Nato-GipfelDie falschen Fronten

Nato und Bundeswehr geben sich eine neue Strategie. Leider ist sie schon überholt. von  und

Kroatische Soldaten bei einer Übung

Kroatische Soldaten bei einer Übung  |  © Hrvoie Polan/AFP/Getty

Mit der Nato und ihren Strategien ist es ein bisschen wie mit dem Hase und dem Igel. Das Bündnis verliert immer wieder gegen eine rätselhaft schnelle Wirklichkeit. 1999 gab sich die Allianz ihr bis heute geltendes Grundlagenkonzept – keine zwei Jahre später, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, war es de facto Altpapier. Am kommenden Wochenende wollen sich die mittlerweile 28 Staats- und Regierungschefs des größten Militärbündnisses der Welt in Lissabon auf eine neue Wegweisung einigen – oder treffender gesagt: das unterzeichnen, was die Sachlage längst diktiert.

Mit dem Afghanistaneinsatz hat die früher statische Allianz des Kalten Krieges die Verteidigungslinie des Westens in asiatische Hochgebirge verlegt. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will mehr von dieser Beweglichkeit: »Fett abschneiden und Muskeln aufbauen.« Mehr vernetztes, internationales Engagement, das sieht sein Entwurf für Lissabon vor. In eine zunehmend global agierende Einsatzstreitkraft hat sich auch die Bundeswehr verwandelt. Nicht mehr die Landesverteidigung steht für sie im Zentrum, sondern der weltweite Einsatz im Zeitalter der asymmetrischen Konflikte.

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Nur, übersehen die Reformpläne in Brüssel und in Berlin womöglich, dass sich die Welt längst schon wieder verändert hat?

Nicht nur in den USA, der Nato-Führungsmacht, macht sich Frust über die globalen Militäreinsätze breit. Auch in Deutschland, den Niederlanden und Kanada wächst der Unmut. Zu hoch seien die Folgekosten der Einsätze – die finanziellen, politischen und menschlichen. Die USA, so ein viel diskutiertes Szenario, wenden sich unter dem angeschlagenen Präsidenten Barack Obama, der nun auf Volkes Stimme hören muss, nach innen. Daher werde Washington beim Abzug aus Afghanistan (siehe Kasten) vorweggehen.

Zugleich fordern die osteuropäischen Nato-Neumitglieder nach dem Schock des Georgien-Krieges 2008 beruhigende Gesten der Bündnispartner. Ein eingefrorener Konflikt am Rande Europas steigerte sich damals binnen Tagen zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen Tiflis und Moskau. Vor allem Polen und die baltischen Staaten fordern seitdem ein klares Bekenntnis, dass Artikel 5 des Washingtoner Vertrages noch immer den Kerngedanken der Allianz bezeichnet. Da steht, dass die Verbündeten einander Beistand zu leisten haben, »einschließlich der Anwendung von Waffengewalt (...), um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten«.

Für die Bundeswehr könnte die wachsende Sehnsucht nach der alten, territorialen Nato eine paradoxe Folge haben. Just zu dem Zeitpunkt, da sie zur globalen Einsatzarmee heranreift, kommen globale Einsätze aus der Mode.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält das Auseinanderdriften von strategischer Planung und strategischem Willen für bedenklich. Er mahnt: Wenn Amerika sich stärker nach innen wende und sich außenpolitisch eher auf den pazifischen als auf den atlantischen Raum fokussiere, bedeute dies im Umkehrschluss keineswegs, »dass die Ursachen von Konfliktherden verschwinden«. Was zum Beispiel, fragt Kujat, wenn politische Hasardeure wie der iranische Präsident Ahmadineschad die »amerikanische Introvertiertheit« fehlinterpretierten und dadurch neue Konflikte auslösten, die Nato-Einsätze provozierten? Man dürfe, warnt Kujat, in einer dynamischen Welt Militäreinsätze nicht zu statisch denken, sich nicht zu sehr am Bekannten orientieren. Für eine selbstverständliche Aufgabe der Bundeswehr hält Kujat – wie auch SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold – die Sicherung der Handelswege. »Das steht bereits im Weißbuch von 2006«, sagt Arnold. Kujat zeigt sich trotzdem wenig überrascht davon, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unlängst eine Empörungswelle entgegenschlug, als er dies öffentlich aussprach: »Die Deutschen sind wie Pferde«, sagt er. »Sie scheuen immer an der gleichen Stelle.

