Bundeswehr: Profis ohne Mission

Was ist die Aufgabe der Bundeswehr von morgen? Die geplante Reform der Streitkräfte führt in die Irre.

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Deutsche Soldaten in der afghanischen Stadt Faisabad

Die Bundeswehr im Jahr 2015 hätte, folgt man den aktuellen Plänen der Regierung und ihres Verteidigungsministers, den Charakter einer militärisch hoch professionellen Berufsarmee. Ihre Soldaten könnten mit modernen Transportflugzeugen und Helikoptern schnell verlegt werden. Ihre Kampfhubschrauber und Drohnen sorgten für Luftunterstützung. Ihre kleinen gepanzerten Einheiten wären für den asymmetrischen Guerillakrieg mit Fahrzeugen gerüstet, die gegen Minen und Sprengfallen geschützt sind. Und doch wäre die Bundeswehr, wenn es so käme, nicht einsetzbar. Denn die geplante Reform führt geradewegs in ein militärpolitisches Desaster.

Während sich Deutschland gerade entschließt, eine Interventionsarmee zu schaffen, die Auslandseinsätze auch über lange Zeiträume hinweg durchstehen kann, sind ebendiese im neuen strategischen Konzept der Nato kaum mehr vorgesehen. Führende Militärexperten des Nordatlantischen Bündnisses gehen davon aus, dass sich die Allianz nach den traumatischen Erfahrungen in Afghanistan in den kommenden Jahren von einem globalen Akteur zu einem klassischen Verteidigungsbündnis zurückentwickeln wird. Der Forschungsdirektor des Nato Defense College in Rom, Karl-Heinz Kamp, hat die Lage in der FAZ auf den Punkt gebracht: »Keines der Nato-Mitgliedsländer wird künftig noch Illusionen über den Staatsaufbau in armen und instabilen Weltregionen haben.« Die Bereitschaft zum Nation-Building in Krisengebieten nehme dramatisch ab. Selbst Bilder von Gräueltaten, etwa im Kongo oder Sudan, dürften daran wenig ändern. Stattdessen werde die Einsicht der Bündnispartner den künftigen Kurs prägen, dass die eigenen Mittel und Möglichkeiten begrenzt seien.

Diese Schlussfolgerungen macht sich derzeit auch das Nato-Hauptquartier in Brüssel zu eigen. Man habe am Hindukusch begriffen, heißt es dort, dass die Nato weder für den Wiederaufbau von gescheiterten Staaten noch für Stabilisierungseinsätze geeignet sei. Zwar will das Bündnis auch in Zukunft generell bereit sein, auf Bitten der Vereinten Nationen oder im Zusammenspiel mit der Europäischen Union an internationalen Einsätzen mitzuwirken. Aber mit Afghanistan vergleichbare Missionen soll es auf absehbare Zeit nicht mehr geben. Stattdessen will sich die Nato künftig auf rein militärische Eingriffe zur Verteidigung der Sicherheitsinteressen ihrer Mitglieder beschränken – ohne ziviles Krisenmanagement, wie es die EU betreibt.

Worin bestehen diese Interessen? Wo sind sie gefährdet? Wo dürften die nächsten Einsatzorte der Nato und damit auch der Bundeswehr liegen? Der islamistische Terrorismus gilt zwar weiterhin als eine ernst zu nehmende Gefahr für den Westen. Aber seine Bekämpfung wird bereits heute mehr und mehr in die Hände der Geheimdienste gelegt. Die New York Times berichtete Mitte August, Präsident Barack Obama habe im Verborgenen neue geheimdienstliche Operationen beginnen lassen: verstärkte Drohnenangriffe in Pakistan, Attacken auf Al-Qaida-Mitglieder in Somalia, Kampagnen im Jemen und von Basen in Kenia aus. Die jüngsten Nachrichten über einen Angriff auf deutsche Islamisten in Pakistan weisen in dieselbe Richtung. Die Strategie des verdeckten Krieges soll die konventionellen Armeeeinsätze im Kampf gegen den Terrorismus ablösen. Das Weiße Haus setzt nach Auskunft von Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan nun auf das »Skalpell«. Der »Hammer« bleibt künftig im Schrank.

Auf diese Art von Konflikt wird die neue Bundeswehr nicht vorbereitet. Die Einsatzbeschränkungen des Grundgesetzes erlauben keine »Schattenkriege«. Doch selbst da, wo »skalpellartige« Operationen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten liegen, wie bei der Befreiung deutscher Geiseln im Ausland, werden auch zukünftig große Defizite in der Ausrüstung bleiben. Bei der geplanten und schließlich abgebrochenen GSG-9-Befreiungsoperation für die Besatzung des von somalischen Piraten gekaperten deutschen Containerschiffs Hansa Stavanger im vergangenen Jahr konnte die Marine keinen Hubschrauberträger zur Verfügung stellen, da Deutschland kein Schiff dieses Typs besitzt und in nächster Zeit auch nicht besitzen wird. Zwar heißt es im Weißbuch der Großen Koalition von 2006, »die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von dem Ziel geleitet, den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern«. Aber in den Plänen für die neue Bundeswehr schlägt sich diese Zielsetzung nicht nieder. Im Gegenteil: Die Marine, unerlässlich für die Sicherung der für Deutschland als Exportmacht so wichtigen Seewege, soll große Teile ihrer Flotte verlieren. Sechs der bislang zehn U-Boote sind bereits seit Juni außer Dienst gestellt. Acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Hubschrauber sollen folgen; statt vier sollen nur noch drei neue Fregatten bestellt werden. Als Ersatz für die sechs stillgelegten alten U-Boote befinden sich lediglich zwei moderne Einheiten im Bau.