Nato-Gipfel : Die falschen Fronten

Nato und Bundeswehr geben sich eine neue Strategie. Leider ist sie schon überholt.
Kroatische Soldaten bei einer Übung © Hrvoie Polan/AFP/Getty

Mit der Nato und ihren Strategien ist es ein bisschen wie mit dem Hase und dem Igel. Das Bündnis verliert immer wieder gegen eine rätselhaft schnelle Wirklichkeit. 1999 gab sich die Allianz ihr bis heute geltendes Grundlagenkonzept – keine zwei Jahre später, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, war es de facto Altpapier. Am kommenden Wochenende wollen sich die mittlerweile 28 Staats- und Regierungschefs des größten Militärbündnisses der Welt in Lissabon auf eine neue Wegweisung einigen – oder treffender gesagt: das unterzeichnen, was die Sachlage längst diktiert.

Mit dem Afghanistaneinsatz hat die früher statische Allianz des Kalten Krieges die Verteidigungslinie des Westens in asiatische Hochgebirge verlegt. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will mehr von dieser Beweglichkeit: »Fett abschneiden und Muskeln aufbauen.« Mehr vernetztes, internationales Engagement, das sieht sein Entwurf für Lissabon vor. In eine zunehmend global agierende Einsatzstreitkraft hat sich auch die Bundeswehr verwandelt. Nicht mehr die Landesverteidigung steht für sie im Zentrum, sondern der weltweite Einsatz im Zeitalter der asymmetrischen Konflikte.

Einsätze der Nato seit 1995: (Klicken Sie hier um sich eine Karte anzeigen zu lassen )

Nur, übersehen die Reformpläne in Brüssel und in Berlin womöglich, dass sich die Welt längst schon wieder verändert hat?

Nicht nur in den USA, der Nato-Führungsmacht, macht sich Frust über die globalen Militäreinsätze breit. Auch in Deutschland, den Niederlanden und Kanada wächst der Unmut. Zu hoch seien die Folgekosten der Einsätze – die finanziellen, politischen und menschlichen. Die USA, so ein viel diskutiertes Szenario, wenden sich unter dem angeschlagenen Präsidenten Barack Obama, der nun auf Volkes Stimme hören muss, nach innen. Daher werde Washington beim Abzug aus Afghanistan (siehe Kasten) vorweggehen.

Zugleich fordern die osteuropäischen Nato-Neumitglieder nach dem Schock des Georgien-Krieges 2008 beruhigende Gesten der Bündnispartner. Ein eingefrorener Konflikt am Rande Europas steigerte sich damals binnen Tagen zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen Tiflis und Moskau. Vor allem Polen und die baltischen Staaten fordern seitdem ein klares Bekenntnis, dass Artikel 5 des Washingtoner Vertrages noch immer den Kerngedanken der Allianz bezeichnet. Da steht, dass die Verbündeten einander Beistand zu leisten haben, »einschließlich der Anwendung von Waffengewalt (...), um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten«.

Für die Bundeswehr könnte die wachsende Sehnsucht nach der alten, territorialen Nato eine paradoxe Folge haben. Just zu dem Zeitpunkt, da sie zur globalen Einsatzarmee heranreift, kommen globale Einsätze aus der Mode.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält das Auseinanderdriften von strategischer Planung und strategischem Willen für bedenklich. Er mahnt: Wenn Amerika sich stärker nach innen wende und sich außenpolitisch eher auf den pazifischen als auf den atlantischen Raum fokussiere, bedeute dies im Umkehrschluss keineswegs, »dass die Ursachen von Konfliktherden verschwinden«. Was zum Beispiel, fragt Kujat, wenn politische Hasardeure wie der iranische Präsident Ahmadineschad die »amerikanische Introvertiertheit« fehlinterpretierten und dadurch neue Konflikte auslösten, die Nato-Einsätze provozierten? Man dürfe, warnt Kujat, in einer dynamischen Welt Militäreinsätze nicht zu statisch denken, sich nicht zu sehr am Bekannten orientieren. Für eine selbstverständliche Aufgabe der Bundeswehr hält Kujat – wie auch SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold – die Sicherung der Handelswege. »Das steht bereits im Weißbuch von 2006«, sagt Arnold. Kujat zeigt sich trotzdem wenig überrascht davon, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unlängst eine Empörungswelle entgegenschlug, als er dies öffentlich aussprach: »Die Deutschen sind wie Pferde«, sagt er. »Sie scheuen immer an der gleichen Stelle.

Seit die Nato die Welt jenseits des Bündnisgebiets für sich entdeckt hat, fliegt sie gleichsam auf Autopilot. Fast all ihr Geld und ihre Energie haben die Verteidigungsministerien seit den Weichenstellungen nach 9/11 in »Fähigkeitsorientierung« und »Verlegefähigkeit« gesteckt, wie die Konzentration auf internationale Einsätze im Militärsprech heißt. Viel zu viel, um die Grundausrichtung noch einmal zu revidieren. »So schnell, wie die Weltlage sich ändert, können Sie Rüstungsprojekte nicht umsteuern«, beschreibt ein ranghoher Nato-Militär das Gesetz der sicherheitspolitischen Trägheit.

