Martenstein »Wenn der Mann von der Stadt kam, sagten die Leute einfach: ›Sorry, ich kenne diese Katze nicht‹«

Harald Martenstein über neue Steuern auf Waffen, sexuelle Dienstleistungen und Haustiere

© Nicole Sturz

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In Stuttgart wurde eine Waffensteuer eingeführt. Ausgenommen von der neuen Steuer sind Förster, Sportschützen sowie Jäger, die nur ein oder zwei Waffen besitzen. Von der Waffensteuer sind faktisch nur Randgruppen wie Bankräuber oder Profikiller betroffen. Finanziell vielversprechender lässt sich die Bettensteuer an, die von 2011 an in vielen Großstädten erhoben wird. Übernachten kostet fünf Prozent Sondersteuer, vorerst nur in Hotels. Ungeklärt ist, was geschieht, wenn ein Steuerpflichtiger sich angewöhnt, tagsüber zu schlafen. Die Rundfunkgebühren wurden ja erfolgreich in eine Steuer umgewandelt, die jeder bezahlen muss, egal, ob die Person Radio hört oder nicht. Etwas Ähnliches ist auch für die Kirchensteuer geplant. Bisher war es so: Atheisten zahlen null Kirchensteuer. Auf Anraten des Wirtschaftsforschers Ulrich Blum soll nun die Ethiksteuer eingeführt werden. Wer aus der Kirche austritt, zahlt, statt Kirchensteuer, die Ethiksteuer. Die Ausrede, man sei eine zutiefst unethische Person, wird von den Finanzämtern ebenso wenig akzeptiert wie die Ausrede, man habe kein Radio. Selbst Stuttgarter Profikiller, die einen Waffensteuerbescheid vorlegen, sind ethiksteuerpflichtig.

Komplizierter gestaltet sich die Einführung der Katzensteuer, über die unter anderem in der Stadt Dorsten diskutiert wurde. »Katzen«, hieß es in Dorsten, »können, anders als Hunde, oftmals keinem Halter zugeordnet werden.« Wenn der Mann von der Stadt kam, sagten viele Leute einfach: »Sorry, ich kenne diese Katze nicht.« Gescheitert ist auch die Kriegsspielzeugsteuer, 250 Euro im Jahr, die in Eutin eingeführt wurde. Es gibt in Eutin kein einziges Kriegsspielzeug mehr. In ähnlicher Weise sind die Kampfhunde aus Bruchhausen-Vilsen verschwunden, und zwar von dem Tage an, als die Kampfhundesteuer eingeführt wurde, 612 Euro im Jahr. Angeblich gibt es Tierärzte, die – gegen Schmiergeld! – Kampfhunden Atteste ausstellen. Sie seien ein ganz normaler Pudel, der nur anders aussehe.

Während die Reitpferdesteuer, die Besserverdienende betrifft und deshalb zur Gerechtigkeit beiträgt, seit Jahren nur diskutiert wird, dürfte die Steuer für sexuelle Dienstleistungen bald in ganz Deutschland gelten. Es gibt sie bereits in Dorsten, in Köln, in Oberhausen und anderswo. Die Erhebungsmethoden differieren. Oberhausen verlangt pauschal sechs Euro je Tag und sexuellen Dienstleister. Tönisvorst erhebt zwei Euro pro zehn Quadratmeter des Raumes, in dem die Dienstleistung stattfindet. Zum besseren Verständnis: Eine Tönisvorster sexuelle Dienstleistung in einem 30Quadratmeter-Zimmer kostet sechs Euro Steuern. Bei Dienstleistungen im Freien sinkt die Steuer auf 60 Cent pro zehn Quadratmeter, weil draußen nicht geheizt werden muss und so das Klima geschont wird.

Über die EU wird uns demnächst die SMS-Steuer erreichen. In Irland gibt es sie bereits, ein Cent pro SMS. Die CO₂-Steuer auf Kohle, Gas und Benzin steht ebenfalls vor der Tür, sie soll direkt der EU zufließen, die damit endlich über eine eigene Steuerquelle verfügt. Es nützt auch der Umwelt! Als erfolgreich durchgesetzt dürfen Zweitwohnungssteuer, Luftverkehrssteuer und Abgeltungssteuer gelten. Wer sich der Vereinfachung unseres Steuersystems durch Wegzug entziehen möchte, für den soll, nach einem Vorschlag der Politikerin Sahra Wagenknecht, in Zukunft eine Wegzugsteuer erhoben werden. Wem unser System nicht gefällt, der gibt einfach sein Eigentum an der Landesgrenze ab, danach ist diese Person frei und kann gehen, wohin sie möchte.