Die Deutschen, sagte Friedrich Nietzsche einmal, müssen sich ständig fragen: »Was ist deutsch?« Sie können nicht anders, und bis zum Ende ihrer Tage werden sie es immer wieder tun. Diesmal hat es der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer getan, er hat sich auf die Kanzel gestellt und die deutsche Leitkultur gepredigt. Kaum war es ausgesprochen, eilten Ministranten herbei und stellten in pontifikaler Pracht eine Monstranz mit »christlich-jüdischen Werten« auf den Hochaltar. Aus den Weihrauchschwaden meldete sich die Kanzlerin und rief freudig ein »So sei es!«. Zum Glück, könnte man sagen, ist der Hokuspokus bald vorüber. Dann öffnen sich die Kirchenflügel, die Gläubigen strömen ins Freie, und jeder sündigt wieder, so gut er kann.

Im Wechsel der Jahreszeiten betreiben deutsche Politiker »Leitkulturdebatten«, sie werden heute geführt und sind schon morgen wieder vergessen. Doch der von Horst Seehofer eingeläutete Streit hat eine neue Qualität, er geht tiefer. Die Rhetorik ist nicht so durchsichtig wie die des unvergessenen Friedrich Merz (CDU), der vor zehn Jahren nach mehr Deutschkultur verlangte, bevor er zu einem neoliberalen Irrflug abhob. Seehofers »christlich-jüdische Leitkultur« begnügt sich auch nicht mit der Forderung nach Rechtsgehorsam oder einer Reformation des Islams. Sie ist radikaler. Sie lädt nicht ein, sondern sie droht, sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen. Unter den Schalmeienklängen von »Werten« und »Kultur« ergeht die Forderung nach Strafen und Überwachen, nach Missachtung und Denunziation. Für Menschen wie Horst Seehofer ist die Religion eine Waffe im Tageskampf der Kulturen. Das »Christlich-Jüdische« markiert – den Feind.

Wer solchen Reden zuhört, der gewinnt den Eindruck, Deutschland befinde sich in einem kulturellen Belagerungszustand. Von innen und von außen wird die jüdisch-christliche Wertegemeinschaft durch muslimische Eindringlinge bedroht, durch eine seltsame Spezies, die der heimischen Kultur vollständig wesensfremd ist. Sie kommen angeblich von einem anderen kulturellen Stern, sie glaubten an andere Werte und beteten zu einem anderen Gott. Von Tag zu Tag würden es mehr. Sie wanderten in die Sozialsysteme ein, und wenn sie einmal drin seien, betrieben sie den Untergang der Nation.

Seehofers Angstgemälde hat eine lange Tradition, sein paranoider Kern stammt aus dem deutschen Kaiserreich. Deutschland, so hieß es damals, erleide dasselbe Schicksal wie die mythische Insel Ithaka. Wie einst das wehrlose antike Eiland, so würde auch das kaiserliche Deutschland von einem fremden Kulturkreis überrannt. Damals, in einer schweren Wirtschaftskrise, waren es die »fremden« Juden, heute sind es die Muslime, die nicht zur Leitkulturgemeinschaft dazugehören.

In einem ebenso brillanten wie besorgten Aufsatz hat der Rechtswissenschaftler Ulrich K. Preuß vor Kurzem gezeigt, worauf es die neue Rede von »Leitkultur« und »Wertegemeinschaft« abgesehen hat: Sie macht nämlich die Rechtsgleichheit der Bürger abhängig von ihrer kulturellen Zugehörigkeit ( Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 6/10 ). Zuerst beschwören Politiker eine Wertegemeinschaft, die religiös und kulturell so fugendicht geschlossen wird (»christlich-jüdisch«), dass Andersgläubige darin von vornherein keinen Platz finden können. In einem zweiten Schritt wird die homogene »Wertegemeinschaft« dann so lange mit den bürgerlichen Grundrechten zu einer unauflöslichen Einheit verschmolzen, bis der elementare Unterschied zwischen Verfassungsnormen und kulturellen Werten unkenntlich wird.

In diesem Schachzug liegt für Preuß der Skandal der Leitkulturdebatte. Denn nicht mehr das Grundgesetz bildet hier den Ordnungsrahmen für das Zusammenleben der Bürger, sondern die imaginierte kulturelle »Wertegemeinschaft« – das formale Merkmal der Staatsangehörigkeit wird durch das Kriterium der kulturellen Zugehörigkeit ersetzt. Auch ein deutscher Pass, so hieße dies, würde einem Muslim nichts helfen, denn ein »vollgültiger« Staatsbürger wäre er nur als Mitglied der christlich-jüdischen Wertegemeinschaft.

Das ist für Preuß nichts anderes als ein Angriff auf die Gleichheit aller »rechtmäßig in Deutschland lebenden Menschen«. Die »Unverträglichen«, die nicht zur Leitkultur dazugehören, haben keinen Anspruch darauf, dass ihr »Anderssein« respektiert wird. Sie sind nur Geduldete, für sie gelten höchstens die »Grenzen der Toleranz«, aber nicht »die Schranken des Rechts«. Preuß: »Ein Verfassungsstaat, der rund 20 Prozent seiner Bevölkerung gleiche staatsbürgerliche Rechte nur unter der Bedingung gewähren« würde, »dass sie sich unauffällig integrieren, der verletzt seine eigenen normativen Grundlagen, die ihn verpflichten, das individuelle Recht auf Verschiedenheit und deren sichtbare Äußerung anzuerkennen.«

Man sieht, sobald die jüdisch-christliche Überlieferung in die Mühlen der Kulturkämpfer gerät, passiert etwas Ungeheuerliches: Die biblische Friedensbotschaft verwandelt sich in eine weltliche Feindschaftsadresse. Ausgerechnet Juden- und Christentum sollen dabei behilflich sein, den islamischen Monotheismus als kulturell »unverträglich« zu definieren, um ihn semantisch aus der deutschen Wertegemeinschaft auszuschließen.