Bildungspolitik Jeder weiß es besser

Warum man mit Schulpolitik Wahlen nur verlieren kann.

Acht Jahre lang war er im Amt. Wie alles, was er macht, ging er den Job mit der Energie des passionierten Marathonläufers an. Am Ende der Strecke hatte er dennoch das Gefühl, verloren zu haben. Er habe »so viel gearbeitet wie noch nie in seinem Leben«, konnte den Etat seines Hauses deutlich steigern. Genützt habe es ihm wenig. »Es war der undankbarste Job, den ich je hatte.« So beschreibt Willi Lemke (SPD) die Zeit von 1999 bis 2007 als Bildungssenator in Bremen.

Lemke ist nur einer von vielen ehemaligen Kultusministern, die ihre Stellung im Hader mit dem Amt räumten. »Egal, was man tut: Man gewinnt mit Schulthemen kaum noch Mehrheiten«, sagt der ehemalige Ressortkollege in Baden-Württemberg, Helmut Rau (CDU), der den Posten des Schulministers vergangenen Februar nach viereinhalb glücklosen Jahren abgab.

Ein Fluch scheint über der Bildungspolitik zu liegen. In den vergangenen Jahren hat sie sich geradezu als Mehrheitskiller erwiesen, egal, ob Rote oder Schwarze, Grüne oder Gelbe die Regierung stellten. So war es bei der letzten Wahl in Bayern, wo die Unzufriedenheit der Bürger mit G8 der CSU wichtige Stimmen zur Alleinherrschaft kostete. In Hessen verlor Roland Koch 2008 aus dem gleichen Grund seine Regierungsmehrheit. Neun Jahre zuvor hatte Koch diese der SPD abgenommen – unter anderem wegen deren verkorkster Bildungspolitik. In Nordrhein-Westfalen gewann Jürgen Rüttgers seine Wahl mit Bildungsversprechen und verlor sie wieder, weil er sie in den Augen der Wähler nicht eingelöst hatte. Und gerade brachte der verlorene Volksentscheid zur Bildungspolitik das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg an den Rand des Zerfalls.

Warum kennt die Öffentlichkeit Bildungsminister überwiegend als gescheiterte Existenzen? Weshalb können Regierungen mit dem Thema Schule Wahlen nur verlieren? Ein Erklärungsversuch in zehn Lektionen.

1 Bei Bildung ist jeder Experte. Zwölf Millionen Schüler gibt es in Deutschland, eine Million Lehrer. Rechnet man die Eltern und Großeltern, Ehemänner und Ehefrauen hinzu, kommt man auf rund die Hälfte der Bevölkerung. Die andere Hälfte ist auch einmal zur Schule gegangen und hält sich damit kraft Lebenserfahrung für einen Experten. Selbst wenn die eigene Lernzeit Jahrzehnte zurückliegt, glaubt man, Bescheid zu wissen. Etwa dass der Sündenfall der Schulreform bereits die Mengenlehre war. Oder dass man Schüler unterschiedlicher Begabungen nicht zusammen unterrichten kann. Gegen diese persönliche Expertise (»In der Schule meiner Kinder…«, »Ich als Pädagoge…«) ist schwer anzukommen. Gerade Lehrerzimmer sind wahre Lästerhöhlen, in denen die Klagen über Kultusminister und Bildungsbürokraten zum guten Ton gehören. Wer sich hier als Politiker einen schlechten Ruf erworben hat – im Normalfall nach einem Jahr im Amt –, wird ihn nie wieder los.

