Protestkultur Wir haben die Nase voll!
Im ganzen Land gehen Bürger auf die Barrikaden. Was sagt der Protest über unsere Gesellschaft?
Was ist geschehen? Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung ist Deutschland nicht die selbstversöhnte Nation, die es in extraordinärer Behaglichkeit gar nicht fassen kann, endlich wieder normal zu sein. Im Deutschland des Jahres 2010 gehen die Bürger auf die Straße, sie werden renitent und machen mobil. Politiker machen einen Plan, und ihre Wähler machen ihn wieder zunichte. Die Waldschlösschenbrücke in Dresden, die Bologna-Reform an den Universitäten, der Atomkompromiss der Regierung, die Schulreform in Hamburg und der Monsterbahnhof in Stuttgart – kaum eine Entscheidung amtierender Volksvertreter lässt sich noch gegen das Volk durchsetzen.
Der Protest ist bunt und frech und erfasst alle Milieus, es versammeln sich Linke und Rechte, Brave und Widerborstige, Junge und Alte, es kommen die Graumelierten und die gut Betuchten. Inzwischen geraten sogar die »Zukunftsprojekte« der BRD-Vergangenheit, die Kommunalreformen der siebziger Jahre, ins Visier. Die ersten Retrodemonstranten wollen die alten Autokennzeichen wiederhaben, gern auch das schnuckelige Rathaus, und die duftenden Geranien im selbst bemalten Bottich gleich mit.
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»In der Gesellschaft brodelt es«, schreibt der Soziologe Oskar Negt in seinem neuen Buch Der politische Mensch (Steidl-Verlag), und er hat recht. Das Gemeinwesen ist aufgewühlt und trotzig, gespalten und rebellisch. Doch immer dann, wenn es gegen »die da oben« geht, gegen die gewählten politischen Eliten, sind sich die Wähler einig, und dann redet das Volk über seine Volksvertreter, als handele es sich um eine Zusammenrottung von Rosstäuschern und Berufsversagern, die nichts Richtiges zustande bringen, und wenn ausnahmsweise doch, dann das Falsche.
Man ahnt, so viele Fehler können Politiker gar nicht machen, als dass sich die neue »Barrikadenrepublik Deutschland« (Spiegel) allein durch Politikerversagen erklären ließe. Tatsächlich gibt es eine Krise im System, und zumindest die Außenseite dieser Krise ist für jeden sichtbar: Was sich früher durch Regierungshandeln scheinbar leichthändig steuern ließ, das läuft heute aus dem Ruder. Politische Institutionen sind mit der Lösung von Problemen beschäftigt, die bei der Lösung älterer Probleme (»Atommülllagerung«) entstanden waren. Ob Hartz IV oder das Gesundheitssystem – die Reibungshitze steigt, während die politische Wirkung sinkt. Was früher eine freie Entscheidung war, das scheint heute ein Sachzwang. Der Gordische Knoten ist das Wappenzeichen der Regierungskunst und die fluchtartige Selbstentfernung aus dem Amt der neue Standardreflex des Politikers.
Die Erfinder der liberalen Gesellschaft hatten sich das alles ganz anders vorgestellt. Noch in den achtziger Jahren lernten Studenten im Grundstudium, dass sie wie ein großes Mobile funktioniere: Die Einzelteile der liberalen Gesellschaft hängen säuberlich getrennt in einem kräftigen politischen Rahmen und arbeiten – streng nach Aufgabenbereichen geschieden – vernünftig vor sich hin. Hier gibt es die Wirtschaft, dort das Recht, daneben die Kultur mit ihren Theatern, ihren Opern und Museen. Nicht zu vergessen die Wissenschaften und die Medien. Und obwohl die einzelnen Teilsysteme ihren eigenen Gesetzen folgen, ihrer »Rationalität«, spielen sie im Großen und Ganzen zusammen. Durch Innovation und Reform mehren sie den Nutzen der Gesellschaft, sie fördern Wohlstand und Fortschritt. Protest ist überflüssig, denn in der liberalen Gesellschaft ist das Wirkliche vernünftig und das Vernünftige wirklich.
