WikiLeaksFaustrecht digital

Wikileaks dient dem Abschottungsstaat, nicht der Transparenz. von 

Für seine Bewunderer ist Julian Assange der Robin Hood des Internets. Er nimmt von den Mächtigen und gibt dem Volk. Jetzt liebt die Digi-Welt ihn noch mehr, weil die Mächtigen zurückgeschlagen und WikiLeaks die Konten gesperrt haben. Nur: So einfach – hier die Freiheit, dort das "System" – ist die Sache nicht.

Das beginnt schon damit, dass Assange nicht dem Guten und Wahren dient, sondern eigenen Interessen . Das Ziel ist nicht Transparenz , sondern das Gegenteil, wie er 2006 in zwei opaken Essays schrieb: State and Terrorist Conspiracy und Conspiracy as Governance. Ein Schlüsselsatz lautet: "Eine autoritäre Verschwörung," – er meint die USA – "die nicht mehr effizient denken kann, kann sich auch nicht selber schützen."

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Was ist WikiLeaks?

"We open governments", ist das Motto von WikiLeaks: "Wir machen Regierungen transparent". Die Organisation bietet eine eine Internetseite, über die sogenannte Whistleblower, Informanten also, geheime Akten und Daten an die Öffentlichkeit bringen können. WikiLeaks verspricht ihnen dabei dank verschlüsselter Kommunikation und nicht abhörbarer Server Anonymität. Gleichzeitig veröffentlicht WikiLeaks das Material auf seiner Seite und macht es damit für jeden zugänglich. Derzeit sind allerdings keine neuen Eingaben möglich.

Die Organisation hat dabei zum Grundsatz, Dokumente nur zu veröffentlichen, wenn sie zuvor auf Plausibilität und Wahrheitsgehalt geprüft wurden.

Cablegate

Eine besonders spektakuläre Veröffentlichung auf WikiLeaks ist unter dem Namen Cablegate bekannt geworden: Im November 2010 hat WikiLeaks mit der Veröffentlichung von etwa 250.000 Berichten US-amerikanischer Diplomaten begonnen.

Neben Depeschen, die US-Botschafter über internationale Politiker angefertigt hatten, kamen dabei auch weitere Informationen zu den von Amerika geführten Kriegen ans Licht, aber auch Einschätzungen zur Situation Nordkoreas, den Staaten Südamerikas und dem iranischen Atomprogramm

Am 7. Dezember 2010 wurde der Gründer der Seite, Julian Assange, in England verhaftet, weil gegen ihn ein Haftbefehl aus Schweden vorliegt. Dort wird ihm Vergewaltigung vorgeworfen. Assange bestreitet den Vorwurf. Die schwedische Justiz sagt, dass der Haftbefehl in keinem Zusammenhang mit den Veröffentlichungen durch Assanges Projekt steht. Er selbst behauptet, es handele sich nur um einen Vorwand, um WikiLeaks von der Veröffentlichung weiterer Dokumente abzuhalten.

Die Debatte um WikiLeaks

Fest steht, dass die Cablegate-Veröffentlichungen weltweit Interesse erregten. Vor allem in den USA riefen sie heftige Proteste der Regierung hervor und konservative Politiker forderten, Assange dafür einzusperren. In vielen Ländern führten sie zu einer Diskussion über den Nutzen von WikiLeaks und über die Zukunft der Diplomatie: Was geschieht mit den internationalen Beziehungen, wenn im Zweifel jedes geheime Dokument an die Öffentlichkeit gelangen könnte?

Dabei werden von einigen Kritikern auch die Absichten von Julian Assange und seiner Organisation in Zweifel gezogen. Sie sind der Meinung, dass Transparenz kein Selbstzweck sein dürfe, WikiLeaks also nicht ausnahmslos alle ihm zugespielten Dokumente ohne Rücksicht auf die Folgen veröffentlichen dürfe.

Wobei WikiLeaks selbst immer wieder betont hatte, dass genau das nicht geschieht und dass aus den Dokumenten beispielsweise Namen herausgefiltert würden, um Menschen nicht zu gefährden. Assange bezeichnet sich deshalb inzwischen auch als Chefredakteur, als jemand mit journalistischem Selbstverständnis, wozu gehört, nicht jede Information auch zu veröffentlichen. Mit der nun erfolgten Veröffentlichung aller unbearbeiteten US-Botschaftsdepeschen ist WikiLeaks aber zum ersten Mal von den eigenen Grundsätzen abgewichen.

Frühere Leaks

Gegründet wurde die Plattform von Assange im Jahr 2006. Im Jahr darauf erlangte sie weltweite Bekanntheit, als sie die Richtlinien des US-Militärs veröffentlichte, aufgrund derer im Gefangenenlager Guantánamo Bay die Insassen behandelt und gefoltert wurden.

