Parlamentswahlen Sag zum Abschied leise: Wählen!Seite 2/2
Zudem fehlt in Afghanistan das wichtigste Instrument jeder anständigen Wahl: brauchbare Wählerlisten. Es kursieren etwa 17 Millionen Wählerausweise, offiziell gibt es aber nur 12,6 Millionen Wähler. Bei der vergangenen Wahl konnten mit solchen Mitteln schätzungsweise eine Million Geisterstimmen produziert werden. Die Ausweise sind nach wie vor im Umlauf und können jederzeit wieder für Fälschungen eingesetzt werden.
An Reformvorschlägen hatte es nicht gemangelt, doch wurden sie nicht umgesetzt. Die internationale Gemeinschaft war damit beschäftigt, die Taliban militärisch zurückzudrängen – und vergaß darüber alles Weitere. Auf der Afghanistan-Konferenz im Juli bescheinigten die westlichen Vertreter der Karsai-Regierung wider besseres Wissen, diese betrachte sich als »vollständig der Durchführung transparenter, inklusiver und glaubwürdiger Wahlen verpflichtet«. Ein erneuter Konflikt mit Präsident Karsai – der von den gefälschten Stimmen am meisten profitierte – soll um jeden Preis vermieden werden. So senden die EU und die OSZE konsequenterweise auch keine Beobachter mehr zu den diesjährigen Wahlen, sondern lediglich Mitarbeiter, die keine öffentlichen Erklärungen abgeben dürfen.
Präsident Karsai hat nun faktisch freie Hand. In den vergangenen Monaten nutzte er den Spielraum, den der Westen ihm ließ, um den Wahlprozess noch stärker unter seine Kontrolle zu bringen. Anders als ursprünglich angenommen, ist er eben weder ein Demokrat noch ein Reformer.
Nach der Wahl wird das neue Unterhaus wohl ebenfalls von Karsais Anhängern kontrolliert werden – so wie bereits das Oberste Gericht und das Oberhaus, in dem der Präsident ein Drittel der Mitglieder persönlich ernennt. Von einer Gewaltenteilung ist Afghanistan damit weit entfernt. Diese Mehrheitsverhältnisse könnten Karsai vieles ermöglichen: Er könnte etwa die Beschränkung auf zwei Amtsperioden für das Staatsoberhaupt aufheben und sich dauerhaft an der Staatsspitze etablieren. Das jedenfalls befürchtet die Opposition. Damit wäre Afghanistan auf dem Wege Usbekistans oder Aserbajdschans zu einer Präsidialdiktatur mit parlamentarischer Fassade – nur dass Karsai im Gegensatz zu den dortigen Herrschern die Kontrolle über sein Land fehlen würde.
Doch selbst wenn das nicht eintreten sollte, bewegt sich Afghanistans junger, fragiler demokratischer Prozess schon wieder im Rückwärtsgang.
Thomas Ruttig ist Kodirektor des Afghanistan Analysts Network und offizieller Beobachter der afghanischen Parlamentswahl
- Datum 17.09.2010 - 18:57 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 16.09.2010 Nr. 38
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..30% der Bevölkerung lesen kann, kann man wirklich keine Demokratie erwarten. Die meisten wollen einfach nur so leben wie früher oder etwas besser. Das ist ein Land, dass seit 30 Jahren keinen Frieden gesehen hat. Eine traurige Bilanz.
doch dem Land Ruhe.
Am besten mal 50 Jahre ohne Unterbrechung.
Und dann sehen die Enkel der Weltverbesserer, was sie angerichtet haben oder auch nicht.
War schon so bei Vietnam.
Wenn Saddam Hussein noch herrschen dürfte, wäre es ebenfalls ruhiger in der Welt.
Langsam bekomme selbst ich geborener Amifreund gespaltene Gedanken.
doch dem Land Ruhe.
Am besten mal 50 Jahre ohne Unterbrechung.
Und dann sehen die Enkel der Weltverbesserer, was sie angerichtet haben oder auch nicht.
War schon so bei Vietnam.
Wenn Saddam Hussein noch herrschen dürfte, wäre es ebenfalls ruhiger in der Welt.
