Es gibt Menschen in Deutschland, die kaufen bei der Bank Gold, um es zu verunreinigen. In kleinen Öfen schmelzen sie die Barren ein, werfen Kupfermünzen oder Draht dazu und lassen das Gemisch erkalten. Eine merkwürdige Prozedur, und man muss sich in den Untiefen des Steuerrechts auskennen, um zu begreifen, warum das unreine Gold anschließend wertvoller ist als das reine. Um 19 Prozent wertvoller.

Es liegt an der Mehrwertsteuer. Goldbarren dürfen in Deutschland verkauft werden, ohne dass darauf Mehrwertsteuer geschlagen wird. Für verunreinigtes Gold gilt diese Ausnahme nicht, bei einem Verkauf fallen 19 Prozent Mehrwertsteuer an.

Das nutzen Betrüger aus. Sie bringen ihr Mischmetall zu einer Scheideanstalt und verkaufen es dort. Dabei kassieren sie den Materialpreis und obendrein 19 Prozent Mehrwertsteuer. Hatten die Barren ursprünglich 100.000 Euro gekostet, so ist aus ihnen ein Goldgemisch mit einem Verkaufspreis von, grob gerechnet, 119.000 Euro geworden. Davon stehen dem Einlieferer 100.000 Euro zu, 19.000 gehören dem Staat. Aber der bekommt sie nicht, weil der Steuerschuldner mit dem Geld abtaucht.

Umsatzsteuerbetrug ist eine Spezialität von Klaus Herrmann. Er leitet das Referat Fahndung und Strafsachen in der Oberfinanzdirektion (OFD) Koblenz und hat viele Jahre Fronterfahrung. Die Goldmasche kennt er schon lange. "Aber seit Anfang des Jahres scheint es da richtig abzugehen", sagt er.

Es ist ein Vergehen mit lokalen Strukturen. Tatorte: Koblenz, Pirmasens, Traunstein, Pforzheim. Tätergruppen kommen aus der Türkei oder Syrien, aber auch Deutsche, Franzosen und Osteuropäer mischen mit. Nicht nur mit der Verunreinigung von Gold lässt sich Geld machen. Manche Betrüger kaufen Schmuck und Zahngold auf, andere schmuggeln Altgold aus dem Ausland ein. Sie liefern es bei Großhändlern ab. Beim Ankauf von privat wird keine Umsatzsteuer fällig, der Weiterverkauf läuft auf Rechnung. Dafür bezahlt der Großhändler die Mehrwertsteuer – holt sie sich aber vom Finanzamt zurück.

"Vorsteuerabzug" heißt das, es ist der entscheidende Mechanismus, ohne den der Umsatzsteuerbetrug meistens unmöglich wäre. Der Staat erlaubt den Abzug, weil die Umsatzsteuer als Steuer gedacht ist, die vom Endverbraucher getragen werden soll. Unternehmen sollen damit also nicht belastet werden. Im Prinzip funktioniert das so: Wird eine Ware von einer Firma an eine andere geliefert, ist die Steuer fällig. Das Empfänger-Unternehmen kann sie sich aber erstatten lassen. So wird auf jeder Stufe der Verarbeitung eines Produktes nur der dabei geschaffene Mehrwert besteuert – deshalb heißt solch eine Umsatzsteuer auch Mehrwertsteuer. Der letzte Käufer in der Kette trägt die ganze Last.

Das System hat einen großen Nachteil. Es basiert auf Vertrauen und setzt die Ehrlichkeit und die Mitarbeit der Unternehmer voraus – deshalb ist es anfällig für Hinterziehungen und Betrügereien. Inzwischen ist der Umsatzsteuerbetrug neben dem Drogenhandel eines der einträglichsten Geschäftsmodelle für Kleinkriminelle wie für die Organisierte Kriminalität. Jahr für Jahr bestehlen sie den deutschen Staat um zweistellige Milliardenbeträge, die EU-Länder insgesamt gar um geschätzte 100 Milliarden Euro.

Privatanlegern, die ihr Spargeld zwecks Steuerbetrug ins Ausland schaffen, kommt der Fiskus auf die Schliche, seit er auf Daten-CDs von Schweizer und Liechtensteiner Banken zurückgreifen kann. Den Umsatzsteuerbetrug aber können die Fahnder des Staates kaum eindämmen, obwohl er wohl noch teurer ist. "Nach meiner Einschätzung ist der Schaden für den Staat bei der Umsatzsteuer höher als bei den Kapitalerträgen", sagt Konrad Vetter, Leitender Regierungsdirektor in der Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe und dort für die Steuerfahndung und Strafsachen zuständig.

