ministerin eher mit der Lupe hin als bei anderen. Pionierarbeit zu machen auf einem so komplexen Neuland wie der Integration kann anstrengend sein. Aber die Aufsteigerin Özkan hat auch immer unerschrocken signalisiert, dass Migranten mehr leisten müssen, um gleich zu sein.