Langsam bekomme selbst ich geborener Amifreund gespaltene Gedanken.
Ob die Amerikaner die Wahl manipulieren, oder ob die Afghanischen Stammesoberhäupter bzw. die Drogenbarone sich gegenseitig manipulieren ist kein großer Unterschied.
Das einzige, was an dieser Sache so schrecklich ist, ist für die Amerikaner, dass sie dort keinen großen Einfluss mehr haben und keine "Demokratie" die sie kontrollieren.
Aber ganz ehrlich: Lieber eine Regierung die möglicherweise die Interessen des Volkes von Afghanistan vertritt, als eine Scheinregierung, die das selbe nur heuchelt. Ich würde da jetzt keinen so großen Hehl drauß machen, lassen wir uns doch erst mal sehen was passiert... Im Kongo haben wir auch die falsche Wahl gesichert, der Typ der nach der Wahl dran kam ist ein Verbrecher. Einmischung in fremde Länder hat schon immer Probleme nach sich gezogen.
.. ist! Sie haben eigenen demokratische Strukturen in ihren Stammesriten, die sollten sie aufbauen.
Wir fordern Freiheiten für die Frauen in Afghanistan aber unsere Kultur stirbt genau daran, wie doof denken wir eigentlich über uns fremde Völker?
Wer erzählt wohl einst wessen Geschichte?
http://freigeldpraktiker....
Demokratie braucht Zeit.
Man sollte nicht glauben, dass das Entstehen der Bundesrepublik Deutschland aus der Asche des zweiten Weltkriegs als Beispiel auf andere Länder übertragbar ist. Unsere eigene Geschichte lehrt doch, dass der Demokratisierungsprozess viel früher begonnen hat. Es begann spätestens im 19. Jahrhundert (Stichworte: Wiener Kongress 1815, Deutsche Revolution 1848/49).
Seitdem übt Deutschland sich in Parlamenten, auch wenn es lange weit entfernt von einer Demokratie war. Der erste wirkliche Erfolg - die Weimarer Republik wurde von den Nazis umgestürzt, um dann 1945 in eine wirkliche Demokratie verwandelt zu werden (Frankreich, Großbritannien und den USA sei Dank, die Ostdeutschen konnten die Sozialisten leider erst 1989/90 rauswerfen).
Setzen wir einfach mal 1815 als Startdatum und 1945 als Ziel, so sind das immerhin stolze 130 Jahre, die es hier gebraucht hat.
Was können wir also von Afghanistan erwarten?
Vielleicht wäre es besser gewesen, zunächst keine landesweite Demokratie einzurichten. Erst einmal für eine gewisse Stabilität sorgen, in der die Alphabetisierungsrate erhöht wird und unabhängige Medien gefördert werden. Schritt für Schritt kann dann ein Föderalismus vom Stadtrat bis zum Nationalparlament aufgebaut werden.
Doch wir wollen ja unsere Ruhe haben, unsere Soldaten schnell abziehen - und Afghanistan wieder im Chaos versinken lassen. Die Taliban sind gestürzt, Al'Quaida ist teilweise zur Rechenschaft gezogen - auf, auf und davon...
aus diesem Land fortzuwollen? Selbst wenn es möglich wäre, Afghanistan in 130 Jahren in einen halbwegs demokratischen Zentralstaat umzuwandeln, was wäre das anderes als ein bevormundender Kolonialismus? Und war die Idee eines "selbstlosen" Kolonialismus (a la Kiplings "White man's burden") nicht immer von allerlei Bestrebungen nach imperialer Weltgeltung und guten Geschäften begleitet?
Dieses ganze Afghanistanabenteuer war doch von vornherein nur möglich, in dem man den Bevölkerungen allerlei propagandistischen Sand in die Augen streute, sei es eine angeblich fortdauernde terroristische Bedrohung, die Ersetzung jahrhunderteralter Traditionen und Menschenrechte und Rechtsstaat oder den Wunsch nach Vergeltung für den Angriff des 11. Septembers. Aber allein schon die unendliche Dauer dieses Krieges hat die Propaganda ausgehöhlt und eine neokoloniale Ideologie passt nicht in unsere Zeit.
