Jahresausblick Die Wut geht wählen
Schwächt der Protest die Demokratie? Werden die Grünen Volkspartei? Und schaffen Rechtspopulisten den Durchbruch? In sieben Landtagswahlen entscheidet sich 2011 die Zukunft des Parteiensystems.
Beinahe wirkt es wie eine gezielte Provokation, dass sich die repräsentative Demokratie ausgerechnet mit einem Dauerwahljahr zurückmeldet. Nach dem Jahr der Emotionen 2010 wird 2011 in sieben der 16 Bundesländer gewählt, vielleicht kommen sogar noch ein oder zwei weitere Termine hinzu. Mindestens sieben Mal werden die Wähler Karrieren beenden und auch Regierungen auswechseln. Auf die Empörung folgen die Entscheidungen.
2010 war beherrscht von der Sarrazin-Debatte, dem Protest gegen den neuen Bahnhof in Stuttgart, der Kandidatur von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Die Leidenschaften, die dabei sichtbar wurden, die Angst, die Wut, aber auch das Engagement, bündelten das Misstrauen in die etablierten Institutionen. Sarrazin, Gauck und Stuttgart 21 gerieten zu Chiffren für den Zustand unserer Demokratie.
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Der Wahlkampf, der in Hamburg bereits begonnen hat und frühestens im September in Berlin endet, wird in diesem Jahr eine Reihe von Fragen beantworten, die in den vergangenen Monaten dringlich geworden sind. Fragen, die weit über die einzelnen Landtage hinausreichen: Werden die Volksparteien weiter schrumpfen und die Grünen weiter wachsen? Findet der Rechtspopulismus in Deutschland ein Zuhause? Was wird aus der Wut?
Und: Wird es den etablierten Parteien gelingen, jenen Protest, der sich zuletzt immer häufiger auf der Straße artikulierte, zurückzuverwandeln in Unterstützung für die parlamentarische Demokratie?
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Die Wut geht wählen
- Seite 2 Führt der Protest zu höherer Wahlbeteiligung?
- Seite 3 Sarrazin ist nicht Wilders: Der Rechtspopulismus bleibt unbehaust
- Seite 4 Rot gewinnt? Das Comeback einer Volkspartei sieht anders aus
- Seite 5 Schwarz-Gelb ist verweht, Rot-Grün kehrt nicht wieder
- Seite 6 Grün schlägt Gelb: Der Kampf um Platz drei ist entschieden
- Seite 7 Der Guttenberg-Faktor: Die Sehnsucht nach Persönlichkeiten
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- Datum 09.01.2011 - 10:50 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 5.1.2011 Nr. 02
- Kommentare 189
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das zeigen ihre Nicht- und Schlechtleistungen in den letzten Jahre.
Nichts wird sich ändern. Jede Partei bedient ihre Lobby.
Jede Partei setzt die Überschuldung fort.
Keine tragbaren Lösungen im Gesundheits- und Steuerwesen.
Arbeitnehmer und Arbeitslose werden immer schlechter gestellt.
Ich werde Nichtwählen.
Sie werden also nicht wählen und damit die Rechten unterstützen? Ist das Ihr Ziel Tischnachbar?
Das eine hängt mit dem anderen zusammen, das weiß man heutzutage! Dachte ich jedenfalls.
Wenn Sie von den Parteien enttäuscht sind, dann tun Sie Ihre bürgerliche Pflicht und unterstützen die Demokratie, indem Sie zumindest irgendeine Tierpartei oder WTF wählen!
....aber tun die Parteien das wirklich, ihre Klientel bedienen? Genau das tun die konventionellen Parteien (Ausnahme FDP) nicht meines Erachtens und das ist das Problem. Obwohl die Medien und in Foren die Wähler immer schimpfen über eine Partei, die ihre Klientel bedient, entfremdet es die Wählerschaft, wenn die Parteien das Wohl des Wählers nicht achten. Es ist einfach gelogene Floskel, wenn die Vertretung des "Ganzen Volkes" beschworen wird und das beginnt den Menschen aufzufallen, weil so viele Große Versprechen und erhabene Worthülsenprojekte scheitern und die Menschen ungeschützt hinterlassen.
ich dachte von Ihnen, daß Sie erwachsener und bereit seien, Verantwortung auch wirklich wahrzunehmen.
