Immigration Drehkreuz der Hoffnungslosen

Kein Land schiebt für die EU mehr Immigranten ab als Österreich. Ein profitables Geschäft

Teenager in lässigen Baggy Pants schlängeln sich an etwas ratlosen Senioren vorbei, die auf den Flachbildschirmen nach ihren Flugzeiten suchen. In der Abflughalle des Flughafen Schwechat herrscht an diesem Sommertag reger Betrieb. Alle wollen weg, alle freuen sich auf den Sehnsuchtsort aus dem Katalog oder einfach nur auf den ersten Cocktail in der Strandbar.

Die Lautsprecherstimme, die vor unbeaufsichtigtem Gepäck warnt, hört in dem Trubel kaum einer. Jenen 15 Menschen, die nahe der Abflughalle in einem abgetrennten Raum auf ihren Flug warten, kann die Durchsage egal sein. Sie führen kaum etwas mit sich – und das, obwohl sie oft jahrelang in Europa gelebt haben und womöglich nie wieder zurückkehren werden. Einige Tage zuvor, als die Fremdenpolizei frühmorgens bei ihnen auftauchte, musste es schnell gehen, da blieb für Kofferpacken keine Zeit. Ihre Plätze im Flugzeug waren seit Wochen reserviert, doch die Reisenden waren die Letzten, die davon erfuhren.

Im Warteraum gibt es weder Drinks noch Snacks. Aber viele Polizisten. Immer wieder eskortieren Beamte weitere Passagiere herein, einige von ihnen tragen Handschellen. Viele wirken resigniert, denn nun ist es endgültig: Es geht nach Nigeria, »nach Hause«, wie ein Wachmann das nennt, auch wenn viele der Passagiere gar nicht mehr wissen, wie es dort aussieht. Manche hatten in Warschau gelebt, manche in Budapest, manche in Paris. Keiner von ihnen hat ein Aufenthaltsrecht erhalten.

Diesen illegalen Einwanderern beweisen sechs EU-Staaten an diesem Tag, dass die europäische Zusammenarbeit nicht nur eine Phrase ist, sondern dass es leichtfällt, nationale Eitelkeiten hintanzustellen, wenn es gilt, eine Chartermaschine mit unerwünschten Immigranten zu füllen. Beim Abschieben gelingt die europäische Integration blendend. Dann wird sogar ein Land wie Österreich, das von EU-Skepsis geprägt ist, zu einem europäischen Musterschüler.

Keine andere Nation schiebt im Rahmen einer Kooperation der Schengen-Staaten, die sich einer möglichst effizienten Ausweisung von Zuwanderern verschrieben haben, so viele Menschen ab wie Österreich. Im Vorjahr wurden gleich 11 der 31 Abschiebeflüge dieses Programms vom Innenministerium in Wien abgewickelt. Das zweitfleißigste Land, Italien, wickelt für Brüssel nur vier Flüge ab. Österreich steht keineswegs in der Pflicht: Kein Land muss Sammelflüge organisieren. Dennoch meldet sich das Ministerium von Maria Fekter besonders oft freiwillig. Mittlerweile gilt Schwechat für die Schengen-Staaten als beliebtes Abschiebe-Drehkreuz. Von Wien aus wurden 2009 mit gecharterten Maschinen insgesamt 621 Menschen »rückgeführt«, wie es im Beamtenjargon heißt. Beinahe jede Woche hob ein Immigrantentransport in Schwechat ab. Zwar buchte das Ministerium die meisten Flüge ausschließlich zur Abschiebung von in Österreich abgewiesenen Asylwerbern. Doch die Zahl der EU-Sammelflüge steigt.

Bis vor wenigen Jahren organisierte jedes Schengen-Land selbst die One-way-Flüge nach Westafrika oder in die Kaukasus-Region. Meist verbrachte man die Asylwerber per Linienflug in ihre Heimatländer. Eine in mehrfacher Hinsicht heikle Praxis. Immer wieder durchkreuzten kurzfristige Zu- oder Absagen der Fluglinien die Pläne. Zu oft hatte der Anblick eines Gefesselten die Passagiere irritiert. Nicht nur einmal eskalierte die Situation, mussten verzweifelte »Schüblinge« mit fragwürdigen Methoden ruhig gestellt werden. Vor elf Jahren starb der Nigerianer Marcus Omofuma bei einem Abschiebeflug. Die Polizeibeamten hatten dem 26-Jährigen den Mund verklebt. Der qualvolle Tod des Schubhäftlings löste in Österreich eine Welle des Protests aus.