2 Bildung ist teuer. In Schulen arbeiten Menschen und keine Maschinen. Das ist gut so, aber auch sehr teuer. Denn die Menschen wollen jeden Monat bezahlt werden. In Wirtschaftsdeutsch gesprochen: Schule ist die personalintensivste Dienstleistung des Landes. Einmal angenommen, eine Partei verspricht, die Klassen zu verkleinern. Bei Eltern wie Lehrern ist das sehr populär. Dafür will die Partei, sagen wir in Nordrhein-Westfalen, für 400 Millionen Euro neue Lehrkräfte einstellen. Das ist viel Geld – welches jedoch wenig bewirkt. Denn für die 400 Millionen lassen sich zwar rund 6000 zusätzliche Pädagogen beschäftigen. Die Klassenfrequenz verringert sich damit jedoch im Schnitt nur um einen einzigen Schüler. Der pädagogische Effekt ist gleich null.

Würde man alle Schulen Deutschlands mit einem zusätzlichen Sozialarbeiter ausstatten, käme man auf Extraausgaben von zweieinhalb Milliarden Euro pro Jahr. Auch diese Investition würde die Schulkultur nur minimal verändern – und in der Öffentlichkeit kaum Eindruck machen. »Sie können da einen Sack Geld reinwerfen, und es macht noch nicht einmal plumps«, sagte ein Kenner der Hochschulszene einmal über die deutschen Universitäten. Für die Schule gilt Ähnliches. 

3 Der Minister hat immer Schuld. Auf die Schulen kann die öffentliche Hand direkt zugreifen. Es ist das letzte Feld, für das die Regierungen auf Landesebene noch vollständig die Verantwortung beanspruchen. Leider nehmen die Wähler die Politiker sehr beim Wort. Sie machen den Kultusminister für jede Unzulänglichkeit – und Schule besteht per se aus Unzulänglichkeiten – quasi persönlich haftbar. »Zu mir kommt jeder, der eine kaputte Schultür hat«, klagt der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner und übertreibt damit nur moderat. Ob hier der Matheunterricht ausfällt oder dort ein Lehrer fehlt: Schuld hat immer der Minister. 

Viele Regierungen graben sich die Allzuständigkeitsfalle selbst noch tiefer, indem sie im Wahlkampf unhaltbare Zusagen abgeben. Wer wie die CDU in Hessen 2005 eine »Unterrichtsgarantie plus« verspricht, kann nur verlieren. Schule ohne Stundenausfall gibt es nämlich nicht.

4 Erlöser enden meist am Kreuz. Jahrelang haben die Sonntagsredner gepredigt: »Bildung ist die Zukunft.« Heute glaubt es die Republik tatsächlich. Früher mussten Lehrer dafür sorgen, dass Kinder anständig lesen und rechnen konnten und einige noch Latein dazu. Heute existiert kaum ein gesellschaftliches Problem, das die Schule nicht richten soll. Ob demografische Katastrophe oder Erziehungsversagen, Integrationskrise oder gesellschaftliche Ungleichheit: Bildung soll jeden Missstand heilen. Das setzt die Schulen unter einen enormen Erfolgsdruck. Von »unrealistischen Erlösungsszenarien durch Bildung«, spricht der ehemalige Kultusminister in Sachsen-Anhalt, Jan-Hendrik Olbertz. Es ist bekannt, was mit Erlösern passiert.

5 Das Urvertrauen ist zerstört. Lange Zeit dachten die Deutschen, sie hätten die besten Schulen der Welt. Dann kam Pisa. Seitdem glauben viele, wir hätten die schlechtesten Schulen. Der internationale Leistungsvergleich hat das Urvertrauen in die Bildungsinstitutionen auf ewig zerstört. Es wird niemals wiederkommen. Jeder neuen Schulstudie wird seitdem große Aufmerksamkeit gewidmet. Die Frage lautet immer: Hat sich endlich etwas verbessert? Meist lautet die enttäuschende Antwort: Nein. Oder: Nur wenig. So hängt der Schulerfolg nur in wenigen Industrienationen so stark von der sozialen Herkunft ab wie in Deutschland. Skandal!, rufen viele immer wieder. Zu Recht.

