Populismus Das Ende des liberalen Jahrhunderts
Nur wenn die Mitte ihr Verhältnis zur Migration klärt, kann sie den Aufstieg von Populisten wie Geert Wilders bremsen.
© Robin Utrecht/AFP/Getty Images
Der Populist Geert Wilders
Wie werden wir wohl in zehn Jahren auf die Turbulenzen zurückschauen, die die Niederlande seit der Jahrhundertwende erschüttern? Was bedeutet der Aufstieg des Populismus, die Debatte um Integration, die Karrieren von Männern wie Pim Fortuyn oder Geert Wilders? Ob wir es mit einer Übergangszeit zu tun haben oder mit einer längeren Phase der Stagnation, vielleicht sogar des Verfalls, ist schwer zu sagen. Vorerst jedoch gibt es gute Gründe anzunehmen, die Demokratie werde sich erneuern, wie der Historiker Niek van Sas geschrieben hat: »Die Niederlande erfinden sich wieder einmal neu. So wie in früheren kritischen Perioden, wie etwa um 1800 und 1900, vollzieht sich diese Neuerfindung in einer charakteristischen Dialektik von Eigenheit und Offenheit.«
Eines steht schon heute fest: Das Aufkommen des Populismus ist mehr als bloß ein Zwischenfall. Darauf deutet bereits der Umstand hin, dass die Parlamentswahlen 2010 denen von 2002 sehr ähneln. Damals wurde die rechtspopulistische Partei des ermordeten Pim Fortuyn zur zweitstärksten Kraft und kurzzeitig sogar Teil der Regierung. Völlig neu ist es also nicht, was derzeit passiert.
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Paul Scheffer
Geboren 1954, lebt als Soziologe und Journalist in Amsterdam. 2008 erschien sein Buch: "Die Eingewanderten. Toleranz in einer grenzlosen Welt"
Aber noch etwas spricht für eine tiefer liegende Veränderung: Was derzeit in den Niederlanden geschieht, zeigt Parallelen zu Entwicklungen in europäischen Ländern wie Belgien, der Schweiz, Österreich, Dänemark, Italien, Frankreich, Schweden, Polen und Ungarn. Überall finden Parteien Zulauf, die gegen die europäische Einigung und gegen Migration sind. Ganz zu schweigen von vergleichbaren Bewegungen in den USA, die sich unter der Bezeichnung Tea Party gesammelt haben.
Die gegenwärtige Popularität von Geert Wilders macht eines deutlich: Die verbindende Kraft der traditionellen Parteien hat abgenommen. Seit 1918 lag der Stimmenanteil der drei politischen Hauptströmungen in den Niederlanden – Liberalismus, Sozialismus und Konfessionalismus – zwischen 80 und 90 Prozent. Während die drei Parteien 1986 noch 133 der 150 Abgeordneten stellten, reichte es bei den jüngsten Wahlen gerade noch für eine knappe Mehrheit von 82 Sitzen. Und laut letzten Umfragen würden auf die drei Parteien inzwischen nur noch 69 Sitze entfallen.
Angesichts dieser Ergebnisse war es nicht mehr möglich, eine Mehrheitsregierung zu bilden. Zugleich bietet die Situation dem Parlament aber auch Chancen. Nach langen Jahren, in denen die Regierung die Volksvertretung dominiert hat, könnte nun auch die Opposition Gelegenheit bekommen, Einfluss zu nehmen. Das könnte zu einer Belebung der Demokratie beitragen.
Wir stehen also am Schnittpunkt von zwei Entwicklungen: Die sozialen und kulturellen Spannungen haben zugenommen, während zugleich die Fähigkeit der klassischen Volksparteien abnimmt, diese Gegensätze zu überbrücken. In gewisser Weise ähneln die gegenwärtigen gesellschaftlichen Turbulenzen jenen der sechziger Jahre – mit einem großen Unterschied: Die damalige Rebellion stand im Zeichen der Suche nach mehr Freiheit, heute ist das Unbehagen vor allem ein Ausdruck der Sehnsucht nach mehr Sicherheit. Der Populismus lässt sich als eine Form des Protektionismus betrachten. Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung sucht Schutz und Sicherheit.
