Der Kampf um den Euro erinnert mehr und mehr an den Mythos des Sisyphus, der seinen Felsblock immer aufs Neue den Hang hinaufrollen musste: Ganz egal, wie viele Rettungsprogramme die Staats- und Regierungschefs der EU auflegen – die Krise geht weiter. Auch der jüngste Gipfel hat die Märkte nicht beruhigt. Was also tun?

Zuallererst muss die Diagnose stimmen. Die Krise ist nicht das Werk bösartiger Spekulanten, sondern hausgemacht. Die Finanzmärkte haben einen Konstruktionsfehler der Euro-Zone offengelegt. Normalerweise sorgen Währungen für den Druckausgleich zwischen den Nationen: Sie werten auf und bremsen die Ausfuhren, wenn ein Land viel exportiert – und sie werten ab und stimulieren dieselben, wenn ein Land kaum Waren ins Ausland verkauft. Das gemeinsame Geld allerdings setzt diesen Ausgleichsmechanismus außer Kraft. Es bauen sich Ungleichgewichte auf, die jeden Währungsverbund früher oder später zu sprengen drohen.

In Europa rutschten die Südstaaten immer tiefer in die roten Zahlen, während die exportstarken Nordländer gewaltige Ersparnisse anhäuften. Die Forderungen der Deutschen an das Ausland beliefen sich vor Ausbruch der Krise unter dem Strich auf fast 20 Prozent der Wirtschaftsleistung, Portugal hingegen stand mit knapp 100 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in der Kreide. Der Norden hat die Prasserei des Südens finanziert. Wie immer, wenn Kredite vergeben werden, die eigentlich nicht hätten vergeben werden sollen, gilt: Gläubiger und Schuldner tragen die Verantwortung gemeinsam.

Die zahlreichen finanziellen Verflechtungen in Europa haben in der Sphäre des Ökonomischen längst jene Haftungsgemeinschaft entstehen lassen, gegen die man sich auf der politischen Ebene noch wehrt, weil sie mit den Gründungsverträgen der Währungsunion nicht vereinbar ist. An den Finanzmärkten sind die Vereinigten Staaten von Europa Realität. Das bedeutet auch: Wenn einer fällt, fallen alle. Ein unkontrollierter Staatsbankrott in Spanien oder Italien oder ein Austritt dieser Länder aus dem Währungsverbund würde das deutsche Bankensystem verwüsten und die hiesigen Sparer um ihr Geld bringen.

Als Ganzes braucht die Euro-Zone den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Die Staatsverschuldung ist niedriger als in den USA, der Außenhandel im Gleichgewicht. Deshalb ist der Abbau der inneren Ungleichgewichte der Schlüssel zur Überwindung der Krise. Damit er gelingt, in diesem Punkt haben die Deutschen völlig recht, müssen die Staaten der Peripherie ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Wettbewerbsfähigkeit aber ist ein relatives Konzept. Wenn einer wettbewerbsfähiger werden will, muss ein anderer zwingend weniger wettbewerbsfähig werden. Wenn die Löhne in Irland sinken, dann müssen sie in Deutschland steigen. Die gute Nachricht ist, dass das in Ansätzen passiert.

Zuerst wird sich dadurch der Zustand des Südens allerdings verschlimmern. Wenn die Einkommen sinken, wird es schwieriger, die bestehenden Schulden zu bedienen, denn die Schulden sinken ja nicht mit. Die Krisenstaaten brauchen also Zeit – und die Märkte sind nicht bereit, ihnen diese Zeit zu geben. Zu groß ist die Angst, das eingesetzte Geld nicht zurückzubekommen.

Diese Kapitalflucht lässt die Zinsen steigen und erschwert die Genesung. Bei einem Zinssatz von mehr als zehn Prozent, wie ihn aktuell Griechenland bezahlen müsste, wäre auch Deutschland nicht mehr lange zahlungsfähig. Aus diesem Grund hat die Politik mit der Retterei begonnen. Dass die bisherigen Bemühungen nicht für Ruhe sorgen, hat einen einfachen Grund. Die Märkte haben Zweifel an der Bereitschaft der Europäer, ihren Worten Taten folgen zu lassen und die nötigen Mittel aufzubringen.

 

Noch ist es für den Befreiungsschlag aber nicht zu spät. Dazu muss die Begrenzung des Rettungsfonds von 750 Milliarden Euro fallen – und zwar ab sofort und nicht wie geplant erst von 2013 an. Der neue Schirm muss all jenen Staaten Unterschlupf gewähren können, die Hilfe benötigen, aber prinzipiell in der Lage sind, wieder auf die Beine zu kommen. Das Arrangement wäre dem von Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker ins Spiel gebrachten gemeinsamen Euro-Bond nicht unähnlich: Die Starken würden für die Schwachen haften – mit einem Unterschied: Geld gäbe es nur gegen Auflagen.

Auf Drängen Deutschlands sind die Konditionen bislang extrem hart. Wer es übertreibt, der muss eben büßen, so denken viele Bundesbürger. Am Ende schaden sie sich damit selbst. Wenn die Zinsen zu hoch sind und die Sparauflagen die Konjunktur abwürgen, dann schwinden die Chancen auf eine Rückzahlung der Kredite, und die Exportmärkte brechen weg. Dass sich Strenge in Wirtschaftsdingen nicht unbedingt auszahlt, sollte gerade in Europa klar sein, wo der Vertrag von Versailles die Stabilisierung der Verhältnisse nach dem Ersten Weltkrieg verhinderte.