Dieses Modell klingt ausgesprochen putzig, es klingt wie ein politisches Märchen aus den alten Zeiten der Bundesrepublik. Wenn man im Bild bleiben will, müsste man sagen, dass sich das Gesellschafts-Mobile heute »verhakt« hat: Die gesellschaftlichen Teilsysteme erzeugen Abwehr und Unmut, sie erzeugen Misstrauen und Widerstand, wenig spielt noch zusammen. Oder wie Soziologen sagen würden: Die Bürger zweifeln an der Rationalität der Funktionssysteme, der Veränderungsfuror macht ihnen Angst, und sie empfinden den Fortschritt (»Innovation, Reform«) als Eingriff in ihre Lebenswelt, als »Landnahme«. Sie glauben nicht mehr, dass es klug ist, ein weltberühmtes Weinanbaugebiet an der Mosel mit einer Autobahnbrücke zu verzieren oder – wie in Heidelberg – die historische Stadthalle durch einen aufgeblasenen Anbau so zu erweitern, dass sie dabei zerquetscht wird wie eine leere Coladose. Viele Bürger glauben auch nicht, der Gipfel der Vernunft sei erreicht, wenn antiquierte Atomkraftwerke länger laufen und den Konzernen der Profit und der Bevölkerung das Risiko überlassen wird.
Man könnte so fortfahren und wird immer wieder auf einen konservativen Zweifel treffen, auf einen tief sitzenden Vorbehalt gegen Ökonomisierung, Innovation und Reform. Auch der Aufstand gegen die Untertunnelung des Stuttgarter Hauptbahnhofs (»Die Bahn macht mobil«) gehört ins Bild, und mag die schwarz-gelbe Regierung Mappus den Demonstranten auch noch literweise Tränengas in die Augen sprühen, sie wird den Protest gegen Stuttgart 21 so schnell nicht niederknüppeln. Denn die Abwehrschlacht kreuzbraver schwäbischer Bürger entzündet sich nämlich nicht nur an der Zerstörung eines Bahnhofsflügels, am Imperialismus der Bagger, am Abholzen deutscher Eichen oder dem Pendelschlag der Abrissbirnen; er entzündet sich auch nicht nur an Stadtplaners Liebling, der Boutiquenmeile für nomadisierende Smart-Shopper (»Willkommen im Einkaufsparadies der Zukunft«) – der Widerstand richtet sich gegen eine Kernpassion der Moderne, gegen das Prinzip Geschwindigkeit und die Verkürzung von Zeit.
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- Datum 17.10.2010 - 08:17 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 14.10.2010 Nr. 42
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Aber was schreibt da der Autor:
"Im ganzen Land gehen Bürger auf die Barrikaden. Vieles hat mit der Angst vor Veränderung und den politischen Sachzwängen der Globalisierung zu tun."
Geht es wirklich um "Sachzwänge"?
Nun, T. Assheuer ist als liberalistischer Autor nicht unbekannt. Natürlich spricht er von "Sachzwängen", so dass er sich als Ökonimist outet. Versuchen Sie mit ihm über Wirtschafts- oder Politikethik zu sprechen, und Sie dürften sich wundern. Oder ergreifen Sie mal für Diskursethik Partei.
Andererseits... sehen Sie, einige Professoren, die sich der Wirtschaftsethik verschrieben haben, mit denen ich befreundet bin, wissen doch allzu gut, warum Sie eher in SZ, NZZ oder gar der Berliner Zeitung - als ZEIT oder FAZ veröffentlichen.
Nicht jedes politische Medium ist gleichermaßen für wissenschaftliche Erkenntnisse empfänglich. Ich bin mir sicher, dass hier das theoretische Halbwissen der Redakteure mit hinein spielt, das man aber jemand, dessen Studium Jahrzehnte zurückliegt, vielleicht gar nicht vorwerfen kann.