Ich kann mich Ihnen nur anschließen und werde ausnahmsweise dieses Jahr wählen gehen um gegen GEZ-KURT in RP zu stimmen mit irgendeinem unsinnigen Kreuz. Falls es mich nicht, wie sonst auch immer vorher ekelt, durch den Wahlgang das politische System gestützt und mich zum Affen für Merkel und Co. gemacht zu haben. Ein Wahlkreuz ist wertvoll wie eine Geldspende von 100 Euros, es ist irgendwo ein Opfer und leider weiß man hier von vorne herein, dass dieses Opfer missbraucht und enttäuscht wird und man sich irgendwann ärgern wird, auf Wahlaussagen hereingefallen zu sein. Die jetzige Politik"elite" ist wahrscheinlich durch den Aufstiegsweg in den Parteien nicht zum regieren geeignet, wer durch Schlamm und Müll watet, wer Intrigen beherrscht wie andere das Klavierspiel um nach oben zu kommen, wer machtgeil ist, wer mit Lobbyisten klüngelt und schachert kann gar nicht geschaffen sein, für die Bevölkerung zu sprechen. Welcher Politiker hat jemals die Bevölkerung gefragt, was sie eigentlich möchte ?! Eher wird im Hinterzimmer bei einer Zigarette entschieden, dass AKWs länger laufen, Hotels subventioniert werden... Da ist weit und breit kein Bürger in Sicht und der würde auch schon optisch stören wie eine lästige Fliege. Die große Frage ist nur, was sind richtige Schritte, diese Politiker abzusetzen und aus Berlin zu verbannen?! Ist das überhaupt möglich durch Evolution? Ein ganz klares NEIN, ohne Wut, nichtmal mit viel Enttäuschung! Wir einfach zu oft betrogen worden.
Was geschieht denn wenn viele Menschen nicht wählen?
Sie stärken und unterstützen damit genau die Parteien die sie nicht wählen wollten.
Also-auf jeden Fall wählen gehen!
Alle Parteien,bis auf rechts ausgerichteten Parteien(jedoch vorsicht,es gibt auch rechte mit Tarnkappe)sind wählbar.
Anders kann man den Parteien nicht vermitteln, was man
von ihnen hält.
Vollkommen richtig - die meisten Parteien sind nur mehr Handlanger internationaler und nationaler Lobbyisten und vertreten deren Ziele. Somit sind sie als demokratische Parteien nicht mehr wählbar. Gerade schwarz und rot haben das mit der Bankenrettung auf Bürgerkosten ohne Aussicht auf Entschädigung oder Veränderung und HartzIV bewiesen und beweisen es stets neu.
Aber besonders witzig ist die Überschrift zum Artikel "Wutbürger gehen wählen". Die typische Polemik autoritäterer Parteien die dabei sind die Demokratie abzuschaffen. Langsam und schleichend mit Schlagworten wie "alternativlos" oder "Schutz vor Terrorismus". Ständig faselt man in der Parteienlandschaft über die Politikverdrossenheit der Bürger - dabei werden alle Instrumente der Bürgerbeteiligung schlecht geredet, reduziert und abgeschafft (http://www.heise.de/tp/bl...). Wenn sich die Bürger doch zu beteiligen veruchen, trotz aller Bemühungen aus Politik und Wirtschaft dies zu verhindern, dann werden die Leute als Wutbürger abgestempelt. Anstatt zu erkennen, dass nicht die Menschen grundsätzliche Verhinderer sind, sondern dass Politik nicht mehr Bürger sondern Konzern- und Eigeninteressen vertritt (http://hinter-den-schlagz...).
Gefühlsmäßig sind wir hier:
Demokratie, das ist die Kunst, sich an die Stelle des Volkes zu setzen und ihm feierlich in seinem Namen, aber zum Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle abzuscheren. - Romain Rolland
Schließe mich weitestgehend an und oute mich als überzeugter taktische Nichtwähler seit ca 10 Jahren.
Ja, das Geschwurbel mit der Gefahr von Links oder Rechts. Alles nicht so dramatisch- falls es politisch extrem wird, kann ich ja wieder wählen- dann halt einen absoluten Notnagel.
Aber vera... kann ich mich auch selber. Wirklich wichtige Entscheidungen werden meines Erachtens - trotz Wahlen- sowieso nur noch unzureichend demokratisch legitimiert. Konnte der Bürger etwa über die Abschaffung der Wehrpflicht "abstimmen". Ja, auch die finanziellen Rettungsschirme und viele andere politischen Entscheidungen werden als alternativlos verkauft und durchgezogen. Selbtst die "gewählten" Abgeordenten nicken doch nur noch ab.
Sie werden also nicht wählen und damit die Rechten unterstützen? Ist das Ihr Ziel Tischnachbar?
Das eine hängt mit dem anderen zusammen, das weiß man heutzutage! Dachte ich jedenfalls.
Wenn Sie von den Parteien enttäuscht sind, dann tun Sie Ihre bürgerliche Pflicht und unterstützen die Demokratie, indem Sie zumindest irgendeine Tierpartei oder WTF wählen!
....aber tun die Parteien das wirklich, ihre Klientel bedienen? Genau das tun die konventionellen Parteien (Ausnahme FDP) nicht meines Erachtens und das ist das Problem. Obwohl die Medien und in Foren die Wähler immer schimpfen über eine Partei, die ihre Klientel bedient, entfremdet es die Wählerschaft, wenn die Parteien das Wohl des Wählers nicht achten. Es ist einfach gelogene Floskel, wenn die Vertretung des "Ganzen Volkes" beschworen wird und das beginnt den Menschen aufzufallen, weil so viele Große Versprechen und erhabene Worthülsenprojekte scheitern und die Menschen ungeschützt hinterlassen.
ich dachte von Ihnen, daß Sie erwachsener und bereit seien, Verantwortung auch wirklich wahrzunehmen.