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Kommentare

20 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Erstaunliche Unschärfe

"Mit dem Afghanistaneinsatz hat die früher statische Allianz des Kalten Krieges die Verteidigungslinie des Westens in asiatische Hochgebirge verlegt." (Zitat Artikel)

Der Afghanistaneinsatz basiert nicht auf Artikel 5 des NATO-Vertrages, sondern auf UN-Mandaten, und ist daher gar kein NATO-Einsatz (Die UNO bedient sich lediglich der NATO Ressourcen). Ohne Vorliegen des Bündnisfalles nach Artikel 5 NATO-Vertrag oder ersatzweise eines UN-Mandats dürfte die Bundeswehr niemals daran teilnehmen.

"Nicht mehr die Landesverteidigung steht für sie im Zentrum, sondern der weltweite Einsatz im Zeitalter der asymmetrischen Konflikte." (Zitat Artikel)

"Asymmetrische Konflikte" sind erstens innere Unruhen. Die Beteiligung daran führt in der Regel mitten in den Bürgerkrieg (z.B. Afghanistan) und ist, UN-Mamdat hin oder her, weit weg von dem verfassungsrechtlichen Zweck und Auftrag der Bundeswehr. Sie dürfte also schon von daher niemals im Zentrum ihrer Strategie oder gar Einsatzwirklichkeit stehen!

"Asymmetrische Konflikte" entstehen zweitens durch die Beantwortung nichtmilitärischer Bedrohungen (z.B. terroristischer Art, evtl. inklusive Hacker-Attacken auf Computernetze?) mit militärischen Mitteln. Dies ist nicht die originäre Aufgabe des Militärs, sondern die der Polizei, und außerdem ebenfalls, UN-Mamdat hin oder her, weit weg von dem verfassungsrechtlichen Zweck und Auftrag der Bundeswehr und darf daher niemals ihr Dasein und Wirken bestimmen!

ich bezweifle

schwerwiegend, dass die USA wieder auf Isolationismus setzen werden. Schon gar nicht in dieser wirtschaftlichen Lage.
Die USA verwenden Armee und Rüstungsindustrie als Ersatz für Teile des Sozialstaats. In Europa geht man zum Amt, in den USA zu den Marines. Nicht umsonst wird den Amerikanern vorgeworfen, bei Rüstungsausschreibungen extrem protektionistisch zu verfahren.
Wenn sie jetzt ihre Armee schrumpfen und die Rüstungsausgaben (ca 800Mrd $ m.W.) runterfahren, geht die Wirtschaft endgültig den Bach runter.

Zur Verteidigung

Dann wäre wohl neu zu definieren, was das heisst. Denn Verteidigung nur als Landesgrenzensicherung zu verstehen, würde ja geradezu als antieuropäisch gesehen werden müssen. Auch wenn man sich natürlich nie sicher sein kann.

Das Probem der Interventionsbereitschaft im Fall der Bedrohung durch Kappung für Deutschland wichtiger Ressourcen ist das kommende Problem. Gerade deswegen weil man ja der Landanhme zur Erringung wirtschaftlicher Vorteile durch das Grundgesetz eine Absage erteilt hat.

Ein hin und her in dieser Frage, wie den eiertanz um den Afgnaistaneinsatz sollte man vemeiden. Unklarheit schafft hier auch innenpolitisch Instrumentalisierungsvorteile.

Ideal wäre ein gesamteuropäisches Vorgehen. Insbesondere wegen Frankreich. Denn Frankreich benutzt seine Force de Frappe immer noch als Grund für Herausgehobenheit im Bündnis und schliesst auf eigene Autarkie. Dies könnte auf Kosten eines europäischen Konzepts gehen. Ein Gegner könnte sich aufgefordert fühlen, damit zu spielen.

Es reicht die Wertvorstellungen zu korrigieren…

…und ich mache keinen Hehl daraus, dass ich ein entschiedener Gegner eines jeden Krieges bin, egal für wie gerecht oder notwendig man diese erklären möchte. Und wenn wir genau hinsehen, dann können wir diese Wertverschiebungen bereits beobachten, indem die zu Attackierenden im Vorwege schon medial zu Aggressoren gemacht werden und die eigentlichen Aggressoren auf demselben Wege zu Wohltätern und Befreiern hoch stilisiert werden. Perverser gehts eigentlich nicht, bedauerlich nur, dass die meisten Menschen sich so manipulieren lassen und auf die Propaganda hereinfallen.

Wenn sie es noch überspitzter mögen, dann nehmen sie doch mal diesen Aufsatz zur „Modernen Kriegsführung“ … Link daher, dann dürfte ihnen ein bitteres Lachen im Halse stecken bleiben. Aber genau so pervers darf man diese Strategiedebatten einschätzen, auch wenn es überspitzt ist.