Sie, 0815-4711, tun gut daran, auf solche Schnitzer hinzuweisen. Das ist eine der wenigen Funktionen, die Onlinekommentare überhaupt erfüllen können.
Ich denke nicht, dass die Menschen so Fortschrittsfeindlich sind wie oft dargestellt. Aber wenn jeder Fortschritt nur dazu dient Politikern Prestige und einen zukünftigen Job im Vorstand eines Konzerns, oder einzig Konzernen Gewinne zu verschaffen, egal welche sozialen oder sonstigen Nebenwirkungen das nach sich zieht, dann ist doch irgendwo klar, dass die Menschen irgendwann sagen - bis hier und keinen Schritt weiter.
Zitat: Die alte kontrollierende Demokratie, so sagen sie, werde durch undurchsichtige Machtkomplexe und Verhandlungsregime abgelöst, in denen der Staat in informellen Strukturen Entscheidungen trifft, die anschließend unter Einsatz von Basta-Parolen durch das machtlose Parlament gepeitscht und von bienenfleißigen PR-Agenturen dem gleichgültigen Volk schmackhaft gemacht werden.
Warum, so frage ich mich, wird dann nicht schrittweise und sukzessive diese veraltete Form der repräsentativen Demokratie durch eine direktere, wie im schweizer Modell, ersetzt? Dagegen wird von so gut wie allen Politikern ständig Position bezogen. Aus Angst davor die Menschen mit klaren, offenen Informationen versorgen zu müssen die es den Bürgern ermöglichen selbst Entscheidungen zu treffen? Das Argument, dass ein größeres Land als die Schweiz damit unregierbar würde ist für mich nicht nachzuvollziehen. Hat es denn schon jemand versucht? Oder ist es eher die Angst davor nicht mehr ständig mit Vertretern der Wirtschaft hinter verschlossenen Türen mauscheln zu können?
...der Bevölkerung einen Nebel disparat erscheinender Anekdoten, die die Sicht auf das eigentlichen Kern des Problems verschleiert. Die Bevölkerung sah, wie politische Entscheidungen andere Folgen hatten, als man ihr versprochen hatte. Sie sah, dass die Ergebnisse der Politik intransparent gehalten wurden und offensichtliche Brüche mit ihrem Verständnis des Grundgesetzes von den Gerichten in unverständlicher Sprache gedeckt wurden. Politiker und Beamte blieben weitgehend von jeder glaubhaften Verantwortlichkeit befreit.
Es war zu erwarten, dass die Legitimität des Staates einbricht und das ist, was wir nun beobachten.
Nun, T. Assheuer ist als liberalistischer Autor nicht unbekannt. Natürlich spricht er von "Sachzwängen", so dass er sich als Ökonimist outet. Versuchen Sie mit ihm über Wirtschafts- oder Politikethik zu sprechen, und Sie dürften sich wundern. Oder ergreifen Sie mal für Diskursethik Partei.
Andererseits... sehen Sie, einige Professoren, die sich der Wirtschaftsethik verschrieben haben, mit denen ich befreundet bin, wissen doch allzu gut, warum Sie eher in SZ, NZZ oder gar der Berliner Zeitung - als ZEIT oder FAZ veröffentlichen.
Nicht jedes politische Medium ist gleichermaßen für wissenschaftliche Erkenntnisse empfänglich. Ich bin mir sicher, dass hier das theoretische Halbwissen der Redakteure mit hinein spielt, das man aber jemand, dessen Studium Jahrzehnte zurückliegt, vielleicht gar nicht vorwerfen kann.
Sie, 0815-4711, tun gut daran, auf solche Schnitzer hinzuweisen. Das ist eine der wenigen Funktionen, die Onlinekommentare überhaupt erfüllen können.