Seit die Nato die Welt jenseits des Bündnisgebiets für sich entdeckt hat, fliegt sie gleichsam auf Autopilot. Fast all ihr Geld und ihre Energie haben die Verteidigungsministerien seit den Weichenstellungen nach 9/11 in »Fähigkeitsorientierung« und »Verlegefähigkeit« gesteckt, wie die Konzentration auf internationale Einsätze im Militärsprech heißt. Viel zu viel, um die Grundausrichtung noch einmal zu revidieren. »So schnell, wie die Weltlage sich ändert, können Sie Rüstungsprojekte nicht umsteuern«, beschreibt ein ranghoher Nato-Militär das Gesetz der sicherheitspolitischen Trägheit.

Leserkommentare
    • WiKa
    • 18. November 2010 22:19 Uhr

    …und ich mache keinen Hehl daraus, dass ich ein entschiedener Gegner eines jeden Krieges bin, egal für wie gerecht oder notwendig man diese erklären möchte. Und wenn wir genau hinsehen, dann können wir diese Wertverschiebungen bereits beobachten, indem die zu Attackierenden im Vorwege schon medial zu Aggressoren gemacht werden und die eigentlichen Aggressoren auf demselben Wege zu Wohltätern und Befreiern hoch stilisiert werden. Perverser gehts eigentlich nicht, bedauerlich nur, dass die meisten Menschen sich so manipulieren lassen und auf die Propaganda hereinfallen.

    Wenn sie es noch überspitzter mögen, dann nehmen sie doch mal diesen Aufsatz zur „Modernen Kriegsführung“ … Link daher, dann dürfte ihnen ein bitteres Lachen im Halse stecken bleiben. Aber genau so pervers darf man diese Strategiedebatten einschätzen, auch wenn es überspitzt ist.

    Antwort auf "Zur Verteidigung"
  1. Hoffentlich sind es nicht nur die hohen Folgekosten, die Zweifel an weltweiten NATO-Aktionen wecken und wachsen lassen. Sondern auch die Einsicht, dass die Welt nicht mit Gewalt dazu gebracht werden sollte, am NATO-Wesen zu genesen. Wir haben nun mal nicht das Recht, souveräne Staaten unter Einsatz von Militär zu einer uns genehmen Entwicklung zu zwingen.

    • keox
    • 19. November 2010 0:18 Uhr

    hier ein sehr interessanter link:

    http://www.youtube.com/wa...

    • Xdenker
    • 19. November 2010 0:30 Uhr

    "2. beginnt der Kampf um Rohstoffe erst und Europa wird seine Interessen zukünftig verstärkt militärisch durchsetzen müssen."

    Welch abenteuerliche und irrsinnige Vision! In der globalisierten Welt wachsen erstens die ökonomischen Verflechtungen zwischen den Volkswirtschaften der Länder dieser Erde. Ein Land, das die Ökonomie eines anderen bedeutenden Players signifikant schwächt, schwächt sich selbst. Handel und Wandel werden mehr denn je zur dominierenden Win-Win-Strategie.

    Mit zunehmender Entwicklung betreten zweitens auch zunehmend entwickelte Länder die große Bühne (z.B. Brasilien, Indien, China) dieser Welt, die man nicht wie Bananenrepubliken behandeln und mal eben mit ein paar Kompanien Uniformierter (und seien sie noch so beweglich und phantastisch ausgerüstet) militärisch unter Druck setzen kann.