Ich kann mich Ihnen nur anschließen und werde ausnahmsweise dieses Jahr wählen gehen um gegen GEZ-KURT in RP zu stimmen mit irgendeinem unsinnigen Kreuz. Falls es mich nicht, wie sonst auch immer vorher ekelt, durch den Wahlgang das politische System gestützt und mich zum Affen für Merkel und Co. gemacht zu haben. Ein Wahlkreuz ist wertvoll wie eine Geldspende von 100 Euros, es ist irgendwo ein Opfer und leider weiß man hier von vorne herein, dass dieses Opfer missbraucht und enttäuscht wird und man sich irgendwann ärgern wird, auf Wahlaussagen hereingefallen zu sein. Die jetzige Politik"elite" ist wahrscheinlich durch den Aufstiegsweg in den Parteien nicht zum regieren geeignet, wer durch Schlamm und Müll watet, wer Intrigen beherrscht wie andere das Klavierspiel um nach oben zu kommen, wer machtgeil ist, wer mit Lobbyisten klüngelt und schachert kann gar nicht geschaffen sein, für die Bevölkerung zu sprechen. Welcher Politiker hat jemals die Bevölkerung gefragt, was sie eigentlich möchte ?! Eher wird im Hinterzimmer bei einer Zigarette entschieden, dass AKWs länger laufen, Hotels subventioniert werden... Da ist weit und breit kein Bürger in Sicht und der würde auch schon optisch stören wie eine lästige Fliege. Die große Frage ist nur, was sind richtige Schritte, diese Politiker abzusetzen und aus Berlin zu verbannen?! Ist das überhaupt möglich durch Evolution? Ein ganz klares NEIN, ohne Wut, nichtmal mit viel Enttäuschung! Wir einfach zu oft betrogen worden.
Was geschieht denn wenn viele Menschen nicht wählen?
Sie stärken und unterstützen damit genau die Parteien die sie nicht wählen wollten.
Also-auf jeden Fall wählen gehen!
Alle Parteien,bis auf rechts ausgerichteten Parteien(jedoch vorsicht,es gibt auch rechte mit Tarnkappe)sind wählbar.
Anders kann man den Parteien nicht vermitteln, was man
von ihnen hält.
Vollkommen richtig - die meisten Parteien sind nur mehr Handlanger internationaler und nationaler Lobbyisten und vertreten deren Ziele. Somit sind sie als demokratische Parteien nicht mehr wählbar. Gerade schwarz und rot haben das mit der Bankenrettung auf Bürgerkosten ohne Aussicht auf Entschädigung oder Veränderung und HartzIV bewiesen und beweisen es stets neu.
Aber besonders witzig ist die Überschrift zum Artikel "Wutbürger gehen wählen". Die typische Polemik autoritäterer Parteien die dabei sind die Demokratie abzuschaffen. Langsam und schleichend mit Schlagworten wie "alternativlos" oder "Schutz vor Terrorismus". Ständig faselt man in der Parteienlandschaft über die Politikverdrossenheit der Bürger - dabei werden alle Instrumente der Bürgerbeteiligung schlecht geredet, reduziert und abgeschafft (http://www.heise.de/tp/bl...). Wenn sich die Bürger doch zu beteiligen veruchen, trotz aller Bemühungen aus Politik und Wirtschaft dies zu verhindern, dann werden die Leute als Wutbürger abgestempelt. Anstatt zu erkennen, dass nicht die Menschen grundsätzliche Verhinderer sind, sondern dass Politik nicht mehr Bürger sondern Konzern- und Eigeninteressen vertritt (http://hinter-den-schlagz...).
Gefühlsmäßig sind wir hier:
Demokratie, das ist die Kunst, sich an die Stelle des Volkes zu setzen und ihm feierlich in seinem Namen, aber zum Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle abzuscheren. - Romain Rolland
Schließe mich weitestgehend an und oute mich als überzeugter taktische Nichtwähler seit ca 10 Jahren.
Ja, das Geschwurbel mit der Gefahr von Links oder Rechts. Alles nicht so dramatisch- falls es politisch extrem wird, kann ich ja wieder wählen- dann halt einen absoluten Notnagel.
Aber vera... kann ich mich auch selber. Wirklich wichtige Entscheidungen werden meines Erachtens - trotz Wahlen- sowieso nur noch unzureichend demokratisch legitimiert. Konnte der Bürger etwa über die Abschaffung der Wehrpflicht "abstimmen". Ja, auch die finanziellen Rettungsschirme und viele andere politischen Entscheidungen werden als alternativlos verkauft und durchgezogen. Selbtst die "gewählten" Abgeordenten nicken doch nur noch ab.
