Sozialdemokratie Auferstehen aus Ruinen
Aus der politischen Debatte ist die SPD weitgehend verschwunden. Ihr Chef wollte es so. Seine Strategie: erst die Selbstversöhnung, dann die Profilbildung. Von P. Dausend
Sie ist weg. Verschwunden. Aus den Großdebatten, aus der Wahrnehmung der Wähler, aus der Vorstellung, sie tauge im kränkelnden Verhältnis von denen da oben und denen da unten womöglich als Therapie. So weg vom Fenster ist die SPD , dass sogar der nimmersatte Personalhunger der TV-Talkshows mühelos ohne sie gestillt wird. Kommt sie je wieder?
Bald schon, sagt Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef weiß, wie und wann die SPD wieder auftauchen wird. Er hat extra einen Plan dafür entwickelt. Er steckt in seinem Laptop. »Das kann ich Ihnen jetzt leider nicht zeigen«, sagt er bei einem Treffen Ende vergangener Woche, fährt den Laptop runter und fragt breit lächelnd: »Wo waren wir stehen geblieben?«
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Beim Verschwinden der SPD. Gabriel weiß nicht nur, dass die SPD wieder auftauchen wird. Er weiß auch, dass er ihr Verschwinden mitbewirkt hat. Durch die von ihm verordnete Selbstversöhnung seiner Partei mit ihrer jüngeren Vergangenheit. Ein ganzes Jahr gab er der SPD Zeit dafür, zwölf Monate, in denen die Genossen das Profil nach außen nicht schärften, sondern den Blick nach innen richteten. Die interne Aufarbeitung ihrer elf Regierungsjahre, die Neubewertung von Hartz IV oder der Rente mit 67 hält Gabriel trotzdem für »alternativlos«. Ohne diese Selbstversöhnung, davon ist er überzeugt, wäre die SPD zerbrochen.
Wozu braucht man die SPD heute noch? »Um eine faire Gesellschaft zu organisieren«, antwortet Gabriel, ohne zu zögern. Aha, steht wohl im Laptop. Dumm ist nur, dass die SPD auch dabei war, als Gesellschaften organisiert wurden, die sie heute selbst als unfair empfindet. Gabriel räumt das ein. Sozialdemokraten nicht nur in Deutschland, überall in Europa, seien anfällig gewesen für die »Irrlehren des Neoliberalismus«. Dafür müssten sie nun bitter zahlen, mit herben Wahlniederlagen und anhaltendem Vertrauensentzug.
Vertrauen zurückzugewinnen dauert ungleich länger, als es zu verlieren. Gabriel hält 28, 29 Prozent für ein realistisches Ziel bei der Bundestagswahl 2013 – 2009 waren es 23. Verlorene Stimmen will er nicht primär bei den Grünen, dem erwünschten Partner , zurückholen, sondern aus dem Lager der Verdrossenen, unter SPD-Anhängern, die sich in die Enthaltung geflüchtet haben. Nicht ihre Salon-Sozis, ihre Traditionswähler möchte die SPD also wiederhaben.
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- Datum 07.12.2010 - 18:50 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 2.12.2010 Nr. 49
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Die SPD-Bildungspolitik ist eine Katastrophe, bei den PISA-Studien gab es immer ein deutliches Gefälle von den schwarzen zu den roten Ländern. Es gibt kein SPD-Konzept für die Reform unseres asozialen Steuer- und Abgabensystems, daß für die Umverteilung von unten nach oben im wesentlichen verantwortlich ist.
Seit bald 150 Jahren stolpert die SPD über die eigenen Füße. Von wem hat sie sich nicht alles die Butter vom Brot nehmen lassen: Bismarck, Hitler, Adenauer und nun sogar von den Grünen. Die SPD ist immer auf der Seite des Guten, wahrscheinlich ein Grund dafür, daß das Gute so oft verliert.
Nicht die SPD, sondern leider dein Kommentar. Genauso gut könnte man deinen schwarzen Musterbundesländern die Ergebnisse der PISA-Studie unter die Nase reiben, deren oft genug von Sozialdemokraten, zumindest vor der konservativen Wende in Europa, geführten Sieger ganz andere Bildungssysteme, - strukturen und -philosophien verfolgen, welche die SPD ebenfalls verfolgt.
Nicht die SPD, sondern leider dein Kommentar. Genauso gut könnte man deinen schwarzen Musterbundesländern die Ergebnisse der PISA-Studie unter die Nase reiben, deren oft genug von Sozialdemokraten, zumindest vor der konservativen Wende in Europa, geführten Sieger ganz andere Bildungssysteme, - strukturen und -philosophien verfolgen, welche die SPD ebenfalls verfolgt.