Es herrscht Angst vor dem sozialen Abstieg, eine Angst, die natürlich bei denen am größten ist, die gerade in die untere Mittelklasse aufgestiegen sind. Neben diesem sozialen Konservatismus gibt es einen kulturellen. Dabei geht es um den Erhalt dessen, was als »nationale Identität« betrachtet wird.
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- Datum 31.10.2010 - 11:48 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 28.10.2010 Nr. 44
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Die allererste Frage, die hier gestellt werden muß, ist: wie ist es dazu gekommen, daß die Länder Europas, von Norwegen bis Portugal, mit der muslimischen Massenzuwanderung konfrontiert werden? Wer hat dies organisiert, wer hat es zugelassen?
In unserem, dem deutschen Falle, habe ich irgendwo gelesen,
daß zunächst von Seiten Arbeitsminister Blank (CDU)die Absicht, mohammedanische Arbeitskräfte für den Bergbau in
NRW aus der Türkei anzuwerben, abgelehnt wurde, eben aus den
"religiösen Gründen", Blank meinte wohl, im Gegensatz zu den
christl. Einwanderern aus Italien, Portugal, Spanien oder
Griechenland würden die nicht so gut zu unserer Kultur passen.
Die amerikanische Seite habe aber interveniert und ihren
Wunsch mithilfe der dmaligen türk. Regierung durchgesetzt.
Wie das in den anderen europ. Ländern war, weiß ich leider
nicht.
Was mir dabei eher auffällt, ist die Tatsache, dass es eigentlich nicht wirklich um den Islam geht. Laizistische Muslime werden dabei in den gleichen Topf geworfen, wie christlich gläubige Syrer oder Nachkommen von christlichen Armeniern, die hier leben. Dies macht einem Sorgen.
Außerdem wird vergessen, dass Muslime durchaus seit Jahrhunderten Bestandteil der europäischen Kultur sind. Durch die Nachkriegszeit und den "eisernen Vorhang" waren wir eine Generation davon abgeschnitten. Aber in der Diskussion wird der gelebte Glauben von Albanern und Kosovarern unterschlagen und zum großen Teil verleugnet. Ganz schlimm ist die Lüge bzgl. des Grundgesetzes: nach dem zweiten Weltkrieg von liberalen Menschen ersonnen, wird nun einiges religiöses hereingedeutet, dass so nicht stimmt. Gerade aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus unterscheidet das Grundgesetz eben nicht nach Religionen und beruft sich eben nicht auf irgendeine religiöse Tradition!
Moin,
lassen Sie mich auf ihre rhetorische Frage ketzerisch antworten. Fragen wir doch einmal, wann Migration gut ist. Ich kenne drei Antworten darauf, an erster Stelle, wenn man selber auswandert, wie etwa aus vielen europäischen Ländern, die jetzt Angst vor Einwanderung haben, in die gelobte Neue Welt bis ins frühe 20. Jahrhundert, vergessen? An zweiter Stelle steht sicher die Einwanderung, die nicht ins eigene Land erfolgt. Auch gerne genommen, die Einwanderer, die die Wirtschaft tatsächlich oder vorgeblich ganz akut braucht, dies endet aber damit, dass die Einwanderer dann da sind und irgendwann nicht mehr gebraucht werden.
Fazit für mich, wer keine (schlechte) Einwanderung will, der muss für gute Verhältnisse in deren Heimatländern sorgen. Hiervon sind die Industrienationen sehr weit entfernt. Was machen wir eigentlich, wenn das mehr und mehr verarmende Afrika seine notleidenden Menschenmassen über Europa ergießt, wenn das arabische Öl ausgeschlürft ist und man sich dort in wirklich ernst zu nehmenden Zahlen in Richtung Europa auf den Weg macht?