Mittlerweile ist die Empörung aber zum Reflex geworden, den auch die Medien (nostra culpa) gern bedienen. Eine von mehreren Dutzend Aufgaben im Zentralabitur in Nordrhein-Westfalen hat einen Fehler: Skandal! In Berlin soll in Gymnasien, die besonders nachgefragt sind, für einen Teil der Plätze (wie anderswo seit Langem) das Los entscheiden: Unglaublich! Lange Zeit waren unsere Schulen schlechter als die öffentliche Meinung über sie. Heute ist es umgekehrt: Die gefühlte Krise ist größer als die echte. Es grassiert Misstrauen ohne Maß.

6 Eltern sind Egoisten. Schon immer haben sich Eltern Sorgen gemacht über die Zukunft ihrer Kinder. Neu ist, dass viele von ihnen glauben, das nächste Zeugnis entscheide über das Schicksal ihres Nachwuchses. Nicht mehr mitkommen soll das eigene Kind, sondern möglichst einen Vorsprung haben vor dem Rest. Dummerweise wollen das die anderen Eltern auch. Hinter dem neuen Bildungsehrgeiz steckt die Furcht vor sozialem Abstieg, die große Teile der Mittelklasse befallen hat. »Früher hieß es, meine Kinder sollen es einmal besser haben. Heute gilt es, den sozialen Status der Familie zu erhalten«, analysierte Roland Koch vor Kurzem in der ZEIT (Nr.27/10). Diese Angst, die eigenen Kinder könnten im Wettbewerb nicht bestehen, führt zu permanenter Unzufriedenheit mit Schule und Bildungspolitik.

Gleichzeitig nährt der drohende Statusverlust Abschottungstendenzen, gegen die die Politik rational nur schwer ankommt. Kürzlich veröffentlichte der Sachverständigenrat für Integration und Migration dazu eine interessante Befragung. Die Mehrheit der Bundesbürger erwies sich darin als erstaunlich offen für Veränderungen, die die Einwanderergesellschaft im Stadtteil, bei der Arbeit oder im Alltag mit sich bringt. Nur an einem Ort schätzt der Bürger kein Völkergemisch: in der Klasse der eigenen Kinder.  

7 Die Zeit für umfassende Strukturreformen ist vorbei. Dieser Gruppenegoismus macht jede Veränderung der Schulstruktur so gut wie unmöglich, insbesondere wenn sie das Gymnasium antastet. Denn Gymnasialeltern verfügen heutzutage über eine strategische Mehrheit. Das war nicht immer so. In Frankreich oder Skandinavien gelang die Umstellung vom gegliederten Schulsystem auf die Einheitsschule in den fünfziger und sechziger Jahren auch deshalb, weil die Gymnasialquote – und damit die Zahl der Reformgegner – noch relativ niedrig war. Heute haben wir Übergangsraten von knapp 40 Prozent, in einigen Großstädten sogar solche von über 50 Prozent.

Wer gegen diese Klientel Politik macht, muss scheitern. Das hat zuletzt der Hamburger Volksentscheid bewiesen. Die meisten Stimmen erzielten die Primarschulgegner in den Stadtteilen mit der höchsten Wahlbeteiligung: den vermögenden Elbvororten, wo rund drei Viertel der Kinder das Abitur anstreben. In den sozialen Brennpunkten im Hamburger Süden und Osten, wo kaum 20 Prozent den Sprung auf das Gymnasium schaffen, gab es höhere Zustimmungsquoten zum längeren Lernen – jedoch bei nur niedriger Wahlbeteiligung. Die vermeintlichen Nutznießer der Schulreform blieben zu Hause. 

8 Die Wähler wollen in den Schulen Veränderungen – und Ruhe zugleich. Leider schließen sich beide Forderungen gegenseitig aus. Besonders Eltern rufen nach raschen Neuerungen. Schließlich soll ihr Nachwuchs noch von ihnen profitieren. Zugleich sind sie die Ersten, die darüber klagen, die Politik missbrauche ihre Kinder als »Versuchskaninchen« und die Veränderungen sorgten für »Unruhe«. Ja, was denn nun? Schulreformen gleichen Operationen am lebendigen Leib ohne Betäubung. Oftmals schwächen sie den Lehrkörper und lenken vom Kerngeschäft der Schule ab, dem Unterricht. Bevor irgendetwas besser wird, wird manches erst einmal schlechter, was Eltern auch nicht wollen.

