»Das ist doch dieser Pfaffe!«, ruft ein Demonstrant und fuchtelt mit dem Zeigefinger. »Dass der sich für so was hergibt!« Eine ältere Dame fragt: »Kann es der Wille Gottes sein, dass 282 alte Bäume gefällt werden?«

Es ist Montagabend, wieder haben sich Tausende Bürger am Hauptbahnhof versammelt, um zu schreien, zu pfeifen, zu lärmen. Gegen Stuttgart 21 , gegen die Abrissbagger hinterm Bauzaun, gegen »die da oben«. Mittendrin steht Johannes Bräuchle, 62 Jahre, evangelischer Pfarrer und seit Kurzem auch Demonstrant. Nur steht er auf der anderen Seite des Protests. Bis 2005 saß Bräuchle für die CDU im Gemeinderat, er stimmte damals für die Verlegung des Bahnhofs unter die Erde und soll sich jetzt – etwa wegducken? »Feigheit liegt mir nicht«, sagt er. Deshalb entwarf er am Computer ein Logo, ließ Aufkleber und Plakate damit bedrucken. »Prosit« steht drauf für »Pro Stuttgarter Tiefbahnhof«. Das »i« hat er dazwischengeschoben, so viel Latein muss sein. »Es möge nützen«, übersetzt der Theologe.

Johannes Bräuchle geht es um mehr als den Bahnhof. Es geht um Grundsätzliches. »Man darf der Straße nicht die Meinungsbildung überlassen«, sagt er. Proteste dürften demokratische Beschlüsse nicht ersetzen. Wo kämen wir hin? Es ist ein bisschen so, als würde Bräuchle nun an die Stelle treten, an der Stadt, Land und Bahn versagen. Hier am Bahnhof geht er auf die Gegner ein, vermittelt, diskutiert. Am Ende hat er keinen überzeugt und macht doch weiter. Nicht einmal die aufgebrachte Demonstrantin, die ihm seine Flugblätter in den Hemdkragen gestopft hat, bringt ihn davon ab.

Bräuchle will der »schweigenden Mehrheit«, wie er sagt, eine Stimme geben und ein Gesicht. Jüngste Umfragen, wonach 54 Prozent der Baden-Württemberger die Untertunnelung des Bahnhofs ablehnen, nimmt er nicht sonderlich ernst. Lieber erzählt er von den 20.000 Unterstützern, die sich im Internet gefunden haben.

Bei Stuttgart 21 geht es längst nicht mehr nur um Argumente. » Dafür oder dagegen « ist einem »gut oder böse« gewichen. Das Projekt ist zur Glaubenssache geworden und der Bauzaun am Nordflügel zur Klagemauer. Trauerkränze hängen dort (»Hier wird die Demokratie beerdigt«), Transparente mit der Aufschrift »Lügenpack« und »kriminelle Größenwahnsinnige«. Die Parolen gleiten ab in historische Vergleiche mit dem Kampf gegen Diktaturen, in dem Menschen Leib und Leben riskierten (»Platz des Himmlischen Friedens«, »Wir sind das Volk!«). Der Protest hat an manchen Stellen die Bodenhaftung verloren, aber er ist andererseits zu groß, zu bürgerlich, zu aufgeklärt, um ihn einfach abzutun. Das tut auch die Kanzlerin nicht, die sich demonstrativ hinter das Projekt stellt und es symbolisch auflädt.

Wie konnte es nur so weit kommen? Gab es doch am Anfang in der Bevölkerung eine Mehrheit für den neuen Bahnhof. Antworten finden sich in einem Videoausschnitt und einem bislang unveröffentlichten Gedächtnisprotokoll. Zusammen ergeben sie ein Bild, das von einer Ignoranz der Mächtigen zeugt, die an alles dachten und dabei einen vergaßen: den Bürger.

Im Zentrum steht Boris Palmer, OB von Tübingen. Er ist an diesem Tag zum Stuttgarter Bahnhof gekommen, obwohl er sich zwei Monate zurückziehen wollte. Sein Bart ist dichter geworden, die Haare länger, sonst deutet nichts darauf hin, dass der Grünen-Politiker gerade in Elternzeit ist. Er mischt sich weiter ein, in seinem jüngsten Brief an Wolfgang Schuster wirft er dem Stuttgarter OB »Machtmissbrauch« und »Wortbruch« vor.