Ich möchte wetten, kein Sarrazin und auch kein Wilders hat darauf eine echte Antwort. Letztlich sind aber genau die Antworten darauf die eigentliche Lösung. Mauern bauen, auch in den Köpfen, ist keine Lösung, Einfangen und zurückschicken auch nicht. Nur bei den echten Lösungen stellt sich die sog. erste Welt ausgesprochen tollpatschig an.
Beste Grüße
Grabert
Für Deutschland wird diese Frage recht erschöpfend im Wiki-Artikel zum Anwerbeabkommen beantwortet:
http://de.wikipedia.org/wiki/Anwerbeabkommen_zwischen_der_Bundesrepublik_Deutschland_und_der_Türkei
Kurzfassung: Es war eine wirtschaftlich motivierte Initiative der Türkei, die von Deutschland zunächst abgelehnt wurde. Dann haben die USA interveniert, weil sie die Türkei als Grenzland zum Ostblock (a) in der NATO haben und (b) wirtschaftlich stabisieren wollten. DE hat dem Druck der USA damals nachgegeben.
Hilfreich wäre der Inhalt der Barcelona Declaration. Siehe Internet
Die Suche nach dem richtigen Weg wird uns sicher nicht viel helfen,
wenn wir nicht die Wurzel des Übels ermitteln können. Vielleicht gibt es
ja noch ein paar paar Leute mit gesunder Neugier, die nach dem Kern der Dinge suchen.
Ich bin ein Sucher -und finde manchmal, was mich tief erschreckt und beunruhigt -.
Sarrazin, Wilders - einsame Rufer in der Wüste .....
Googeln: EURO - mediterrane Partnerschaft (Euromed) 50 Millionen
vom 7. Jan. 2010
Tragen Sie's mit Fassung - ich übe noch
In unserem, dem deutschen Falle, habe ich irgendwo gelesen,
daß zunächst von Seiten Arbeitsminister Blank (CDU)die Absicht, mohammedanische Arbeitskräfte für den Bergbau in
NRW aus der Türkei anzuwerben, abgelehnt wurde, eben aus den
"religiösen Gründen", Blank meinte wohl, im Gegensatz zu den
christl. Einwanderern aus Italien, Portugal, Spanien oder
Griechenland würden die nicht so gut zu unserer Kultur passen.
Die amerikanische Seite habe aber interveniert und ihren
Wunsch mithilfe der dmaligen türk. Regierung durchgesetzt.
Wie das in den anderen europ. Ländern war, weiß ich leider
nicht.
Was mir dabei eher auffällt, ist die Tatsache, dass es eigentlich nicht wirklich um den Islam geht. Laizistische Muslime werden dabei in den gleichen Topf geworfen, wie christlich gläubige Syrer oder Nachkommen von christlichen Armeniern, die hier leben. Dies macht einem Sorgen.
Außerdem wird vergessen, dass Muslime durchaus seit Jahrhunderten Bestandteil der europäischen Kultur sind. Durch die Nachkriegszeit und den "eisernen Vorhang" waren wir eine Generation davon abgeschnitten. Aber in der Diskussion wird der gelebte Glauben von Albanern und Kosovarern unterschlagen und zum großen Teil verleugnet. Ganz schlimm ist die Lüge bzgl. des Grundgesetzes: nach dem zweiten Weltkrieg von liberalen Menschen ersonnen, wird nun einiges religiöses hereingedeutet, dass so nicht stimmt. Gerade aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus unterscheidet das Grundgesetz eben nicht nach Religionen und beruft sich eben nicht auf irgendeine religiöse Tradition!
Moin,
lassen Sie mich auf ihre rhetorische Frage ketzerisch antworten. Fragen wir doch einmal, wann Migration gut ist. Ich kenne drei Antworten darauf, an erster Stelle, wenn man selber auswandert, wie etwa aus vielen europäischen Ländern, die jetzt Angst vor Einwanderung haben, in die gelobte Neue Welt bis ins frühe 20. Jahrhundert, vergessen? An zweiter Stelle steht sicher die Einwanderung, die nicht ins eigene Land erfolgt. Auch gerne genommen, die Einwanderer, die die Wirtschaft tatsächlich oder vorgeblich ganz akut braucht, dies endet aber damit, dass die Einwanderer dann da sind und irgendwann nicht mehr gebraucht werden.