....vom Protest hinweggefegt zu werden drohten, wieder bei 41 Prozent. Die Grünen notieren bei sagenhaften 29 Prozent".
70% wären eine schöne Mehrheit für die Doktoren Merkel/Trittin. Ich freue mich.
Davor möge uns der Heiland bewahren...
ist eine alte politische Bauernweisheit, die schon dem Politikbauern H. P. Carstensen bekannt war.
Sollte es so kommen wäre es für mich ein klammheimliches Vergnügen diese Regierung nach etwa 2 Jahren wieder in ihre Bestandteile zerfallen zu sehen. Dagegen könnte auch das Grünen-Surrogat Norbert Röttgen nichts machen.
Ansonsten muss man den Unionsstammwählern (wie offensichtlich Ihnen, lieber JoG) wirklich Realitätsferne und Bildungsresistenz bescheinigen. Diese Union ist zu nichts mehr in der Lage als zum Machterhalt - regieren kann man ja diesen momentanen Eiertanz nicht nennen. Die Machterhaltsperspektive trägt vielleicht noch kurzfristig, mittelfristig müssen sich aber bürgerliche Wähler nach einer wählbaren Alternative umsehen, falls dann auch vorhanden.
Davor möge uns der Heiland bewahren...
ist eine alte politische Bauernweisheit, die schon dem Politikbauern H. P. Carstensen bekannt war.
Sollte es so kommen wäre es für mich ein klammheimliches Vergnügen diese Regierung nach etwa 2 Jahren wieder in ihre Bestandteile zerfallen zu sehen. Dagegen könnte auch das Grünen-Surrogat Norbert Röttgen nichts machen.
Ansonsten muss man den Unionsstammwählern (wie offensichtlich Ihnen, lieber JoG) wirklich Realitätsferne und Bildungsresistenz bescheinigen. Diese Union ist zu nichts mehr in der Lage als zum Machterhalt - regieren kann man ja diesen momentanen Eiertanz nicht nennen. Die Machterhaltsperspektive trägt vielleicht noch kurzfristig, mittelfristig müssen sich aber bürgerliche Wähler nach einer wählbaren Alternative umsehen, falls dann auch vorhanden.
Und ich brauche nicht.
Aber: wenn man vom zu erwartenden Desaster der Klientelpartei und ihrem schneidigen Vorsitzenden absieht, wird sich an der gegenwärtigen Hin- und Her-Richtung in der Politik allgemein nichts ändern.
Und statt der Klientelschleimer haben wir dann eine Gutmenschen-FDP,die, wie immer, im Besitz der reinen Lehre und der reinen Wahrheit ist.
Die Christdemokraten etwas gerupft und die Sozis dümpeln so herum,........,in der Republik nichts Neues.
Was nutzt eine Demokratie in der man nicht wählen kann? Alle Parteien vertreten eine ökologistische pro EU-Politik mit marginalen unterschieden! Das Ergebnis ist immer das gleich:
Enddemokratisierung und Massenarmut! Regiert werden wir dann von einer bürokratischen EU-Diktatur!
ökologistisch. Vom Balkon lässt sich Politik eben am einfachsten daherreden und je mehr Bürger wie du anfangen schwarz-weiß zu denken/reden, desto schwerer wird es für egal welche Partei sachliche Politik zu betreiben.
ökologistisch. Vom Balkon lässt sich Politik eben am einfachsten daherreden und je mehr Bürger wie du anfangen schwarz-weiß zu denken/reden, desto schwerer wird es für egal welche Partei sachliche Politik zu betreiben.
Das entscheidende Defizit der gegenwaertigen Parteienlandschaft ist der eklatante Mangel an Persoenlichkeiten in den Parteien. Besonders eklatant wird dies, wenn ein angesehener Politiker wie Ole von Beust durch einen allgegenwaertigen Parteisoldaten wie Herrn Ahlhaus ersetzt wird. Dabei waere die CDU wahrscheinlich besser gefahren, wenn sie einen Herrn Scheuerl zum alleinigen Zugpferd im Wahlkampf gemacht und sich auf den Kampf gegen ein egalitaeres Schulwesen konzentriert haetten.
Bei allen anderen Parteien ist dieses Problem leider im gleichen Mass gegeben. Von Dohnanyi zu Scholz, von Baums zu Westerwelle oder selbst von Fischer zu Roth. Deutschland hat es verlernt, intelligente Persoenlichkeiten, die ueber die Grenzen der eigenen Partei denken koennen, in der Politik zu halten. Gruende dafuer gibt es sicherlich viele... So ist wie bei der Henne und dem Ei mangelndes Ansehen in der Bevoelkerung ein Grund vieler gutausgebildeter Menschen mit beruflicher Erfahrung sich nicht in der Politik staerker zu engagieren. Anders als bspw. in den USA oder in Grossbritannien ein oeffentliches Amt kein Ehrenamt im urspruenglichen Sinne des Wortes dar. Ein weiterer Grund ist aber auch die starke Rolle der Parteien im deutschen politischen System. Wer schon einmal sich in einer Partei engagiert hat, weiss auch, weshalb dies sich viele nicht antun wollen. Und letztlich scheint es auch undankbar, Politik in einer postmodernen, alternden Gesellschaft betreiben zu muessen...