Im Juli 2010 veröffentlichte die Organisation zuerst geheime Militärdokumente aus dem Afghanistan-Krieg (die Afghan War Diaries) und im Oktober Dokumente aus dem Irakkrieg (Iraq War Logs).

Berichte über WikiLeaks und die Debatte um die Veröffentlichungen haben wir nach Themen sortiert auf einer Übersichtsseite für unser Projekt ZEIT für die Schule zusammengestellt. Die gesamten veröffentlichten Artikel zu WikiLeaks finden Sie auch auf der Schlagwortseite.

Die Massen-Veröffentlichung soll den Staat dazu zwingen, die Informationsstränge zu kappen – sich "nach innen abzuriegeln und sich so zu balkanisieren", wie Assange im Time Magazine verriet. Ein System, dessen Teile sich nicht verständigen können, wird langsamer und dümmer; es schrumpft und wird so "weniger effizient" – zum Dinosaurier mit Vogelgehirn.

Josef Joffe
Josef Joffe

ist Herausgeber der ZEIT. Von 2001 bis 2004 war er auch ihr Chefredakteur, gemeinsam mit Michael Naumann. Davor leitete er das außenpolitische Ressort der Süddeutschen Zeitung. Weitere Texte von ihm finden Sie hier

Die Macht des Staates zu beschneiden ist ein klassisches liberales Anliegen, das die meisten von uns schätzen. Dazu gehört vor allem Transparenz, aber just die wird das erste Opfer sein. Bevor der Staat verdummt, wird er die Schotten dichtmachen. Wie soll das der Wahrheitsfindung dienen ?

Doch Transparenz will Assange gar nicht. Zitat: "Eine transparentere Gesellschaft ist nicht unser Ziel; das ist die gerechtere Gesellschaft." Aha. Ist das nicht das Ziel aller Menschheitsbeglücker, die – wenn sie die Macht dazu hatten – den Menschen gern ins Prokrustesbett steckten?

Der liberale Staat kennt kein Gerechtigkeitsmonopol. Gerechtigkeit ist ein vielstimmiger Chor, der seit Cromagnon-Zeiten singt, und zwar nach Regeln. "Ich nehme mir das Recht", funktioniert als Redewendung, aber nicht als Unterpfand der Freiheit, geschweige denn des Rechts. Denn mein Recht ist dein Unrecht, und deshalb haben wir Richter und Parlamente – die Gewaltenteilung insgesamt. Das Faustrecht, wie es sich Assange nimmt, verbietet jede Gemeinschaft.

Aber "keine Macht für niemand" ist doch die Freiheit, würde die Fan-Gemeine hier rufen. Das stimmt gleich doppelt nicht: Erstens will Assange die Macht – für sich, als Ein-Mann-Agentur des regime change. Zweitens ist Anarchie, also Gesetzlosigkeit, die absolute Unfreiheit. Wie kann ich frei sein, wenn in meinem Computer der Schnüffler lauert, sei’s ein staatlicher oder selbst ernannter? Weshalb schützt wohl jeder liberale Staat das Briefgeheimnis und die Vertraulichkeit der Wohnung?

Nun lässt sich das digitale Rad nicht mehr zurückdrehen. Deshalb ist OpenLeaks zu begrüßen. Dessen Gründer hat mit Assange gebrochen und will politisch "neutral" sein. Auch will er das Material nicht selber veröffentlichen, sondern den Medien anbieten. Die sollen redigieren, Fakten checken und die "Verantwortung tragen". Also genau das, was wir Alt-Medien idealerweise tun: für Transparenz sorgen, den Mächtigen auf die Finger schauen, aber auch die moralische und rechtliche Verantwortung übernehmen.

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Leserkommentare
  1. als wäre Josef Joffe ziemlich beleidigt, daß Die Zeit nicht mit der Vorabsichtung der Cablegate-Depeschen betraut wurde.

    Warum das aber so ist, fragt sich Herr Joffe leider nicht. Liegt womöglich mit an seinen Transatlantik-Verlautbarungen, neben dem mittlerweile oft bedauerlich flachen journalistischen Niveau bei Die Zeit. Was schade ist - eigentlich war hier nämlich mal mehr Potential und Seriosität als beim SPON.

    Ich fürchte, er täuscht sich auch darin, eine Art Abo auf das u.a. von Daniel Domscheit-Berg initiierte openleaks zu haben - da war Der Freitag früher, intensiver und vor allem auf Augenhöhe in Kontakt. http://www.freitag.de/sea...
    http://www.freitag.de/sea...