Fazit für mich, wer keine (schlechte) Einwanderung will, der muss für gute Verhältnisse in deren Heimatländern sorgen. Hiervon sind die Industrienationen sehr weit entfernt. Was machen wir eigentlich, wenn das mehr und mehr verarmende Afrika seine notleidenden Menschenmassen über Europa ergießt, wenn das arabische Öl ausgeschlürft ist und man sich dort in wirklich ernst zu nehmenden Zahlen in Richtung Europa auf den Weg macht?
Ich möchte wetten, kein Sarrazin und auch kein Wilders hat darauf eine echte Antwort. Letztlich sind aber genau die Antworten darauf die eigentliche Lösung. Mauern bauen, auch in den Köpfen, ist keine Lösung, Einfangen und zurückschicken auch nicht. Nur bei den echten Lösungen stellt sich die sog. erste Welt ausgesprochen tollpatschig an.
Beste Grüße
Grabert
Für Deutschland wird diese Frage recht erschöpfend im Wiki-Artikel zum Anwerbeabkommen beantwortet:
http://de.wikipedia.org/wiki/Anwerbeabkommen_zwischen_der_Bundesrepublik_Deutschland_und_der_Türkei
Kurzfassung: Es war eine wirtschaftlich motivierte Initiative der Türkei, die von Deutschland zunächst abgelehnt wurde. Dann haben die USA interveniert, weil sie die Türkei als Grenzland zum Ostblock (a) in der NATO haben und (b) wirtschaftlich stabisieren wollten. DE hat dem Druck der USA damals nachgegeben.
Hilfreich wäre der Inhalt der Barcelona Declaration. Siehe Internet
Die Suche nach dem richtigen Weg wird uns sicher nicht viel helfen,
wenn wir nicht die Wurzel des Übels ermitteln können. Vielleicht gibt es
ja noch ein paar paar Leute mit gesunder Neugier, die nach dem Kern der Dinge suchen.
Ich bin ein Sucher -und finde manchmal, was mich tief erschreckt und beunruhigt -.
Sarrazin, Wilders - einsame Rufer in der Wüste .....
Googeln: EURO - mediterrane Partnerschaft (Euromed) 50 Millionen
vom 7. Jan. 2010
Tragen Sie's mit Fassung - ich übe noch
Der Volksentscheid als Antwort. Die Forderung danach habe ich auf handgeschriebenen Plakaten in Meran/Südtirol gelesen.
Bedenken Sie, dass Populismus durch das Volk entsteht. Ein Volksentscheid würde die Tendenz nur stärken. Mit einem Volksentscheid in seinem Rücken, bekommt ein reaktionärer Politiker wie dieser doch noch einen größeren Zulauf. Und 50 Jahre später wundern Sie sich, wie er Massenmord begehen konnte, etc.
Wie der gute Beitrag bereits andeutet, lautet die Frage, wohin die modernen Gesellschaften steuern. Momentan sieht es nach Differenz, Exklusion und Antidemokratisierung aus. Vielleicht stehen uns in einigen Jahrzehnten große Kriege bevor. Und dann wird man das Gleiche wie nach jedem Krieg schreiben: Ratlosigkeit, Scham, Revanche.
Jedenfalls führt Fremdenhass auf der anderen Seite des Zauns zwangsläufig zu Hass und Konflikten. Sollte sich bspw. die Türkei eines Tages von Europa abwenden, wird das für den Rest der Welt der Beweis dafür sein, dass Europa - unter vorgehaltener Hand - eurozentristisch und rassen- oder religionsfeindlich sei. Wir haben für Osteuropa die Tore schließlich schnell, während für die Türkei, trotz jahrzehntelanger Bewerbung, gar nicht geöffnet. Und ab dem Zeitpunkt können wir die Jahrzehnte bis zu einem ernsthaften Konflikt an einer Hand abzählen.