Auch er muss abwägen - z.B.
Stuttgart21: Grüne dagegen, CDU/FDP dafür SPD???
EURO-Bonds d.h. starke finazielle Unterstützung für den EURO
in Billiarden-Höhe ohne Einflussmöglichkeit auf die Verschwender-Länder: Grüne und SPD dafür, CDU und FDP dagegen
Olympische Winterspiele in München: Grüne-Mitglieder dagegen und Grüne-Mandatsträger dafür
usw.
Die Linke ist gegen alles - ausser Reichtum für alle
Haha sehr schön
Haha sehr schön
Und ich hoffe, dass immer Menschen erkennen, wie wenig Sinn dies unter dem momentan existierenden Gegebenheiten macht.
Erst wenn klar ist, dass überhaupt keine Regierung mehr ausreichend legitimiert ist, kann es Veränderungen geben.
Meine Hoffnung ist aber sehr gering. Im Moment bin ich auf der Suche nach einem anderen Land.
Es ist einfach keine Partei mehr wählbar. Sofern ich zur nächsten Wahl gehe, streiche ich meinen Wahlzettel durch.
Ich denke die Anzahl der Wahlverweigerer wird dieses Jahr im Gedächtnis bleiben...
Und Wulff wird daraufhin wieder dem Volk die Schuld geben an der Politikverdrossenheit in diesem Land und nicht der Politik...
Auf der Suche nach einem anderen Land... Hilft nichts, alles ist globalisiert. Eventuell noch Afrika - aber da werden Weiße auch nicht mehr geliebt. Da empfehle ich Ihnen: Kragen hoch, Augen auf und sich engagieren. Auch das Schreiben auf dieser Seite hilft schon. Wie ich hörte, sind Politiker nicht begeistert darüber, dass es so etwas gitb.
Das andere Land müssen sie nicht im Ausland suchen.
Ich engagiere mich zum Beispiel für die Separation Preußens.
Das ist ein super Konzept: Ein neuer Staat ohne Schulden, ohne historische Erb/Unterdrückungslasten-Lasten und es besteht die Möglichkeit der strigenten Überprüfung und Notwendigkeit aller Gesetze.
Man kann alles so machen, wie in der EU - man muss es aber nicht. Es kann ja keiner verbieten? Der Staat ist ja autonom. Und ein Wirtschaftskrieg können die anderen selbsternannten Demokratie wohl moralisch/fressentechnisch nicht initiieren.
Was glauben Sie, wie billig das Leben wäre, ohne hohe Steuern oder subventionierte VEBRD-Betreibe. Man könnte alles neu regeln: Wer nichts kann, der darf nichts verantworten. Leistungserschaffer statt Leistungpräsentatoren.
Klar können Sie Ihren Kinder erzählen, sie haben in ihren Leben drei Autos gekauft, fünf iPhones und sind Powerpoint-Fachmann. Aber Sie könnten genausogut Ihren Kindern erzählen: "Dies ist mein Staat, den habe ich geschaffen und er bietet Dir alles, um ein glückliches Leben ohne Angst, Furcht und Karriere-Pberdruck zu ermöglichen. Dieser Staat ist deine Heimat, Du kannst jederzeit die globale Multikulti-Nomade spielen, aber hier kannst Du auch jederzeit zurückkommen."
Wäre das nicht toll, wenn es einen Staat gäbe, in dem die Menschen der Staat sind? Und der Witz ist: Es ist ganz einfach - man muss es nur machen, wenn es der Wille der regionalen Mehrheit, man muss nichteinmal bis zur Wahl wartern...
Wenn Du auf der Suche nach einem neuen Land bist, OK?!
Go West, my friend! Die freieste Demokratie der Welt erwartet Dich! Denk nicht weiter nach, dreh Dich nicht um, geh!
....ist man schon gescheitert. Versuchen Sie es mit dem Wählomat. Vielleicht passt die Piratenpartei oder die Grauen Wölfe.