Ich denke nicht, dass die Menschen so Fortschrittsfeindlich sind wie oft dargestellt. Aber wenn jeder Fortschritt nur dazu dient Politikern Prestige und einen zukünftigen Job im Vorstand eines Konzerns, oder einzig Konzernen Gewinne zu verschaffen, egal welche sozialen oder sonstigen Nebenwirkungen das nach sich zieht, dann ist doch irgendwo klar, dass die Menschen irgendwann sagen - bis hier und keinen Schritt weiter.
Zitat: Die alte kontrollierende Demokratie, so sagen sie, werde durch undurchsichtige Machtkomplexe und Verhandlungsregime abgelöst, in denen der Staat in informellen Strukturen Entscheidungen trifft, die anschließend unter Einsatz von Basta-Parolen durch das machtlose Parlament gepeitscht und von bienenfleißigen PR-Agenturen dem gleichgültigen Volk schmackhaft gemacht werden.
Warum, so frage ich mich, wird dann nicht schrittweise und sukzessive diese veraltete Form der repräsentativen Demokratie durch eine direktere, wie im schweizer Modell, ersetzt? Dagegen wird von so gut wie allen Politikern ständig Position bezogen. Aus Angst davor die Menschen mit klaren, offenen Informationen versorgen zu müssen die es den Bürgern ermöglichen selbst Entscheidungen zu treffen? Das Argument, dass ein größeres Land als die Schweiz damit unregierbar würde ist für mich nicht nachzuvollziehen. Hat es denn schon jemand versucht? Oder ist es eher die Angst davor nicht mehr ständig mit Vertretern der Wirtschaft hinter verschlossenen Türen mauscheln zu können?
...der Bevölkerung einen Nebel disparat erscheinender Anekdoten, die die Sicht auf das eigentlichen Kern des Problems verschleiert. Die Bevölkerung sah, wie politische Entscheidungen andere Folgen hatten, als man ihr versprochen hatte. Sie sah, dass die Ergebnisse der Politik intransparent gehalten wurden und offensichtliche Brüche mit ihrem Verständnis des Grundgesetzes von den Gerichten in unverständlicher Sprache gedeckt wurden. Politiker und Beamte blieben weitgehend von jeder glaubhaften Verantwortlichkeit befreit.
Es war zu erwarten, dass die Legitimität des Staates einbricht und das ist, was wir nun beobachten.
"Man könnte so fortfahren und wird immer wieder auf einen konservativen Zweifel treffen, auf einen tief sitzenden Vorbehalt gegen Ökonomisierung, Innovation und Reform."
Da ist sie wieder, die ZEIT-Kritik gegen Demonstration, die als Protest abgeschwächt werden muss. Erst letzte Ausgabe etwas ähnliches:
"Die Protestroutine zieht das tägliche Leben in Mitleidenschaft, Krankenschwestern beklagen sich, dass sie morgens nicht mehr pünktlich zur Schicht kommen, weil Hitzköpfe wieder die Gleise blockiert haben; müde Angestellte sitzen abends stundenlang in Vorortzügen fest."
Quelle: http://www.zeit.de/2010/4...
Ich hoffe für die ZEIT-Redaktion, dass sich Herr Joffe oder ein anderer Redakteur nicht erneut darüber verwundern wird müssen, dass in der eigenen Umwelt wenig demonstriert, politisiert oder vertreten wird.
Und natürlich kann man jede Erhebung "auf einen konservativen Zweifel" reduzieren. Natürlich kann man von "Protestroutine" schreiben. Natürlich muss ein liberales Blatt jede "Ökonomisierung, Innovation und Reform" in einen Topf werfen.
Natürlich sollte man sich als Rezipient dann aber sehr ernst fragen, welche politische oder gesellschaftliche Rolle ein solcher Redner erfüllen möchte.
Ich begreife nicht, warum die derzeitige Redaktion Die ZEIT zu einer Wellness-Zeitung verkommen lässt. Aus eigener und berufsbedingter Erfahrung mit Bürgern, mit Politikern, mit Parteien, beobachte ich unlängst, dass sie wirklichkeitsferner werden.
so hätten wir auch keine Demonstrationen.