Ich male einen so großen Teufel ungern an die Wand, aber ich beobachte, wie sich zur Zeit zwei Dinge international und zu unseren Lasten zuspitzen:
a. Finanz- und Wirtschaftskrise
b. Fremden- und Rassenfeindlichkeit
Bedenken Sie, dass Populismus durch das Volk entsteht. Ein Volksentscheid würde die Tendenz nur stärken. Mit einem Volksentscheid in seinem Rücken, bekommt ein reaktionärer Politiker wie dieser doch noch einen größeren Zulauf. Und 50 Jahre später wundern Sie sich, wie er Massenmord begehen konnte, etc.
Wie der gute Beitrag bereits andeutet, lautet die Frage, wohin die modernen Gesellschaften steuern. Momentan sieht es nach Differenz, Exklusion und Antidemokratisierung aus. Vielleicht stehen uns in einigen Jahrzehnten große Kriege bevor. Und dann wird man das Gleiche wie nach jedem Krieg schreiben: Ratlosigkeit, Scham, Revanche.
Jedenfalls führt Fremdenhass auf der anderen Seite des Zauns zwangsläufig zu Hass und Konflikten. Sollte sich bspw. die Türkei eines Tages von Europa abwenden, wird das für den Rest der Welt der Beweis dafür sein, dass Europa - unter vorgehaltener Hand - eurozentristisch und rassen- oder religionsfeindlich sei. Wir haben für Osteuropa die Tore schließlich schnell, während für die Türkei, trotz jahrzehntelanger Bewerbung, gar nicht geöffnet. Und ab dem Zeitpunkt können wir die Jahrzehnte bis zu einem ernsthaften Konflikt an einer Hand abzählen.
Ich male einen so großen Teufel ungern an die Wand, aber ich beobachte, wie sich zur Zeit zwei Dinge international und zu unseren Lasten zuspitzen:
a. Finanz- und Wirtschaftskrise
b. Fremden- und Rassenfeindlichkeit
In unserem, dem deutschen Falle, habe ich irgendwo gelesen,
daß zunächst von Seiten Arbeitsminister Blank (CDU)die Absicht, mohammedanische Arbeitskräfte für den Bergbau in
NRW aus der Türkei anzuwerben, abgelehnt wurde, eben aus den
"religiösen Gründen", Blank meinte wohl, im Gegensatz zu den
christl. Einwanderern aus Italien, Portugal, Spanien oder
Griechenland würden die nicht so gut zu unserer Kultur passen.
Die amerikanische Seite habe aber interveniert und ihren
Wunsch mithilfe der dmaligen türk. Regierung durchgesetzt.
Wie das in den anderen europ. Ländern war, weiß ich leider
nicht.
Was mir dabei eher auffällt, ist die Tatsache, dass es eigentlich nicht wirklich um den Islam geht. Laizistische Muslime werden dabei in den gleichen Topf geworfen, wie christlich gläubige Syrer oder Nachkommen von christlichen Armeniern, die hier leben. Dies macht einem Sorgen.
Außerdem wird vergessen, dass Muslime durchaus seit Jahrhunderten Bestandteil der europäischen Kultur sind. Durch die Nachkriegszeit und den "eisernen Vorhang" waren wir eine Generation davon abgeschnitten. Aber in der Diskussion wird der gelebte Glauben von Albanern und Kosovarern unterschlagen und zum großen Teil verleugnet. Ganz schlimm ist die Lüge bzgl. des Grundgesetzes: nach dem zweiten Weltkrieg von liberalen Menschen ersonnen, wird nun einiges religiöses hereingedeutet, dass so nicht stimmt. Gerade aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus unterscheidet das Grundgesetz eben nicht nach Religionen und beruft sich eben nicht auf irgendeine religiöse Tradition!
Im Verlauf der ganzen Diskussion der letzten Wochen ist mir wieder bewusst geworden, dass Religionen eine massive Mitverantwortung an unseren Problem zugeschoben werden muss. Aber wir können es nicht ändern und die Vermischung verschiedener Glaubens- und Werteausrichtungen sollte tunlichst vermieden werden. Sollte der Islam in Europa weiter wachsen, wird die Machtfrage gestellt werden. Man darf nicht vergessen, dass der Islam eine von einem "Führer" begründete Kampfideologie ist. Und dessen Kämpfe waren genauso blutig, wie die der von den Absolutisten, die sich auf das Christentum berufen haben.
