Staatspleiten: Wer ist der Nächste?

Gestern Griechenland, heute Irland, morgen vielleicht Portugal. Der Euro ist noch lange nicht gerettet.

Wieder fließen Milliarden, wieder muss ein Staat seine Souveränität aufgeben, wieder gehen die Deutschen als Zahlmeister ins Risiko. Und wieder heißt es, Europa sei jetzt gerettet. Die Hilfen für Irland würden einen »Ansteckungseffekt« verhindern, sagt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Schäuble muss das sagen, schon um die angespannten Händler auf den Kapitalmärkten zu beruhigen. Niemand aber weiß, ob es gelingt, die Kettenreaktion einzudämmen. Ob die Krise jetzt zu Ende ist oder nach Griechenland nur der zweite Dominostein gefallen ist. Zu gewichtig sind die Unbekannten in dieser Gleichung: die Nerven der Investoren, die Leidensfähigkeit der Schuldenländer – und die Zahlungsbereitschaft der Geber.

Der nächste Dominostein wankt bereits. Für Portugal wird es schwierig, sich frisches Geld zu borgen. Kaum jemand glaubt mehr daran, dass das Land sein Staatsdefizit wie geplant senken kann. Vor allem die schwache Konjunktur macht Portugal zu schaffen. Laut der Industrieländerorganisation OECD wird das Land im kommenden Jahr in die Rezession rutschen – was neue Löcher in die Staatskassen reißen dürfte. Regierungschef José Sócrates versichert zwar, er benötige »keinerlei Hilfe«. Doch sein Problem ist: Genau das hatte man auch in Dublin lange behauptet. Und davor in Athen. Es bestehe ein »beträchtliches Risiko«, dass Portugal bald Stütze beantragen müsse, sagt Ralph Solveen, Volkswirt bei der Commerzbank. In Brüssel hätten einige das Land am liebsten schon gleich mit unter den Schirm geholt.

Schlimmer: Auch den übernächsten Stein haben die Finanzhändler bereits identifiziert – Spanien musste diese Woche fast doppelt so hohe Zinsen wie noch im Oktober bezahlen, um seine Anleihen platzieren zu können. Das änderte sich auch nicht, als Finanzministerin Elena Salgado »mit absoluter Sicherheit« ausschloss, dass ihr Land Hilfe benötige, und erklärte, die spanische Wirtschaft zeige erste Anzeichen der Besserung. Salgados Ministerium hortet nach spanischen Medienberichten bereits Cash, um das Land über Wasser halten zu können, falls die Zinsen noch weiter steigen.

Spätestens eine Krise Spaniens könnte den Rettungsfonds überfordern

Fällt Spanien, dann steht Europa vor einer Zerreißprobe. Das Land muss allein im kommenden Jahr 190 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. Ein drei Jahre laufendes Hilfsprogramm wie in Griechenland oder Irland könnte den Rettungsfonds der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) überfordern, der insgesamt 750 Milliarden Euro mobilisieren kann. Jetzt verleiht er erst einmal knapp 100 Milliarden Euro an Irland. Eine Aufstockung der Hilfen gilt in Deutschland als politisch nicht vermittelbar. »Warum sollen deutsche Steuerzahler für Irlands Krise zahlen?«, fragt Bild und trifft damit die Stimmung in Berlin und anderswo.

Tatsächlich zahlen sie bis jetzt noch nicht einmal. Auch nicht für Griechenland. Der Fonds leiht sich das Geld für die Nothilfe am Markt. Dank der Garantien von starken Ländern wie Deutschland oder Frankreich sind die Zinsen niedrig. Das Geld wird dann mit einem Aufschlag von drei Prozentpunkten an die Schuldenstaaten weitergereicht. Wenn alles gut geht, verdienen die Geber am Zinsunterschied. Unter dem Strich flösse dann Geld aus Griechenland und Irland nach Deutschland – und nicht umgekehrt.

Das optimistische Szenario sieht also so aus: Die Krisenstaaten bekommen ihre Haushalte in den Griff und zahlen ihre Schulden mit Zinsen zurück. Das kann funktionieren. Und es gibt in diesen Tagen der Krise auch positive Nachrichten aus Europa. Der deutsche Konsum springt an, davon profitieren die Nachbarn, die mehr Waren nach Deutschland verkaufen können. Das Wachstumstempo der europäischen Industrie hat sich im November noch einmal beschleunigt. »Die fiskalische Anpassung ist schwierig, aber machbar«, schreibt der IWF in einer aktuellen Studie.