Aber auch in anderen europäischen Ländern gerieten die Flüge immer wieder in die Schlagzeilen. Also suchte man nach einem neuen, vor allem aber kostengünstigeren System, das man im Modell Sammelabschiebung fand. Ausgewiesene Immigranten wurden nun aus den EU-Staaten zu einem Flughafen transferiert, um sie von dort aus in ihre Herkunftsländer zu verfrachten. Vor zwei Jahren begann man, diese Charterflieger innerhalb der Schengen-Zone auszuschreiben und die Kosten über die Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau abzuwickeln. Seitdem boomen die sogenannten Joint Return Flights: Waren es im ersten Jahr 15 Charter, zählte man 2009 bereits 31 Flüge, 2010 verließen allein im ersten Halbjahr 27 Abschiebe-Flieger den Schengen-Raum.

Einer von ihnen macht sich an diesem Sommertag auf der Piste in Schwechat zum Start bereit. Die Gurte sind festgezurrt, die Maschine beschleunigt und hebt in Richtung Süden ab. Zwei Stunden später beginnt bereits der Sinkflug. In Athen ist ein Zwischenstopp eingeplant. 14 Schubhäftlinge und doppelt so viele Sicherheitskräfte steigen zu. Mit 43 Afrikanern, 111 europäischen Polizisten und vier weiteren Begleitern an Bord startet die Maschine nun in Richtung der nigerianischen Hauptstadt Lagos. Alles läuft wunschgemäß auf diesem Flug, der – wie so oft – von Österreich aus organisiert wurde. Was Wunder, spart doch die Republik viel Geld. »Die EU zahlt. Da wären wir ja schön ungeschickt, wenn wir das selbst machen würden«, begründete Innenministerin Fekter zu Beginn des Jahres das Engagement. Kraft Zahlen mag das stimmen. Schließlich darf jenes Land, das den Sammelflug organisiert, die Hälfte der Sitzplätze besetzen, ohne dafür auch nur einen Cent zu bezahlen. Maschine, Pilot, Start- und Landegebühren – Frontex zahlt alles. Nur die Gehälter der Begleitbeamten belasten das Budget. Wie viel sich der Staat 2009 erspart hat, zeigt ein Blick auf die Kosten: 2007 schlug eine zwangsweise Rückführung mit 3555 Euro zu Buche, zwei Jahre darauf waren es nur noch 528 Euro.

Diese Sparvariante steht prinzipiell auch anderen Schengen-Staaten offen. Warum nützt sie kein anderes Land so eifrig wie Österreich? Ein Grund ist wohl, dass Frontex für die Flüge nur ein begrenztes Budget hat und nicht alle, die eine Abschiebung per Flugzeug durchführen wollen, auch von Warschau grünes Licht bekommen. Österreich, das schon beim ersten Frontex-Flug die Leitung übernahm, gilt hingegen als besonders erfahrener Partner, der bei der Vergabe der Flüge gern bevorzugt wird. Verlässlichkeit scheint jedoch nicht das einzige Kriterium zu sein. »Österreich ist in keinem Bereich der EU so engagiert wie bei Frontex«, weiß ein mit der Organisation der Abschiebungen betrauter Beamter. Immerhin acht Österreicher arbeiten in der von polnischen Mitarbeitern dominierten Warschauer Zentrale, der Chef des Verwaltungsrates ist der Österreicher Robert Strondl.

Dass das Innenministerium gern als Reisebüro für Abschiebungen aus Europa engagiert wird, liegt nicht zuletzt daran, dass Österreich damit wirbt, ein Vorzeigeland für »humanitäre Standards auf Abschiebeflügen« zu sein. Tatsächlich ist bei jedem Charterflug ein Arzt an Bord, die Beamten müssen sich regelmäßig schulen lassen, auch ein Beobachter fliegt mit. Allesamt Verbesserungen, die der nach dem Tod von Marcus Omofuma im Innenministerium installierte Menschenrechtsbeirat durchgesetzt hat. Zumindest dem Buchstaben nach. Im Beirat stößt man sich daran, dass die Beobachter vom Verein Menschenrechte Österreich gestellt werden, einer Organisation, die vom Innenministerium finanziert wird. Den Vorwurf der fehlenden Unabhängigkeit will man sich dort naturgemäß nicht gefallen lassen. Im Ministerium kann man sich hingegen vorstellen, dass das österreichische Modell EU-weit Schule macht. »Darauf sind wir stolz«, betont Christian Schmalzl, Leiter der fremdenpolizeilichen Abteilung.