Nicht dass die Fahnder immer scheitern. In Mannheim zum Beispiel haben sie gerade sechs Täter inhaftieren können. In Rheinland-Pfalz haben Ermittler jüngst eine Gold-Betrugsstruktur aufgedeckt, bei der 17 Millionen Euro verschwanden. Unter den Tätern gab es eine Hierarchie wie beim Militär, wie die Ermittler beim Abhören von Telefongesprächen erfuhren. Die Hintermänner sprachen von den Kleinlieferanten als "Soldaten". Die Fahnder ihrerseits nennen diese kleinen Goldankäufer "Schreiber", weil sie Rechnungen schreiben, mit denen die Komplizen dann den Fiskus abzocken. "Das Recht, eine Rechnung zu schreiben, ist wie eine Lizenz zum Gelddrucken", erklärt Vetter. "19 Prozent kriegt der Empfänger von Vater Staat. Das ist wie ein Gutschein, den man einlöst."

 

Die "Soldaten" nehmen beim Verkauf des Goldes Umsatzsteuer ein, führen sie aber nicht ab. Bevor ihnen das Finanzamt auf die Schliche kommt, sind sie weg, meist im Ausland. Von ihrer Beute dürfen sie einen Teil behalten. Das meiste Geld aber fließt zu den Organisatoren des Betrugs. Manchmal sind das Bandenchefs im Hintergrund, manchmal aber die Großhändler selbst.

Die geben sich als ehrbare Kaufleute. Auf dem Papier sieht es meist auch danach aus. Diese Betrüger haben eine Buchhaltung und einen Steuerberater, sie können Rechnungen vorweisen und haben die von ihnen selbst vereinnahmten Umsatzsteuern korrekt abgeführt. Den Fahndern fällt es schwer, den Nachweis zu führen, dass die großen mit den kleinen Betrügern kooperiert haben. Dass sie wussten, dass der Kleine mit der Steuer türmen würde. Und dass die Beute geteilt wurde.

So etwas ist kaum zu ermitteln, wenn die Fahnder nicht observieren und Telefone abhören. Was sie inzwischen tun. In Rheinland-Pfalz haben sie die Zusammenarbeit mit der Polizei intensiviert. Oft haben es die beiden Behörden mit derselben Klientel zu tun. "Wir wissen von Junkies, die als Schreiber fungierten und damit so viel Geld machten, dass sie anfangen konnten zu dealen", sagt Herrmann.

Die Umsatzsteuer ist eine der wichtigsten Finanzierungsquellen des Staates, dieses Jahr wird der Fiskus etwa 180 Milliarden Euro einnehmen. Den Schaden, den Hinterzieher anrichten, schätzte das ifo Institut zuletzt für das Jahr 2008, danach belief sich der Steuerausfall auf 17 Milliarden Euro. Das hieße: Fast jeder zehnte Steuer-Euro landet nicht in der Staatskasse. Das Geld würde fast ausreichen, die Sozialhilfe zu finanzieren.

Allerdings ist nicht jeder verlorene Steuer-Euro das Ergebnis von Kriminalität: Wenn Unternehmen pleitegehen, bleiben sie auch Umsatzsteuern schuldig. Und die Schwarzarbeit führt ebenfalls dazu, dass der Staat weniger Mehrwertsteuer einnimmt, als ihm zusteht.

Einen von Kriminellen verursachten Großschaden hat der Fiskus jüngst im Handel mit Emissionsrechten erlitten. Die CO₂-Zertifikate erlauben es Firmen, eine bestimmte Menge von Abgasen auszustoßen. Ein Handelsgut, das nicht transportiert werden muss, eignet sich vorzüglich für diese Form der Abzocke. Als die deutschen Finanzbehörden von den britischen gewarnt wurden, war es zu spät. Kriminelle hatten sich, als seriöse Geschäftsleute getarnt, bei den Finanzämtern hohe Vorsteuerbeträge erstatten lassen. Der Schaden wird auf 180 Millionen Euro geschätzt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt durchforstet derzeit die Unterlagen und Festplatten, die sie bei einer bundesweiten Razzia im April sichergestellt hat. 1000 Beamte hatten 230 Büros und Wohnungen durchsucht. Die Staatsanwälte ermitteln gegen 150 Beschuldigte, es geht um 50 Firmen. Sie waren auch bei der Deutschen Bank, mehrere ihrer Mitarbeiter stehen unter Verdacht. Während die Bank behauptet, bei der Auswahl ihrer Geschäftspartner sorgfältig gewesen zu sein, glauben die Ermittler, dass Banker mit Betrügern gemeinsame Sache gemacht haben könnten.