... das ich nicht wählen gehe...Ihren Frust kann ich gut verstehen - geht mir auch so, aber Nichtwählen ist ja auch nicht der Ausweg. Das wäre dann eine Alternative, wenn im Parlament die Sitze im Verhältnis der Wahlberechtigten berechnet würden und die Stühle dann für den prozentuellen Anteil der Nichtwähler einfach leer blieben (meine persönliche Wunschkonstellation, auch weil wir dabei einen Haufen Geld sparen würden). Leider ist das nicht so. Aber ich frage mich jedes Mal wieder, wieso es für die Menschen eigentlich immer nur die bekannten, "etablierten" Parteien sind, die er wählen kann. Der Wahlzettel ist voll mit kleinen Parteien aus allen Richtungen und Schattierungen - und nicht alle von denen sind bloß "Spinner"; da ist für jeden, der ernsthaft nach einer Alternative sucht, etwas dabei. Die positiven Effekte sind zum einen, dass CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen und - ja auch die Linken - sehen dass sie deshalb nicht gewählt werden, weil die Bürger sie ganz einfach nicht haben wollen; beim Nichtwähler schiebt man das immer gerne auf die äußeren Umstände, das schöne Wetter, das schlechte Wetter, die Urlaubszeit etc. Zweitens erhalten die Parteien dann weniger Steuergelder für ihre erhaltenen Stimmen. Außerdem wäre es doch einmal ganz erfrischend, wenn es tatsächlich einmal eine ganz neue Partei in den Bundestag schafft. Meistens haben die ja noch ein paar Ideale oder Wertvorstellungen.
Ab wann fehlt die Legitimation eine Regierung zu bilden, bei einer Wahlbeteiligung unter 50%.
Aus meiner Sicht führt das "nicht wählen" automatisch zur Legitimation der Partei, die mit der Regierungsbildung beauftragt wird.
Beteiligung ist m. E. der Schlüssel, auch kleinere Parteien sind wählbar.
"Nah ist,
Und schwer zu fassen der Gott.
Wo aber Gefahr ist, wächst
Das Rettende auch." Hölderlin
Daran können wir uns halten.
Das Rettende sind DIE KREATIVEN, 1. evolutionistische Partei der Welt, gegr. im Sept. 1985 in Erlangen.
Wir haben das Evolutionsprojekt-Wissen (= Evolutionsprozess- und Chaosphysik mit der dominomächtigen Geniepuntkänderung für den Start des Exodus) für den Exodus aus dem Ancien régime
(= 2%Wachstumszwang-Regime der KAPITALSTOCKMAXIMIERER)
entwickelt.
Wir werden auch die Medienmauer öffnen, die gegen die Diskussion unseres Erkenntnisstandes aufgebaut wurde ...
Es ist einfach keine Partei mehr wählbar. Sofern ich zur nächsten Wahl gehe, streiche ich meinen Wahlzettel durch.
Ich denke die Anzahl der Wahlverweigerer wird dieses Jahr im Gedächtnis bleiben...
Und Wulff wird daraufhin wieder dem Volk die Schuld geben an der Politikverdrossenheit in diesem Land und nicht der Politik...
Auf der Suche nach einem anderen Land... Hilft nichts, alles ist globalisiert. Eventuell noch Afrika - aber da werden Weiße auch nicht mehr geliebt. Da empfehle ich Ihnen: Kragen hoch, Augen auf und sich engagieren. Auch das Schreiben auf dieser Seite hilft schon. Wie ich hörte, sind Politiker nicht begeistert darüber, dass es so etwas gitb.
Das andere Land müssen sie nicht im Ausland suchen.
Ich engagiere mich zum Beispiel für die Separation Preußens.
Das ist ein super Konzept: Ein neuer Staat ohne Schulden, ohne historische Erb/Unterdrückungslasten-Lasten und es besteht die Möglichkeit der strigenten Überprüfung und Notwendigkeit aller Gesetze.
Man kann alles so machen, wie in der EU - man muss es aber nicht. Es kann ja keiner verbieten? Der Staat ist ja autonom. Und ein Wirtschaftskrieg können die anderen selbsternannten Demokratie wohl moralisch/fressentechnisch nicht initiieren.
Was glauben Sie, wie billig das Leben wäre, ohne hohe Steuern oder subventionierte VEBRD-Betreibe. Man könnte alles neu regeln: Wer nichts kann, der darf nichts verantworten. Leistungserschaffer statt Leistungpräsentatoren.
Klar können Sie Ihren Kinder erzählen, sie haben in ihren Leben drei Autos gekauft, fünf iPhones und sind Powerpoint-Fachmann. Aber Sie könnten genausogut Ihren Kindern erzählen: "Dies ist mein Staat, den habe ich geschaffen und er bietet Dir alles, um ein glückliches Leben ohne Angst, Furcht und Karriere-Pberdruck zu ermöglichen. Dieser Staat ist deine Heimat, Du kannst jederzeit die globale Multikulti-Nomade spielen, aber hier kannst Du auch jederzeit zurückkommen."
Wäre das nicht toll, wenn es einen Staat gäbe, in dem die Menschen der Staat sind? Und der Witz ist: Es ist ganz einfach - man muss es nur machen, wenn es der Wille der regionalen Mehrheit, man muss nichteinmal bis zur Wahl wartern...
Wenn Du auf der Suche nach einem neuen Land bist, OK?!
Go West, my friend! Die freieste Demokratie der Welt erwartet Dich! Denk nicht weiter nach, dreh Dich nicht um, geh!
....ist man schon gescheitert. Versuchen Sie es mit dem Wählomat. Vielleicht passt die Piratenpartei oder die Grauen Wölfe.