    Den nicht erkannten Unterschied zwischen Wikileaks und Julian Assange erwähnte bereits honkitonk in #5, nicht erkannt wurde ebenfalls, daß es wohl kaum Julian Assange ist, der den 'Abschottungsstaat' erschaffen will - damit wäre er auch ein bißchen spät dran, da Staaten sich ja nun seit mindestens 30 Jahren immer mehr abschotten und vor ihren Bürgern zu schützen meinen müssen - was seit 2001 zunehmend paranoide Züge aufweist.

    Ein Journalist, der so fehl in seinen Annahmen geht, ist kaum in der Lage, das Potential künftiger leaks der vielen künftigen Plattformen zu erkennen, zu bewerten, zu veröffentlichen. Schade. Ich würde ja gern auf Deutsch lesen, so aber bleibt's bei Guardian und NYT.

    19 Leserempfehlungen
    • Suisse
    • 17. Dezember 2010 18:57 Uhr

    Die Meinung von Josef Joffe, der liberale Staat schütze das Briefgeheimnis und die Vertraulichkeit der Wohnung, mag für die Elfenbeinküste oder Chile gelten, für Deutschland gilt es definitiv nicht. Zuviele Ausnahmeregelungen erlauben eigentlich alles, was man früher nur aus Berichten über die UdSSR kannte.
    Wenn der Staat ungestraft gestohlene Daten hehlen darf, ungestraft Wanzen auf meinem PC installieren und das Telefon ohne besondere Schwierigkeit mit ständig zunehmender Tendenz abhören darf, wo ist dann noch eine Unverletzlichkeit gewährleistet? Das alles soll bloss ein "digitales Rad" sein? Braucht Herr Joffe den digitalen Schnüffler der Finanzbehörden oder des Innenministeriums in seinem PC?
    Bei "Gefahr im Verzug" ist heute so ziemlich alles möglich, wofür in einer früheren Zeit die Männer im Ledermantel wenigstens noch an der Türe geklingelt haben.
    Als ehemaliger Chefdreakteur weiss Herrn Joffe doch genau, dass die Politiker vor der Wahl in alle Gegenstände faseln und tirilieren, die nach Mikrofon aussehen und nach der Wahl zu den offensichtlichsten Fehlern "keinen Kommentar" geben. Und OpenLeaks soll natürlich nur der Presse anbieten, was die uns dann in 12 Fortsetzungen scheibchenweise offeriert.
    Brave new world!

    6 Leserempfehlungen
  2. ... Anklage gegen Herrn Assange wegen der Veröffentlichungen lauten soll. Scheint's ist Herrn Assange etwas gelungen, das sonst nur Vorständen von Aktiengesellschaften gelingt. Etwas zu tun, das viele für strafwürdig halten, aber wofür juristisch keine Rechtsvorschrift instrumentalisiert werden kann. Und das in Amerika, wo die Legislative bereits 200 Jahre Zeit hatte, sich auf die ganze Palette von Wadenbeißer bis Hochverräter vorzubereiten. Das könnte zu denken geben.

    Was Herr Joffe in seinem Artikel "dumm machen" nennt, könnte jemand, dem an Datenschutz gelegen ist, als Datensparsamkeit auslegen. Die Amerikaner haben viel weniger Sinn für die Schutzwürdigkeit der privaten Daten einer Person, dafür kennen Sie keinen Personalausweis. Wenn im einen Land bereits Volkszählungsdaten genutzt wurden, um Arier-Grade zu ermitteln und im anderen nicht mal eine Meldepflicht besteht, dann sind einfach die Traditionen andere.

    Sehr enttäuschend finde ich immer, wenn (meist) Konservative von den Persönlichkeitsrechten z. B. der Privatheit auf ein ähnliches Recht für den Staat schließen. Das ist ungefähr so sinnlos, wie von der Gewalthoheit des Staates auf die des kräftigsten Schlägers in der Kneipe zu schließen. Aber Faustrecht für Assange findet Herr Joffe dann nicht mehr akzeptabel - sonst wäre seine Linie schließlich schlüssig.

    Der Artikel legt wie üblich bei Herrn Joffe weite Wege bis zu den Griechensagen zurück, bleibt aber in der Kernaussage inkonsisten, wirr und frei schwebend.

    12 Leserempfehlungen
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    ...des Transatlantikers Joffe als die ihre hätte man sich nicht wünschen können. Die letzten beiden Absätze sind rhetorisch und analytisch brilliant!

    Meiner Ansicht nach hat der Ex-Chefredakteur Joffe überhaupt nicht verstanden, worum es bei Wikileaks geht. Für diejenigen, die mit seiner Weltsicht bereits vertraut waren, sicherlich keine Überraschung.

    @Kommentar Nr.12

    • jagu
    • 17. Dezember 2010 20:13 Uhr

    Ich bin über diesen gestrigen Beitrag überrascht. Herr Joffe entlarvt sich als Herausgeber der Zeit, die wichtige, demokratische Funktion der Presse und in diesem Fall Wikileaks noch nicht realisiert zu haben.