Die Staatsanwälte haben Indizien für Karussell-Geschäfte gefunden. Dabei handelt es sich um die Königsklasse des Umsatzsteuerbetrugs. Das Prinzip: Eine deutsche Firma importiert eine Ware aus dem europäischen Ausland. Das ist steuerfrei, seit 1993 der europäische Binnenmarkt geschaffen wurde. Sie verkauft die Ware an eine deutsche Firma weiter, schlägt die Mehrwertsteuer auf, führt sie aber nicht ab. Die Empfängerfirma holt sich die Vorsteuer zurück und verkauft die Ware steuerfrei in Ausland. Sind die Täter abgebrüht, lassen sie das Karussell mehrere Runden weiterfahren. Eine Station in der oftmals langen Handelskette ist regelmäßig eine Scheinfirma. Experten nennen sie den missing trader: ein Händler, der irgendwann von der Bildfläche verschwindet. Mitsamt den Steuer-Millionen.

"Die Umsatzsteuer ist ins Visier von Tätergruppen der Organisierten Kriminalität geraten, die multinational operieren und Schwachstellen einzelner EU-Staaten systematisch ausnutzen", schrieb der Koblenzer OFD-Mann Herrmann im Februar an den Finanzausschuss des Bundestags. Für schlimmer als den Steuerausfall hält der rheinland-pfälzische Cheffahnder, dass sich "kriminelle Strukturen etablieren, die weitere Gesetzeslücken und Schwachstellen aufspüren und ausnutzen werden, wenn das gegenwärtige Betrugsfeld beseitigt sein wird".

Mit Autos und Computerteilen fing es in den neunziger Jahren an. Händler-Banden verschoben Handys von einem Land ins andere, um Vorsteuer abzuzapfen. Mit den kriminellen Erlösen subventionierten sie die Geräte und konnten sie billiger anbieten als ihre steuerehrlichen Konkurrenten. Experten sagen, dass man in Deutschland zeitweilig kein Handy kaufen konnte, das nicht in einem Steuerkarussell mitgefahren war.

Eine Rolle spielten dabei britisch-pakistanische Geschäftsleute. Manche haben mittlerweile die Branche gewechselt, wie Fahnder berichten. "Die sind teilweise mit denselben Firmen, Telefonnummern und Bankverbindungen jetzt beim Emissionshandel aufgetaucht", sagt Klaus Herrmann.

Agnes Hartmann hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Die Regierungsdirektorin in der OFD Karlsruhe hat lange eine Steuerfahndungsstelle in Nordbaden geleitet und dabei die hohe Flexibilität der Steuerbetrüger kennengelernt. "Leider Gottes sind die Täter so gewieft, dass sie nach vier Monaten ein Unternehmen schließen und das nächste aufmachen. Die nehmen einfach einen neuen Strohmann. Je kürzer eine Firma existiert, umso schwieriger ist es für uns, hinterherzukommen." Mit einer stärkeren Überwachung oder neuen Regeln sei solchen Hinterziehern kaum beizukommen. "Die satteln um auf den Bereich, wo der Betrug noch möglich ist. So tauchten die Namen von Leuten, die früher als Eisenbieger krumme Geschäfte gemacht haben, plötzlich im Goldgeschäft auf."

 

Mit den üblichen Strafen seien die Täter nicht zu bessern. "Wir hatten mal einen, der hat als Freigänger seine nächste Baufirma organisiert", sagt Herrmann. Sein Karlsruher Kollege Vetter bestätigt: "Abschrecken lassen sich diese Leute nicht."

Von den Gerichten fühlen sich die Fahnder oft alleingelassen. "Ich habe den Eindruck, dass der Justiz diese Delikte eher lästig sind", sagt Herrmann. Dabei sei der Schaden riesig. "Beim Banküberfall bestimmt sich die maximale Höhe der Beute nach dem, was in der Bank ist. Der Umsatzsteuerbetrüger bestimmt die Höhe seine Beute selbst. Und wenn er erwischt wird, dann wird er weniger stark bestraft als ein Bankräuber."

