Wieder fließen Milliarden, wieder muss ein Staat seine Souveränität aufgeben, wieder gehen die Deutschen als Zahlmeister ins Risiko. Und wieder heißt es, Europa sei jetzt gerettet. Die Hilfen für Irland würden einen »Ansteckungseffekt« verhindern, sagt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Schäuble muss das sagen, schon um die angespannten Händler auf den Kapitalmärkten zu beruhigen. Niemand aber weiß, ob es gelingt, die Kettenreaktion einzudämmen. Ob die Krise jetzt zu Ende ist oder nach Griechenland nur der zweite Dominostein gefallen ist. Zu gewichtig sind die Unbekannten in dieser Gleichung: die Nerven der Investoren, die Leidensfähigkeit der Schuldenländer – und die Zahlungsbereitschaft der Geber.

Der nächste Dominostein wankt bereits. Für Portugal wird es schwierig, sich frisches Geld zu borgen. Kaum jemand glaubt mehr daran, dass das Land sein Staatsdefizit wie geplant senken kann. Vor allem die schwache Konjunktur macht Portugal zu schaffen. Laut der Industrieländerorganisation OECD wird das Land im kommenden Jahr in die Rezession rutschen – was neue Löcher in die Staatskassen reißen dürfte. Regierungschef José Sócrates versichert zwar, er benötige »keinerlei Hilfe«. Doch sein Problem ist: Genau das hatte man auch in Dublin lange behauptet. Und davor in Athen. Es bestehe ein »beträchtliches Risiko«, dass Portugal bald Stütze beantragen müsse, sagt Ralph Solveen, Volkswirt bei der Commerzbank. In Brüssel hätten einige das Land am liebsten schon gleich mit unter den Schirm geholt.

Schlimmer: Auch den übernächsten Stein haben die Finanzhändler bereits identifiziert – Spanien musste diese Woche fast doppelt so hohe Zinsen wie noch im Oktober bezahlen, um seine Anleihen platzieren zu können. Das änderte sich auch nicht, als Finanzministerin Elena Salgado »mit absoluter Sicherheit« ausschloss, dass ihr Land Hilfe benötige, und erklärte, die spanische Wirtschaft zeige erste Anzeichen der Besserung. Salgados Ministerium hortet nach spanischen Medienberichten bereits Cash, um das Land über Wasser halten zu können, falls die Zinsen noch weiter steigen.

Spätestens eine Krise Spaniens könnte den Rettungsfonds überfordern

Fällt Spanien, dann steht Europa vor einer Zerreißprobe. Das Land muss allein im kommenden Jahr 190 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. Ein drei Jahre laufendes Hilfsprogramm wie in Griechenland oder Irland könnte den Rettungsfonds der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) überfordern, der insgesamt 750 Milliarden Euro mobilisieren kann. Jetzt verleiht er erst einmal knapp 100 Milliarden Euro an Irland. Eine Aufstockung der Hilfen gilt in Deutschland als politisch nicht vermittelbar. »Warum sollen deutsche Steuerzahler für Irlands Krise zahlen?«, fragt Bild und trifft damit die Stimmung in Berlin und anderswo.

Tatsächlich zahlen sie bis jetzt noch nicht einmal. Auch nicht für Griechenland. Der Fonds leiht sich das Geld für die Nothilfe am Markt. Dank der Garantien von starken Ländern wie Deutschland oder Frankreich sind die Zinsen niedrig. Das Geld wird dann mit einem Aufschlag von drei Prozentpunkten an die Schuldenstaaten weitergereicht. Wenn alles gut geht, verdienen die Geber am Zinsunterschied. Unter dem Strich flösse dann Geld aus Griechenland und Irland nach Deutschland – und nicht umgekehrt.

Das optimistische Szenario sieht also so aus: Die Krisenstaaten bekommen ihre Haushalte in den Griff und zahlen ihre Schulden mit Zinsen zurück. Das kann funktionieren. Und es gibt in diesen Tagen der Krise auch positive Nachrichten aus Europa. Der deutsche Konsum springt an, davon profitieren die Nachbarn, die mehr Waren nach Deutschland verkaufen können. Das Wachstumstempo der europäischen Industrie hat sich im November noch einmal beschleunigt. »Die fiskalische Anpassung ist schwierig, aber machbar«, schreibt der IWF in einer aktuellen Studie.

 Überall wird gekürzt, gestrichen und saniert

Man tut ja auch, was man kann. Ob Irland, Portugal oder Spanien: Überall wird gekürzt, gestrichen und saniert. Die Iren kappen das Kindergeld, die Portugiesen die Beamtengehälter, die Griechen die Pensionen. In den Kursbewegungen an den Märkten aber drückt sich der Zweifel aus, ob das reicht. Und die Investoren wissen, dass viel mehr nicht geht. Dass ein schärferer Sparkurs die Konjunktur endgültig abwürgen könnte. Dass die Wut in der Bevölkerung steigen würde. In Irland steht die Regierung vor dem Aus, in Portugal gehen die Menschen auf die Straße.

Am Ende gibt es nur einen einfachen Weg aus der Krise: Wachstum. Wenn die Wirtschaft um preisbereinigt zweieinhalb Prozent jährlich zulegte, so Modellrechnungen der Investmentbank Barclays Capital, würde sich Europas Staatsverschuldung bis 2050 bei 74 Prozent der Wirtschaftsleistung stabilisieren. Schon bei einer Wachstumsrate von einem halben Prozent weniger wäre die Verschuldung mit 142 Prozent fast doppelt so hoch.