Verschärfend kommt hinzu, dass Schulpolitiker ihr Chaospotenzial unterschätzen. Aus vermeintlich kleinen organisatorischen Übergangsproblemen werden schnell riesige Ärgernisse, die am Ende die gesamte Reform diskreditieren. Erneut das Beispiel Hamburg: Damit die dortigen Grundschulen statt vier sechs Jahre Unterricht anbieten können, hätten sie mehr Räume gebraucht. Da sich ein Schulanbau nicht so schnell hochziehen lässt, sollten Schüler an einigen Standorten umziehen – und mehrere Jahre in Containern lernen. Die PR-Abteilung der Reformgegner jubelte.

9 Erfolge brauchen extrem viel Geduld. Schulpolitik ist Personalpolitik. Sie möchte, dass Pädagogen besser unterrichten, Schüler eifriger lernen, Eltern ihre Kinder besser unterstützen. Menschen wandeln sich aber nur ungern, und wenn, sehr langsam. Das gilt besonders für viele Lehrer, die – als Beamte unkündbar, über Jahrzehnte am gleichen Arbeitsplatz, oft gefangen im Einzelkämpferdasein – von Berufs wegen zu ängstlicher Bestandswahrung neigen. »Immer wieder traf ich auf Menschen, die sich mit Veränderungen nicht anfreunden konnten«, schreibt Willi Lemke in seinen Lebenserinnerungen.

Bildungspolitiker benötigen deshalb einen extrem langen Atem. Egal, ob Lehrer eine bessere pädagogische Ausbildung bekommen oder Migrantenkinder bereits in der Kita Deutsch lernen: Die Reformmühen zahlen sich erst viele Jahre später aus. Pisa-Papst Jürgen Baumert schätzt sogar, dass es ein bis zwei Jahrzehnte dauert, bis Neuerungen in Schulen Wirkung zeigen. So lange währt jedoch keine Legislaturperiode. Im Grunde können Kultusminister nur auf Vorhaben verweisen, die sie begonnen, selten auf solche, die sie beendet haben. Fast zwangsweise müssen sie deshalb immer neue Projekte präsentieren – und die alten ihrer Vorgänger ignorieren. So bleibt Bildungspolitik ein permanent uneingelöstes Versprechen. Die Mittel reichen niemals, um die Erwartungen zu erfüllen.

10 Was also tun? Politiker sollten Verliererthemen meiden. Die CDU scheint die Lektion verstanden zu haben. In den letzten Koalitionsverhandlungen – in Hessen, Hamburg, Schleswig-Holstein und dem Saarland – überließen die Christdemokraten den Posten des Kultusministers dem politischen Partner, nach dem Motto: »Verbrennt ihr euch die Finger dran.« Nun mehren sich die Stimmen in der Union, das Thema nicht den anderen Parteien zu überlassen. 

Auf lange Sicht nämlich lässt sich ein solcher Attentismus nicht durchhalten. Die Bildung ist nun einmal das Hauptsorgenfeld vieler Wähler. Und die Malaisen des Schulsystems – das Versagen vieler Migrantenschüler, die ungerechte Verteilung der Bildungschancen – sind nicht eingebildet. Ratsam wäre es jedoch, auf Untergangsrhetorik bei der Diagnose und Selbstgewissheiten in der Therapie zu verzichten. Bevor die Kultuspolitiker immer weitere Neuerungen erproben, sollten sie zudem öfter prüfen, welche der laufenden Reformen sich als sinnvoll erweisen – durchaus gemeinsam mit anderen Bundesländern. Auch das wäre ein brauchbares Wahlversprechen.