Also ist da nicht der nüchterne Wunsch nach Abzug die ganz verständliche Reaktion auf fast ein Jahrzehnt unrealistischen Wunschdenkens und politischer Lügen?
aus diesem Land fortzuwollen? Selbst wenn es möglich wäre, Afghanistan in 130 Jahren in einen halbwegs demokratischen Zentralstaat umzuwandeln, was wäre das anderes als ein bevormundender Kolonialismus? Und war die Idee eines "selbstlosen" Kolonialismus (a la Kiplings "White man's burden") nicht immer von allerlei Bestrebungen nach imperialer Weltgeltung und guten Geschäften begleitet?
Dieses ganze Afghanistanabenteuer war doch von vornherein nur möglich, in dem man den Bevölkerungen allerlei propagandistischen Sand in die Augen streute, sei es eine angeblich fortdauernde terroristische Bedrohung, die Ersetzung jahrhunderteralter Traditionen und Menschenrechte und Rechtsstaat oder den Wunsch nach Vergeltung für den Angriff des 11. Septembers. Aber allein schon die unendliche Dauer dieses Krieges hat die Propaganda ausgehöhlt und eine neokoloniale Ideologie passt nicht in unsere Zeit.
Also ist da nicht der nüchterne Wunsch nach Abzug die ganz verständliche Reaktion auf fast ein Jahrzehnt unrealistischen Wunschdenkens und politischer Lügen?
Ich habe nur die Headline gelesen und das Bild gesehen. Was erkennt man auf diesem Bild? Was sieht man darauf? Bärtige Männer und eine vermummte Frau die gerade "zufällig" vorbei läuft.
"Der Westen will sich aus Afghanistan zurückziehen. Und schaut deshalb lieber nicht so genau hin, wenn bei der Parlamentswahl am Samstag heftig manipuliert werden sollte."
Ist doch klar das es dem Westen egal ist. Die wollten das Land "DEMOKRATISIEREN" !!! Jetzt stehen dort halt die Militärstützpunkte. Der Rest kommt und geht von alleine...
Der Iran wird seit über 10 Jahren stück für stück schön eingekreist (mittlerweile über 24 Militärbasen) und die Rohstoffe wurden gesichert. Willkommen im (neuen) Zeitalter des Imperialismus.
Wer das Geschwätz glaubt, das Länder wie Irak, Iran und Afghanistan Demokratisiert werden sollen und deshalb noch die Truppen dort sind, ist ganz schön Naiv.
aus diesem Land fortzuwollen? Selbst wenn es möglich wäre, Afghanistan in 130 Jahren in einen halbwegs demokratischen Zentralstaat umzuwandeln, was wäre das anderes als ein bevormundender Kolonialismus? Und war die Idee eines "selbstlosen" Kolonialismus (a la Kiplings "White man's burden") nicht immer von allerlei Bestrebungen nach imperialer Weltgeltung und guten Geschäften begleitet?
Dieses ganze Afghanistanabenteuer war doch von vornherein nur möglich, in dem man den Bevölkerungen allerlei propagandistischen Sand in die Augen streute, sei es eine angeblich fortdauernde terroristische Bedrohung, die Ersetzung jahrhunderteralter Traditionen und Menschenrechte und Rechtsstaat oder den Wunsch nach Vergeltung für den Angriff des 11. Septembers. Aber allein schon die unendliche Dauer dieses Krieges hat die Propaganda ausgehöhlt und eine neokoloniale Ideologie passt nicht in unsere Zeit.
Also ist da nicht der nüchterne Wunsch nach Abzug die ganz verständliche Reaktion auf fast ein Jahrzehnt unrealistischen Wunschdenkens und politischer Lügen?
Run for your life!
Iraqi cartoon, 2003.
und wieder sind die Frauen im Vordergrund. Wenn ich mir schon diesen Titelbild anschaue dann hab ich den Eindruck das man wieder über die Frauen-Thematik den Islam an sich angreifen bzw. schlecht darstellen möchte. Bzgl. dieser Frauen-Thematik hab ich ein sehr interessante Artikel gelesen, welches ich euch unbedingt empfehlen muss http://www.aggromigrant.c... schaut euch das mal an dort werden die Punkte sehr gut dargestellt.
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