 

Mit einer schnellen Unterschrift schuf Stuttgarts Oberbürgermeister Fakten

Die Geschichte beginnt im Oktober 2004, Stuttgart wählt seinen Oberbürgermeister, und Palmer tritt gegen den CDU-Mann Schuster an. Im ersten Wahlgang verfehlt der Amtsinhaber die absolute Mehrheit, die SPD-Kandidatin Ute Kumpf kommt mit Boris Palmer zusammen auf 53 Prozent. Für Palmer ist klar, dass er in einem aussichtslosen zweiten Wahlgang nicht wieder kandidieren würde. Er weiß aber auch, dass die Grünen in der Schwabenmetropole Gewicht haben. Sollte er sich für einen Kandidaten aussprechen, dann nicht ohne Gegenleistung. Seine Forderung: ein Bürgerentscheid über Stuttgart 21. Den wollte er als verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag schon lange, jetzt bietet sich eine einmalige Chance. Denn die CDU in Stuttgart ist nervös, ohne Palmers Unterstützung könnte es eng werden mit Schusters Sieg. Noch am Wahlabend lädt sie zu Gesprächen am folgenden Tag ins Rathaus.

Was an diesem Montag, dem 11. Oktober 2004, geschieht, hat Palmer in einem ausführlichen Gedächtnisprotokoll festgehalten, das der ZEIT vorliegt. Demnach erhält Palmer am Nachmittag einen Anruf von Schuster, er will ein Treffen. In Schusters Amtszimmer geht es gleich zur Sache. Um 16.35 Uhr sind sich die beiden »in allen Punkten einig«: Schuster sagt zu, dass er das Volk befragen will, wenn Stuttgart 21 für die Stadt deutlich teurer würde als geplant. Sie vereinbaren laut Palmer, dass Mehrkosten von »120 Millionen Euro ein Grund für einen Bürgerentscheid wären«. Am Dienstagmittag treten sie vor die Presse. Schuster sagt, ein Bürgerentscheid sei »möglich und nötig«, wenn auf die Stadt »erhebliche Mehrkosten« zukämen. Heute nennt der OB die 120 Millionen »völlig aus der Luft gegriffen«, seine Zusage sei an »eine Milliarde Euro Mehrkosten« geknüpft gewesen. Hat er bloß vergessen, dass in einer Pressemitteilung der Stadt vom 23. Juli 2007 von »Mehrkosten deutlich im dreistelligen Millionenbereich« die Rede ist?

Das Verwaltungsgericht erklärte ein Bürgerbegehren für unzulässig

Nach heutiger Planung beteiligt sich die Landeshauptstadt mit 238,5 Millionen Euro an Stuttgart 21 und hat weitere 53,3 Millionen Euro für einen Risikofonds zugesagt, falls das nicht ausreicht. Das wären Mehrkosten von 160 bis 214 Millionen Euro. »Das ist ganz eindeutig über der Schwelle, die wir für einen Bürgerentscheid vereinbart haben«, sagt Palmer. Das Volk befragen wollte Schuster aber trotzdem nicht. Für Palmer ist das Wortbruch.

Noch schwerer wiegt ein Vorfall aus dem Herbst 2007. Am 13. September gründet sich ein Bündnis aus Projektgegnern mit dem Ziel, Unterschriften zu sammeln, falls der Gemeinderat keinen Bürgerentscheid auf den Weg bringt. Genau so kommt es am Abend des 4. Oktobers. Der Gemeinderat stimmt nicht darüber ab. Keine 24 Stunden später unterschreibt Schuster die Finanzierungszusagen der Stadt für Stuttgart 21.

»Schuster hat, ohne den Ausgang des Bürgerbegehrens abzuwarten, eine Volksabstimmung vereitelt«, sagt Palmer heute. Der OB lässt mitteilen, zum Zeitpunkt der Unterschrift habe er nichts von »Ziel, Inhalt und Zeitpunkt des geplanten Bürgerbegehrens« gewusst. Was er sehr wohl wusste: dass die Grünen ein Bürgerbegehren planen. So steht es im Protokoll der entscheidenden Ratssitzung vom 4. Oktober 2007. In derselben Sitzung bittet der Grünen-Stadtrat Werner Wölfle den OB eindringlich, »mit der Unterschrift (...) zu warten, bis klar ist, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt«. Dennoch unterschreibt Schuster am nächsten Tag.

Dabei steht der OB nicht mal unter Zeitdruck, Bund, Land und Bahn geben ihre Unterschrift erst eineinhalb Jahre später. Als die Aktivisten schließlich mehr als 60.000 Stimmen zusammenhaben, 40.000 mehr als notwendig, nützt das nichts mehr. Das Verwaltungsgericht erklärt das Bürgerbegehren für unzulässig, da bereits »rechtlich bindende Verträge« vorlägen. Schuster hat mit seiner Unterschrift frühzeitig Fakten geschaffen. Einen »Bauerntrick« nennt das der Journalist Bruno Bienzle, der 26 Jahre lang das Lokalressort der Stuttgarter Nachrichten leitete.

