Atompolitik: Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem ...

Die Bundeskanzlerin hat eine dramatische Kehrtwende in der Atompolitik vollzogen. Doch eine Zäsur hat sie schon einmal versprochen.

Wofür steht Angela Merkel? In der Umweltpolitik gehört diese zu den ungelösten Masterfragen. Als zuständige Ministerin war sie angeblich für die Ökosteuer, sagte es aber nicht laut, weil Helmut Kohl das nicht wollte. Sie forderte die Besteuerung von Flugbenzin und verwarf das wieder, als der Kanzler sie zurückpfiff, kurz vor einer Landtagswahl in Hessen. Sie schrieb ein Buch mit kernigen Sätzen, das Fachleute ziemlich dünn fanden, aber ihrer späteren Karriere als Klimakanzlerin tat das keinen Abbruch – ihre Partei hatte sie ja nicht als wissenschaftliche Hilfskraft eingestellt. Nur eines war stets über jeden Zweifel erhaben: Angela Merkels Bekenntnis zur Atomkraft. Im Bergbau habe es mehr Tote gegeben als bei der Kernenergie, pflegte sie zu sagen.

Für Atomkraft zu sein, das war für die Anhänger der Union immer mehr als eine x-beliebige Sachfrage. Für Atomkraft zu sein, das hieß, recht zu haben. Auf der Seite der Wirklichkeit zu sein. Bei den Realisten. Aus Merkels Sicht bedeutete es, die Normalität gegen die Spinner zu verteidigen.

Dann kam Fukushima.

Seither ist ein Teil der Welt im Ausnahmezustand, und die deutsche Regierung kämpft um ihre Glaubwürdigkeit. Eine Kanzlerin, die immer stolz auf ihren nüchternen Pragmatismus war und darauf, Naturwissenschaftlerin zu sein, bestaunt nun, dass das Mögliche tatsächlich eingetreten ist. CDU/CSU und FDP, die noch vor einem halben Jahr eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke als epochalen Beschluss verkauften, werfen nun der Opposition vor, sie behindere den Ausbau der erneuerbaren Energien. Aus der »Brückentechnologie« Kernkraft ist im Zeitraffer eine »Risikotechnologie« geworden, aus Atom-Anhängern sind Ausstiegs-Spontis geworden und aus dem »Restrisiko« jene unverantwortliche Gefährdung für Leib und Leben, die Rote und Grüne schon lange in der Atompolitik sahen. Von einer »Zäsur« ist die Rede, von einer »neuen Lage«, und über allem schwebt die böse Frage, ob die Zäsur nur bis zum kommenden Sonntag währt, wenn in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt wird.

Die Kehrtwende in der Atompolitik erwischt vor allem die Union an ihrem empfindlichsten Punkt: dem Selbstverständnis als natürliche Regierungspartei, die in allen historischen Fragen richtig lag und liegt. Merkels Botschaft lautet: Wir machen zwar jetzt das, was vorher die anderen gemacht haben – aber wir haben immer noch recht. Darin, nicht im Kurswechsel selbst, liegt das Unverschämte ihrer Position. Glaubwürdigkeit gewinnt man so nicht.

Samstag vergangene Woche, die Grindehalle in Obersasbach. 250 Stühle, 350 Menschen, Schwarzwaldidylle vor der Mehrzweckhallentür. An einem Tisch sitzen sieben Nonnen, mit CDU-Schal um den Hals. Als der Ministerpräsident kommt, singen sie das Badnerlied, stehend, wie die Nationalhymne. Ein Heimspiel.

Noch vor Kurzem füllte Stefan Mappus die Leerstelle »konservativ« in der Union vor allem dadurch, dass er sich als entschiedener Befürworter der Laufzeitverlängerung gab, als Sturmgeschütz der Atomindustrie. Auf dem Weg in die Schlagzeilen schreckte Baden-Württembergs Ministerpräsident vor wenig zurück, auch nicht vor einer Rücktrittsforderung an den Parteifreund Röttgen.

Neue Lage, neuer Mappus? Wenn man beide im Wahlkampf beobachtet, die neue Lage und den neuen Mappus, erinnert man sich an die Mangalores, eine Gruppe von Außerirdischen aus Luc Bessons Science-Fiction-Oper Das fünfte Element. Die Mangalores können ihre Gestalt wandeln. Da ihre Natur aber stärker ist, fallen sie zur Unzeit wieder in ihr wahres Ich zurück. So wie Mappus. Im Schwarzwald tritt er zunächst als der Nachdenkliche auf, als jemand, der kapiert hat. Er müsse seine Position überdenken, sagt er. Dann aber bricht der alte Mappus wieder auf: Die Versorgungssicherheit müsse gewährleistet bleiben! Der Strompreis bezahlbar! Es könne nicht sein, dass moderne deutsche Kernkraftwerke vom Netz gingen und Atomstrom aus Frankreich käme. »Verantwortungsvolle Politik«, ruft Mappus, »heißt nicht: jetzt alles abschalten!«