Tunesien Was heißt hier "Flut"?

Erst wenige Tausend Flüchtlinge aus Tunesien haben die italienische Insel Lampedusa erreicht. Aber Europa fühlt sich schon bedroht und überfordert.

Wenn Menschen zwischen Casablanca und Damaskus dieser Tage von »Welle« reden, meinen sie die anhaltende Serie von Massenprotesten Unterdrückung, Korruption und Armut. Wenn Europäer dieser Tage von »Welle« reden, dann meinen sie rund 5000 Flüchtlinge überwiegend tunesischer Herkunft, die in der vergangenen Woche auf der Insel Lampedusa gelandet sind. Lampedusa, gelegen im Mittelmeer zwischen Tunesien und Sizilien, ist mit einer Fläche von 20 Quadratkilometern eher ein Inselchen, weswegen die überraschende Ankunft von mehreren Tausend Menschen schnell den Eindruck einer »Überschwemmung« oder eines »Exodus von biblischem Ausmaß« erzeugen kann, wie es der italienische Innenminister Roberto Maroni formulierte.

Italiens Regierung hat nun die EU um 100 Millionen Euro zur Bekämpfung eines »humanitären Notstands« gebeten, den sie zum Teil durch unwürdige Behandlung der Flüchtlinge zu Abschreckungszwecken selbst herbeigeführt hat. Maronis Forderung, zur Flüchtlingsabwehr Carabinieri nach Tunesien zu schicken, verbat sich die tunesische Regierung. Angela Merkel wiederum verbat sich das Ansinnen, Deutschland könne einige der Tunesier aufnehmen. Anfang der Woche dann, als in Brüssel eine De-facto-Seeblockade tunesischer Häfen durch Schiffe der EU-Grenzschutzagentur Frontex erwogen wurde, »verebbte« die Flüchtlingsflut wieder. Die See war rauer geworden, offenbar hatte auch die tunesische Küstenwache ihre Patrouillen wieder aufgenommen, die im Chaos der Übergangsperiode eingestellt worden waren.

Das »Drama auf Lampedusa« war, um im Bild zu bleiben, Europas zweite Schockwelle innerhalb weniger Wochen. Auf den Schrecken über den schnellen Sturz arabischer Diktatoren folgte nun die Angst, dass mit deren Abgang auch der europäische Grenzschutz zusammenbrechen könnte, den die EU und ihre Mitgliedsländer in den vergangenen Jahren immer weiter nach Süden verlagert haben.

Tunesien und Italien spielten dabei eine Vorreiterrolle: Bereits 1998 unterzeichneten beide Staaten ein Rückübernahmeabkommen, in dem sich das Regime in Tunis verpflichtete, Flüchtlinge und Migranten aus Tunesien, die in Italien keinen Aufenthaltsstatus erhielten, formlos wieder aufzunehmen. Es folgten binationale Operationen zum Grenzschutz. Seit 2003 ermöglicht ein weiteres Abkommen die gemeinsame Kontrolle von Schiffen, auf denen illegale Migranten vermutet wurden. In der Praxis heißt das: Auf dem Mittelmeer werden Flüchtlingsboote abgefangen und deren Passagiere ohne Prüfung eines Asylbegehrens nach Tunesien zurückverfrachtet – eine Vereinbarung, die für politisch Verfolgte des Diktators Sein al-Abidin Ben Ali verheerende Folgen haben konnte. Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl sehen darin einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht. Ähnliche Abkommen hat Italien auch mit Libyen und Ägypten abgeschlossen. Genauer gesagt, mit deren autoritären Regimen, von denen nun nur noch eines existiert: das libysche. Im Gegenzug erhielten und erhalten die betreffenden Länder Unterstützung bei der Aus- und Aufrüstung ihrer Grenzpolizei sowie Wirtschaftshilfe – wobei man vermuten kann, dass davon einiges auf die privaten Konten der Machthaber geflossen ist.

Europas skrupellose Wahl seiner Türsteher ist Folge einer politischen Dynamik, die in den späten achtziger und frühen neunziger Jahren ihren Anfang genommen hat: Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks, dem Fall der Mauer und den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien begannen kleinere Völkerwanderungen gen Westen und Norden – unter anderem vom Osten Deutschlands in den Westen, aber auch von Sarajevo und Mostar nach Stuttgart, München, Amsterdam oder Paris. Rund 350000 Kriegsflüchtlinge nahm Deutschland damals auf. Was man im Nachhinein als enorme Leistung von Bund, Kommunen und Zivilgesellschaft verbuchen könnte, gilt in den zuständigen Ministerien, vor allem den deutschen, bis heute als politischer und administrativer Alptraum, der sich unter keinen Umständen wiederholen darf.

Das ist das Hauptmotiv hinter der Politik der europäischen Kernländer, Flüchtlingsabwehr immer weiter nach außen zu verlagern in die Grenz- und Anrainerstaaten der EU. Entsprechend vorhersehbar waren denn auch die Reaktionen innerhalb der EU auf die tunesischen Flüchtlingsboote: Italien, direkt betroffen, beschwört ein Desaster von biblischem Ausmaß und fordert entsprechend drastische Maßnahmen. Deutschland, der mächtigste und wohl auch rigideste Verfechter des Status quo beim Umgang mit Flüchtlingen, lehnt stur eine Lastenteilung ab mit Verweis auf bestehende EU-Abkommen. Zuständig ist der Staat, in dem der Flüchtling EU-Boden betritt. Basta. Im Übrigen komme es, so Außenminister Guido Westerwelle, darauf an, den Tunesiern eine ökonomische Perspektive im eigenen Land zu schaffen.

Was weder Westerwelle noch irgendein anderes europäisches Regierungsmitglied auszusprechen wagen: Dazu braucht Europa nicht nur einiges Geld, sondern auch eine neue Migrationspolitik. Also eine Strategie, die sich nicht primär auf Abschottung konzentriert, sondern auf Einwanderung als gezielte Form von Wirtschafts- und Aufbauhilfe, auf Rücküberweisung statt Rücküberführung.