    Hinzu kommt drittens die wahrscheinlich nicht mehr zu stoppende Ausbreitung der Atomwaffen auf immer mehr Staaten als Atomwaffenbesitzer, die sich damit der militärischen Erpressbarkeit auf geradezu ultimative Weise entziehen. In einem solchen multipolaren Szenario wird sogar die Abschreckung zu einem höchst delikaten Unterfangen, im Vergleich zu dem der kalte Krieg ein Kinderspiel war.

    Die "Chance" auf eine reale militärische Option im "Kampf" um Rohstoffe wird immer geringer. Und die heute schon dominante politische und ökonomische Option zunehmend alternativlos - jedenfalls für all diejenigen, für die der kollektive Selbstmord keine Alternative ist.

    Antwort auf "Vielleicht ..."
  2. 13. Falsch

    Das Militär selbst ist eine überholte Strategie.

  3. Mit nur wenig Verspätung sind wir also nun praktisch bei Orwell's "1984" angelangt: das Land im dauernden Kriegszustand.

    Haben es nach dem WKII anfänglich nur die USA für notwendig erachtet sich ständig in Kriegen zu engagieren - gelegentlich mochten auch die Briten und Franzosen gerne noch mal ihre imperiale "Stärke" zeigen - so zählt nun auch Deutschland, nebst den Niederlanden, Polen und vielen mehr, zum Kreis. Der offensichtliche Wandel zum Vasallenstaat eines im Siechtum befindlichen Imperiums ist vollzogen. Die deutsche Bundeswehr als Verfügungsmasse, völlig losgelöst vom Grundgesetz.

    Dieser Tage, rechtzeitig zum Treffen von Lissabon, wird die Terrorangst im Land geschürt. Mysteriöse Bomben in Namibia. Wenige Wochen vorher eine genauso mysteriöse Bombe in Jemen, mit freundlicher zeitlicher Warnung aus Saudi-Arabien. Der Bedrohungszustand muss aufrecht erhalten werden.

    Konflikte werden bevorratet, so dass man sie hervorkramen kann, beliebig wenn benötigt. Vor fünf Jahren schon hieß es, innerhalb eines Jahres hätte Iran unwiederbringlich das Atomwaffenpotenzial. Propagandagewäsch.

    Der Westen, inklusive Israel im Dauerkriegszustand. Will sich der moralisch verrottete Westen das Potenzial sichern zu klauen was er sich nicht mehr Leisten kann? Ich weiß es nicht. Ich sehe nur eine immense Verschwendung von Vermögen für militärische Zwecke in Billionen-Höhe, Folter und Gefangenenlager im rechtsfreien Raum.

    Unsere Oberdemokraten missachten den Willen des Volkes. Trauer.

    • M.M.
    • 19. November 2010 7:30 Uhr

    Mein Vorschlag: die BW auf eine gesunde Stärke ( ungef. 190.000 Mann) schrumpfen lassen, excellent und umfassend ausgebildet (!!) und ausgerüstet (!!) und bereit, das zu tun, was ihr verfassungsmäßiger Auftrag ist: Schutz der Republik und Bereitschaft, den zivilen Stellen bei Naturkatastrophen zu helfen.
    Nix Afghanistan oder sonstige Abenteuerfahrten.
    Das erscheint mir als die beste Strategie.

    • wulewuu
    • 19. November 2010 8:31 Uhr

    Nicht so einfach für all die Militärstrategen in der Art eines Herrn Kujat, dem Volk den Sinn der teuren militärischen Rüstung klar zu machen.

    Schutz der Handelswege:
    Ist damit der Kampf gegen Piraterie von Somalia aus gemeint? - Wie wäre es, wenn die Reeder dafür sorgen und zahlen würden, dass ihre Schiffe auf dieser Route von Schutzpersonal auf ihren Schiffen begleitet werden?

    Afghanistaneinsatz:
    Ist das Attentat 9/11 von Afghanistan ausgegangen? Nichts spricht dafür. Wogegen es als gesichert gilt, dass es in Hamburg geplant wurde. Krieg gegen Hamburg als Antwort?

    Raketenschutzschild gegen Iran: ganz einfach lachhaft.

    Zusammenfassend sehe ich ganz einfach nicht den Sinn und Zweck einer Bundeswehr.

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