Offensichtlich ist die Einsicht gewachsen, dass diejenigen die von sich behaupten Volksvertreter zu sein, abweichend von den Ansichten der Bevölkerung agieren.
Folglich muss das System mit dem wir die Volksvertreter auswählen in sich mangelhaft sein. Zugegeben, eine Binsenweisheit, aber niemand aus der Politik thematisiert dieses grundlegende Problem.
Warum auch? Es würde die etablierten Machtstrukturen angreifen. Wenn es wirklich um eine Deckungsgleicheit des Bevölkerungswillens mit dem der Parlamentarier gehen würde, könnte sich niemand länger als eine Legislaturperiode an der Macht halten.
In unserer Demokratie ist es jedoch so, dass man die Familiennamen der Politiker schon unter den Anwesenheitlisten in der Paulskriche findet. Wir haben also eher eine Erbdemokratie. Wie diese Formulierung schon sagt, kann das mit wirklicher Demokratie nichts zu tun haben.
Ein Schelm der meint, dass der jetzige Niedergang eher eine Folge von Dekadenz der Eliten in den letzten 150 Jahren ist. Es zeigt aber vor allen Dingen, warum die Widerstände gegen Vermögensteuern und Erbschaftssteuern so groß ist. Eine Vernüftige Begründung für die Zementierung von Machtstrukturen in einer Demokratie gibt es zumindest nicht.
sei die Triebfeder allen gesellschaftlichen Fortschritts. So hat man es uns die letzten 30 Jahre auf allen Kanälen eingetrichtert. Und so lautet auch die Quintessenz des Kapitalismus.
Die Erkenntniss das es sich dabei lediglich um ideologische Propagande zum Schutze der Interessen des Kapitals handelt ist auch nicht neu und hat z.B. 150 Jahre Sozialdemokratie zur Folge.
Lediglich die Katastrophen des 20. Jahrghunderts und das weiche Ruhekissen des Wirtschaftswunders haben die Sinne der Bürger einschläfern lassen. Damit scheint es nun zu Ende zu gehen.
Man darf gespannt sein.
Nun, T. Assheuer ist als liberalistischer Autor nicht unbekannt. Natürlich spricht er von "Sachzwängen", so dass er sich als Ökonimist outet. Versuchen Sie mit ihm über Wirtschafts- oder Politikethik zu sprechen, und Sie dürften sich wundern. Oder ergreifen Sie mal für Diskursethik Partei.
Andererseits... sehen Sie, einige Professoren, die sich der Wirtschaftsethik verschrieben haben, mit denen ich befreundet bin, wissen doch allzu gut, warum Sie eher in SZ, NZZ oder gar der Berliner Zeitung - als ZEIT oder FAZ veröffentlichen.
Nicht jedes politische Medium ist gleichermaßen für wissenschaftliche Erkenntnisse empfänglich. Ich bin mir sicher, dass hier das theoretische Halbwissen der Redakteure mit hinein spielt, das man aber jemand, dessen Studium Jahrzehnte zurückliegt, vielleicht gar nicht vorwerfen kann.
Sie, 0815-4711, tun gut daran, auf solche Schnitzer hinzuweisen. Das ist eine der wenigen Funktionen, die Onlinekommentare überhaupt erfüllen können.
"französische Historiker Pierre Rosanvallon, der glaubt – Demokratien durch solche Proteste transformieren. Sie lernen, dass die Gleichsetzung von Mehrheit und Gemeinwillen nicht mehr stimmt und sich das Interesse der »Mehrzahl nicht mehr einfach mit dem der Mehrheit gleichsetzen lässt«"
Meiner Meinung nach gibt das hier von Pierre Rosanvallon zitierte, den Sinn der jetzigen Proteste am treffendsten wieder!