An den Sammelabschiebungen schätzt die Polizei vor allem die stille Abwicklung abseits der Urlauberströme, aber auch die besseren Überwachungsmöglichkeiten. Auf den weiterhin gebuchten Linienflügen, bei denen vier Polizisten zwei Personen begleiten, könnte lautstarker Widerstand der »Schüblinge« zu Protesten der Passagiere führen. Im Charterflieger hingegen passen 40 Beamte auf 20 Menschen auf. »Falls da zwei Leute ein bisserl renitenter sind, dann sollten 40 Leute schon ausreichen«, lobt Fremdenpolizist Schmalzl die neue Effizienz seiner Leute.

Während das Ministerium die Zweckmäßigkeit der Charterflüge betont, sorgt die Praxis bei Flüchtlingshelfern für Stirnrunzeln. Die Polizei greife zu Tricks, um bestellte Flieger auszulasten. Die Feststellung der Identität der Asylwerber, die ohne Reisepass ins Land kämen, würde im Schnellverfahren abgewickelt, kritisiert Karin Klaric von der Asylberatung Purple Sheep: »Botschaftsabgesandte gehen in der Schubhaft von Zelle zu Zelle und sagen: ›Du bist Nigerianer und du auch und du auch.‹« Dass dies nicht ohne diplomatischen Druck passiert, legt ein Brief von Außenminister Michael Spindelegger nahe, den er im Juni des Vorjahres an seinen Amtskollegen in Nigeria richtete. Der Botschafter in Wien, Jerry Ugokwe, geize mit Heimreisezertifikaten, beschwerte sich Spindelegger. Sollte das Land »seiner völkerrechtlichen Verpflichtung nicht nachkommen«, könne dies eine »Belastung« der Beziehungen zur Folge haben. Der Botschafter wurde vier Monate später abberufen, sein Nachfolger scheint gefügiger zu sein: Dieses Jahr gingen bereits vier der neun Frontex-Abschiebungen unter österreichischer Flagge nach Lagos.

Doch nicht immer tippen die Botschaftsmitarbeiter bei ihren Schnelldiagnosen auf das richtige Land. »Ich kenne Menschen aus Togo und Sierra Leone, die nach Nigeria abgeschoben worden sind«, sagt Oluyemi Olawale Ogundele, Präsident der National Association of Nigerian Community Austria. Indirekt gibt das auch die Innenministerin zu. »In der Regel« würden Betroffene in ihr Heimatland abgeschoben, doch könne »nicht ausgeschlossen werden, dass in Ausnahmefällen Fremde aufgrund eines bilateralen Abkommens in ein anderes Land abgeschoben wurden«, räumte Fekter im Rahmen der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage im Juni ein.

»Wer sich zu legaler Einwanderung bekennt, muss illegale Einwanderung konsequent bekämpfen«, ist ein Satz, den Ministeriumsbeamte gern abspulen, um gesetzliche Härte zu begründen. Ugonna Boniface C. ist einer, der diese Härte zu spüren bekam. Den 24-jährigen Nigerianer, Kapitän der Wiener Fußballmannschaft FC Sans Papiers, bei der vor allem Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis kicken, hatten Polizisten im April während des Trainings abgeführt. Fünf Tage später saß er im Sammelflieger nach Lagos. Heute lebt er in den Slums der nigerianischen Hauptstadt. Jeden Tag wacht er mit der Angst auf, verhaftet zu werden. Ugonna Boniface C. ist homosexuell. »Schwul zu sein ist das Schlimmste bei uns«, erzählt er. Auch dass er vorhabe, in das Land, das ihn ausgewiesen hat, zurückzukehren. Trotz der Gefahr, wieder in der Schubhaft zu landen und binnen kurzer Zeit in dem abgetrennten Raum am Wiener Flughafen auf seine Abschiebung warten zu müssen: »Es macht mir nichts aus. Alles ist besser, als hier vor Angst zu sterben.«