An Ihrem letzten Satz habe ich erhebliche Zweifel. In der Präambel zum Grundgesetz ist von "Gott" die Rede und es dürfte außer Zweifel stehen, daß damit die christliche Ausprägung gemeint war!
Im Verlauf der ganzen Diskussion der letzten Wochen ist mir wieder bewusst geworden, dass Religionen eine massive Mitverantwortung an unseren Problem zugeschoben werden muss. Aber wir können es nicht ändern und die Vermischung verschiedener Glaubens- und Werteausrichtungen sollte tunlichst vermieden werden. Sollte der Islam in Europa weiter wachsen, wird die Machtfrage gestellt werden. Man darf nicht vergessen, dass der Islam eine von einem "Führer" begründete Kampfideologie ist. Und dessen Kämpfe waren genauso blutig, wie die der von den Absolutisten, die sich auf das Christentum berufen haben.
An Ihrem letzten Satz habe ich erhebliche Zweifel. In der Präambel zum Grundgesetz ist von "Gott" die Rede und es dürfte außer Zweifel stehen, daß damit die christliche Ausprägung gemeint war!
Es ist meiner Meinung nach wichtig über alle Probleme offen zu reden und die Einteilung in "er oder sie ist links bzw. rechts" abzuschaffen. Genauso wichtig ist es jemanden, der auch mal eine unangenehme Wahrheit sagt wie Geert Wilders bezüglich der Probleme mit Mitgranten nicht sofort der politischen Korrektheit wegen als Populisten zu beschimpfen.
Tatsache ist das Thema Integration von Zugewanderten nach Europa wurde jahrzehntelang verschlafen. Die Probleme waren ersichtlich und wurden von den Parteibasen angesprochen. Doch wegen der politischen Korrektheit wurden diese unter den Tisch gekehrt.
Geert Wilders und auch Sarrazin verdienen Respekt, weil sie den Mut haben auch unangenehme aber korrekte Wahrheiten auszusprechen getreu dem Motto von Martin Luther King " Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht"
Klar ist auch, dass die etablierten Parteien, die über Jahrzehnte die Volksparteien in den Parlamenten waren, wieder den Kontakt zum Volk finden müssen. Wie kann es sein, dass im Fall Sarrazins die meisten Menschen ihm in den meisten Punkten seiner Kritik zustimmen und die SPD-Spitze ihn aus der Partei ausschließen will.
Die Frage ist: Ist es politisch rechts zu sagen, man möchte Migranten abschieben, die ihr Gesetz aus einem anderen Land über unser Grundgesetz stellen?
Die Meinungsfreiheit muss einen so hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft, dass man auch unabhängig von Kategorien wie links oder rechts darüber reden kann.
der Versuch mit realen Problemen und deren komplexen Ursachen bzw. Zusammenhängen beim Bürger Angst zu schüren, um so politische Macht (CSU/Seehofer) oder einfach nur wirtschaftlichen bzw. sozialen Erfolg (Sarrazin) zu erlangen.
Hierduch wird nicht die Meinungsfreiheit eingeschränkt, sondern diese wird langfristig sogar verteidigt, wie uns das Beispiel der Machtergreifung der Nazis in Deutschland eigentlich gelehrt haben sollte.
Es waren im übrigen schon damals während einer Wirtschaftskrise die konservativen Kräfte und Vorläufer der CDU, welche Hitler an die Macht befördert haben. Und hinterher will niemand dafür verantwortlich gewesen sein.
Sarrazin und Seehofer befördern die Rechtsextremen in die Salonfähigkeit und zwar nicht durch die sachliche Benennung von Problemen, sondern durch das schüren von Ressentiments und Ängsten und durch das Verschweigen von Alternativen, Erfolgen und Chancen.