... das ich nicht wählen gehe...Ihren Frust kann ich gut verstehen - geht mir auch so, aber Nichtwählen ist ja auch nicht der Ausweg. Das wäre dann eine Alternative, wenn im Parlament die Sitze im Verhältnis der Wahlberechtigten berechnet würden und die Stühle dann für den prozentuellen Anteil der Nichtwähler einfach leer blieben (meine persönliche Wunschkonstellation, auch weil wir dabei einen Haufen Geld sparen würden). Leider ist das nicht so. Aber ich frage mich jedes Mal wieder, wieso es für die Menschen eigentlich immer nur die bekannten, "etablierten" Parteien sind, die er wählen kann. Der Wahlzettel ist voll mit kleinen Parteien aus allen Richtungen und Schattierungen - und nicht alle von denen sind bloß "Spinner"; da ist für jeden, der ernsthaft nach einer Alternative sucht, etwas dabei. Die positiven Effekte sind zum einen, dass CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen und - ja auch die Linken - sehen dass sie deshalb nicht gewählt werden, weil die Bürger sie ganz einfach nicht haben wollen; beim Nichtwähler schiebt man das immer gerne auf die äußeren Umstände, das schöne Wetter, das schlechte Wetter, die Urlaubszeit etc. Zweitens erhalten die Parteien dann weniger Steuergelder für ihre erhaltenen Stimmen. Außerdem wäre es doch einmal ganz erfrischend, wenn es tatsächlich einmal eine ganz neue Partei in den Bundestag schafft. Meistens haben die ja noch ein paar Ideale oder Wertvorstellungen.
Ab wann fehlt die Legitimation eine Regierung zu bilden, bei einer Wahlbeteiligung unter 50%.
Aus meiner Sicht führt das "nicht wählen" automatisch zur Legitimation der Partei, die mit der Regierungsbildung beauftragt wird.
Beteiligung ist m. E. der Schlüssel, auch kleinere Parteien sind wählbar.
"Nah ist,
Und schwer zu fassen der Gott.
Wo aber Gefahr ist, wächst
Das Rettende auch." Hölderlin
Daran können wir uns halten.
Das Rettende sind DIE KREATIVEN, 1. evolutionistische Partei der Welt, gegr. im Sept. 1985 in Erlangen.
Wir haben das Evolutionsprojekt-Wissen (= Evolutionsprozess- und Chaosphysik mit der dominomächtigen Geniepuntkänderung für den Start des Exodus) für den Exodus aus dem Ancien régime
(= 2%Wachstumszwang-Regime der KAPITALSTOCKMAXIMIERER)
entwickelt.
Wir werden auch die Medienmauer öffnen, die gegen die Diskussion unseres Erkenntnisstandes aufgebaut wurde ...
Haben eines gemeinsam: Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege.
zu den Christdemokraten, der FDP und der SPD - da ist es doch noch extremer als bei Grünen und Linken. In die Sch**** geritten haben uns doch Merkel, Steinmeier und Westerwelle - oder etwa Künast und Gysi ? Denken Sie mal nach, bevor Sie hier so etwas vom Stapel lassen.
Zitat: "...haben eines gemeinsam: Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Ach ja? Was halten sie denn von Herrn Westerwelle als Prototypen für Ihre Charakterisierung? Der gehört meines Wissens zur FDP.
insoweit sind B90 nur Nachahmer auch dort. Es gibt in D 113 registrierte Parteien, 7 oder 10 davon sind namentlich bekannt, 4 immer erwähnt - und von nicht einer Partei kennt das Wahlvolk das Parteiprogramm, eine Wahlplattform.
Dann erscheint Vielen Wahlabstinenz als aprobate und machtausübende(Trotz)Alternative, wenngleich es keine ist, sondern nur jenen hilft, denen keine Hilfe eigentlich zuteil werden sollte, weil für die Trotzreaktion verantwortlich.
Nein, das ist der falsche Weg, die Einladung "zum weiter so und noch schlimmer". Dann ist eine Protestwahl mit einem bestimmbaren Ausgang für 1 Legislatur vorzuziehen um die bekannten oder zu vermutenden Mehrheitsverhältnisse in Gefahr, vielleicht auch zu Fall zu bringen. Die Chance der Mitverantwortung sollte ausgeübt werden und die Breite der Volksvertretung via Partei verbreitert. Der Bundeswahlleiter schickt auf Anforderung kostenlos alle 113 Programme, Satzungen etc. zu jedermann und es wäre gut, würde davon rege Gebrauch gemacht - allein in der Hoffnung den bisherigen Wahlpöbel zukünftig als Souverän im Sinne des Wortes respektieren zu müssen, und nicht nur als hohle Phrase zu gebrauchen.
Das ist ein weitreichendes Defizit im Verständnis der Pflicht zur Wahlteilnahme, die es ja nun einmal ist und gültige Stimmabgabe erfordert, denn nur diese wird zur Ermittlung der Sitzverteilung herangezogen, womit auch "die ungültige Stimmabgabe" ihren Zweck verfehlt.