Berlin will strenge Regeln für Rettungen – strengere als die des IWF

Es sind solche Berechnungen, die Verunsicherung an den Finanzmärkten auslösen. Staatsanleihen laufen zumeist zehn, manchmal 30 Jahre. Irland gilt unter Investoren heute noch als solvent. Dass Griechenland alle Schulden zurückzahlen kann, glaubt dagegen schon kaum noch jemand. Und die Händler an den Finanzmärkten spüren, dass die Europäer zunehmend rettungsmüde werden – insbesondere die Deutschen, auf deren Finanzkraft der EU-Rettungsfonds vor allem angewiesen ist. Einen Grund dafür hat auch Berlin erkannt: Zu oft hat die Politik in dieser Krise Bankrotteuren mit Steuergeldern unter die Arme gegriffen. Ob Staaten oder Banken – immer galten sie als »systemrelevant«, und bislang ist es nicht gelungen, diejenigen an den Kosten zu beteiligen, die die Exzesse mit ihrem Geld finanziert haben.

Freilich wäre es wohl noch teurer geworden, nicht einzugreifen, und gerade die hiesigen Banken, Unternehmen und Sparer haben von den Stützungsaktionen profitiert. Mit ihren enormen Ersparnissen – auf 894 Milliarden Euro belaufen sich die Forderungen gegenüber dem Ausland – sind die Deutschen fast immer dabei, wenn es irgendwo auf den Finanzmärkten etwas zu gewinnen respektive zu verlieren gibt.

Und doch wächst mit jeder neuen Rettung der Verdruss. Das spürt auch die Bundesregierung, die derzeit ein Insolvenzverfahren für Staaten entwickelt. Mit neuen Regeln für den Krisenfall will man sicherstellen, dass private Gläubiger künftig am Desaster beteiligt werden. Wie genau, das war Gegenstand einer heftigen Auseinandersetzung innerhalb der schwarz-gelben Koalition und musste von den Beamten im Bundesfinanzministerium wieder und wieder überarbeitet werden. Insbesondere die FDP plädierte für Härte. 

Gläubiger sollen auf Forderungen verzichten

Die endgültige Fassung enthält Passagen, die für neue Unruhen an den Märkten sorgen dürften. Finanzhilfen sollen demnach künftig nur gewährt werden, wenn die, die Anleihen des betroffenen Landes besitzen, also Banken, Versicherungen, Pensionskassen oder Kleinanleger, an den Kosten beteiligt werden. Zunächst wird dafür die Laufzeit der fällig werdenden Anleihen zwangsweise verlängert. Wenn das nicht ausreicht, müssen die Gläubiger in einem zweiten Schritt auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten.

Schon jetzt ist absehbar, dass vor allem die Krisenstaaten dagegen Sturm laufen werden. Sie müssen damit rechnen, dass die Investoren als Ausgleich für den drohenden Verlust deutlich höhere Zinsen von ihnen verlangen. Dauerhaft könnte aber genau das den Euro stabilisieren, sagt die Kanzlerin. Investoren denken künftig zweimal nach, bevor sie leichtfertig Kredite vergeben. Dann entstünden weniger Blasen und vielleicht auch weniger Staatskrisen.

Allerdings drohen durch die Berliner Pläne auch gesunde Länder in den Abgrund gerissen zu werden. Künftig soll die EU ja nur noch helfen, wenn sie zugleich in die Rechte der Gläubiger eingreift. Diese werden daher ihre Papiere beim geringsten Anzeichen einer Gefahr auf den Markt werfen – auch wenn ein Land durch ein Reformprogramm und Hilfskredite die Zahlungsunfähigkeit vermeiden könnte. Oder wenn die Gefahr gar nicht real ist, sondern die Märkte wieder einmal verrücktspielen. Der IWF, der weltweit mit staatlichen Schuldenkrisen zu tun hat, verzichtet in seinem Regelwerk darauf, Gläubiger automatisch zu belangen. Es zieht sie nur heran, wenn das betreffende Land auch mit äußerer Hilfe eindeutig keine Chance mehr hat, die Schulden zu bedienen.

Den Hardlinern in Berlin war das nicht genug. Und während sich die Bundesregierung für die Zahlungen an Iren und Griechen rechtfertigen muss, wächst in Südeuropa der Unmut über die Deutschen. Spanische Kommentatoren beklagen die Ankunft einer neuen Führungselite, die nur darauf aus sei, die »EU zu germanisieren«. Die Nordländer wollen nicht bezahlen, die Südländer verlieren die Geduld – es ist dieses Szenario einer gespaltenen Union, das an den Finanzmärkten und sogar unter den europäischen Zentralbankern in Frankfurt am Main für Nervosität sorgt. Es ist plötzlich ein Szenario denkbar, bei dem der Euro in seiner jetzigen Form nicht überlebt.

Noch gibt es viele, die dagegen ankämpfen. In Frankfurt, in Berlin, in Brüssel und in Madrid. Es ist wahrscheinlich, dass sie Erfolg haben. Aber nicht mehr selbstverständlich.

Mitarbeit: Karin Finkenzeller

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