Protestkultur: Wir haben die Nase voll!

Im ganzen Land gehen Bürger auf die Barrikaden. Was sagt der Protest über unsere Gesellschaft?

Was ist geschehen? Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung ist Deutschland nicht die selbstversöhnte Nation, die es in extraordinärer Behaglichkeit gar nicht fassen kann, endlich wieder normal zu sein. Im Deutschland des Jahres 2010 gehen die Bürger auf die Straße, sie werden renitent und machen mobil. Politiker machen einen Plan, und ihre Wähler machen ihn wieder zunichte. Die Waldschlösschenbrücke in Dresden, die Bologna-Reform an den Universitäten, der Atomkompromiss der Regierung, die Schulreform in Hamburg und der Monsterbahnhof in Stuttgart – kaum eine Entscheidung amtierender Volksvertreter lässt sich noch gegen das Volk durchsetzen.

Der Protest ist bunt und frech und erfasst alle Milieus, es versammeln sich Linke und Rechte, Brave und Widerborstige, Junge und Alte, es kommen die Graumelierten und die gut Betuchten. Inzwischen geraten sogar die »Zukunftsprojekte« der BRD-Vergangenheit, die Kommunalreformen der siebziger Jahre, ins Visier. Die ersten Retrodemonstranten wollen die alten Autokennzeichen wiederhaben, gern auch das schnuckelige Rathaus, und die duftenden Geranien im selbst bemalten Bottich gleich mit.

»In der Gesellschaft brodelt es«, schreibt der Soziologe Oskar Negt in seinem neuen Buch Der politische Mensch (Steidl-Verlag), und er hat recht. Das Gemeinwesen ist aufgewühlt und trotzig, gespalten und rebellisch. Doch immer dann, wenn es gegen »die da oben« geht, gegen die gewählten politischen Eliten, sind sich die Wähler einig, und dann redet das Volk über seine Volksvertreter, als handele es sich um eine Zusammenrottung von Rosstäuschern und Berufsversagern, die nichts Richtiges zustande bringen, und wenn ausnahmsweise doch, dann das Falsche.

Man ahnt, so viele Fehler können Politiker gar nicht machen, als dass sich die neue »Barrikadenrepublik Deutschland« (Spiegel) allein durch Politikerversagen erklären ließe. Tatsächlich gibt es eine Krise im System, und zumindest die Außenseite dieser Krise ist für jeden sichtbar: Was sich früher durch Regierungshandeln scheinbar leichthändig steuern ließ, das läuft heute aus dem Ruder. Politische Institutionen sind mit der Lösung von Problemen beschäftigt, die bei der Lösung älterer Probleme (»Atommülllagerung«) entstanden waren. Ob Hartz IV oder das Gesundheitssystem – die Reibungshitze steigt, während die politische Wirkung sinkt. Was früher eine freie Entscheidung war, das scheint heute ein Sachzwang. Der Gordische Knoten ist das Wappenzeichen der Regierungskunst und die fluchtartige Selbstentfernung aus dem Amt der neue Standardreflex des Politikers.

Die Erfinder der liberalen Gesellschaft hatten sich das alles ganz anders vorgestellt. Noch in den achtziger Jahren lernten Studenten im Grundstudium, dass sie wie ein großes Mobile funktioniere: Die Einzelteile der liberalen Gesellschaft hängen säuberlich getrennt in einem kräftigen politischen Rahmen und arbeiten – streng nach Aufgabenbereichen geschieden – vernünftig vor sich hin. Hier gibt es die Wirtschaft, dort das Recht, daneben die Kultur mit ihren Theatern, ihren Opern und Museen. Nicht zu vergessen die Wissenschaften und die Medien. Und obwohl die einzelnen Teilsysteme ihren eigenen Gesetzen folgen, ihrer »Rationalität«, spielen sie im Großen und Ganzen zusammen. Durch Innovation und Reform mehren sie den Nutzen der Gesellschaft, sie fördern Wohlstand und Fortschritt. Protest ist überflüssig, denn in der liberalen Gesellschaft ist das Wirkliche vernünftig und das Vernünftige wirklich.

Dieses Modell klingt ausgesprochen putzig, es klingt wie ein politisches Märchen aus den alten Zeiten der Bundesrepublik. Wenn man im Bild bleiben will, müsste man sagen, dass sich das Gesellschafts-Mobile heute »verhakt« hat: Die gesellschaftlichen Teilsysteme erzeugen Abwehr und Unmut, sie erzeugen Misstrauen und Widerstand, wenig spielt noch zusammen. Oder wie Soziologen sagen würden: Die Bürger zweifeln an der Rationalität der Funktionssysteme, der Veränderungsfuror macht ihnen Angst, und sie empfinden den Fortschritt (»Innovation, Reform«) als Eingriff in ihre Lebenswelt, als »Landnahme«. Sie glauben nicht mehr, dass es klug ist, ein weltberühmtes Weinanbaugebiet an der Mosel mit einer Autobahnbrücke zu verzieren oder – wie in Heidelberg – die historische Stadthalle durch einen aufgeblasenen Anbau so zu erweitern, dass sie dabei zerquetscht wird wie eine leere Coladose. Viele Bürger glauben auch nicht, der Gipfel der Vernunft sei erreicht, wenn antiquierte Atomkraftwerke länger laufen und den Konzernen der Profit und der Bevölkerung das Risiko überlassen wird.

Man könnte so fortfahren und wird immer wieder auf einen konservativen Zweifel treffen, auf einen tief sitzenden Vorbehalt gegen Ökonomisierung, Innovation und Reform. Auch der Aufstand gegen die Untertunnelung des Stuttgarter Hauptbahnhofs (»Die Bahn macht mobil«) gehört ins Bild, und mag die schwarz-gelbe Regierung Mappus den Demonstranten auch noch literweise Tränengas in die Augen sprühen, sie wird den Protest gegen Stuttgart 21 so schnell nicht niederknüppeln. Denn die Abwehrschlacht kreuzbraver schwäbischer Bürger entzündet sich nämlich nicht nur an der Zerstörung eines Bahnhofsflügels, am Imperialismus der Bagger, am Abholzen deutscher Eichen oder dem Pendelschlag der Abrissbirnen; er entzündet sich auch nicht nur an Stadtplaners Liebling, der Boutiquenmeile für nomadisierende Smart-Shopper (»Willkommen im Einkaufsparadies der Zukunft«) – der Widerstand richtet sich gegen eine Kernpassion der Moderne, gegen das Prinzip Geschwindigkeit und die Verkürzung von Zeit.