Nein, wählen, hohe Wahlbeteiligung und gültiger Protest.
Das war's dann wohl! Ich kann das Gejammer über unsere Parteien nicht mehr hören - weil überflüssig und wenig hilfreich! Wenn jeder, der sich hier darüber beschwert, dass er nichts wählen kann, mal die Ochsentour wählen würde, z.B. nur so etwas Einfaches wie ein Parteiprogramm zu formulieren, der würde sehr schnell feststellen, der Teufel steckt im Detail. Da sind viele, viele Interessen unter einen Hut zu bringen. Hat er es dann endlich geschafft und verbreitet optimistisch dieses Progamm als wählbar, da besser als alle anderen, wird er ernüchtert feststellen, dass es eine Menge Leuten gibt, die neue, bisher nicht bedachte Aspekte ins Feld führen, die außerdem auch noch berechtigt sind, und damit das schöne Parteiprogramm torpedieren.
Also liebe Leute! Ihr habt die Wahl: Pest oder Cholera!
"Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Denn Sie beschreiben ganz klar die FDP.
Zitat: "Haben eines gemeinsam: Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Haben Sie denn Leute wie Westerwelle (FDP) und Seehofer (CSU) vorauseilend bereits abgeschrieben? Meines Wissens gibt es sie noch.
zu den Christdemokraten, der FDP und der SPD - da ist es doch noch extremer als bei Grünen und Linken. In die Sch**** geritten haben uns doch Merkel, Steinmeier und Westerwelle - oder etwa Künast und Gysi ? Denken Sie mal nach, bevor Sie hier so etwas vom Stapel lassen.
Zitat: "...haben eines gemeinsam: Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Ach ja? Was halten sie denn von Herrn Westerwelle als Prototypen für Ihre Charakterisierung? Der gehört meines Wissens zur FDP.
insoweit sind B90 nur Nachahmer auch dort. Es gibt in D 113 registrierte Parteien, 7 oder 10 davon sind namentlich bekannt, 4 immer erwähnt - und von nicht einer Partei kennt das Wahlvolk das Parteiprogramm, eine Wahlplattform.
Dann erscheint Vielen Wahlabstinenz als aprobate und machtausübende(Trotz)Alternative, wenngleich es keine ist, sondern nur jenen hilft, denen keine Hilfe eigentlich zuteil werden sollte, weil für die Trotzreaktion verantwortlich.
Nein, das ist der falsche Weg, die Einladung "zum weiter so und noch schlimmer". Dann ist eine Protestwahl mit einem bestimmbaren Ausgang für 1 Legislatur vorzuziehen um die bekannten oder zu vermutenden Mehrheitsverhältnisse in Gefahr, vielleicht auch zu Fall zu bringen. Die Chance der Mitverantwortung sollte ausgeübt werden und die Breite der Volksvertretung via Partei verbreitert. Der Bundeswahlleiter schickt auf Anforderung kostenlos alle 113 Programme, Satzungen etc. zu jedermann und es wäre gut, würde davon rege Gebrauch gemacht - allein in der Hoffnung den bisherigen Wahlpöbel zukünftig als Souverän im Sinne des Wortes respektieren zu müssen, und nicht nur als hohle Phrase zu gebrauchen.
Das ist ein weitreichendes Defizit im Verständnis der Pflicht zur Wahlteilnahme, die es ja nun einmal ist und gültige Stimmabgabe erfordert, denn nur diese wird zur Ermittlung der Sitzverteilung herangezogen, womit auch "die ungültige Stimmabgabe" ihren Zweck verfehlt.
Nein, wählen, hohe Wahlbeteiligung und gültiger Protest.
Das war's dann wohl! Ich kann das Gejammer über unsere Parteien nicht mehr hören - weil überflüssig und wenig hilfreich! Wenn jeder, der sich hier darüber beschwert, dass er nichts wählen kann, mal die Ochsentour wählen würde, z.B. nur so etwas Einfaches wie ein Parteiprogramm zu formulieren, der würde sehr schnell feststellen, der Teufel steckt im Detail. Da sind viele, viele Interessen unter einen Hut zu bringen. Hat er es dann endlich geschafft und verbreitet optimistisch dieses Progamm als wählbar, da besser als alle anderen, wird er ernüchtert feststellen, dass es eine Menge Leuten gibt, die neue, bisher nicht bedachte Aspekte ins Feld führen, die außerdem auch noch berechtigt sind, und damit das schöne Parteiprogramm torpedieren.
Also liebe Leute! Ihr habt die Wahl: Pest oder Cholera!
"Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Denn Sie beschreiben ganz klar die FDP.
Zitat: "Haben eines gemeinsam: Sie sind beide ideologieverbohrt, realitätsresistent und haben unqualifizierte Narzissen in der Führungsriege."
Haben Sie denn Leute wie Westerwelle (FDP) und Seehofer (CSU) vorauseilend bereits abgeschrieben? Meines Wissens gibt es sie noch.
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