Meines Erachtens ist dieser Artikel ein guter Erklärungsversuch der z. Zt. sichtbar werdenden tiefsitzenden Unzufriedenheit vieler Bürger. Keinesfalls wird doch hier eine Demonstration "kleingeredet". Was allerdings an dem Artikel stört sind die vielen Kampfbegriffe ("literweise Tränengas", "Imperialismus der Bagger", "Abholzen deutscher Eichen"), die verwendet werden und zumeist kritiklos von ihren Erfindern übernommen wurden.
"kaum eine Entscheidung amtierender Volksvertreter lässt sich noch gegen das Volk durchsetzen."
Und genau das ist derzeit der Fall. Kaum eine Entscheidung, die nicht gegen den Willen des Volkes durchgesetzt wird. Kein Wunder, dass das Volk irgendwann die Nase gestrichen voll hat und auf die Barikaden geht.
Mitlerweile pfeifen es die Spatzen ja von allen Dächern. Ob Gesundheitsreform, Atomkompromiss, Hartz IV-Reform, es ist alles vermurkst und dient lediglich der Befriedigung der eigenen Wählerschaft. Aber aus Sicht der beteiligten Politiker ist alles alternativlos. Leider eine inhaltsleere Phrase, die zum Modewort mutiert ist.
"Aber aus Sicht der beteiligten Politiker ist alles alternativlos."
Natürlich - für die gemütlichen demokratischen Apologeten des warenproduzierenden Systems ist ihre Welt schon immer alternativlos - die beste aller Welten - das Ende der Geschichte.
Dennoch - die Bürgerproteste kommen nicht von ungefähr, alles hat seine Ursache und Inkubationszeit. Noch nie war dem Bürger die allgemeine politische Entmündigung so bewusst wie heute. Ihm ist es nicht entgangen, dass es in Politik und Wissenschaftsbetrieb, den Wirtschaftsideologen und Massenmedien zum "common sense" geworden ist, angesichts weltweiter Massenverarmung, ökonomisch ruinierter Länder, verseuchter Kontinente, absterbender Naturreservoirs und verwilderten Konkurrenzverhältnissen mit bemerkenswerter Arroganz von Demokratie und Zivilisation zu säuseln.
Wen wundert es, wenn diese "Pseudodemokraten" und ihre medialen Helfer nicht müde werden die Proteste zu denunzieren, indem sie die alltäglichen verheerenden "Risiken und Nebenwirkungen" der Armuts- und Zerstörungspotenziale ihrer kapitalistischen "Vernunft", den Leuten als selbstgewollten demokratisch legitimierten "Fortschritt" verkaufen.
"Aber aus Sicht der beteiligten Politiker ist alles alternativlos."
Natürlich - für die gemütlichen demokratischen Apologeten des warenproduzierenden Systems ist ihre Welt schon immer alternativlos - die beste aller Welten - das Ende der Geschichte.
Dennoch - die Bürgerproteste kommen nicht von ungefähr, alles hat seine Ursache und Inkubationszeit. Noch nie war dem Bürger die allgemeine politische Entmündigung so bewusst wie heute. Ihm ist es nicht entgangen, dass es in Politik und Wissenschaftsbetrieb, den Wirtschaftsideologen und Massenmedien zum "common sense" geworden ist, angesichts weltweiter Massenverarmung, ökonomisch ruinierter Länder, verseuchter Kontinente, absterbender Naturreservoirs und verwilderten Konkurrenzverhältnissen mit bemerkenswerter Arroganz von Demokratie und Zivilisation zu säuseln.
Wen wundert es, wenn diese "Pseudodemokraten" und ihre medialen Helfer nicht müde werden die Proteste zu denunzieren, indem sie die alltäglichen verheerenden "Risiken und Nebenwirkungen" der Armuts- und Zerstörungspotenziale ihrer kapitalistischen "Vernunft", den Leuten als selbstgewollten demokratisch legitimierten "Fortschritt" verkaufen.
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