Heute lesen wir in der Berliner Morgenpost folgend - bis vor kurzem unvorstellbare - Nachricht:
'Die rechtspopulistische "Bürgerbewegung Pro Deutschland" will Kreisverbände in allen Berliner Bezirken gründen und sich damit flächendeckend in der Stadt ausbreiten. Am Freitagabend hat die Partei ihren ersten Kreisverband in Neukölln ins Leben gerufen. In allen weiteren elf Bezirken sind laut "Pro Deutschland" bereits Termine für Gründungstreffen in den Rathäusern beantragt.'
Das sind die Geister die Sarrazin, Seehofer und Co gerufen haben und denen Meinungsfreiheit abgeht.
....sprechen Probleme an. Das kann man stehen lassen. "Korrekte Wahrheiten", so weit würde ich nicht gehen.
Wobei die beiden sowieso schwer gleichzusetzen sind in ihrer Unterschiedlichkeit.
Mein Problem mit Beiden ist dass sie pauschalieren und es ausreichend Ansatzpunkte zur Kritik an der Wissenschaftlichkeit und damit eben "Wahrheit" ihrer Aussagen. Und da hört es mit "dass wird man wohl noch sagen dürfen" auf.
Es stimmt dass die Beiden, wie alle "Rechtspopulisten", sowohl frenetisch gefeiert als auch abgrundtief gehasst werden und die Vernunft auf beiden Seiten leider allzu oft auf der Strecke bleibt.
Es gibt Probleme mit Integration,ja, und überdurchschnittlich viele mit muslimischen Zuwanderern. Aber politische Korrektheit steht nicht Lösungsansätzen dafür im Wege wie sie unterstellen.
Aber sie verhindert dass aus diesen Problemen eine pauschale Verurteilung des Islam oder von Zuwanderern in ihrer Geamtheit statt findet. Dass die "einfachen Lösungen", die es nun mal selten gibt, nicht verfangen.
Man sollte in der Lage sein auch mit political correctness Lösungen zu finden.
der Versuch mit realen Problemen und deren komplexen Ursachen bzw. Zusammenhängen beim Bürger Angst zu schüren, um so politische Macht (CSU/Seehofer) oder einfach nur wirtschaftlichen bzw. sozialen Erfolg (Sarrazin) zu erlangen.
Hierduch wird nicht die Meinungsfreiheit eingeschränkt, sondern diese wird langfristig sogar verteidigt, wie uns das Beispiel der Machtergreifung der Nazis in Deutschland eigentlich gelehrt haben sollte.
Es waren im übrigen schon damals während einer Wirtschaftskrise die konservativen Kräfte und Vorläufer der CDU, welche Hitler an die Macht befördert haben. Und hinterher will niemand dafür verantwortlich gewesen sein.
Sarrazin und Seehofer befördern die Rechtsextremen in die Salonfähigkeit und zwar nicht durch die sachliche Benennung von Problemen, sondern durch das schüren von Ressentiments und Ängsten und durch das Verschweigen von Alternativen, Erfolgen und Chancen.
Heute lesen wir in der Berliner Morgenpost folgend - bis vor kurzem unvorstellbare - Nachricht:
'Die rechtspopulistische "Bürgerbewegung Pro Deutschland" will Kreisverbände in allen Berliner Bezirken gründen und sich damit flächendeckend in der Stadt ausbreiten. Am Freitagabend hat die Partei ihren ersten Kreisverband in Neukölln ins Leben gerufen. In allen weiteren elf Bezirken sind laut "Pro Deutschland" bereits Termine für Gründungstreffen in den Rathäusern beantragt.'
Das sind die Geister die Sarrazin, Seehofer und Co gerufen haben und denen Meinungsfreiheit abgeht.
....sprechen Probleme an. Das kann man stehen lassen. "Korrekte Wahrheiten", so weit würde ich nicht gehen.
Wobei die beiden sowieso schwer gleichzusetzen sind in ihrer Unterschiedlichkeit.
Mein Problem mit Beiden ist dass sie pauschalieren und es ausreichend Ansatzpunkte zur Kritik an der Wissenschaftlichkeit und damit eben "Wahrheit" ihrer Aussagen. Und da hört es mit "dass wird man wohl noch sagen dürfen" auf.