Unter solchen Bedingungen werden auch schon mal Finanzbeamte schwach. In Thüringen haben Fahnder gerade einen früheren Kollegen überführt, der sich auf den sogenannten Gründungsbetrug spezialisiert hatte. Bei neuen Firmen ist es normal, dass sie für Büroausstattung, Material und Waren viel Geld ausgeben, bevor sie die ersten Einnahmen erzielen. Die in den Rechnungen ausgewiesene Mehrwertsteuer können sie sich vom Finanzamt auszahlen lassen. Ob diese Rechnungen echt sind oder gut gefälscht, können die Finanzbeamten kaum prüfen – wenn sie sich die Belege überhaupt zeigen lassen. "4000, 5000 Euro als Vorsteuer sind plausibel, das geht ohne Prüfung raus", berichtet ein norddeutscher Steuerbeamter. Macht der Betrüger das unter mehreren Anschriften bei verschiedenen Finanzämtern, kann er schnell auf einige Hunderttausend Euro Beute kommen.

Der Thüringer Exbeamte war von Jugendherberge zu Jugendherberge gezogen, um unter immer neuen Adressen Firmen anmelden zu können. Seine Exkollegen erwischten ihn erst nach geraumer Zeit.

Die Finanzbeamten in den Ländern versuchen mit ihren Mitteln, die Betrügereien einzudämmen. "Wir haben ein Risikomanagement aufgebaut", sagt Vetter. "Bei neuen Firmen schicken wir schon mal Prüfer raus, die gucken, ob es das Ding überhaupt gibt. Manchmal stellt man fest: Der angebliche Unternehmer hat weder einen Betrieb noch ein Büro, der hat nur Rechnungen, die er bei uns zu Geld machen will." Dabei sind sich Prüfer und Fahnder bewusst, dass sie eher die kleinen Fische fangen: "Je größer der Betrug, desto schwerer ist er zu ermitteln", bestätigt Herrmann. Vetter beschreibt den Kampf gegen die Betrüger mit einem Sisyphus-Bild: "Das ist wie Wind um die Ecke schaufeln. Aber wir stellen uns immer wieder hin."

Zu den betrugsanfälligen Branchen zählt der Schrotthandel. Altmetalle werden in den Industriebetrieben bilanziell nicht erfasst und können leicht schwarz verkauft werden. Die Aufkäufer bringen den Schrott zu Großhändlern und tun so, als hätten sie das Metall in Privathaushalten eingesammelt. Sie schreiben Rechnungen, kassieren und verschwinden mit der Umsatzsteuer. Der Schaden ist groß, wie Herrmann erklärt: "Wir haben bei einigen Metallbetrieben ausgerechnet, was da an Umsatzsteuer für den Schrott hätte anfallen müssen, und das auf Deutschland hochgerechnet. Da kamen wir auf einen Steuerschaden von zweieinhalb Milliarden Euro."

Vom kommenden Jahr an sollen derartige Betrügereien erschwert werden. Mit dem Jahressteuergesetz 2010, das der Bundestag bereits beschlossen hat und über das am Freitag der Bundesrat abstimmt, ändert sich die Besteuerung von Gold, Schrott und Gebäudereinigungsdiensten. In diesen Branchen müssen künftig die Empfänger der Waren oder Dienste die Steuer abführen, nicht die Lieferanten. Goldscheidefirmen und Schrotthändler müssen die Mehrwertsteuer direkt an das Finanzamt überweisen, statt sie an Einlieferer auszuzahlen.

Reverse Charge heißt das System, weil umgekehrt wird, wer die Steuer bezahlen muss. Die Methode wird schon länger in der Baubranche praktiziert und seit Juli auch im Handel mit Emissionsrechten. Das Verfahren gilt als das wirkungsvollste Mittel im Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug, aber es darf nur in Ausnahmefällen angewandt werden, die von der EU-Kommission genehmigt werden müssen. Vergeblich hatte Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister bei seinen Amtskollegen und der Kommission auf einen Systemwechsel gedrängt.

So bleibt dem deutschen Fiskus nichts anderes übrig, als sich auf die immer neuen Branchen zu konzentrieren, in denen sich die Betrüger gerade tummeln. Und ein wachsames Auge zu haben für neue Gefahren. Mit Sorge blicken die Steuerfahnder auf den wachsenden Handel mit Strom und Gas. "Wir ahnen: Da gibt es jede Menge Risiken", sagt Herrmann. "Aber wir wissen noch nicht genau, wo sie sich manifestieren." Wegen der hohen Beträge sind die möglichen Betrugsschäden extrem groß. "Was, wenn da mal einer die Vorsteuer aus einem 200-Millionen-Euro-Strompaket zieht, das gar nicht existiert?", fragt Herrmann. "Dann gingen dem Fiskus auf einen Schlag 38 Millionen Euro verloren. Das ist eine Spekulation von mir. Aber es gibt keinen Kontrollmechanismus, um auszuschließen, dass so etwas wirklich geschieht."