Wie die Verantwortlichen eine Einbindung der Bürger von Anfang an verhinderten, macht auch ein Amateurvideo auf dem Internetportal YouTube deutlich, das auf 1997 datiert ist: Schuster hat zur »offenen Bürgerbeteiligung« geladen, offen ist allerdings nur der Saal, der so voll wird, dass die Gäste hinten stehen müssen. Einer nimmt das Mikrofon und appelliert, das Volk doch »wenigstens in einem beschränkten Maß« über das Projekt abstimmen zu lassen. Applaus in der Runde. Die Antwort des Moderators: »Wir machen hier keine repräsentative Befragung, ob Stuttgart 21 gewollt wird oder nicht.« Diskussionsgrundlage sei der »Rahmenplan der Stadt«. So wird ein Einwand nach dem anderen abgekanzelt.

 

Es ist ein Verhalten, das in der Bevölkerung ein Gefühl von Ohnmacht entstehen lässt. »Die Menschen haben das Gefühl, dass über ihre Köpfe hinweg bestimmt wird«, sagt der Kommunikationsforscher Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim. Ein Gefühl, das bei Tausenden irgendwann in Wut umgeschlagen ist. Wut darüber, dass kritische Stimmen, die früh vor den Gefahren für die Mineralquellen unter der Stadt oder vor den Risiken des Stuttgarter Untergrunds gewarnt hatten, beiseitegewischt wurden. Wut darüber, dass Gutachten, die auf verkehrstechnische Mängel hinweisen, jahrelang unter Verschluss gehalten wurden. Wut darüber, dass das angeblich am sorgfältigsten gerechnete Bahnprojekt immer teurer wird.

Stuttgart 21 ist ein Beispiel, wie sich eine Stadt von ihren Bürgern entfremden kann. In kaum einem Bundesland sind die Machtverhältnisse so stabil wie in Baden-Württemberg, die CDU regiert hier seit mehr als 50 Jahren. Das hat etwas Verlässliches, aber darin liegt auch eine Verführung zur Bürgerferne, manche sagen: zur Arroganz.

Auch in den Stuttgarter Medien gab es lange kaum kritische Berichte. Indirekt sorgte die Presse sogar dafür, dass das Projekt am Ende umso entschlossener vorangetrieben wurde. So geschehen nach dem Tod des Landesvaters Hans Filbinger, den Günther Oettinger in seiner Trauerrede zum Widerständler machte, obwohl er als NS-Marinerichter schrecklich wirkte. Die Medien schossen sich danach auf ihn ein, und da kam es dem Ministerpräsidenten gelegen, dass die Stuttgarter Blätter vom Bahnhofsumbau noch immer begeistert waren. »Die Stuttgarter Zeitung hat schon lange eine klare Haltung zu Stuttgart 21: Wir sehen das Vorhaben positiv«, schrieb der stellvertretende Chefredakteur Michael Maurer kürzlich in einem Leitartikel. Und Bruno Bienzle, Urgestein der Stuttgarter Nachrichten, erinnert sich: »Pro Stuttgart 21 – das war die klare Blattlinie.«

Besuch im Kommunikationsbüro in der Jägerstraße, vor einem Jahr eingerichtet, um das unterirdische Image des Bahnhofs zu heben. Wolfgang Drexler empfängt in seinem Büro im sechsten Stock, von hier oben kann er beobachten, wie sich die Bagger da unten in den Bahnhofsbeton beißen. Als man dem SPD-Landtagsvizepräsidenten den Job des Projektsprechers antrug, verstand er sich als eine Art Botschafter. Nun sagt er: »Ich bin der personifizierte Prellbock der Stadt.« An ihm entlud sich der ganze Frust. Denn Drexler war einer der wenigen Politiker, den die Gegner zu Gesicht bekamen – im Fernsehen, in den Nachrichten, auf der Straße.

Damit ist es jetzt vorbei. Drexler hat vergangene Woche hingeschmissen und die Politik einen weiteren prominenten Fürsprecher verloren. Die geringe Sichtbarkeit der Befürworter, auch das ist ein Problem von Stuttgart 21. Die Taufpaten von damals – Bahnchef Dürr, Ministerpräsident Teufel oder OB Rommel –, sie sind von der Bildfläche verschwunden.

OB Schuster jettet lieber nach Chile, um dort einen Platz einzuweihen, während 50.000 Bürger zu Hause auf die Straße gehen. Und Ministerpräsident Mappus kündigt eine neue Informationskampagne an . Noch mehr Plakate? Das falsche Medium, glaubt der Kommunikationsexperte Frank Brettschneider. »Die Befürworter müssten im Gespräch überzeugen.« Von Bürger zu Bürger.

Genau das versucht Pfarrer Bräuchle auf dem Schlossplatz. Nur will er heute nicht reden, sondern kleben. An eine Handvoll Gleichgesinnter verteilt er »Prosit«-Aufkleber und den Auftrag, damit die Sticker zu überkleben, mit denen die Stuttgart-21-Gegner die halbe Stadt zugepflastert haben. »Wir machen uns sichtbar«, sagt er. Es möge nützen.

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