Es stimmt dass die Beiden, wie alle "Rechtspopulisten", sowohl frenetisch gefeiert als auch abgrundtief gehasst werden und die Vernunft auf beiden Seiten leider allzu oft auf der Strecke bleibt.
Es gibt Probleme mit Integration,ja, und überdurchschnittlich viele mit muslimischen Zuwanderern. Aber politische Korrektheit steht nicht Lösungsansätzen dafür im Wege wie sie unterstellen.
Aber sie verhindert dass aus diesen Problemen eine pauschale Verurteilung des Islam oder von Zuwanderern in ihrer Geamtheit statt findet. Dass die "einfachen Lösungen", die es nun mal selten gibt, nicht verfangen.
Man sollte in der Lage sein auch mit political correctness Lösungen zu finden.
Wenn ich den Artikel richtig verstanden habe, hängt der Niedergang der Volksparteien zum Einen mit größeren Ängsten in der Bevölkerung (sozialer Niedergang, fehlende Identität) zum Anderen auch mit mangelhafter Immigration zusammen. Der Zusammenhang mit dem Zweiten - ausser dass Immigration möglicherweise die viel später notierten Ängste verstärkt - erschliesst sich mir nicht.
Ich sehe im Gegenteil der Niedergang der Volksparteien originär darin, dass ein steigender Teil der Bevölkerung kein Vertrauen mehr in die Verantwortungsträger dieser Parteien hat. War es zu meiner Schulzeit noch mehr oder weniger allgemeiner Konsenz, dass sich unsere Volksvertreter weitgehend um die Interessen der Allgemeinheit kümmern, so wird heute allgemein angenommen, dass irgendeine Lobby die Entscheidung in ihrem Sinne beeinflusst hat.
Es wird allgemein angenommen - auch von Seiten der meisten Medien - dass unsere Volksvertreter käuflich sind. Diese versuchen dann, den artikulierten Interessen des Volkes gerecht zu werden (wobei Volk auf mit Stammtisch verwechselt wird), dadurch wird Politik aber beliebig, chaotisch gar, so dass der Vertrauensverlust verstärkt wird.
Eine repräsentative Demokratie lebt einerseits davon, dass die gewählten Vertreter die - ihrer Meinung nach - beste Alternative durchsetzen, andererseits aber auch in der Möglichkeit, eine alternative Politik zu wählen. Stattdessen werden uns Kompromisse als "alternativlos" verkauft, was letztlich Politik ad absurdum führt.
Bei diesem Kommentar können sich manche eine Scheibe abschneiden. Dennoch wird zu wenig auf das nachfolgende Problem eingegangen:
Eine Gesellschaft gerät immer aus den Fugen, wenn man mit dem Experiment beginnt, massiv abweichende Werteausrichtungen und Lebensrhythmen auf engen Raum zusammenbringt. Irgendwann stellt sich die Machtfrage, wenn es nicht vorher zu einer Vermischung kommt. Die Migration aus dem islamischen Bereich hätte niemals in diesem Ausmaß zugelassen werden dürfen. Es ist der Islam, der konsequent seine Ideologie auf "fremden" Terretorium durchsetzen möchte. Ich habe nicht gesagt, dass das Christentum besser ist. Ich behaupte aber, dass wir diese Glaubensideologie besser im Griff haben.
Im Verlauf der ganzen Diskussion der letzten Wochen ist mir wieder bewusst geworden, dass Religionen eine massive Mitverantwortung an unseren Problem zugeschoben werden muss. Aber wir können es nicht ändern und die Vermischung verschiedener Glaubens- und Werteausrichtungen sollte tunlichst vermieden werden. Sollte der Islam in Europa weiter wachsen, wird die Machtfrage gestellt werden. Man darf nicht vergessen, dass der Islam eine von einem "Führer" begründete Kampfideologie ist. Und dessen Kämpfe waren genauso blutig, wie die der von den Absolutisten, die sich auf das Christentum berufen haben.
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