    So neu ist das alles in der "Digi-Welt" gar nicht.

    Wallraff wurde für genau die gleiche Spielart vor 30 Jahren noch gefeiert. Hat Wallraf damit nun für zugemauerte Chefetagen und viel schlimmere Verhältnisse als vorher gesorgt? Nein, jetzt wussten Chefs, dass es Grenzen gibt.

    Was mit Assange und Wikileaks gerade abläuft, ist nichts anderes als FJSs Spiegelaffaire.

    Nur heute scheinen die Antennen dafür, wie und warum ein freies Gesellschaftssystem funktionieren, bei einigen gänzlich verkümmert zu sein.

    Kleingeistiger, mutloser Opportunismus ist die größte Gefahr dieses Systems, das nur durch Regularien wie Information und Diskussion bestehen kann.

    Ich fühle mich als Bürger nicht unfreier durch Wikileaks oder einen investigativen Journalismus, der das Presserecht und die Pressefreiheit vollständig nutzt.

    Täglich unfreier fühle ich mich hingegen, wenn die Presse zu einer gleichgeschalteten Propagandamaschinerie verkommt, die Nachrichten im Sinne des Auftraggebers filtert und damit unsere Demokratie im höchsten Grade gefährdet.

    Deshalb ist OpenLeaks als Lohn-Munitionsbeschaffer für einige sicherlich bequem, aber es ist absolut keine Alternative für Wikileaks.

    Es hat seinen Grund, warum die mutlose Presse in D für immer mehr Bürger zum Sekundärmedium wurde.

    15 Leserempfehlungen
  3. Entfernt. Bitte kommentieren Sie sachlich zum Thema des Artikels. Die Redaktion/cs

    2 Leserempfehlungen
    • jagu
    • 17. Dezember 2010 21:28 Uhr

    .. und noch eins:

    Sehr geehrter Herr Joffe, ich kann den Schmerz verstehen, von einem jungen Mann und einer vergleichsweise kleinen Organisation restlos überholt worden zu sein, während man sich gerade gemütlich einen Kaffee kochte und auf frühere Heldentaten zurück sah.

    Aber gerade in unserem Alter sollte man die Faktoren "Zeit" und "Möglichkeiten" verstanden haben und steht vor der neuen Frage: "wo liegt mein Wirkungsbereich heute".

    Das ist der Grund warum Helmut Schmidt niemals alt wird, warum er höchste Achtung geniesst - er kann sich und seine Möglichkeiten und Unmöglichkeiten stets richtig einschätzen.

    Das was Assange gemacht hat, das war eigentlich die Aufgabe der Presse und gerade der Zeit. Erinnern Sie sich noch an die 60er als mutige Augsteins seiner Presse Bombenumsätze brachten, als die Bürger hinter ihrer Presse standen und Politiker und Chefs die Hacken zusammenschlugen, wenn sie einen Presseausweis sahen?

    Warum haben sie diese Möglichkeiten aufgegeben?

    Und wieso beschweren Sie sich jetzt über die logischen Folgen? Immerhin beschweren Sie sich.

    Nun ist die Digi-Welt wie Sie das nennen, daran nicht Schuld.

    In den 30ern hat man sich auch schon überlegt, dass man mit einer Morgenausgabe einfach mehr Menschen früher als andere Zeitungen erreicht. Assange hat begriffen, dass er per Internet mit kleinem Apparat die Menschen erreicht.

    Auch die Zeit hätte einen derartigen Zuspruch bekommen, würde sie Assanges Pioniergeist der 60er rekultivieren.

    6 Leserempfehlungen
  4. Hallo Axel Zatelli,

    ich bezweifle, dass es eine "neue" Medienlandschaft gibt. Selbst in der ZEIT sind die Beiträger horizont-mässig relativ eingeschränkt und noch sehr dem Weltbild ihrer Eltern verhaftet. Die wirkliche neue Medienlandschaft ist eine amerikanisierte, automatisierte, innerlich leere Version, die nichts Gutes für die Zukunft hoffen lässt.

    Assange oder nicht - wir Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren was hinter unserem Rücken passiert. Und das soll keiner wagen zu beschneiden!

    4 Leserempfehlungen
    • Hokan
    • 17. Dezember 2010 23:46 Uhr

    Wunderschöner redaktioneller Beitrag zu diesem Thema. Treffender könnte man diesen Joffe-Artikel wohl kaum bebildern. Kleiner Scherz, gell?

    2 Leserempfehlungen
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  • Serie Zeitgeist
  • Schlagworte Recht | Ass | Chor | Dinosaurier | WikiLeaks | Essay
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