Dioxin-skandal Die Wende der Ilse Aigner

Erst wartete die Agrarministerin Ilse Aigner beim Dioxinskandal ab, dann wurde sie zornig. Jetzt handelt sie ganz einfach.

Es macht einfach keinen guten Eindruck, wenn ein Kabinettsmitglied von der Kanzlerin zu »Ruhe« und »sachlicher Aufklärung« aufgefordert wird, so wie Ilse Aigner im Dioxinskandal. Der Grund: Die Verbraucherministerin hatte, stark unter Beschuss, am Wochenende Niedersachsens Ministerpräsidenten David McAllister ermahnt, »personelle Konsequenzen« zu ziehen, weil sie sich von dessen Behörden mangelhaft informiert fühlte.

Ihr Zorn war zwar verständlich: Da besuchte sie das Oldenburger Verbraucherschutzamt und erfuhr erst nach der Rückkehr in Berlin, dass im Herzland der Massentierhaltung weitere Agrarbetriebe geschlossen werden mussten. Aber sollte eine Bundesministerin einem Landespolitiker Vorschriften machen, ohne die Abläufe im Detail zu kennen? Noch dazu: eine CSU-Politikerin einem Unionskollegen von der CDU?

Aigner verlor offenbar die Nerven. Der Streit auf dem Höhepunkt der Futtermittelkrise bewies vielen Kommentatoren erneut: Diese Ministerin ist im Ernstfall überfordert. Bild hatte sie schon zuvor als »UngeAIGnert« disqualifiziert; die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, den Rücktritt gefordert. Dann wurde die Bayerin doch kein Bauernopfer, im Gegenteil. Bei ihrer bisher wohl härtesten Bewährungsprobe gelang ihr am vergangenen Dienstag in der Sonderkonferenz mit den Bundesländern zumindest ein Etappensieg.

Nach Tagen der Blässe trat sie diesmal strahlend auf

Klar wurde unter anderem, dass sich hinter der Kontroverse um ihre Rolle im Futtermittelskandal ein Systemfehler verbirgt: Alle schauten nach Berlin, obwohl für die Kontrollen die Bundesländer zuständig sind. Diesen föderalen Konflikt, für den der Krach mit McAllister nur ein Symptom war, gelang es am Dienstag einstweilen zu entschärfen. Dass sich alle für Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständigen Landesminister in Berlin trafen, war schon ein Novum. Nach der um Stunden überzogenen Sitzung konnte Aigner schließlich einen gemeinsamen Aktionsplan präsentieren: strahlend, nach Tagen der Blässe und dunkler Augenringe.

In den ersten Tagen des Giftskandals hatte sie lediglich abwartend auf den Aufklärungsbedarf und auf die Zuständigkeiten anderer verwiesen. Das war zwar formal korrekt – aber zu defensiv. So ist sie eben: Die Radio- und Fernsehtechnikerin aus dem schönen Oberbayern gilt als nett, nüchtern und sachlich. In ihren Parteiämtern hat sie die Vizeposten inne, dabei kann sie durchaus mal burschikos sein. Die Rolle des Alphatiers indes, das allen zeigt, wo es langgeht, liegt ihr nicht. Genau das aber erwartet die Öffentlichkeit, wenn es um etwas so Bedrohliches geht wie Gift in Fleisch und Eiern. Gerade in Situationen der Unklarheit ist Kommunikation bereits die Botschaft. Dann wollen Mütter, die ihren Kindern Wurst und Eier zu essen geben, keine banalen Beruhigungen, die auch noch im Ton einer Einserschülerin vorgetragen werden: »Alles wunderbar gelaufen.«

Medien und Bürger geben sich durchaus widersprüchlich. Den gleichen Politikern, von denen angeblich ohnehin nichts mehr zu erwarten ist, wird abverlangt, dass sie die Lage ausgerechnet dann im Griff haben, wenn sie richtig brenzlig ist. Dass Ilse Aigner diesem Bedürfnis hätte begegnen müssen, wenigstens symbolisch, hat sie unterschätzt.

So hätte sie die Länder viel früher einbestellen müssen. Das war ihr erster Fehler. Der zweite war gewichtiger: Die Ministerin lieferte dann doch ein Symbol – aber unfreiwillig und genau das falsche. Statt der Länder fragte sie ausgerechnet die Industrie als Erste nach Lösungsvorschlägen. Das nährte das Misstrauen und den Verdacht, Aigner traue sich nichts. Erst nach der Ausweitung des Skandals und dem wachsenden Druck der Opposition – »Totalausfall!« – legte die Ministerin los.