... also zur Vorstandsklausur als externer Denker ... meine ich. Ich hätte da so ein paar Ideen.
Danke aber, dass hier über den momenten Stand des Prozesses berichtet wird.
"Und für jene, die der SPD gerade wegen der Agenda 2010, wegen Hartz IV, wegen der Rente mit 67 die Treue gehalten haben – und die sich nun in ihrer Würde gekränkt fühlen?"
Häh?
Diese Sozialgesetzgebung hat die Würde von Millionen nicht nur gekränkt, sondern verletzt oder misst der Artikelschreiber Würde an der Dicke des Geldbeutels?
Auf die Stimmen derjenigen, die einer sozialdemokratischen Partei die Treue halten für unsozialdemokratische Politik, kann die SPD gerne verzichten.
Die primäre Aufgabe der SPD ist Wahrung und Durchsetzung von Arbeitnehmerinteressen gegenüber Wirtschaft und Staatsapparat und solange die SPD nicht bereit ist, diese Aufgabe konsequent anzugehen, wird sie scheitern.
Fortschritt bedeutet, die Wirtschaft als Diener des Menschen und nicht als Herrscher.
"..., wenn sich den inhaltlichen Entwürfen nicht problemlos die alten Etiketten der Steuererhöhungs- und Umverteilungspartei ankleben lassen. Gelingt das ihren politischen Gegnern, dann wird 2011 als das Jahr in die Geschichte der SPD eingehen, in dem sie noch einmal groß debattierte – und dann als Volkspartei endgültig verschwand."
Gerade hier haben sich vor allem die "etablierten" Medien in der Vergangenheit als willfähriges Werkzeug der Gegner erwiesen. Diese haben die Buttons hergestellt und die Medien haben sie verteilt. Die Zeit nimmt sich dabei nicht aus. Hier müssen sich die Medien fragen lassen, ob sie lieber frei oder doch nur liberal sein wollen?
MfG
AoM
Wer heute noch SPD waehlt, nach Hartz-IV, nach Afghanistan, nach Gerhard zur Russen Mafia, nach Mindistlohn..., muss sich ernsthaft fragen ob er noch zurechnungsfaehig ist.
Nie, nie wieder SPD. Niemals mehr.
... fuer die spd, nach all den Fehlern zielfuehrender das Handtuch zu werfen und eine Neue Partei zu gruenden... nur mit den bisherigen Mitarbeitern die ausschliesslich fuer das Volk arbeiten... mit dem sozialen Aspekt im Mittelpunkt... ups...die gibts ja schon.. Die Linken
... fuer die spd, nach all den Fehlern zielfuehrender das Handtuch zu werfen und eine Neue Partei zu gruenden... nur mit den bisherigen Mitarbeitern die ausschliesslich fuer das Volk arbeiten... mit dem sozialen Aspekt im Mittelpunkt... ups...die gibts ja schon.. Die Linken
Jep, die SPD kann man nur retten, wenn die "Agenda 2010 Mafia" von der Bildfläche verschwindet!!!!!!!
Wenn die Sozialdemokratische Partei Deutschlands keine sozialdemokatische Politik macht, aus welchen Gründen auch immer, dann braucht Deutschland auch diese "sozialdemokratische" Partei nicht.
Die Grundsätze aufzugeben, weil man glaubt, dass "die Wähler" das so wollen, ist falsch. Ähnliches gilt für alle Parteien Europas.
aj
ist tiefgehender als sich ein langjähriger SPD-Profi-Politiker vorstellen kann. Und welche aktiven und medienbekannten Vordenker hat die SPD den noch, die genug sozialpolitisches KnowHow haben, das Elend das ihre Vorgänger geschaffen haben, zu verringern. Möglicherweise wird erst ein unter Hartz-4-Verhältnissen aufgewachsener Politiker, mit einem Stipendium einer SPD-nahen Stiftung, das Ruder herum reißen können.
"Wie soll Deutschland im Jahr 2020 aussehen?"
Da bis dahin ein europäischer Staat nach dem anderen zahlungsunfähig sein wird (Dank der auch von der SPD zu verantwortenden größtmöglichen Umverteilung zugunsten der Banken und Spekulanten), kann die SPD sich alle niedlichen Kosmetikprogrämmchen abschminken.
Sie sollte sich lieber überlegen, auf wessen Seite sie stehen wird, wenn es soweit ist, und das jetzige System auseinanderfliegt.
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