Wie wirksam dagegen generöse Liquiditätshilfen sein können, zeigt der Fall Brasilien. Als das Land 2002 nach einer Marktpanik in Zahlungsnöte geriet, sprang der Internationale Währungsfonds mit einem Milliardenkredit ein. Das Geld wurde zurückbezahlt, und Brasilien ist ein Zukunftsmarkt. Italien und Spanien könnten auf ähnliche Weise gerettet werden, vielleicht auch Irland und Portugal.

Es gibt aber auch Länder, die ihre Schulden nicht in den Griff bekommen können. Ihnen hilft nur noch die Umschuldung, die Gläubiger müssen also auf Ansprüche verzichten. Es ist ein Weg, der nicht leichtfertig beschritten werden sollte. Auch ein geordneter Bankrott kostet die deutschen Steuerzahler Geld – vielleicht sogar mehr als ein Überbrückungskredit: Banken müssen mit frischem Kapital ausgestattet werden, die Pleitestaaten brauchen Hilfe, bis ihnen die geprellten Privatgläubiger wieder vertrauen. Dazu kommt die Gefahr einer unkontrollierten Ausbreitung der Krise. Im Fall Griechenland aber bleibt wohl keine andere Wahl.

Großzügige Kreditprogramme für die gesunden, eine kontrollierte Umschuldung für die kranken Staaten – damit kann die Politik dafür sorgen, dass an den Märkten die Ruhe einkehrt, die nötig ist, um die Wende zu schaffen. Gelingen wird sie nur, wenn auch die Konstruktionsfehler der Union behoben werden. Dazu müssen politische Regularien das Vakuum füllen, das durch die Entmachtung der Devisenmärkte entstanden ist.

Seit je ist das Zusammenwachsen Europas vom Sachzwang getrieben, bereitet ein Integrationsschritt den Boden für den nächsten. Der einheitliche Binnenmarkt machte die Vergemeinschaftung der Außenhandelspolitik nötig, das gemeinsame Geld erzwingt jetzt die Integration der Wirtschaftspolitik. Diese funktionalistische Logik hat die Gründerväter von der immer engeren Zusammenarbeit Europas träumen lassen, von einer Staatswerdung, »ohne dass die Bevölkerung etwas merkt«.

Europa ohne das Volk, das funktioniert jedoch nicht mehr, denn seit Ausbruch der Krise sehnen sich die Bürger wieder nach dem engen Gehäuse des Nationalstaats. Und die Finanzmärkte wissen: Regie_rungen können abgewählt werden, und wenn in Berlin oder Athen die Euro-Skeptiker an die Macht kommen, gelten die Verträge von gestern nicht mehr viel. Auch die ausgefeiltesten Vorschläge und die klügsten Ideen sind nichts wert, wenn der politische Rückhalt fehlt. An diesem Manko krankt die Idee des europäischen Superstaats. Er würde zwar viele Probleme lösen: Wenn über die Haushaltspolitik in Brüssel entschieden würde und alle wichtigen Bereiche der Wirtschaftspolitik vergemeinschaftet würden, dann wären die Ungleichgewichte zwischen Deutschland und Portugal genauso uninteressant wie jene zwischen Bayern und Bremen. Allein es gibt dafür keine Mehrheiten. Im Norden nicht und auch nicht im Süden.

 

So bleibt die zweitbeste Lösung – und sie ist ambitioniert genug. Die Europäische Kommission hat sie kürzlich in einem bemerkenswerten Gesetzesentwurf skizziert: Staaten, die zu viele Schulden machen, müssen ihr Verhalten genauso ändern wie Länder, deren übermäßige Ersparnisse jenseits der Grenzen spekulative Exzesse verursachen. Zu viel Export wird ebenso bestraft wie zu viel Import. Brüssel würde bei der Lohnpolitik genauso mitreden wie bei der Sozialpolitik, der Steuerpolitik und der Bankenaufsicht.

Die Kontrolle der Staatsfinanzen ist dabei nur ein Punkt von vielen – und nicht einmal der wichtigste. Spanien und Irland waren fiskalische Musterschüler, sie haben den Stabilitätspakt immer eingehalten. Die Bürger und Banken haben jedes Maß verloren – und liegen jetzt dem Staat auf der Tasche. Die irische Auslandsverschuldung lag im vergangenen Jahr bei unglaublichen 1655 Milliarden Euro – das Zehnfache der Jahreswirtschaftsleistung. Davon entfielen aber nur 130 Milliarden auf den Staat. Das große Versagen der deutschen Politik besteht darin, immer neue Regeln für die Staatsverschuldung zu ersinnen – vor dem Treiben des Privatsektors aber die Augen zu verschließen.

Man kann Angela Merkel vorwerfen, dass sie in der Krise zu oft ihren innenpolitischen Instinkten gefolgt ist und die ökonomische Rationalität missachtet hat. Klar ist aber auch: Es reicht nicht aus, wenn die Bundesregierung einen Scheck ausstellt, der nicht gedeckt ist. Führung kann die demokratische Willensbildung beeinflussen, sie kann sie nicht kontrollieren. Nicht nur die Politiker, wir alle werden bald entscheiden müssen, wie viel uns Europa wert ist.

Europa braucht großzügige Kredithilfen für die starken und eine kontrollierte Entschuldung für die schwachen Staaten.

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